Solidarität aus Bezirk und Land mit den Wohnungslosen Rummelsburger Bucht
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
fordert vom Bezirksamt, gemeinsam mit dem Senat und weiteren handelnden
Akteuren an der Rummelsburger Bucht unterstützende Angebote für die
Wohnungslosen an der Rummelsburger Bucht zu finden, so dass Gefährdungen durch
Kälte verhindert werden. Der Senat möge hierbei seiner Verantwortung als
Grundstückseigentümer (Grundstück 8121) sowie als Zuwendungsgeber und Koordinator
für die Kältehilfe im Land Berlin nachkommen. Die Bezirksverordnetenversammlung
(BVV) hat den Antrag beschlossen.
Der Fraktionsvorsitzende der
SPD-Fraktion Lichtenberg dazu: „Das Anliegen von Berlin und dem Bezirk
Lichtenberg ist es, dass Menschen in Not geholfen wird.
Zuständigkeitsrangeleien sind hierbei nicht hilfreich, daher ist es uns als
SPD-Fraktion wichtig, dass zusammen nach Lösungen gesucht wird. Der Senat als
Grundstückseigentümer hat hierbei natürlich eine herausragende Verantwortung.“
Schulwegsicherheit Richard-Wagner-Grundschule
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
fordert vom Bezirksamt, bzgl. der Baustellensituation rund um den S-Bahnhof
Karlshorst und ihrer Auswirkungen auf die Schulwegsituation (z. B.
Rangierverkehr im Bereich der Bahnunterführung „Am Carlsgarten/Verlängerte
Waldowallee“) in die Kommunikation mit den Eltern und Lehrkräften der Richard-Wagner-Grundschule
zu treten. Insbesondere die Planung hinsichtlich des Baustellenverkehrs im
Carlsgarten sollten aktiv kommuniziert und Möglichkeiten zur Gefahrenvermeidung
gemeinsam gesucht und dann zeitnah umgesetzt werden. Die BVV hat den Antrag in
den Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste überwiesen.
Neubau Sportanlage Blockdammweg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
hat das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen des Neubaus der Sportanlage am
Blockdammweg für die Entstehung wettkampfgerechter Sportflächen für den
Schulsport wie auch für den Vereinssport einzusetzen. Dabei sollen auch
Vertreter*innen der Sportvereine einbezogen werden. Der Ausschuss Schule und
Sport fügte noch hinzu, dass auch Belange und Bedürfnisse des Behindertensports
berücksichtigt werden sollen und hat die Annahme empfohlen. Die BVV hat den
Antrag beschlossen.
Größere und mit einer Tiersicherung versehende Abfallbehälter am Obersee
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
hat vom Bezirksamt gefordert, sich dafür einzusetzen, dass im Park am Obersee
in Hohenschönhausen Abfallbehälter aufgestellt werden, die eine größere
Kapazität als die bisherigen haben. Gleichzeitig sollten sie mit einem Deckel
versehen sein, der von Menschen einfach, aber von Vögeln nicht zu öffnen ist.
Auf Empfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal hat die BVV. den Antrag
beschlossen.
Zweite Chance bekannter machen – Werbung für den zweiten Bildungsweg am Victor-Klemperer-Kolleg auch in Lichtenberg ermöglichen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
forderte das Bezirksamt auf, in Zusammenarbeit mit dem Bezirk
Marzahn-Hellersdorf und dem Victor-Klemperer-Kolleg (VKK) Möglichkeiten im
Bezirk Lichtenberg zum Anbringen von Werbebannern für das
Victor-Klemperer-Kolleg anzubieten. Auf diesen Werbebannern soll über die
Möglichkeiten des Abiturs auf dem zweiten Bildungsweg und die Bildungsstätte
VKK informiert werden. Auf Empfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung,
Verkehr und Bürgerdienste hat die BVV den Antrag beschlossen.
Schulwegsicherheit an der Hauptstraße in Rummelsburg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
fordert vom Bezirksamt gemeinsam mit der zuständigen Behörde des Landes Berlin
die Querung der Hauptstraße Ecke Karlshorster Straße in Rummelsburg
einschließlich der Lichtsignalanlage (LSA) zu überprüfen und ggf. zu
optimieren. Die Unfallgefahr ist hier sehr hoch. Die BVV hat den Antrag in den
Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste überwiesen.
Transparenter Zeit-/Maßnahmenplan für die Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
hat vom Bezirksamt gefordert, einen öffentlich (online) einsehbaren
Zeit-/Maßnahmeplan zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in
Lichtenberg vorzulegen. Das Bezirksamt antwortet, dass es auf der Website des
Landes eine ähnliche Übersicht gibt: https://www.berlin.de/schulbau/massnahmen-und-finanzen/. Es gibt darüber hinaus
Beratungen zwischen dem Land und den Bezirken, wie die Öffentlichkeitsarbeit
besser koordiniert werden kann. Erst nach Abschluss dieser Gespräche wird der
Bezirk ggf. tätig werden.
Familiensprachen von Kindern in der Schule fördern
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
hat gemeinsam mit der Fraktion Die Linke vom Bezirksamt gefordert, sich für
unterrichtsergänzende Angebote zur Förderung der Familiensprachen von Kindern
und Jugendlichen an Lichtenberger Schulen einzusetzen. Der Antrag berührt
schulinterne Angelegenheiten und alle Schulen entscheiden im Rahmen ihrer im
Schulgesetz festgeschriebenen Eigenverantwortung über Angebote und
Kooperationen mit Partnern und Vereinen selbst. Die BVV hat den Antrag in den
Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion überwiesen.
Weitere Anträge der
SPD-Fraktion Lichtenberg dieser Bezirksverordnetenversammlung finden Sie auf
unserer Website: www.spd-fraktion-lichtenberg.de
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2019-12-12 22:00:002019-12-12 21:05:05Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Dezember 2019
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert, das Sportamt zumindest temporär personell so zu verstärken, dass die vielfältigen neuen Anforderungen zur Sporthallenzeitenvergabe bewerkstelligt werden können.
In Lichtenberg werden aktuell viele Sporthallen saniert, modernisiert und neugebaut. Das ist dringend notwendig und schafft langfristig für die Schulen und Sportvereine bessere und attraktivere Sportmöglichkeiten. Der Weg bis dahin muss aber gut koordiniert werden, damit alle Beteiligten weiterhin ihrem Sport nachgehen können.
Die schul- und sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lichtenberg, Anja Ingenbleek, dazu: „Lichtenberg ist ein Sportbezirk! Vom Leistungs- bis zum Breitensport ist hier alles zu finden und das soll auch in Zukunft so bleiben. Deswegen sind die Sanierungen und Neubauten von Sporthallen absolut notwendig. Aber diese Zeit darf nicht zu einer schwerwiegenden Belastung für Schulen und Vereine werden, sondern bedarf einer guten Kommunikation. Der Kontakt mit allen Beteiligten muss verbessert und die Unterstützung ausgebaut werden. Eine personelle Verstärkung des Sportamtes ist ein wichtiger Schritt dafür.“
Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, ergänzt: „Bei meinen Touren durch Lichtenberg haben sich die Beschwerden über die Nutzungszeiten für Sporthallen gehäuft. Der Bezirk darf die Vereine und Schulen, aber auch seine eigenen Mitarbeiter*innen mit der Fülle an Aufgaben nicht im Regen stehen lassen, sondern muss ihnen unter die Arme greifen, um diese Umbauphase gut überstehen zu können. Mit mehr Personal im Sportamt kann besser auf die Anliegen der Beteiligten eingegangen werden.“
Ein neuer Stadtplatz für das Gebiet Frankfurter Allee Süd
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
fordert ein Konzept, wie der Platz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter
Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule zu einem lebendigen Stadtplatz
umgestaltet werden kann. Bisher wird der Platz kaum wahrgenommen, besteht er
doch nur aus Bäumen und Schotter, auf dem sich bei Regen die Pfützen sammeln.
Dabei sollte überlegt werden, ob ein Teilstück der Schulze-Boysen-Straße
entfernt werden kann, um diesen Platz mit dem Brunnenplatz zu einer
Gesamtfläche zu verbinden. Der Antrag wurde in die Ausschüsse Ökologische
Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie Haushalt und Personal überwiesen.
Dem Rückzug von Post und Banken aus den Kiezen entgegenwirken
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
setzt sich für den Erhalt von Post und Banken in den Kiezen ein. Dazu ersucht
sie das Bezirksamt, gemeinsam mit den Verantwortlichen der Banken, Sparkassen
und der Post neue Strategien dafür zu entwickeln oder neue Wege entstehen zu
lassen, um eine wohnortnahe Versorgung in Berlin sicherzustellen. Der Antrag
wurde in den Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen.
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2019-11-26 16:13:002019-11-26 16:13:01Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung November 2019
Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Dezember 2019
Allgemein, PressemitteilungenSolidarität aus Bezirk und Land mit den Wohnungslosen Rummelsburger Bucht
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, gemeinsam mit dem Senat und weiteren handelnden Akteuren an der Rummelsburger Bucht unterstützende Angebote für die Wohnungslosen an der Rummelsburger Bucht zu finden, so dass Gefährdungen durch Kälte verhindert werden. Der Senat möge hierbei seiner Verantwortung als Grundstückseigentümer (Grundstück 8121) sowie als Zuwendungsgeber und Koordinator für die Kältehilfe im Land Berlin nachkommen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Antrag beschlossen.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg dazu: „Das Anliegen von Berlin und dem Bezirk Lichtenberg ist es, dass Menschen in Not geholfen wird. Zuständigkeitsrangeleien sind hierbei nicht hilfreich, daher ist es uns als SPD-Fraktion wichtig, dass zusammen nach Lösungen gesucht wird. Der Senat als Grundstückseigentümer hat hierbei natürlich eine herausragende Verantwortung.“
Schulwegsicherheit Richard-Wagner-Grundschule
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, bzgl. der Baustellensituation rund um den S-Bahnhof Karlshorst und ihrer Auswirkungen auf die Schulwegsituation (z. B. Rangierverkehr im Bereich der Bahnunterführung „Am Carlsgarten/Verlängerte Waldowallee“) in die Kommunikation mit den Eltern und Lehrkräften der Richard-Wagner-Grundschule zu treten. Insbesondere die Planung hinsichtlich des Baustellenverkehrs im Carlsgarten sollten aktiv kommuniziert und Möglichkeiten zur Gefahrenvermeidung gemeinsam gesucht und dann zeitnah umgesetzt werden. Die BVV hat den Antrag in den Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste überwiesen.
Neubau Sportanlage Blockdammweg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen des Neubaus der Sportanlage am Blockdammweg für die Entstehung wettkampfgerechter Sportflächen für den Schulsport wie auch für den Vereinssport einzusetzen. Dabei sollen auch Vertreter*innen der Sportvereine einbezogen werden. Der Ausschuss Schule und Sport fügte noch hinzu, dass auch Belange und Bedürfnisse des Behindertensports berücksichtigt werden sollen und hat die Annahme empfohlen. Die BVV hat den Antrag beschlossen.
Größere und mit einer Tiersicherung versehende Abfallbehälter am Obersee
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat vom Bezirksamt gefordert, sich dafür einzusetzen, dass im Park am Obersee in Hohenschönhausen Abfallbehälter aufgestellt werden, die eine größere Kapazität als die bisherigen haben. Gleichzeitig sollten sie mit einem Deckel versehen sein, der von Menschen einfach, aber von Vögeln nicht zu öffnen ist. Auf Empfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal hat die BVV. den Antrag beschlossen.
Zweite Chance bekannter machen – Werbung für den zweiten Bildungsweg am Victor-Klemperer-Kolleg auch in Lichtenberg ermöglichen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg forderte das Bezirksamt auf, in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf und dem Victor-Klemperer-Kolleg (VKK) Möglichkeiten im Bezirk Lichtenberg zum Anbringen von Werbebannern für das Victor-Klemperer-Kolleg anzubieten. Auf diesen Werbebannern soll über die Möglichkeiten des Abiturs auf dem zweiten Bildungsweg und die Bildungsstätte VKK informiert werden. Auf Empfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste hat die BVV den Antrag beschlossen.
Schulwegsicherheit an der Hauptstraße in Rummelsburg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt gemeinsam mit der zuständigen Behörde des Landes Berlin die Querung der Hauptstraße Ecke Karlshorster Straße in Rummelsburg einschließlich der Lichtsignalanlage (LSA) zu überprüfen und ggf. zu optimieren. Die Unfallgefahr ist hier sehr hoch. Die BVV hat den Antrag in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste überwiesen.
Transparenter Zeit-/Maßnahmenplan für die Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat vom Bezirksamt gefordert, einen öffentlich (online) einsehbaren Zeit-/Maßnahmeplan zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg vorzulegen. Das Bezirksamt antwortet, dass es auf der Website des Landes eine ähnliche Übersicht gibt: https://www.berlin.de/schulbau/massnahmen-und-finanzen/. Es gibt darüber hinaus Beratungen zwischen dem Land und den Bezirken, wie die Öffentlichkeitsarbeit besser koordiniert werden kann. Erst nach Abschluss dieser Gespräche wird der Bezirk ggf. tätig werden.
Familiensprachen von Kindern in der Schule fördern
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat gemeinsam mit der Fraktion Die Linke vom Bezirksamt gefordert, sich für unterrichtsergänzende Angebote zur Förderung der Familiensprachen von Kindern und Jugendlichen an Lichtenberger Schulen einzusetzen. Der Antrag berührt schulinterne Angelegenheiten und alle Schulen entscheiden im Rahmen ihrer im Schulgesetz festgeschriebenen Eigenverantwortung über Angebote und Kooperationen mit Partnern und Vereinen selbst. Die BVV hat den Antrag in den Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion überwiesen.
Weitere Anträge der SPD-Fraktion Lichtenberg dieser Bezirksverordnetenversammlung finden Sie auf unserer Website: www.spd-fraktion-lichtenberg.de
Die Zeitenvergabe für Sporthallen verbessern
Allgemein, PressemitteilungenDie SPD-Fraktion Lichtenberg fordert, das Sportamt zumindest temporär personell so zu verstärken, dass die vielfältigen neuen Anforderungen zur Sporthallenzeitenvergabe bewerkstelligt werden können.
In Lichtenberg werden aktuell viele Sporthallen saniert, modernisiert und neugebaut. Das ist dringend notwendig und schafft langfristig für die Schulen und Sportvereine bessere und attraktivere Sportmöglichkeiten. Der Weg bis dahin muss aber gut koordiniert werden, damit alle Beteiligten weiterhin ihrem Sport nachgehen können.
Die schul- und sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lichtenberg, Anja Ingenbleek, dazu: „Lichtenberg ist ein Sportbezirk! Vom Leistungs- bis zum Breitensport ist hier alles zu finden und das soll auch in Zukunft so bleiben. Deswegen sind die Sanierungen und Neubauten von Sporthallen absolut notwendig. Aber diese Zeit darf nicht zu einer schwerwiegenden Belastung für Schulen und Vereine werden, sondern bedarf einer guten Kommunikation. Der Kontakt mit allen Beteiligten muss verbessert und die Unterstützung ausgebaut werden. Eine personelle Verstärkung des Sportamtes ist ein wichtiger Schritt dafür.“
Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, ergänzt: „Bei meinen Touren durch Lichtenberg haben sich die Beschwerden über die Nutzungszeiten für Sporthallen gehäuft. Der Bezirk darf die Vereine und Schulen, aber auch seine eigenen Mitarbeiter*innen mit der Fülle an Aufgaben nicht im Regen stehen lassen, sondern muss ihnen unter die Arme greifen, um diese Umbauphase gut überstehen zu können. Mit mehr Personal im Sportamt kann besser auf die Anliegen der Beteiligten eingegangen werden.“
Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung November 2019
Allgemein, PressemitteilungenEin neuer Stadtplatz für das Gebiet Frankfurter Allee Süd
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert ein Konzept, wie der Platz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule zu einem lebendigen Stadtplatz umgestaltet werden kann. Bisher wird der Platz kaum wahrgenommen, besteht er doch nur aus Bäumen und Schotter, auf dem sich bei Regen die Pfützen sammeln. Dabei sollte überlegt werden, ob ein Teilstück der Schulze-Boysen-Straße entfernt werden kann, um diesen Platz mit dem Brunnenplatz zu einer Gesamtfläche zu verbinden. Der Antrag wurde in die Ausschüsse Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie Haushalt und Personal überwiesen.
Dem Rückzug von Post und Banken aus den Kiezen entgegenwirken
Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für den Erhalt von Post und Banken in den Kiezen ein. Dazu ersucht sie das Bezirksamt, gemeinsam mit den Verantwortlichen der Banken, Sparkassen und der Post neue Strategien dafür zu entwickeln oder neue Wege entstehen zu lassen, um eine wohnortnahe Versorgung in Berlin sicherzustellen. Der Antrag wurde in den Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen.
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