Die SPD-Fraktion hatte sich in einem entsprechenden Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dafür eingesetzt, dass betroffene Bürger*innen zeitnah, schulscharf und individuell verbindlich über die Folgen von Neuzuschneidungen der Grundschuleinzugsbereiche für sie und ihre Kinder informiert werden.
Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit und wurde in der BVV-Sitzung am 13.07.2017 mit den Stimmen der Linken, CDU und Grünen abgelehnt.
Die Fachsprecherin für Schule und Sport und Initiatorin des Antrages, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schüler*innenzahlentwicklung im Bezirk Lichtenberg war es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohenschönhausen Süd zum Schuljahr 2017/18 zu verändern. Das führt derzeit in vielen Fällen zu Erklärungsbedarf und individuellen Planungsunsicherheiten, denen durch die größtmögliche Transparenz begegnet werden sollte. Leider ist dies nun am Veto der Bezirksverordneten der Linken, CDU und Grünen gescheitert.“
Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: “Dass die Gegenstimmen zu einem Antrag, der auf Transparenz und Bürgerinformation setzt, ausgerechnet aus den Reihen der Parteien kommen, die ansonsten bei jeder Gelegenheit recht wortreich für mehr Bürgerbeteiligung plädieren, ist doch mehr als erstaunlich und wirft ein Spiegelbild auf deren wahre Interessen. Eine Zustimmung hätte niemanden geschadet, aber vielen geholfen!“
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2017-07-17 15:13:282017-07-17 15:13:28Linke, CDU und Grüne haben kein Interesse an Bürgerinformation
Dass konkrete Forderungen der SPD-Fraktionen der letzten Monate nun im Bezirkshaushaltsentwurf stehen, ist zu begrüßen. Visionen beginnen somit, Wirklichkeit zu werden.
Ein Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am 18. Mai 2017 per Antrag gefordert, dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden.
Diese Forderung zur Verbesserung der Medienkompetenzvermittlung ist nun im Jahre 2018 konkret mit insgesamt 375 000 € angedacht.
Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu. „Damit die Schüler*innen auf die digitale Gesellschaft vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Die 375 000 € sind ein erster Schritt in Richtung kreidefreie Schulen. Was als Vision in der SPD Fraktion begann, kann nun Realität im Bezirk Lichtenberg werden.
Wir werden uns als SPD in den kommenden Haushaltsberatungen aber auch dafür einsetzen, dass für die Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung mehr Mittel verwendet werden, um die vielen Bauprojekte im Bezirk gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten zu können. Weiterhin sollen die Mittel für die Stadtteilzentren erhöht und die Familienförderung ausgebaut werden. Investitionen wird es auch für die Sanierung von Spielplätzen geben.“
Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die finanziellen Handlungsspielräume auch in den Folgejahren erhalten bleiben. Denn ganz ohne Risiko ist der Haushalt nicht. Zieht man die Überschüsse aus den Vorjahren ab, wird der Bezirk 2017 wahrscheinlich mehr Geld ausgeben, als er eingenommen hat. Wir fordern daher, dass der Großteil der Mehrausgaben für 2018 den Haushalt nicht für die darauffolgenden Jahre belastet. Denn in 2019 gibt es noch ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe. Wir werden daher überprüfen, ob alle Mehrausgaben wirklich notwendig und nachhaltig sind.“
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2017-07-17 15:10:062017-07-17 15:10:06Kreidefreie Schulen im Bezirk Lichtenberg - eine von vielen Initiativen der SPD- Fraktion, die sich im Lichtenberger Haushaltsplanentwurf wiederfindet
Wir hatten dieses Mal ein Jubiläum zu feiern. Unser Bezirksverordneter Christian Kind ist seit mittlerweile 25 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertreten. Dazu auch hier noch einmal ein herzliches Dankeschön für dieses Engagement in der Kommunalpolitik. Die Fraktion hat sich bei Christian mit einem kleinen Geschenk und einer Urkunde bedankt.
BVV am Donnerstag – Kommen Sie vorbei
Nach den Feierlichkeiten kamen wir wieder zur üblichen Tagesordnung zurück. Am Donnerstag, dem 15.06.2017, tagt die BVV in der Max-Taut-Aula. Wie immer gilt der Aufruf, sehr gerne vorbeizukommen oder sich einfach von zu Hause aus per Livestream das Geschehen anzuschauen. Sie beginnt um 17:00 Uhr.
Bei den Bürgeranfragen wird wieder die Bebauung im Ilsekiez ein Thema sein. Es werden aber auch Fragen zum Rummelsburger See und zur Kleingartenanlage Falkenhöhe 1932 gestellt. Weiterlesen →
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2017-06-13 12:51:002017-06-13 12:51:00Fraktionssitzung vom 12.06.2017
Linke, CDU und Grüne haben kein Interesse an Bürgerinformation
/in Pressemitteilungen /von Kevin EinenkelDer Antrag fand jedoch keine Mehrheit und wurde in der BVV-Sitzung am 13.07.2017 mit den Stimmen der Linken, CDU und Grünen abgelehnt.
Die Fachsprecherin für Schule und Sport und Initiatorin des Antrages, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schüler*innenzahlentwicklung im Bezirk Lichtenberg war es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohenschönhausen Süd zum Schuljahr 2017/18 zu verändern. Das führt derzeit in vielen Fällen zu Erklärungsbedarf und individuellen Planungsunsicherheiten, denen durch die größtmögliche Transparenz begegnet werden sollte. Leider ist dies nun am Veto der Bezirksverordneten der Linken, CDU und Grünen gescheitert.“
Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: “Dass die Gegenstimmen zu einem Antrag, der auf Transparenz und Bürgerinformation setzt, ausgerechnet aus den Reihen der Parteien kommen, die ansonsten bei jeder Gelegenheit recht wortreich für mehr Bürgerbeteiligung plädieren, ist doch mehr als erstaunlich und wirft ein Spiegelbild auf deren wahre Interessen. Eine Zustimmung hätte niemanden geschadet, aber vielen geholfen!“
Kreidefreie Schulen im Bezirk Lichtenberg – eine von vielen Initiativen der SPD- Fraktion, die sich im Lichtenberger Haushaltsplanentwurf wiederfindet
/in Pressemitteilungen /von Kevin EinenkelEin Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am 18. Mai 2017 per Antrag gefordert, dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden.
Diese Forderung zur Verbesserung der Medienkompetenzvermittlung ist nun im Jahre 2018 konkret mit insgesamt 375 000 € angedacht.
Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu. „Damit die Schüler*innen auf die digitale Gesellschaft vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Die 375 000 € sind ein erster Schritt in Richtung kreidefreie Schulen. Was als Vision in der SPD Fraktion begann, kann nun Realität im Bezirk Lichtenberg werden.
Wir werden uns als SPD in den kommenden Haushaltsberatungen aber auch dafür einsetzen, dass für die Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung mehr Mittel verwendet werden, um die vielen Bauprojekte im Bezirk gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten zu können. Weiterhin sollen die Mittel für die Stadtteilzentren erhöht und die Familienförderung ausgebaut werden. Investitionen wird es auch für die Sanierung von Spielplätzen geben.“
Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die finanziellen Handlungsspielräume auch in den Folgejahren erhalten bleiben. Denn ganz ohne Risiko ist der Haushalt nicht. Zieht man die Überschüsse aus den Vorjahren ab, wird der Bezirk 2017 wahrscheinlich mehr Geld ausgeben, als er eingenommen hat. Wir fordern daher, dass der Großteil der Mehrausgaben für 2018 den Haushalt nicht für die darauffolgenden Jahre belastet. Denn in 2019 gibt es noch ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe. Wir werden daher überprüfen, ob alle Mehrausgaben wirklich notwendig und nachhaltig sind.“
Fraktionssitzung vom 12.06.2017
/in Allgemein, Berichte /von Kevin Einenkel25-jähriges Jubiläum
Wir hatten dieses Mal ein Jubiläum zu feiern. Unser Bezirksverordneter Christian Kind ist seit mittlerweile 25 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertreten. Dazu auch hier noch einmal ein herzliches Dankeschön für dieses Engagement in der Kommunalpolitik. Die Fraktion hat sich bei Christian mit einem kleinen Geschenk und einer Urkunde bedankt.
BVV am Donnerstag – Kommen Sie vorbei
Nach den Feierlichkeiten kamen wir wieder zur üblichen Tagesordnung zurück. Am Donnerstag, dem 15.06.2017, tagt die BVV in der Max-Taut-Aula. Wie immer gilt der Aufruf, sehr gerne vorbeizukommen oder sich einfach von zu Hause aus per Livestream das Geschehen anzuschauen. Sie beginnt um 17:00 Uhr.
Bei den Bürgeranfragen wird wieder die Bebauung im Ilsekiez ein Thema sein. Es werden aber auch Fragen zum Rummelsburger See und zur Kleingartenanlage Falkenhöhe 1932 gestellt. Weiterlesen →