Die Sommerferien haben begonnen und die Zeit wird für Sanierungen genutzt. Auf der Karte seht ihr die neuen Schulbausanierungen, die in diesem Sommer anstehen und Projekte, die fortgeführt werden. Als Text findet ihr die Übersicht auch auf der Website des Bezirksamtes.
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2020-07-09 11:38:472020-07-09 11:38:49Schulbausanierungen in Lichtenberg in den Sommerferien 2020
Ausbildungsplätze sichern und schaffen – Ausbildungsgipfel in Lichtenberg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt einen „Ausbildungsgipfel“ noch im Juli bzw. August 2020 zu veranstalten, um die Situation am Ausbildungsmarkt zu erörtern und möglichst viele Unternehmen zu motivieren, eine Ausbildung anzubieten. Dazu sollen das Jobcenter Lichtenberg, die Jugendberufsagentur, Vertreter*innen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die in Lichtenberg ansässigen Wirtschaftsverbände und Initiativen, die Wirtschaftsförderung Lichtenberg, Vertretungen der Berufsschulen in Lichtenberg und eine Vertretung des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales eingeladen werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen.
Die Fläche Wallenstein Str./Tannhäuser Str. als öffentliche Grünfläche sichern
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert gemeinsam mit der Fraktion der Linken vom Bezirksamt geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Fläche zwischen Wallenstein Str./Tannhäuser Str. (siehe Karte) als öffentliche Grünfläche zu sichern. Im Ortsteil Karlshorst-West besteht im betroffenen Bereich laut Umweltatlas eine Unterversorgung mit wohnortnahen und öffentlichen Grünflächen und mit der Sicherung der Fläche als öffentliche Grünfläche kann durch Umgestaltung und Aufwertung der Fläche die Aufenthaltsqualität und der Erholungswerts gesteigert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen.
Größere und mit einer Tiersicherung versehende Abfallbehälter am Obersee
Vom Bezirksamt hat die SPD-Fraktion Lichtenberg gefordert, sich dafür einzusetzen, dass im Park am Obersee Abfallbehälter aufgestellt werden, die eine größere Kapazität als die bisherigen haben. Gleichzeitig sollten sie mit einem Deckel versehen sein, der von Menschen einfach, aber von Vögeln nicht zu öffnen ist. Das Bezirksamt antwortet, dass insgesamt 30 Papierkörbe mit Kosten von insgesamt 30.000 Euro angeschafft werden müssten. Das ist aktuell zu teuer. Das Straßen- und Grünflächenamt wird aber entlang der Hauptwege und an sogenannten Hotspots defekte Mülleimer dem Antrag entsprechend stückweise ersetzen. Die BVV hat die Antwort des Bezirksamtes zur Kenntnis genommen.
Fortführung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Jahresende 2020 die Fortführung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für die Jahre 2019 bis 2021 vorzulegen. Die SPD-Fraktion Lichtenberg hatte in einer Kleinen Anfrage schon einmal nach dem aktuellen Stand der Umsetzung gefragt. Das Bezirksamt hatte dazu geantwortet, dass bis September 2019 sowohl die Evaluation des Eckpunktepapiers als auch die Fortschreibung des Aktionsplans für die Jahre 2019 bis 2021 erfolgen und der Bezirksverordnetenversammlung vorgelegt werden solle. Diese Vorlagen stehen aber weiterhin aus. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen.
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2020-06-19 13:16:252020-06-19 13:16:27Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2020
Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Fläche zwischen Wallenstein Str./ Tannhäuser Str. (siehe Karte) als öffentliche Grünfläche zu sichern.
Hierzu ist unverzüglich ein Aufstellungsbeschluss für einen entsprechenden Bebauungsplan zu fassen und die bezirkliche Planungsabsicht ggf. mit plansichernden Instrumenten zu sichern.
Begründung:
Im Ortsteil Karlshorst-West besteht im betroffenen Bereich laut Umweltatlas eine Unterversorgung mit wohnortnahen und öffentlichen Grünflächen. Mit einer Sicherung der Fläche als öffentliche Grünfläche soll die Grundlage für eine Umgestaltung und Aufwertung der Fläche zur Steigerung der Aufenthaltsqualität und des Erholungswerts geschaffen werden.
Begründung der Dringlichkeit:
Die Flächen befinden sich aktuell im Eigentum der Deutschen Bahn, sollen aber kurz vor dem Verkauf stehen. Mit dem Beschluss soll potentiellen Erwerber*innen die städtebaulichen Vorstellungen des Bezirks frühzeitig verdeutlicht werden.
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2020-06-17 11:14:372020-06-17 11:14:39Antrag: Die Fläche Wallenstein Str./ Tannhäuser Str. als öffentliche Grünfläche sichern
Schulbausanierungen in Lichtenberg in den Sommerferien 2020
AllgemeinDie Sommerferien haben begonnen und die Zeit wird für Sanierungen genutzt. Auf der Karte seht ihr die neuen Schulbausanierungen, die in diesem Sommer anstehen und Projekte, die fortgeführt werden. Als Text findet ihr die Übersicht auch auf der Website des Bezirksamtes.
Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2020
Allgemein, PressemitteilungenAusbildungsplätze sichern und schaffen – Ausbildungsgipfel in Lichtenberg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt einen „Ausbildungsgipfel“ noch im Juli bzw. August 2020 zu veranstalten, um die Situation am Ausbildungsmarkt zu erörtern und möglichst viele Unternehmen zu motivieren, eine Ausbildung anzubieten. Dazu sollen das Jobcenter Lichtenberg, die Jugendberufsagentur, Vertreter*innen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die in Lichtenberg ansässigen Wirtschaftsverbände und Initiativen, die Wirtschaftsförderung Lichtenberg, Vertretungen der Berufsschulen in Lichtenberg und eine Vertretung des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales eingeladen werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen.
Die Fläche Wallenstein Str./Tannhäuser Str. als öffentliche Grünfläche sichern
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert gemeinsam mit der Fraktion der Linken vom Bezirksamt geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Fläche zwischen Wallenstein Str./Tannhäuser Str. (siehe Karte) als öffentliche Grünfläche zu sichern. Im Ortsteil Karlshorst-West besteht im betroffenen Bereich laut Umweltatlas eine Unterversorgung mit wohnortnahen und öffentlichen Grünflächen und mit der Sicherung der Fläche als öffentliche Grünfläche kann durch Umgestaltung und Aufwertung der Fläche die Aufenthaltsqualität und der Erholungswerts gesteigert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen.
Größere und mit einer Tiersicherung versehende Abfallbehälter am Obersee
Vom Bezirksamt hat die SPD-Fraktion Lichtenberg gefordert, sich dafür einzusetzen, dass im Park am Obersee Abfallbehälter aufgestellt werden, die eine größere Kapazität als die bisherigen haben. Gleichzeitig sollten sie mit einem Deckel versehen sein, der von Menschen einfach, aber von Vögeln nicht zu öffnen ist. Das Bezirksamt antwortet, dass insgesamt 30 Papierkörbe mit Kosten von insgesamt 30.000 Euro angeschafft werden müssten. Das ist aktuell zu teuer. Das Straßen- und Grünflächenamt wird aber entlang der Hauptwege und an sogenannten Hotspots defekte Mülleimer dem Antrag entsprechend stückweise ersetzen. Die BVV hat die Antwort des Bezirksamtes zur Kenntnis genommen.
Fortführung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Jahresende 2020 die Fortführung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für die Jahre 2019 bis 2021 vorzulegen. Die SPD-Fraktion Lichtenberg hatte in einer Kleinen Anfrage schon einmal nach dem aktuellen Stand der Umsetzung gefragt. Das Bezirksamt hatte dazu geantwortet, dass bis September 2019 sowohl die Evaluation des Eckpunktepapiers als auch die Fortschreibung des Aktionsplans für die Jahre 2019 bis 2021 erfolgen und der Bezirksverordnetenversammlung vorgelegt werden solle. Diese Vorlagen stehen aber weiterhin aus. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen.
Antrag: Die Fläche Wallenstein Str./ Tannhäuser Str. als öffentliche Grünfläche sichern
Allgemein, AnträgeDas Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Fläche zwischen Wallenstein Str./ Tannhäuser Str. (siehe Karte) als öffentliche Grünfläche zu sichern.
Hierzu ist unverzüglich ein Aufstellungsbeschluss für einen entsprechenden Bebauungsplan zu fassen und die bezirkliche Planungsabsicht ggf. mit plansichernden Instrumenten zu sichern.
Begründung:
Im Ortsteil Karlshorst-West besteht im betroffenen Bereich laut Umweltatlas eine Unterversorgung mit wohnortnahen und öffentlichen Grünflächen. Mit einer Sicherung der Fläche als öffentliche Grünfläche soll die Grundlage für eine Umgestaltung und Aufwertung der Fläche zur Steigerung der Aufenthaltsqualität und des Erholungswerts geschaffen werden.
Begründung der Dringlichkeit:
Die Flächen befinden sich aktuell im Eigentum der Deutschen Bahn, sollen aber kurz vor dem Verkauf stehen. Mit dem Beschluss soll potentiellen Erwerber*innen die städtebaulichen Vorstellungen des Bezirks frühzeitig verdeutlicht werden.
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