In Solidarität gegen Hass und Hetze

Die SPD-Fraktion Lichtenberg verurteilt in aller Schärfe die Hass-Mail und schaut mit Entsetzen auf die hasserfüllte Wortwahl und die Drohungen gegen ihren Fraktionsvorsitzenden Kevin Hönicke.

In einer anonymen Mail wurde der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke als „langhaariges Stück Dreck“ und „dumme Sau“ beleidigt und ihm gedroht, er soll mit einem Viehwaggon abtransportiert werden mit den Worten: „Und dann geht`s in Richtung Osten, zum Duschen. Seife benötigst du jedoch nicht.“ Dazu soll er auf die geplante „Denunziantenliste der AfD für versiffte Lehrer“ gesetzt werden.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sandy Kliemann dazu: „Diese Verrohung der Wortwahl, vor allem aus der Anonymität heraus, macht Sorgen. Der Bezug zur geplanten Denunziationsplattform der AfD zeigt, welche Folgen diese Politik der Einschüchterung hat.“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Feige ergänzt: „Die SPD-Fraktion Lichtenberg lässt sich nicht unterkriegen. Sie kämpft weiter gegen Hass und Hetze und steht allen Lehrer*innen und Betroffenen zur Seite. Sie wird sich weiter für einen wertschätzenden Umgang miteinander in der Gesellschaft einsetzen.“
Die SPD-Fraktion Lichtenberg bedankt sich, auch im Namen von Kevin Hönicke, bei den vielen Unterstützer*innen, die ihre Solidarität zum Ausdruck gebracht haben und sich ebenfalls weiterhin gegen Hass und Hetze engagieren.

Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen im Kitabereich

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin fordert die Abschaffung aller sachgrundlosen Befristungen im Eigenbetrieb „Kindergärten NordOst“.

Im April stellte sich auf Nachfrage der SPD-Fraktion Lichtenberg heraus, dass es im Kitaeigenbetrieb „Kindergärten NordOst“ noch immer sachgrundlos befristete Stellen gibt. Das muss sich schnellstmöglich ändern, damit der Erzieher*innenberuf ein noch attraktiverer Beruf wird und die Arbeitsbedingungen im Kitabereich weiter verbessert werden.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu: „Der Mangel an Kitaplätzen in Lichtenberg kann nur behoben werden, wenn die Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen verbessert werden. Die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen trägt einen großen Teil dazu bei, weil dadurch den Erzieher*innen Perspektiven und mehr Planbarkeit für ihr berufliches und privates Leben ermöglicht werden. Das Bezirksamt, welches auch die Verwaltungsratsvorsitzende im Eigenbetrieb stellt, sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen und besonders wirksam werden.“

Bedingungen in Lichtenberg für Beruf der Erzieherinnen und Erzieher attraktiver gestalten – Lichtenberger Fachkräftesteigerung im Kitabereich (LiFaKi)

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, ein Ansiedlungs- und Personalgewinnungskonzept für Erzieherinnen und Erzieher zu erarbeiten. Damit will die SPD- Fraktion erreichen, dass die Fachkräftequote für Erzieherinnen und Erzieher im Bezirk erhöht wird und mehr Kitaplätze angeboten werden können.

Der Beruf der anerkannten Erzieherin bzw. des Erziehers ist flächendeckend in unserer Stadt ein Mangelberuf, auch in Lichtenberg. Die Bezahlung muss deutlich verbessert werden. Aber auch der Bezirk Lichtenberg muss schauen, wie er als Standort und Arbeitergeber für Erzieherinnen und Erzieher attraktiver wird. Erste konkrete Ideen formuliert die SPD-Fraktion Lichtenberg dabei selbst.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Als Leitlinie für das zu erstellende Konzept sollte gelten: Lichtenberg ist der Bezirk in Berlin, in dem Erzieherinnen und Erzieher gerne arbeiten, leben und sich engagieren. Den Beruf attraktiv zu machen, muss auf allen Ebenen gelingen. Ein zentraler Punkt ist die bessere Bezahlung. Aber auch sekundäre Bedingungen neben dem Gehalt können den Beruf attraktiver machen. Hierzu formulieren wir konkrete erste Ideen:

  • Prüfen, wie in Lichtenberg der Beruf des Erziehers bzw. der Erzieherin attraktiver gestaltet werden kann (bspw. Arbeitszeitmodelle, besondere Angebote in der Arbeitsvertragsgestaltung, Prämien, Betreuungsquoten, Gesundheitspräventionen, Wohnangebote und mögliche weitere bzw. andere Anreize).
  • Ideen zur „Lichtenberger Fachkräftesteigerung im Kitabereich“ mit dem Eigenbetrieb, Trägern, Initiativen und Hochschulen in Lichtenberg erörtern und formulieren. Zudem sollte gemeinsam mit einer Hochschule evaluiert werden, welche Hindernisse und unattraktiven Elemente (neben der Bezahlung) in Lichtenberg existieren, um hier als Erzieherin bzw. Erzieher tätig zu werden.
  • Eine Imagekampagne und Werbekampagne für die
    Lichtenberger Kitas direkt an den entsprechenden Fach(hoch)schulen
  • Mit den Wohnungsunternehmen Möglichkeiten erkunden, wie Wohnungen für Erzieherinnen und Erziehern, die in Lichtenberg ihrem Beruf nachgehen möchten, zur Verfügung gestellt werden können; ggf. im Bündnis für Wohnen nach Kooperationspartnern suchen.
  • Mit den öffentlichen und freien Träger erörtern, wie spezielle Kitaplätze für die Kinder von Erzieherinnen und Erziehern, die in Lichtenberg ihrem Beruf nachgehen möchten, verkehrsgünstig zur Verfügung gestellt werden können. Hier könnten Partnersysteme zwischen Kitastandorten entwickelt werden, da viele Erzieherinnen und Erzieher ihre eigenen Kinder nicht am eigenen Arbeitsplatz unterbringen möchten.
  • Ein „Bündnis für bessere Betreuung in Lichtenberger Kitas“ auf den Weg bringen, in dem Maßnahmen zur Arbeitsentlastung erörtert werden, die dann möglichst in allen Lichtenberger Kitas umgesetzt werden, um den Erzieher*innen-Beruf attraktiver zu gestalten.
  • Im Rat der Bürgermeister eine Kampagne starten, damit Berlin konkrete Handlungen unternimmt, um Erzieherinnen und Erzieher besser zu bezahlen.

Um dieses Konzept breit und wirksam zu formulieren, sollte gemeinsam mit dem Eigenbetrieb NordOst, mit den Trägern, Initiativen und Hochschulen in Lichtenberg Ideen erörtert und Lösungen gefunden werden, damit die Arbeitsbedingungen in Lichtenberg im Vergleich zu anderen Orten besser sind und somit mehr Erzieherinnen und Erzieher in den Bezirk kommen.“

Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes mit Konzept nutzen – Träume zu Fakten werden lassen

Die SPD Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, mit einer Machbarkeitsstudie faktenbasiert zu prüfen, welche Möglichkeiten für eine zukünftige Bebauung des Grundstücks Wartenberger Straße/Prerower Platz möglich sind. Hierzu hat die die SPD-Fraktion Lichtenberg einen Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 30. August 2018 eingebracht.

Ziel ist es, dass mittels Machbarkeitsstudie verschiedene Nutzungsvarianten unter Einbeziehung von Wohnen, Kultur, sozialer Infrastruktur und Verwaltung geprüft und konzeptionell durchdacht werden.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Hohenschönhausen braucht mehr: Mehr Aufmerksamkeit! Mehr Wertschätzung! Vor allem aber mehr Ressourcen und konkretes Handeln im Großen wie im Kleinen! Die SPD Fraktion möchte sich hierzu, auch in Zusammenarbeit mit dem Abgeordnetenhaus und dem Senat, stärker für die Belange und Entwicklung von Hohenschönhausen einsetzen! Das Grundstück Wartenberger Straße/ Prerower Platz ist ein zentrales sowie bedeutsames Grundstück. Auch deswegen werden jetzt unterschiedliche Träume aus unterschiedlichen Richtungen laut geäußert. Doch sollten wir keine Luftschlösser bauen, sondern möglichst Träume mit Fakten bekräftigen oder ggf. dämpfen. Die aktuellen Entwicklungen bieten die Chance zu einem Neustart mit Akzentsetzungen im Sinne der Gemeinwesen Entwicklung und der Aufwertung der Großsiedlung Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion möchte sich daher auf einen planbaren Weg mit dem Bezirk begeben.“

Jahrelanger Einsatz der SPD-Fraktion Lichtenberg macht sich bezahlt: In der Hauptstraße 9 wird eine neue Grundschule gebaut

06.06.2018 Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin hat lange für eine Grundschule für die Rummelsburger Bucht am Standort  Hauptstraße 8/9 gekämpft. Der Senat hat nun endlich beschlossen, dass eine dreizügige Grundschule mit Sporthalle gebaut werden kann.

Noch zum Ende des vergangenen Jahres hatte die SPD-Fraktion Lichtenberg das Bezirksamt wieder aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Senat den Bau einer dreizügigen Grundschule mit Sporthalle in der Hauptstraße endlich umzusetzen. Jetzt können die dringend benötigten Schulplätze endlich geschaffen werden. Für die Eltern ist diese Entscheidung eine positive Nachricht, denn auch sie haben sich über Jahre engagiert, dass der Bedarf an Grundschulplätzen für die Rummelsburger Bucht gedeckt wird.

Die schulpolitische Sprecherin Dr. Anja Ingenbleek dazu: „Das ist eine sehr gute Nachricht und ein Erfolg für alle, die sich für diesen dringend erforderlichen Schulstandort eingesetzt und um eine praktikable Lösung gerungen haben. Jetzt geht es darum, den Beschluss so schnell und bedarfsorientiert wie möglich umzusetzen. Dafür werden wir als SPD-Fraktion Lichtenberg im Bezirk auch weiterhin konsequent eintreten.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „Ich freue mich, dass der Einsatz vieler Akteure im Bezirk und im Senat dazu geführt hat, dass die Grundschule nun gebaut wird. Auch der hartnäckige Einsatz der SPD-Fraktion Lichtenberg im Bezirk und in den Gesprächen mit dem Senat und mit den Abgeordneten macht sich hierbei bezahlt. Eine gute Entscheidung für die Kinder und Eltern, über die wir uns als Verordnete sehr freuen.“

MUF in der Rheinpfalzallee nicht zu Lasten von Schul- und Kitaplätzen – Flächen nutzen und alle Einrichtungen ermöglichen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin setzt sich dafür ein, dass die Errichtung der modularen Unterkünfte (MUF) auf den Grundstücken Rheinpfalzallee 83, 90-93 mit dem Bebauungsplan 11-160 in Einklang gebracht wird.

Der Bebauungsplan enthält die konkrete Zielsetzung, dort eine Schule, eine Kita und eine Jugendfreizeiteinrichtung zu bauen. Diese werden in Karlshorst dringend benötigt. Prognosen zufolge wird die Zahl der Einwohner*innen bis zum Jahr 2030 auf über 32.000 steigen. Daher muss die Errichtung der MUF zusammen mit den notwendigen Infrastrukturmaßnahmen zusammengedacht werden.

Der Senat hat sich, trotz alternativer Vorschläge des Bezirkes, für den Standort in der Rheinpfalzallee entschieden. Dem Senat ist die steigende Bevölkerungszahl in Karlshorst bewusst und er hat dem Bebauungsplan zugestimmt. Daher macht der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke deutlich: „Geflüchteten Menschen zu helfen und eine ansprechende Unterkunft – im Gegensatz zu Sporthallen oder Notunterkünften – zu geben, ist absolut richtig und notwendig. Die Verantwortung, Menschen in Not zu helfen, übernimmt der Bezirk Lichtenberg zur Recht! Für die SPD-Fraktion Lichtenberg ist nun wichtig, dass die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern auch vom Senat geführt wird. Aber vor allem sollten zugleich auf der großen Fläche neben der Unterkunft die geplanten Standorte für eine Schule, eine Kita und einen Jugendclub geplant und errichtet werden. Der Standort gibt aufgrund der Fläche diese Möglichkeit her. Somit wären Anliegen des Bezirkes berücksichtigt und vielen Menschen geholfen. Daher gilt auch jetzt: Einfach Machen!“

Lichtenberg als Sportbezirk weiter stärken

Gleich mit mehreren Anträgen zur Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 19. April 2018 fordert die SPD Fraktion Lichtenberg das Bezirksamt, gemeinsam mit den entsprechenden Stellen des Senats auf, alles dafür zu tun, dass Lichtenberg – inkl. Hohenschönhausen – als Sportbezirk weiter gestärkt wird.

So wird in einem Antrag gefordert zu prüfen, für welche Sportplätze in Lichtenberg die Ausstattung mit Beleuchtungseinrichtungen möglich und im Interesse der Ausweitung von Nutzungszeiten sinnvoll ist. Damit soll mehr Menschen die Möglichkeit gegeben werden, die Sportplätze nutzen zu können.

In einem weiteren Antrag sollen die Sportvereine selbst stärker bei Bau-, Modernisierungs-und Planvorhaben von Turnhallen und Sportplätzen einbezogen werden.

In einem dritten Antrag wird das Bezirksamt ersucht, eine App zur Auslastung der Nutzungszeiten der bezirklichen Sporthallen einzurichten und öffentlich zugänglich zu machen. Somit können Vereine schnelle auf freie Hallenzeiten zugreifen.

Und schließlich wird das Bezirksamt ersucht, dem Bezirkssportbund aus bezirklichen Mitteln mindestens eine halbe Verwaltungsstelle zur Verfügung zu stellen. Sport nur ehrenamtlich für einen ganzen Bezirk zu organisieren, ist nach Ansicht der SPD Fraktion nicht möglich und braucht hauptamtliche Strukturen.

Dr. Anja Ingenbleek Fachsprecherin für Schule und Sport: „In allen vier Anträgen geht es darum, die Sportvereine im Bezirk weiter zu stärken. Dazu gehört die Einbindung in aktuelle Bau- und Planungsvorhaben genauso, wie eine bessere Transparenz und Koordination zur Verfügung stehender Hallenzeiten. Durch die weitere Anbringung von Beleuchtungsanlagen lassen sich die Nutzungszeiten deutlich erweitern. Dies kommt vor allem Vereinen und Freizeitsportler*innen entgegen, die ihrem Sport am Feierabend nachgehen. Und schließlich kommen auf die Bezirkssportbünde in den kommenden Jahren immer komplexere Aufgaben in Planung und Organisation zu. Ihrer Entlastung und Verstärkung dient die halbe Verwaltungsstelle, die mit Mitteln des Bezirks auf eine Vollzeitstelle aufgestockt werden kann.“

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Alle diese Initiativen sind im Dialog mit den Bürger*innen aber auch Vereinen auf unserer öffentlichen Fraktionssitzung am 26. Februar 2018 im Sportforum in Hohenschönhausen entstanden. Die Forderungen, die vor allem von den Lichtenberger Sportvereinen vorgetragen wurden, haben wir damit zum Teil konkret umgesetzt. Ein Beispiel dafür, dass wir als SPD-Fraktion nicht im eigenen ‚Saft schmoren‘ sondern Anliegen von außen in unsere Arbeit einfließen lassen. Damit unser Bezirk sein Image als Sportbezirk ausbauen kann, werden wir diese und weitere Anliegen mit den Vereinen sowie den Sportlerinnen und Sportlern intensiv begleiten. “

Hundertster Geburtstag von Joachim Lipschitz (19.03.1918 – 11.12.1961

Die Fraktion der SPD in der BVV Lichtenberg erinnert daran, dass der bedeutende Berliner Politiker Joachim Lipschitz heute vor 100 Jahren geboren worden ist. Sie ehrt ihn mit einem Blumengebinde an der ihm gewidmeten Gedenktafel am Haus Stühlinger Straße 15 in Karlshorst, die vor Jahren von der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Lichtenberger SPD initiiert worden ist.

An diesem Ort hatte er 1944 Unterschlupf gefunden, als ihm als sogenanntem „Mischling ersten Grades“ (sein Vater war Jude) die Zwangsarbeit in Lagern der Organisation Todt drohte.

Im Juni 1945 trat er in die SPD ein und war 1947 bis 1948 Bezirksrat in Lichtenberg. Auf Grund seiner Gegnerschaft zum SED-Regime sollte ihm der Prozess gemacht werden. Rechtzeitig gewarnt entging er der Verhaftung durch Flucht mit seiner Frau nach Westberlin.

Dort konnte er seine politische Tätigkeit für die SPD fortsetzen. Von 1949 bis 1955 war er Bezirksstadtrat in Neukölln und seit 1951 Mitglied des Abgeordnetenhauses. 1955 berief ihn der Regierende Bürgermeister Otto Suhr zum Innensenator, was er auch unter Willy Brandt blieb. Er verstarb bereits 1961 nach schwerer Krankheit. Das Ehrengrab der Stadt Berlin befindet sich auf dem Neuköllner St.-Simeon-und-St.-Lukas-Friedhof.

Seine Prägung durch die Verfolgung sowohl durch die Nazis als auch durch das SED-Regime zeigte sich einerseits in einem entschiedenen Antikommunismus wie auch in der durch ihn ins Leben gerufenen Aktion „Unbesungene Helden“, mit der erstmals nach dem zweiten Weltkrieg in Deutschland jene Berlinerinnen und Berliner geehrt wurden, die NS-Verfolgte versteckten.

Programm der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Nacht der Politik am 2. März 2018

SPD- Fraktion bietet vielfältiges Programm zu Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg: Diskussionsveranstaltungen mit dem Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel, der stellv. Bezirksbügermeisterin Birgit Monteiro, Sprechstunde mit der Abgeordneten Karin Halsch, Speed-Dating und vieles mehr.

Zur „Nacht der Politik“ im Rathaus Lichtenberg am Freitag, 2. März 2018 bietet die SPD-Fraktion wiederum ein vielfältiges Programm.

So lädt die Lichtenberger SPD-Fraktion von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Chancen und Grenzen von Bürgerbeteiligung bei Bauvorhabenmit der Stadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Frau Birgit Monteiro (SPD) in den Raum 13a ein.

„Wie ist es mit der Inneren Sicherheit in Lichtenberg und Berlin bestellt?“ lautet das Thema einer Diskussionsveranstaltung mit dem Senator für Inneres und Sport Herr Andreas Geisel (SPD), die von 20.00 Uhr bis 21.00 Uhr ebenfalls im Raum 13a im Rathaus stattfindet.

Außerdem steht an dem Abend das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Frau Karin Halsch (SPD), von 18.30 bis 19.00 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern, ebenfalls im Raum 13 a, für Gespräche zur Verfügung.

Zum Speed-Dating steht der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion Kevin Hönicke von 20:00 bis 21:00 Uhr im Ratssaal bereit. Er freut sich auf viele Gespräche und Begegnungen.

Die SPD-Fraktion wird weiterhin ihre Arbeit für den Bezirk vorstellen und lädt ab 18.30 Uhr in den Raum 12a zum direkten Kontakt mit den Bezirksverordneten als auch auf dem Rathaushof bei selbstgemachter Linsensuppe aus der Feldküche, Bratwürsten vom Grill zu lockeren Gesprächen ein.

Bei einem Preisausschreiben, wo es um das Wissen über den Bezirk Lichtenberg geht, können wertvolle Preise gewonnen werden.

Öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 26.02.2018, um 18:30 Uhr zum Thema „Vom Breitensport zum Spitzensport. Investitionen in die Sportmetropole Berlin und Lichtenberg.“

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt am Montag, den 26.02.2018, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Vom Breitensport zum Spitzensport. Investitionen in die Sportmetropole Berlin und Lichtenberg“. Die Sitzung findet barrierefrei im Funktionsraum der Eissporthalle 1 im Sportforum Berlin im Weißenseer Weg 53, 13053 Berlin, statt.

Lichtenberg hat mit dem Sportforum Berlin in Hohenschönhausen ein bedeutendes Aushängeschild im Bereich des Sports und bietet in sportlicher Hinsicht eine große Vielfalt. Vom Breitensport bis zum Spitzensport ist alles geboten. Diese Situation muss in Lichtenberg erhalten bleiben und die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft noch weiter herausgestellt werden. Die SPD-Fraktion Lichtenberg möchte daher vorstellen, welche Vorhaben und Investitionen auf Landes- und Bezirksebene konkret geplant sind, um anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren zu können.

Als Moderator des Abends begrüßt der SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke folgende Gäste: Andreas Geisel (MdA, Senator für Inneres und Sport), Karin Halsch (MdA, Vorsitzende des Sportausschusses im Abgeordnetenhaus), Dr. Anja Ingenbleek (Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport der BVV Lichtenberg) und Ursula Röhr (Vorsitzende des Bezirkssportbundes Lichtenberg).