SPD-Fraktion Lichtenberg bedauert fehlenden Konsens in der Bezirksverordnetenversammlung für Modellprojekt zur Unterstützung obdachloser Menschen

Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17.06.21 wurde der Antrag der SPD-Fraktion, einen sogenannten Common Place gemeinsam zu gestalten, abgelehnt. Dreimal ging es in die Abstimmung. Die geänderte Fassung aus dem zuständigen Ausschuss, der Änderungsantrag der SPD-Fraktion dazu und der ursprüngliche Antrag der SPD wurden alle abgelehnt. Die SPD-Fraktion steht weiterhin hinter diesem Modellprojekt und […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2021

Runder Tisch rockhouse.berlin Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft der Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen u.a. die Höhe der Mietzahlungen, die gemeinsame Nutzung des Saales durch die bisherigen Mieter*innen und dem Jugendzentrum Drugstore und der rechtliche Rahmen zur Nutzung der Räumlichkeiten. Der Runde […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im April 2021

Wut der Bürger stoppen – politische Lösung finden, Baustopp erwirken und Schulbau absichern Die SPD-fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass an der Rheinpfalzallee 83 für das geplante MUF ein vorübergehender Baustopp erwirkt wird und dies mit den Anwohnern*innen kommuniziert wird. Die zuständigen Stellen sollen gemeinsam mit […]

Ein Impuls zur richtigen Zeit – 1. Lichtenberger Center-Gipfel

Am Mittwoch, 21.04.21, hat der erste Lichtenberger Center-Gipfel im ABACUS-Tierparkhotel stattgefunden. Kevin Hönicke (SPD), stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, setzt sich für die Lichtenberger Einkaufscenter ein und hat mit ihnen über ihre Umgestaltung zu Kiezcentern beraten. Die SPD-Fraktion Lichtenberg steht hinter dieser Initiative und möchte die Shoppingzentren als Orte der Begegnung erhalten. Neben den […]

BVV II Februar 2021: Unterstützung für Sportlerheim

DigitalPakt Schule in Lichtenberg konsequent umsetzen und beschleunigen Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, die Möglichkeiten des DigitalPakts Schule im Bezirk vollumfänglich zu nutzen und die Umsetzung damit verbundener Maßnahmen an den Lichtenberger Schulen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu beschleunigen. Bis 2024 stehen Berlin 257 Millionen Euro aus dem DigitalPakt zur Verfügung und […]

BVV Februar 2021: Safe Place für Obdachlose, Senat verzögert Schule am Blockdammweg

Safe Place für obdachlose Menschen in Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich gemeinsam mit der Fraktion Die Linke für einen Safe-Place auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben Hausnummer 19), Weitlingstraße und Frankfurter Allee ein. Obdach- und wohnungslose Menschen sollen dort einen Rückzugsraum erhalten, von dem sie nachts nichts vertrieben werden und eine […]

Die Trabrennbahn Karlshorst – Ein Wahrzeichen erhalten

Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für den Erhalt der Trabrennbahn Karlshorst und für den Pferdesport ein und unterstützt daher eine bauliche Entwicklung des Gebietes rund um die Trabrennbahn Karlshorst. Die Vorschläge der unterschiedlichen privaten Eigentümer*innen gehen für die SPD in eine richtige Richtung. Es wird Wohnraum entstehen, die denkmalgeschützten Gebäude sollen erhalten bleiben, der Standort […]

Kicken in Karlshorst – SPD-Antrag für einen Bolzplatz beschlossen

Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für einen Bolzplatz im Carlsgarten ein. Dieser soll für alle Kinder und Jugendliche jederzeit zur Verfügung stehen. Das Bezirksamt muss prüfen, ob und auf welchen Flächen der Platz gebaut werden kann. Die Initiative für einen neuen Bolzplatz stammt von zwei Jugendlichen aus dem Carlsgarten. In einem Gespräch vor Ort  wurden […]

Christian, du wirst uns fehlen

Die SPD Lichtenberg und die SPD-Fraktion Lichtenberg sind tief bestürzt über den Tod von Christian Kind. Er verstarb am 17. Oktober und wurde 76 Jahre alt. Mit Christian Kind verliert die SPD Lichtenberg und die Fraktion einen leidenschaftlichen Sozialdemokraten. Er hinterlässt eine große Lücke. Sowohl in den Räumen der SPD-Fraktion Lichtenberg im Rathaus Lichtenberg (Raum […]

SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für Instandsetzung der Rheinpfalzallee ein

Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Ecke Johannes-Zoschke-Straße ein. Der Abschnitt der Rheinpfalzallee ab der Treskowallee bis zur Johannes-Zoschke-Straße besteht aus einem sandigen Untergrund und ist von tiefen Schlaglöchern geprägt. Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert daher, die Instandsetzung dieses Abschnitts in die kommende Investitionsplanung aufzunehmen.  Jutta Feige, Sprecherin der […]