Kategorie: Pressemitteilungen
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SPD Lichtenberg fordert vollumfassende Aufklärung zu Ermittlungspraktiken und Bedrohungen im Bezirksamt
Angesichts der aktuellen Berichterstattung über die derzeitigen Ermittlungen zur Freistellung des Bezirksstadtrates Kevin Hönicke (SPD) im Bezirksamt Lichtenberg fordert die SPD Lichtenberg eine unverzügliche und vollumfängliche Aufklärung.
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SPD Lichtenberg entschieden gegen die Neuverteilung der Bezirksamtsressorts durch Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU)
Mit Besorgnis beobachtet die SPD Lichtenberg die Neuverteilung der Bezirksamtsressorts durch Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU). Diese Umverteilung, die unter der Führung von Herrn Schaefer erfolgte, wirft Fragen über seine Absichten und die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes auf.
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CDU und Linke ignorieren laufendes Verfahren für umstrittene Umverteilung der Ressorts im Bezirksamt
CDU und Linke wollen die Ressorts im Bezirksamt Lichtenberg umverteilen und nutzen hierfür die bisher ungeklärte Freistellung von Kevin Hönicke (SPD) eigenmächtig aus. Eine Einbeziehung der Bezirksverordnetenversammlung oder der Fraktionen […]
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Pressemitteilung
Schulstadträtin Catrin Gocksch (CDU) gefährdet im Alleingang Schulplatzversorgung und Schulfrieden in Hohenschönhausen Statt die BVV zu informieren, müssen die Kommunalpolitik sowie die Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen in Alt-Hohenschönhausen durch einen […]
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SPD-Fraktion Lichtenberg bedauert fehlenden Konsens in der Bezirksverordnetenversammlung für Modellprojekt zur Unterstützung obdachloser Menschen
Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17.06.21 wurde der Antrag der SPD-Fraktion, einen sogenannten Common Place gemeinsam zu gestalten, abgelehnt. Dreimal ging es in die Abstimmung. Die geänderte Fassung aus […]
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Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2021
Runder Tisch rockhouse.berlin Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft der Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen u.a. die Höhe […]
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Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im April 2021
Wut der Bürger stoppen – politische Lösung finden, Baustopp erwirken und Schulbau absichern Die SPD-fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass an […]
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Ein Impuls zur richtigen Zeit – 1. Lichtenberger Center-Gipfel
Am Mittwoch, 21.04.21, hat der erste Lichtenberger Center-Gipfel im ABACUS-Tierparkhotel stattgefunden. Kevin Hönicke (SPD), stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, setzt sich für die Lichtenberger Einkaufscenter ein und hat mit […]
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BVV II Februar 2021: Unterstützung für Sportlerheim
DigitalPakt Schule in Lichtenberg konsequent umsetzen und beschleunigen Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, die Möglichkeiten des DigitalPakts Schule im Bezirk vollumfänglich zu nutzen und die Umsetzung damit verbundener Maßnahmen […]
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BVV Februar 2021: Safe Place für Obdachlose, Senat verzögert Schule am Blockdammweg
Safe Place für obdachlose Menschen in Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich gemeinsam mit der Fraktion Die Linke für einen Safe-Place auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben […]