SPD-Fraktion Lichtenberg will „Hall of Fame“ erhalten

Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat das Bezirksamt ersucht, die Graffiti-Fläche „Hall of Fame“ an der Hauptstraße 9 / Ecke Georg-Löwenstein-Straße zu erhalten und – falls dies nicht möglich ist -, einen alternativen Standort für Graffitikunst in unmittelbarer Nähe zur Rummelsburger Bucht zu finden. Die Schule und die dazugehörigen Außenanlagen sollen so geplant werden, dass die Graffiti-Fläche integriert werden […]

Unsere Initiativen im Haushalt 2022/2023

Die Bezirksverordnetenversammlung im März hat den Bezirkshaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Er enthält in vielen Teilen eine klar erkennbare sozialdemokratische Handschrift und in den folgenden Zeilen erfahren Sie die wichtigsten Punkte, die die SPD hinein verhandelt hat. Mit der Forderung nach einem zweiten mobilen Bürgeramt stärkt die SPD eine bürger*innennahe Verwaltung. Das […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im März 2022

Neue Wege zur Personalgewinnung Die SPD-Fraktion setzte sich dafür ein, dass der Bezirk eine Initiative aus Treptow-Köpenick aufgreift und Stipendien für Studierende der Fächer Architektur (B. Sc), Bauingenieurwesen (B. Eng.) und Vermessungswesen & Geomatik (B. Eng.) vergibt. Studierende erhalten eine monatliche Unterstützung und nach dem erfolgreichen Abschluss eine berufliche Perspektive im Stadtentwicklungsamt des Bezirksamtes Lichtenberg. […]

Ein Bolzplatz für den Carlsgarten

SPD-Fraktion Lichtenberg erreicht die Aufnahme des Platzes in die Investitionsplanung des Bezirks  Das Bezirksamt wurde ersucht zu prüfen, ob bzw. auf welchen Flächen im Carlsgarten oder auf angrenzenden Flächen im Südosten von Karlshorst die Errichtung eines Bolzplatzes zur Gemeinnutzung durch Kinder und Jugendliche möglich ist. Das Bezirksamt hatte bereits im Zwischenbericht mitgeteilt, dass lediglich die […]

Bundesverdienstkreuz für Manfred Becker

Zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Lichtenberger SPD-Politiker Manfred Becker Ein Porträt Im Jahr 1990 war er Staatssekretär in der letzten, der einzigen frei-gewählten DDR-Regierung, einer „Regierung, deren Land bankrott war und deren Volk weg wollte.“ In einem Land, dem „nichts weiter übrig blieb, als sich selbst abzuschaffen.“ Wovon viele von uns nur eine vage […]

Die BVV hat sich konstituiert

Am vergangenen Donnerstag (04.11.2021) hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der IX. Wahlperiode konstituiert. Damit sind auch die neuen Fraktionsmitglieder offiziell im Amt. Ebenso wählte die BVV ihren Vorstand.Fr. Zimmer von Die Linke ist zur Vorsteherin gewählt worden.Jutta Feige aus unserer Fraktion wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt.Außerdem Teil des Vorstands: Hr. Pohle (Die Grünen), Fr. Peters […]

SPD-Fraktion Lichtenberg wählt neuen Fraktionsvorstand

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD-Fraktion Lichtenberg mit großer Mehrheit Kevin Einenkel zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 29-jährige Student übernimmt die Nachfolge von Jutta Feige und Sandy Kliemann. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die 74-jährige Rentnerin Jutta Feige, der 40-jährige Referent Henning Wolff und die 44-jährige Assistentin der Geschäftsleitung Sandy Kliemanngewählt.

Geschäftsführer*in gesucht!

Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Fraktionsgeschäftsführer*in zur Unterstützung und Organisation unserer politischen Arbeit. Über die SPD-Fraktion Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg ist der Zusammenschluss der gewählten SPD-Verordneten für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Lichtenberg. Die BVV ist die Volksvertretung in den Berliner Bezirken. Mit den Instrumenten Anträge und Anfragen kontrollieren wir das Bezirksamt und regen es […]

SPD-Fraktion Lichtenberg bedauert fehlenden Konsens in der Bezirksverordnetenversammlung für Modellprojekt zur Unterstützung obdachloser Menschen

Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17.06.21 wurde der Antrag der SPD-Fraktion, einen sogenannten Common Place gemeinsam zu gestalten, abgelehnt. Dreimal ging es in die Abstimmung. Die geänderte Fassung aus dem zuständigen Ausschuss, der Änderungsantrag der SPD-Fraktion dazu und der ursprüngliche Antrag der SPD wurden alle abgelehnt. Die SPD-Fraktion steht weiterhin hinter diesem Modellprojekt und […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2021

Runder Tisch rockhouse.berlin Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft der Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen u.a. die Höhe der Mietzahlungen, die gemeinsame Nutzung des Saales durch die bisherigen Mieter*innen und dem Jugendzentrum Drugstore und der rechtliche Rahmen zur Nutzung der Räumlichkeiten. Der Runde […]