Geschäftsführer*in gesucht!

Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Fraktionsgeschäftsführer*in zur Unterstützung und Organisation unserer politischen Arbeit. Über die SPD-Fraktion Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg ist der Zusammenschluss der gewählten SPD-Verordneten für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Lichtenberg. Die BVV ist die Volksvertretung in den Berliner Bezirken. Mit den Instrumenten Anträge und Anfragen kontrollieren wir das Bezirksamt und regen es […]

SPD-Fraktion Lichtenberg bedauert fehlenden Konsens in der Bezirksverordnetenversammlung für Modellprojekt zur Unterstützung obdachloser Menschen

Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17.06.21 wurde der Antrag der SPD-Fraktion, einen sogenannten Common Place gemeinsam zu gestalten, abgelehnt. Dreimal ging es in die Abstimmung. Die geänderte Fassung aus dem zuständigen Ausschuss, der Änderungsantrag der SPD-Fraktion dazu und der ursprüngliche Antrag der SPD wurden alle abgelehnt. Die SPD-Fraktion steht weiterhin hinter diesem Modellprojekt und […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2021

Runder Tisch rockhouse.berlin Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft der Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen u.a. die Höhe der Mietzahlungen, die gemeinsame Nutzung des Saales durch die bisherigen Mieter*innen und dem Jugendzentrum Drugstore und der rechtliche Rahmen zur Nutzung der Räumlichkeiten. Der Runde […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Mai 2021

Ausweisung von Flächen für obdachlose Menschen Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich dafür ein, dass das Bezirksamt gemeinsam mit den Stadtteilkoordinatoren*innen Flächen eruiert, auf denen obdachlose Menschen unterkommen können und nicht vertrieben werden. Grundlegende hygienische Rahmenbedingen, wie Toiletten und Müllentsorgung sind dabei zu gewährleisten und ebenso die Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal. Im Bezirk wurden im Februar […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im April 2021

Wut der Bürger stoppen – politische Lösung finden, Baustopp erwirken und Schulbau absichern Die SPD-fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass an der Rheinpfalzallee 83 für das geplante MUF ein vorübergehender Baustopp erwirkt wird und dies mit den Anwohnern*innen kommuniziert wird. Die zuständigen Stellen sollen gemeinsam mit […]

Ein Impuls zur richtigen Zeit – 1. Lichtenberger Center-Gipfel

Am Mittwoch, 21.04.21, hat der erste Lichtenberger Center-Gipfel im ABACUS-Tierparkhotel stattgefunden. Kevin Hönicke (SPD), stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, setzt sich für die Lichtenberger Einkaufscenter ein und hat mit ihnen über ihre Umgestaltung zu Kiezcentern beraten. Die SPD-Fraktion Lichtenberg steht hinter dieser Initiative und möchte die Shoppingzentren als Orte der Begegnung erhalten. Neben den […]

BVV im März 2021

Zu Beginn der Bezirksverordnetenversammlung im März, gab es leider einige technische Schwierigkeiten, weshalb von etwa 17:00-18:00 Uhr kein Live-Stream für die Bürger*innen verfügbar war.Man konnte das jedoch beheben und später konnte man auch wieder von Zuhause aus die digitale BVV verfolgen. Zum Glück lief aber wohl mit dem Videokonferenzen-Tool alles gut und so konnte die […]

Wirtschaftsmotor Hohenschönhausen

Am Wochenende hat die SPD-Fraktion Lichtenberg zusammen mit der SPD Hohenschönhausen, Vertretern von Zeitgeist sowie Bürgerinnen und Bürgern sich zu einem Rundgang getroffen. Der Projektentwickler möchte das Quartier Ferdinand-Schultze-/Gensler-/Gärtnerstraße. neu strukturieren. Auf dem Spaziergang durch das Gewerbegebiet stellten sie ihre Pläne vor und zeigten, wie die Flächen aktuell genutzt werden.

BVV II Februar 2021: Unterstützung für Sportlerheim

DigitalPakt Schule in Lichtenberg konsequent umsetzen und beschleunigen Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, die Möglichkeiten des DigitalPakts Schule im Bezirk vollumfänglich zu nutzen und die Umsetzung damit verbundener Maßnahmen an den Lichtenberger Schulen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu beschleunigen. Bis 2024 stehen Berlin 257 Millionen Euro aus dem DigitalPakt zur Verfügung und […]

BVV Februar 2021: Safe Place für Obdachlose, Senat verzögert Schule am Blockdammweg

Safe Place für obdachlose Menschen in Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich gemeinsam mit der Fraktion Die Linke für einen Safe-Place auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben Hausnummer 19), Weitlingstraße und Frankfurter Allee ein. Obdach- und wohnungslose Menschen sollen dort einen Rückzugsraum erhalten, von dem sie nachts nichts vertrieben werden und eine […]