Zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Lichtenberger SPD-Politiker Manfred Becker Ein Porträt Im Jahr 1990 war er Staatssekretär in der letzten, der einzigen frei-gewählten DDR-Regierung, einer „Regierung, deren Land bankrott war und deren Volk weg wollte.“ In einem Land, dem „nichts weiter übrig blieb, als sich selbst abzuschaffen.“ Wovon viele von uns nur eine vage […]
Am vergangenen Donnerstag (04.11.2021) hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der IX. Wahlperiode konstituiert. Damit sind auch die neuen Fraktionsmitglieder offiziell im Amt. Ebenso wählte die BVV ihren Vorstand.Fr. Zimmer von Die Linke ist zur Vorsteherin gewählt worden.Jutta Feige aus unserer Fraktion wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt.Außerdem Teil des Vorstands: Hr. Pohle (Die Grünen), Fr. Peters […]
Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD-Fraktion Lichtenberg mit großer Mehrheit Kevin Einenkel zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 29-jährige Student übernimmt die Nachfolge von Jutta Feige und Sandy Kliemann. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die 74-jährige Rentnerin Jutta Feige, der 40-jährige Referent Henning Wolff und die 44-jährige Assistentin der Geschäftsleitung Sandy Kliemanngewählt.
Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Fraktionsgeschäftsführer*in zur Unterstützung und Organisation unserer politischen Arbeit. Über die SPD-Fraktion Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg ist der Zusammenschluss der gewählten SPD-Verordneten für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Lichtenberg. Die BVV ist die Volksvertretung in den Berliner Bezirken. Mit den Instrumenten Anträge und Anfragen kontrollieren wir das Bezirksamt und regen es […]
Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17.06.21 wurde der Antrag der SPD-Fraktion, einen sogenannten Common Place gemeinsam zu gestalten, abgelehnt. Dreimal ging es in die Abstimmung. Die geänderte Fassung aus dem zuständigen Ausschuss, der Änderungsantrag der SPD-Fraktion dazu und der ursprüngliche Antrag der SPD wurden alle abgelehnt. Die SPD-Fraktion steht weiterhin hinter diesem Modellprojekt und […]
Runder Tisch rockhouse.berlin Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft der Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen u.a. die Höhe der Mietzahlungen, die gemeinsame Nutzung des Saales durch die bisherigen Mieter*innen und dem Jugendzentrum Drugstore und der rechtliche Rahmen zur Nutzung der Räumlichkeiten. Der Runde […]
Ausweisung von Flächen für obdachlose Menschen Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich dafür ein, dass das Bezirksamt gemeinsam mit den Stadtteilkoordinatoren*innen Flächen eruiert, auf denen obdachlose Menschen unterkommen können und nicht vertrieben werden. Grundlegende hygienische Rahmenbedingen, wie Toiletten und Müllentsorgung sind dabei zu gewährleisten und ebenso die Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal. Im Bezirk wurden im Februar […]
Wut der Bürger stoppen – politische Lösung finden, Baustopp erwirken und Schulbau absichern Die SPD-fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass an der Rheinpfalzallee 83 für das geplante MUF ein vorübergehender Baustopp erwirkt wird und dies mit den Anwohnern*innen kommuniziert wird. Die zuständigen Stellen sollen gemeinsam mit […]
Am Mittwoch, 21.04.21, hat der erste Lichtenberger Center-Gipfel im ABACUS-Tierparkhotel stattgefunden. Kevin Hönicke (SPD), stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, setzt sich für die Lichtenberger Einkaufscenter ein und hat mit ihnen über ihre Umgestaltung zu Kiezcentern beraten. Die SPD-Fraktion Lichtenberg steht hinter dieser Initiative und möchte die Shoppingzentren als Orte der Begegnung erhalten. Neben den […]
Zu Beginn der Bezirksverordnetenversammlung im März, gab es leider einige technische Schwierigkeiten, weshalb von etwa 17:00-18:00 Uhr kein Live-Stream für die Bürger*innen verfügbar war.Man konnte das jedoch beheben und später konnte man auch wieder von Zuhause aus die digitale BVV verfolgen. Zum Glück lief aber wohl mit dem Videokonferenzen-Tool alles gut und so konnte die […]
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Hmmm Kekse!