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Autor: kevinhoenicke

Schaffung von „Familien- und Integrationszentren“ an Lichtenberger Grundschulen

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Die Lichtenberger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass ein Konzept zur Entwicklung von „Familien- und Integrationszentren an Grundschulen“ erarbeitet wird. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni eingebracht. Diese Zentren sollen niedrigschwellige Beratungsangebote für Familien in Grundschule bereitstellen und ein Ort zum gegenseitigen Austausch sein. Das Konzept soll sich an Familienzentren in Kitas orientieren und in Zusammenarbeit mit Grundschulen, Integrationsverbänden sowie Experten aus Kitas erarbeitet werden. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Die Familienzentren in den Kindertagesstätten leisten eine hervorragende Arbeit und wir wollen diesen Ansatz auf Grundschulen ausweiten und hierfür konzeptionell anpassen. Wir wollen hiermit vor allem alleinerziehende Eltern und Kinder mit Migrationshintergrund gezielt fördern und unterstützen.“ Kevin Hönicke, Initiator des Antrages ergänzt: „Auch in Lichtenberg verlassen junge Menschen die Schule ohne Abschluss. Das betrifft vor allem Kinder aus sogenannten ‚bildungsfernen‘ Schichten. Aus diesem Grund wollen wir bereits frühzeitig zusätzliche Angebote für diese Kinder und deren Familien schaffen. Die positiven Erfahrungen der Kitas sollen hierbei nicht ungenutzt bleiben!“

Fahrradwege in Falkenberg verbessern!

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Die SPD-Fraktion setzt sich für die Verbesserung der Fahrradwege in Falkenberg ein. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Mai eingebracht. In einem ersten Schritt soll geprüft werden, ob und wie der Fahrradweg in Falkenberg zwischen der Endhaltestelle der Tram und dem Tierheim Berlin erneuert bzw. ob eine Fahrradspur eingerichtet werden kann. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Der Fahrradweg in Falkenberg ist an vielen Stellen in keinem guten Zustand und teilweise schlecht markiert. In der Folge nutzen viele FahrradfahrerInnen den Fußgängerweg oder die Hauptstraße und bringen damit sich und andere in Gefahr. Wir wollen die Situation vor Ort verbessern.“

Freizeiteinrichtungen und Begegnungsstätten für Angebote der Volkshochschule öffnen

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Die SPD-Fraktion fordert die Räumlichkeiten von Jugendfreizeiteinrichtungen und Seniorenbegegnungsstätten für Kurse der Volkshochschule zu nutzen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die BVV am 21. April eingebracht.Die Nachfrage nach Kursangeboten, beispielsweise an Sprachkursen an den Volkshochschulen steigt ständig. Doch die räumlichen Kapazitäten für weitere Kurse sind an der Volkshochschule begrenzt. Um dieser Situation besser gerecht zu werden, fordert die SPD-Fraktion, die ungenutzten Stunden in den Jugendfreizeiteinrichtungen und in den Seniorenbegegnungsstätten den Volkshochschulen zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Wir wollen mit unserem Antrag erreichen, dass möglichst schnell und unbürokratisch weitere Kapazitäten für Angebote der Volkshochschule im Bezirk geschaffen werden.“ Kevin Hönicke, Sprecher für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Demokratie und Initiator des Antrages ergänzt: „Uns ist vor allem wichtig, dass es genügend Sprachangebote für geflüchtete Menschen gibt, um deren Integration in die Gesellschaft zu fördern.“

SPD-Fraktion lädt geflüchtete Kinder in den Tierpark Berlin ein

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Kleine Geste, große Kinderaugen. Gemeinsam mit geflüchteten Kindern aus einer Lichtenberger Flüchtlingsunterkunft besuchte die SPD-Fraktion am 01. April 2016 den Berliner Tierpark. Im Rahmen einer Tierpatenschaft war es der SPD-Fraktion möglich, gemeinsam mit geflüchteten Kindern aus der Flüchtlingsunterkunft in Falkenberg Europas größten Tiergarten in Friedrichsfelde zu besuchen. Pädagogisch begleitet wurden die Kinder vom SPIK e.V. Mit dem Besuch war ein Abstecher zu der Malaienbärin „Tina“ verbunden, für die die Fraktion eine Patenschaft übernommen hat. Insgesamt war es ein erlebnisreicher Tag für die Kinder und gleichzeitig ein Dankeschön für die engagierten Betreuerinnen und Betreuer. „Diese Aktion war uns eine Herzensangelegenheit. Wir freuen uns, einen Teil zur gelebten Willkommenskultur in unserem Bezirk beitragen zu können“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs. Der Landschaftstierpark ist mit seinem 160 Hektar großen Gelände der europaweit größte seiner Art. Er beherbergt 6.600 Tiere in rund 760 Arten. Im Landeshaushalt 2016/2017 hatte die SPD im Abgeordnetenhaus sichergestellt, dass der Tierpark in Friedrichsfelde in den kommenden vier Jahren mit 18 Millionen Euro ausgestattet wird. Mit dem damit verbundenen „Ziel- und Entwicklungsplan“ soll der Park in Zukunft noch attraktiver für Touristen und in Berlin lebende Menschen werden. Foto Tierpark 1.4. (1)

Volkshochschule Lichtenberg – Bezirksamt zeigt Handlungsfähigkeit

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In einer sachlichen Debatte beschäftigten sich die Bezirksverordneten mit den Vorgänge in der Volkshochschule und der dazugehörigen Berichterstattung in der „Berliner Zeitung“. In dieser wurde aus einem internen Bericht von Wirtschaftsprüfern aus dem Jahre 2014 zitiert, die in ihrem Gutachten systematische Unstimmigkeiten bei der Abrechnung und Planung von Kursen aufgezeigt haben. Weiterhin wurde dem Bezirksamt Untätigkeit vorgeworfen. Die Debatte in der BVV hat gezeigt, dass das Bezirksamt unmittelbar gehandelt und die notwendigen Schritte zur Aufklärung unternommen hat. Nach dem sich ein/e Beschäftigte/r im Juni 2014 vertrauensvoll an das Bezirksamt gewandt hatte, hat das Bezirksamt sofort die bezirkliche Arbeitsgruppe Antikorruption informiert, die unverzüglich ihre Arbeit aufnahm. Nach Abschluss der internen Prüfung wurde bereits im Juli 2014 Strafanzeige gestellt. Gegenwärtig ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen vier Personen. Weiterhin wurde der Rechnungshof über die Vorfälle informiert. Bereits im Januar 2015 hat die VHS die Verfahren für die Kursorganisation und für die Honorarzahlungen neu geregelt und kommt damit der Empfehlung der Überprüfung nach. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Aus all dem geht hervor, dass das Bezirksamt umgehend gehandelt und keineswegs irgendetwas unter den Teppich gekehrt hat. Weiterhin hat das Bezirksamt durch die eingeleiteten Maßnahmen – Führungswechsel, Information des Rechnungshofs und der Staatsanwaltschaft – seine Handlungsfähigkeit bewiesen.“ Das Bezirksamt ist an höchster Transparenz über den Vorgang interessiert und prüft, wie die Akten und der Bericht der Wirtschaftsprüfer den Bezirksverordneten zur Einsicht zur Verfügung gestellt werden können ohne die noch laufenden staatsanwaltlichen Ermittlung einzuschränken.

ÖPNV muss mit der Bevölkerungsentwicklung im Bezirk Schritt halten

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Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag an die BVV am 17. März den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der aktuellen Bevölkerungsprognose anzupassen. Die durch den Bezirk verlaufenden Bus- und Straßenbahnlinien sollen evaluiert und, wenn nötig, deren Verlauf und Taktung optimiert werden. Lichtenberg hat sich in den letzten Jahren zu einem immer attraktiveren Bezirk entwickelt. Jeden Monat ziehen rund 300 Menschen hierher und es entstehen neue Wohngebiete. Durch den Bevölkerungszuwachs ändern sich auch die Auslastungen der bestehenden Bus- und Straßenbahnlinien. Die SPD-Fraktion fordert daher, dass der Bezirk gemeinsam mit der BVG auf diese Entwicklungen reagiert und die bestehenden Verbindungen evaluiert. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Aus den Ergebnissen der Evaluierung sollen Schlussfolgerungen für Verlaufsänderungen und bessere Taktungen bestehender Bus- und Straßenbahnlinien gezogen werden. Möglicherweise brauchen wir auch neue Bus- und Tramanbindungen, um wachsende Wohngebiete besser mit dem BVG-Netz zu verbinden.“ In diesen Prozess soll nach Willen der SPD-Fraktion die Bevölkerung mit einbezogen werden. Jutta Feige, Vorsitzende des Ausschusses für Ordnung und Verkehr und Initiatorin des Antrages ergänzt: „Uns ist wichtig, dass in mögliche Linienveränderungen die Öffentlichkeit von Anfang an mit einbezogen wird. Es sind schließlich die Fahrgäste, die Bus- und Straßenbahn nutzen.“

Mehr Sicherheit an der Dorfstraße in Wartenberg

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„Mehr Sicherheit an der Dorfstraße in Wartenberg“ lautete ein Antrag, den die SPD-Fraktion Lichtenberg in die Bezirksverordnetenversammlung am 17. März einbringt. Die SPD-Fraktion fordert während der geplanten Bauarbeiten in Malchow auf der Kreuzung Dorfstraße/Lindenberger Straße in Wartenberg eine Ampel zu installieren. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Durch die Sperrung der Dorfstraße in Malchow ist damit zu rechnen, dass sich das Verkehrsaufkommen in Wartenberg deutlich erhöhen wird. Zudem ist das Überqueren der Fahrbahn im Kreuzungsbereich Dorfstraße/Lindenberger Straße bereits jetzt mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden.“ Hennig Fahrenberg, einer der Initiatoren des Antrages ergänzt: „Mit diesem Antrag geht es uns auch darum, zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Kreuzungsbereich dauerhaft, auch über die Bauphase in Malchow hinaus, gewährleistet werden kann.“

SPD verleiht Ehrenamtspreise

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Auf dem gemeinsamen Jahresempfang der SPD Lichtenberg und der BVV-Fraktion am 22. Februar wurden die diesjährigen Ehrenamtspreise an engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger verliehen. Insgesamt sind mehr als 200 Gästen aus Politik und Gesellschaft der Einladung ins Cinemotion Hohenschönhausen gefolgt.Den Ehrenamtspreis der Lichtenberger SPD in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ wurde an die Fahrradwerkstatt der Notunterkunft Karlshorst verliehen. In seiner Laudation sagte der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt und Direktkandidat der SPD im Lichtenberger Wahlkreis 6, Andreas Geisel: „Die Menschen, die zu uns kommen, sind eine Bereicherung für Berlin. Es ist eine große Aufgabe, sie aufzunehmen und willkommen zu heißen. Für diese Willkommenskultur steht die Fahrradwerkstatt der Notunterkunft Karlshorst ganz beispielhaft. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer unterstützen die Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft durch die Ausgabe und Reparatur gespendeter Fahrräder.“ Dominique Ecken, Jens Braun und Bernd Pickert nahmen den Preis stellvertretend für die Fahrradwerkstatt entgegen. „Das Café Maggie“ – ein Projekt von Gangway – erhielt den Preis in der Kategorie „Mut, Zivilcourage und Demokratie“, der von der Fraktion vergeben wurde. Die Laudatio hielt die Bezirksbürgermeisterin und Spitzenkandidatin der SPD für die Bezirkswahlen, Birgit Monteiro: „Das Café Maggie ist wie kaum ein zweiter Ort ein Synonym für das neue Miteinander, für die neue Buntheit und Vielfalt, für Kreativität, Selbstbewusstsein und selbstorganisiertes Engagement hier bei uns in Lichtenberg, für einen Ort, der Platz bietet für Gewachsenes aber auch für Neues, Frisches, Spontanes. Hier treffen sich vor allem Jugendliche und junge Erwachsene, aber ebenso queere Akteure, Oma Lieschen Müller aus dem Kiez und geflüchtete Menschen.“ Für das Projekt nahmen Ute Evensen, Johannah Erlebach, Jörg Zielske, Björn Damm und Jan Becker den Preis entgegen. Im zweiten Teil des Abends nutzten die Anwesenden die Gelegenheit mit den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Akteuren des Bezirkes und der Stadt, unter ihnen der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus Raed Saleh und das Bundestagsmitglied Fritz Felgentreu, ins Gespräch zu kommen. SPD Lichtenberg Jahresempfang Foto Marcel Gäding (56)

„Das wird man wohl noch sagen dürfen“…

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… Gefahren für den Bezirk Lichtenberg durch rechte und rechtspopulistische Parteien, darüber hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 28. Januar 2016 im Gemeindesaal der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde mit 60 Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Im Ergebnis der Diskussion wurde herausgestellt, dass Politik und Gesellschaft gemeinsam für Demokratie und Toleranz einstehen und fremdenfeindlicher und rechtsextremer Hetze entgegentreten müssen. Die größte Herausforderung bleibt, wie man tatsächlich besorgte Menschen erreicht und davon überzeugt, dass die fremdenfeindliche Argumentation und Hetze von Pegida und AfD falsch sind. Ein Videoausschnitt der Veranstaltung ist zudem bei Youtube veröffentlicht (ZeitpunkMagazin am 31.01.2016): Weiterhin findet sich ein Statement des Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs ebenfalls auf Youtube veröffentlicht (ZeitpunkMagazin am 30.01.2016):

Konzept „Lichtenberg wächst“

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Die SPD-Fraktion fordert für Lichtenberg ein Wachstumskonzept und hat den Antrag „Lichtenberg wächst“ in die Bezirksverordnetenversammlung am 21. Januar 2016 eingebracht. In dem Konzept sollen sowohl die kurz- und mittelfristige Bevölkerungszunahme Lichtenbergs als auch der demographische Wandel berücksichtigt werden. Die obere Bevölkerungsprognose des Landes Berlin geht von einem Zuwachs von 30.000 Einwohnern für den Bezirk bis 2030 aus. Bereits jetzt ist diese Prognose um 5.000 Neu-Lichtenbergerinnen und -Lichtenberger überschritten. Gleichzeitig steigt die Lebenserwartung und es gibt innerhalb des Bezirkes starke soziale Unterschiede. Die Lichtenberger SPD-Fraktion fordert daher, dass der Bezirk sich frühzeitig dieser Entwicklung stellt und ein ämterübergreifendes Konzept erarbeitet, um die damit verbundenen Aufgaben und Planungen für die verschiedenen Ämter zu beginnen und zu koordinieren. Das Wachstumskonzept soll konkrete Handlungsempfehlungen für die einzelnen Prognoseräume und Politikfelder enthalten und dabei insbesondere die Stärkung von strukturschwachen Prognoseräumen berücksichtigen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Wir wollen, dass der Bezirk jetzt beginnt die richtigen Weichen zu stellen, damit die positive Entwicklung Lichtenbergs fortgesetzt wird. Der Antrag ist ein erstes Ergebnis der vielen guten Ideen unserer Zukunftskonferenz ‚Lichtenberg 2025‘ vom 30. November 2015.“

„Das wird man wohl noch sagen dürfen“…

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… Gefahren für den Bezirk Lichtenberg durch rechte und rechtspopulistische Parteien, darüber will die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 28. Januar 2016 im Gemeindesaal der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Welches Ziel verfolgt die AfD in Lichtenberg? Ist die AfD wirklich eine Partei der bürgerlichen Mitte? Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang die NPD? Das sind nur drei der Schwerpunkte, die dabei angesprochen werden sollen. Gemeinsam will die SPD-Fraktion mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren, welche Sorgen die Menschen in diesem Zusammenhang haben und was die Politik dagegen setzen muss. Auf dem Podium werden Wiebke Eltze von der Netzwerkstelle für Demokratie sowie Frau Manja Kasten von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus fach- und sachkundig Rede und Antwort stehen. Unterstützt werden sie von Kevin Hönicke, Demokratiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die Moderation wird Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion übernehmen. Die Veranstaltung findet am 28. Januar 2016 im Gemeindesaal der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Berlin-Lichtenberg, Heinrichstraße 31, 10317 Berlin statt und beginnt um 18.30 Uhr. „Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.“

SPD-Fraktion spendet 300 Euro für Flüchtlingsunterkunft in Lichtenberg

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Die Mitglieder der SPD-Fraktion spenden 300,00 Euro für die Flüchtlingsunterkunft in der Konrad-Wolf-Straße im Lichtenberger Stadtteil Alt-Hohenschönhausen. Das Geld soll für die Ausstattung eines Kinderspielzimmers verwendet werden. Vor wenigen Tagen sind die ersten Menschen in der neuen Unterkunft in der KonradWolf-Straße eingezogen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Flüchtlinge sind in Lichtenberg willkommen und deshalb war es für uns keine Frage, die Flüchtlingsunterkunft zu unterstützen.“ Dirk Liebe, Initiator der Spendenaktion ergänzt: „Wer sich ebenfalls für Flüchtlinge engagieren oder spenden möchte, kann dies gerne tun!“. Alle Infos hierzu finden man auf den Internetseiten des Unionhilfswerk, das die Einrichtung betreibt: www.unionhilfswerk.de/engagement.