Am 15.12.2016 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Jahr 2016 statt. Mit großer Aufmerksamkeit wurde die Wahlen des Bezirksbürgermeisters, der stellvertretenen Bezirksbürgermeisterin und des restlichen Bezirksamtes von den Bürgerinnen und Bürgern entgegen gefiebert.
Herr Grunst wurde mit im ersten Wahlgang durch die BVV zum Bezirksbürgermeister gewählt. Dem voraus gegangen war eine gemeinschaftliche Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und Die Linke, welche auch eine Unterstützung der Kandidatenvorschläge beinhaltet. Die SPD Fraktion bekräftigte somit ihre zuverlässige Zusage, zum Wohle einer politischen Arbeit, welche das Wohl der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger im Fokus hat.
Anschließend wurde Frau Monterio (SPD) zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin mit 33 Ja-Stimmen gewählt. Sie erhielt an dem Abend das beste Ergebnisse aller kandidierenden Personen. Das kann als Ausdruck der Wertschätzung gesehen werden, welche Frau Monteiro im Bezirk und in der BVV Lichtenberg genießt.Als weitere Stadträte wurden Frau Framke und Herr Nünthel gewählt.
Der Kandidat der AFD wurde in zwei Wahlgängen mit großer Mehrheit nicht gewählt. Im ersten Wahlgang fehlten ihm mindestens eine Stimme aus den der eigenen Fraktion. 12 AfD Verordnete waren wären des Wahlgangs anwesend, jedoch erhielt der AFD Kandidat nur 11 Ja-Stimmen.
Inhaltlich beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg auf Initiative der SPD Fraktion unter anderem die Unterstützung des Tages-Treffs für wohnungslose Menschen im Weitlingkiez.
Aus Sicht der SPD war es für den Bezirk Lichtenberg eine erfolgreiche und gute Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung! Mit diesen Ergebnissen kann das Bezirksamt nun in voller Kraft in das neue Jahr starten!
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Tages-Treff für Obdachlose in der Weitlingstraße, schnellstmöglich und zusätzlich unterstützt wird. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 15. Dezember eingebracht.
Darin wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie und in welchem Umfang der Bezirk Lichtenberg mit Kooperationspartnern dem Tages-Treff des Humanistischen Verbands Deutschland helfen kann.
Hierbei sollten diese Maßnahmen insbesondere in medizinischer Sicht (Versorgung mit Arzneimittel, ärztlicher und zahnärztlicher Leistungen) sowie der Unterbringung gerade in den Wintermonaten geprüft werden.
Zudem wird das Bezirksamt ersucht, sich an die zuständige Senatsverwaltungen Gesundheit und Soziales zu wenden, damit eine Ausweitung, Erhöhung sowie längerfristige Zusagen der Unterstützung erreicht werden kann.
Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu:“ Der Tages-Treff leistet eine bedeutsame und unermüdliche Arbeit für betroffene wohnungslose Menschen im Bezirk und darüber hinaus. Die medizinische Versorgung sichert über das ganze Jahr, dass auch Menschen ohne Krankenversicherung behandelt werden. Aber gerade im Winter ist diese Arbeit lebenswichtig. Die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt in Berlin verschärft hierbei die Probleme zusätzlich. Schnelles Handeln ist deshalb dringend geboten.“
Am 21.11.2016 gab Frau Sommer (DieLinke) ihre Erklärung ab, dass sie nicht mehr als Kandidatin für die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin zur Verfügung steht. Vorausgegangen waren zwei Wahlgänge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 17.11.2016, in welchen Frau Sommer nicht die nötige Mehrheit auf sich vereinen konnte. Die ausführliche Erklärung von Frau Sommer finde sich hier.
Als Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der BVV Lichtenberg nehme ich das Vorgehen in der Linken und die Entscheidung von Frau Sommer zur Kenntnis und respektiere ihre Entscheidung. Ich bleibe dabei, dass das alles nicht positiv für unseren Bezirk Lichtenberg, die BezirksverordnetenversammlungLichtenberg und den Ruf der Politik im Allgemeinen ist! Gerade unter diesem Aspekt verdient der Entschluss von Frau Sommer jedoch meinen Respekt!
Die SPDFraktion wird weiterhin die Entscheidungen des Kreisverbandes der Linken in Lichtenberg sowie der Linken Fraktion in der BVV Lichtenberg abwarten und diese dann selbstverständlich beraten. An den Mehrheitsverhältnissen hat sich seit der Wahl nichts geändert und an unserem Willen einer kooperativen Zusammenarbeit auch nicht. Natürlich sind neue Personalvorschläge gesondert, und vor allem inhaltlich, zu bewerten. Ich möchte noch einmal betonen, dass der Bezirk handlungsfähig bleibt, denn Frau Birgit Monteiro ist Bezirksbürgermeisterin und leitet die Geschäfte, wie auch die anderen amtierenden Bezirksamt-Mitglieder, bis zu den erfolgreichen Wahlen eines Bezirksamtes weiter! Dennoch sollten die Wahlen schnellstmöglich nachgeholt und zum Wohle der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger vollzogen werden.
Kevin Hönicke -Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg
Am 16.November 2016 haben die Vorsitzenden der SPD und der Linken im Bezirk Lichtenberg sowie deren Fraktionsvorsitzenden eine Vereinbarung (Kooperationsvereinbarung LINKE SPD Lichtenberg 2016) zu Grundsätzen einer gemeinsamen kommunalpolitischen Zusammenarbeit im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung für die Jahre 2016 bis 2021 unterzeichnet. In dieser Vereinbarung sind wichtige Handlungsziele beider Kooperationspartner formuliert. Zugleich regelt die Vereinbarung auch die Ressortverteilung im Bezirksamt. Die Partner billigen und tragen das Vorschlagsrecht der Linksfraktion zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin. Die vereinbarenden Fraktionen unterstützen mit ihren Stimmen den Wahlvorschläge der SPD Brigit Monteiro für das Amt der stellv. Bürgermeisterin und der Linken (Michael Grunst) als Bezirksstadtrat. Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu.“ Mit Birgit Monteiro behält Lichtenberg eine erfahrene und kompetente Kommunalpolitikerin im Bezirksamt. Sie wird sich weiterhin konsequent für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen und sozialdemokratische Inhalte zum Wohle des Bezirkes umsetzen.“
Jährlich gedenken das Bezirksamt und die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gemeinsam der Menschen, die im Speziallager Nr.3 des russischen Geheimdienstes NKWD in der Genslerstraße in Hohenschönhausen ums Leben kamen. Abgeschirmt von der Öffentlichkeit hatte der NKWD hier zwischen Mai 1945 und Oktober 1964 ein Lager eingerichtet, in dem etwa 20.000 Menschen interniert waren. Ca. 2.000 von ihnen kamen ums Leben. Wie Vieh wurden sie nachts heimlich unter anderem auf dem städtischen Friedhof Hohenschönhausen verscharrt.
Am 4. November 2016 fand die diesjährige Gedenkveranstaltung statt, auf der unter anderem unsere Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) und der ehemalige Lagerhäftling Horst Jänichen sprachen. Unsere Fraktion legte am Stein des Gedenkens ein Blumengebinde aus roten Rosen nieder.
Peter Müller
Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 10.10.2016 mit großer Mehrheit Kevin Hönicke zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 32-jährige gelernte Kfz-Mechaniker und angestellte Lehrer übernimmt die Nachfolge von Dr. Erik Gührs. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die 69-jährige Rentnerin Jutta Feige, der 35-jährige Referent Henning Fahrenberg und die die 39-jährige Assistentin der Geschäftsleitung Sandy Kliemann gewählt.
Der neue Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke erklärt: „Ich bedanke mich bei der Fraktion für den großen Vertrauensvorschuss. Mit einer Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungen Gesichtern sind wir im Fraktionsvorstand wie auch in der gesamten Fraktion sehr gut aufgestellt. Gemeinsam werden wir uns in der neuen Bezirksverordnetenversammlung auch weiterhin für ein kinder- und familienfreundliches Lichtenberg und die Umsetzung sozialdemokratischer Forderungen einsetzen. Wir werden darauf achten, dass in unserem wachsenden Bezirk auch weiterhin kein Kiez zu kurz kommt. Die Fraktion wird engagiert dafür arbeiten, dass die SPD wieder an Vertrauen zurückgewinnt. “
Lichtenberg hat sich in den letzten fünf Jahren unter der Führung der SPD positiv entwickelt. Das geht aus der Beantwortung der Großen Anfrage hervor, die die SPD-Fraktion an das Bezirksamt gestellt hat. Bereits zu Beginn der Wahlperiode wurden die Weichen für den kinder- und familienfreundlichen Bezirk durch den damaligen Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gestellt und dann von seiner Nachfolgerin Birgit Monteiro (SPD) fortgesetzt.
Weiterhin wurde das bezirkliche Bündnis für Wohnen ins Leben gerufen und das Bündnis für Arbeit weiterentwickelt. All das hat zur positiven Entwicklung Lichtenbergs beigetragen. So sank beispielsweise die Arbeitslosenquote von 14,0 Prozent im Januar 2011 auf 8,2 Prozent im Juni dieses Jahres. Es sind gleichzeitig weniger als 900 Jugendliche arbeitslos gemeldet (Stand Juni 2016). Die Zahl der Gewerbebetriebe im Bezirk stieg von 18.422 im Jahr 2011 auf 20.429 im Mai 2016. 810 neue Grundschulplätze und 3144 neue Kitaplätze wurden in den vergangenen fünf Jahren geschaffen.
Hier besteht allerdings auch weiterhin ein großer Bedarf. Die Anzahl der erteilten Baugenehmigungen im Wohnungsbau erhöhte sich von 660 im Jahre 2011 auf 2.305 im Jahre 2015. Das sind nur ein paar Beispiele aus der umfangreichen Bilanz, die in der Antwort des Bezirksamtes gezogen wird.
Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt dazu: „Diese Bilanz kann sich sehen lassen und das sozialdemokratische Leitbild des kinder- und familienfreundlichen Bezirks ist die richtige Schwerpunktsetzung im Bezirk. Die SPD möchte Lichtenberg weiter gestalten. Denn auch in den nächsten fünf Jahren sind große Anstrengungen notwendig, um die positive Entwicklung fortzusetzen.“
Die SPD-Fraktion fordert die medizinische Versorgung in Lichtenberg weiter zu verbessern. Darauf zielen zwei Initiativen, der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. Juli. Die Fraktion möchte, dass der Gesundheitsstandort Lichtenberg durch den Neubau von Ärztehäusern attraktiver wird. Weiterhin sollen bereits bestehende Arztehäuser ausgebaut werden. Damit möchte die Fraktion gezielt Ärzte in den Bezirk holen.
In einem weiteren Antrag fordert die SPD, den Impfstatuts älterer Menschen zu überprüfen. Im Rahmen bereits bestehender Gesundheitsprojekte sollen der Impfstatus von Ärzten erfasst und gegebenenfalls Impfempfehlungen ausgesprochen werden.
Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt zu den beiden Anträgen: „Auf Grund der demographischen Entwicklung und der älter werdenden Bevölkerung in unserem Bezirk wollen wir gezielt Neuansiedlung von Ärzten fördern.“
Sandy Kliemann, Initiatorin der Initiativen ergänzt: „Gerade bei älteren Menschen besteht ein großes Gefahrenpotential bei einer Ansteckung mit Infektionskrankheiten. Wir wollen daher mit gezielter Aufklärung Vorsorge treffen.“
„Gesagt. Getan:“ unter diesem Titel hat die SPD-Fraktion ihre Bilanzbroschüre veröffentlicht. Die Fraktion zieht auf 26 Seiten eine positive Bilanz ihrer fünfjährigen Arbeit für den Bezirk Lichtenberg in der jetzt ablaufenden Wahlperiode.
An Hand von Zahlen und Fakten wird in dieser Publikation anschaulich dargelegt, welche positiven Entwicklungen der Bezirk in den letzten fünf Jahren unter der Führung der SPD genommen hat. So sank während dieser Zeit die Arbeitslosigkeit erstmals seit 20 Jahren wieder auf unter zehn Prozent und es werden immer mehr Kinder im Bezirk geboren.
Seit 2011 ist die Lichtenberger Bevölkerung von 256.000 auf 270.000 Menschen gewachsen. Den Schwerpunkt ihrer Arbeit hat die SPD-Fraktion in ihrer fünfjährigen Arbeit auf den weiteren Ausbau des kinder- und familienfreundlichen Bezirks gesetzt. So wurde der Sanierungsstau an Schulen um 45 Millionen € abgebaut und mehr finanzielle Mittel für Spielplätze und Familienarbeit zur Verfügung gestellt. Ein weiteres Augenmerk hat die Fraktion in der Wohnungspolitik und in der Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung gelegt.
Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Unsere Bilanz kann sich sehen lassen und zeigt Erfolge. Wir wollen den Bezirk auch in den nächsten fünf Jahren weiter gestalten und Politik für die Menschen machen.“ Die Broschüre ist ab sofort an den Informationsständen der SPD und im Fraktionsbüro der SPD, im Rathaus Lichtenberg kostenlos erhältlich. Weiterhin kann sie auf den Seiten der SPD-Fraktion heruntergeladen werden.
Seit fünf Jahren ist die SPD die führende politische Kraft in Lichtenberg. Mit der Wahl von Andreas Geisel zum Bezirksbürgermeister zu Beginn der Wahlperiode 2011 stand erstmals seit vielen Jahren wieder ein Sozialdemokrat an der Spitze des Bezirks. Ihm folgte 2015 Birgit Monteiro, die ebenfalls der SPD angehört. Gemeinsam setzen wir konsequent das sozialdemokratische Leitmotiv des kinder- und familienfreundlichen Bezirks um. Dabei ist uns wichtig, Politik für alle Menschen im Bezirk zu machen.
So haben wir den Bau neuer Wohnungen mit dem bezirklichen Bündnis für Wohnen begleitet. Damit leistet Lichtenberg seinen Anteil für eine nachhaltige Mietenpolitik. Wir haben einen Schwerpunkt im Bereich Bildung gesetzt und in den Neubau und die Sanierung von Schulen und Kitas investiert. Weiterhin haben wir die Bürgerbeteiligung gestärkt und hierfür den Bürgerhaushalt und die Kiezfonds weiterentwickelt. Ebenso wurde das Lichtenberger Bündnis für Wirtschaft und Arbeit neu aufgelegt. Die Schwerpunkte liegen hier in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Gesundheit am Arbeitsplatz und der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
Unsere Bilanz kann sich sehen lassen und zeigt Erfolge. Die Lichtenberger Geburtenrate liegt deutlich über dem Berliner Durchschnitt und immer mehr Menschen ziehen in den Bezirk. Die Arbeitslosenquote ist erstmals seit 20 Jahren auf unter zehn Prozent gesunken. Schauen Sie in unsere Regierungsbilanz (Ein Klick genügt) und überzeugen Sie sich selbst!
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, eine mittelfristige Planung für den Bedarf an Pflegeinrichtungen im Bezirk zu ermitteln. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. Juni eingebracht.
Zwischen 2011 und 2015 ist die Bevölkerung in Lichtenberg von 256.000 auf 270.000 Menschen gewachsen. Dieses Wachstum wird sich auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Im Jahr 2030 werden voraussichtlich bereits knapp 300.000 Menschen hier leben. Die Zahl der älteren Personen (ab 65 Jahre) wird bis zum Jahr 2030 um knapp ein
Viertel zunehmen.
Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Bei diesem Blick auf die Prognosen wird klar: Wir müssen bereits heute auf die Anforderungen der wachsenden Stadt und des demographischen Wandels reagieren, um für die Zukunft gewappnet zu sein.“
Dirk Liebe, der Initiator des Antrages ergänzt: „Wir wollen, dass mittelfristig geplant wird, wo wir die ambulante, teil- und vollstationäre Pflege in den einzelnen Sozialräumen ausbauen müssen. So werden beispielsweise 2030 doppelt so viele SeniorInnen im Norden unseres Bezirks leben als heute.“
Die Lichtenberger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Tierpark künftig übertragbare Jahreskarten anbietet. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni eingebracht.
Diese neue und zusätzliche Form der Jahreskarten sollen das aktuelle Angebot des Tierparks vor allem für Familien erweitern. Diese Jahreskarten sollen dabei auf eine bestimmte Anzahl von Personen übertragbar sein, die beim Kauf angegeben werden müssen. Damit ist es Familien möglich, dass deren Kinder mit verschiedenen Elternteilen oder den Großeltern den Tierpark besuchen können. Des Weiteren wird der Tierpark Berlin gebeten, einen Familientag anzubieten, an dem die Jahreskartenbesitzer bspw. zwei Personen (Großeltern, Freunde der Kinder oder ähnliches) kostenfrei mit in den Tierpark nehmen können.
Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Viele Eltern haben sich Jahreskarten dafür erworben, damit sie mit ihren Kindern in den Tierpark gehen können. Mit den unübertragbaren Jahreskarten wollen wir mehreren Familienmitgliedern, die Möglichkeit geben, mit ihren Kindern bzw. Enkeln den Tierpark zu besuchen.“
Kevin Hönicke, Initiator des Antrages ergänzt: „Der Tierpark könnte mit dieser Aktion neue
Besucher gewinnen und würde seine Attraktivität für Familien weiter erhöhen.“
Am 15.12.2016 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Jahr 2016 statt. Mit großer Aufmerksamkeit wurde die Wahlen des Bezirksbürgermeisters, der stellvertretenen Bezirksbürgermeisterin und des restlichen Bezirksamtes von den Bürgerinnen und Bürgern entgegen gefiebert.
Herr Grunst wurde mit im ersten Wahlgang durch die BVV zum Bezirksbürgermeister gewählt. Dem voraus gegangen war eine gemeinschaftliche Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und Die Linke, welche auch eine Unterstützung der Kandidatenvorschläge beinhaltet. Die SPD Fraktion bekräftigte somit ihre zuverlässige Zusage, zum Wohle einer politischen Arbeit, welche das Wohl der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger im Fokus hat.
Anschließend wurde Frau Monterio (SPD) zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin mit 33 Ja-Stimmen gewählt. Sie erhielt an dem Abend das beste Ergebnisse aller kandidierenden Personen. Das kann als Ausdruck der Wertschätzung gesehen werden, welche Frau Monteiro im Bezirk und in der BVV Lichtenberg genießt.Als weitere Stadträte wurden Frau Framke und Herr Nünthel gewählt.
Der Kandidat der AFD wurde in zwei Wahlgängen mit großer Mehrheit nicht gewählt. Im ersten Wahlgang fehlten ihm mindestens eine Stimme aus den der eigenen Fraktion. 12 AfD Verordnete waren wären des Wahlgangs anwesend, jedoch erhielt der AFD Kandidat nur 11 Ja-Stimmen.
Inhaltlich beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg auf Initiative der SPD Fraktion unter anderem die Unterstützung des Tages-Treffs für wohnungslose Menschen im Weitlingkiez.
Aus Sicht der SPD war es für den Bezirk Lichtenberg eine erfolgreiche und gute Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung! Mit diesen Ergebnissen kann das Bezirksamt nun in voller Kraft in das neue Jahr starten!
SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Tages-Treff für Obdachlose in der Weitlingstraße, schnellstmöglich und zusätzlich unterstützt wird. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 15. Dezember eingebracht.
Darin wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie und in welchem Umfang der Bezirk Lichtenberg mit Kooperationspartnern dem Tages-Treff des Humanistischen Verbands Deutschland helfen kann.
Hierbei sollten diese Maßnahmen insbesondere in medizinischer Sicht (Versorgung mit Arzneimittel, ärztlicher und zahnärztlicher Leistungen) sowie der Unterbringung gerade in den Wintermonaten geprüft werden.
Zudem wird das Bezirksamt ersucht, sich an die zuständige Senatsverwaltungen Gesundheit und Soziales zu wenden, damit eine Ausweitung, Erhöhung sowie längerfristige Zusagen der Unterstützung erreicht werden kann.
Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu:“ Der Tages-Treff leistet eine bedeutsame und unermüdliche Arbeit für betroffene wohnungslose Menschen im Bezirk und darüber hinaus. Die medizinische Versorgung sichert über das ganze Jahr, dass auch Menschen ohne Krankenversicherung behandelt werden. Aber gerade im Winter ist diese Arbeit lebenswichtig. Die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt in Berlin verschärft hierbei die Probleme zusätzlich. Schnelles Handeln ist deshalb dringend geboten.“
