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Autor: kevinhoenicke

Eindrücke der Zukunftskonferenz „Lichtenberg2025“

Geschrieben von kevinhoenicke am . Veröffentlicht in Allgemein.

Die Zukunftskonferenz „Lichtenberg 2025“ war ein voller Erfolg. Mit über 70 Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten die Fraktionmitglieder am 30.11.15 neue Ideen und Programme für die Gestaltung der Zukunft Lichtenbergs. Mit einer kurzen Rede eröffnete der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs die Zukunftskonferenz. (Fotos von Florian Griep) 30.11.2015-SPD Zukunftskonferenz Berlin-Lichtenberg Als Moderator führte Erkan Ertan durch den Abend. 30.11.2015-SPD Zukunftskonferenz Berlin-Lichtenberg Zu Beginn diskutierte er mit Anne Meyer und Manfred Becker über kommende Entwicklungen und Herausforderungen in Lichtenberg. 30.11.2015-SPD Zukunftskonferenz Berlin-Lichtenberg Im Anschluss daran startete die Arbeitsphase in den Kleingruppen. 30.11.2015-SPD Zukunftskonferenz Berlin-Lichtenberg Auch Bürgermeisterin Birgit Monteiro brachte sich aktiv in den Arbeitsprozess ein. 30.11.2015-SPD_Zukunftskonferenz-Lichtenberg-39 Zum Abschluss wurden die Ergebnisse der Gruppen präsentiert und gemeinsam diskutiert. 30.11.2015-SPD Zukunftskonferenz Berlin-Lichtenberg Die Fraktion dankt allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und freut sich über einen gelungenen Abend. Nähere Informationen lassen sich in der heutigen Pressemitteilung finden. Ein großer Dank geht für die Fotos geht an Florian Griep.

Barrierefreie Wahllokale

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Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten am 18. September 2016 möglichst alle Wahllokale in Lichtenberg barrierefrei sind. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 19. November 2015 eingebracht. Zwar konnte seit 2013 der Anteil der barrierefreien Wahllokale im Bezirk gesteigert werden, aber noch längst sind für Menschen mit Behinderung nicht alle Wahllokale gleichermaßen problemlos zu erreichen. Die Briefwahl ermöglicht zwar Menschen mit einer Gehbehinderung an der Wahl teilzunehmen, für Menschen mit einer Sehbehinderung ist das allein aber keine Ersatzmöglichkeit. Hierzu erläutert der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Wir wollen allen Menschen ermöglichen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Dazu gehört die Möglichkeit, vor Ort in den Wahllokalen seine Stimme abzugeben.“

Mehr Trinkbrunnen auf Lichtenberger Plätzen

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Auf Lichtenberger Plätzen sollen künftig mehr Trinkbrunnen das kostbare Nass für Durstige in der warmen Jahreszeit spenden. Das sieht ein entsprechender Antrag vor, den die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 19. November 2015 eingebracht hat. Während in anderen Großstädten Trinkbrunnen zum Stadtbild gehören, gibt es in Lichtenberg gegenwärtig nur drei. Deshalb sollen insbesondere Plätze mit hoher Frequentierung, wie der Prerower Platz, der Anton-Saefkow-Platz, rund um den Bahnhof Lichtenberg oder größere Spielplätze mit Trinkbrunnen ausgestattet werden. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Wir wollen mehr Trinkbrunnen im Bezirk schaffen und so die Aufenthaltsqualität auf öffentlichen Plätze verbessern.“ Kerstin Schiwalsky, Sprecherin für Tourismus und Naherholung, ergänzt: „Gerade in den Sommermonaten sind mehr Möglichkeiten zum ausreichenden Trinken notwendig, damit die Lichtenberger ihren Durst zuckerarm stillen können.

SPD–Fraktion übernimmt Patenschaft über Malaienbärin im Tierpark

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Tina heißt die Malaienbärin, über die die Lichtenberger SPD-Fraktion ab sofort die Patenschaft übernommen hat, nachdem die Patenschaft über einen Löwen ausgelaufen war. Die Bärin kam bereits 1988 im Tierpark auf die Welt und erfreut sich allerbester Gesundheit. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Mit der Übernahme dieser Patenschaft wollen wir auch weiterhin unsere enge Verbundenheit mit dem Tierpark zum Ausdruck bringen und gleichzeitig der Artenvielfalt in diesem größten Landschaftstierpark Europas Rechnung tragen. Deshalb haben wir uns dieses Mal für eine gefährdete Art entschieden.“ Der Malaienbär ist in seinem Verbreitungsgebiet Südostasien, Borneo und Sumatra gefährdet, weil sein Lebensraum – tropischer Regenwald – gerodet und umgewandelt wird, beispielsweise in Monokulturen für Ölpalmen. Ferner wird die kleinste aller Bärenarten weiterhin illegal und kommerziell gejagt. Der Tierpark Berlin nimmt am Europäischen Erhaltungszuchtprogramm teil und obwohl die Zucht nicht leicht ist, wurden hier seit 1955 50 Malaienbären geboren. Der Tierpark Berlin ist bis dato die erfolgreichste Zuchtstätte in Europa und leistet damit aktiv einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung dieser Art.

Fahrradstellplätze an Lichtenberger Bahnhöfen sollen sicherer werden

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Mit einem Antrag für die Oktober-BVV setzt sich die Lichtenberger SPD-Fraktion für den besseren Schutz vor Fahrraddiebstahl ein. Besonders an Bahnhöfen soll der Diebstahl zurückgedrängt werden. Täglich verschwinden hunderte Fahrräder in Berlin. Allein im vergangenen Jahr wurden in der Hauptstadt 30.758 Räder gestohlen. Besonders häufig werden Fahrräder an Bahnhöfen entwendet. Zusammen mit dem FahrRat und der städtebaulichen Kriminalprävention soll das Bezirksamt die Fahrradstellplätze an S- und U-Bahnhöfen in Lichtenberg überprüfen und daraus geeignete Maßnahmen zur Gestaltung von sichereren Fahrradstellplätzen ableiten. Darüber hinaus soll auch überprüft werden, an welchen Stationen die Anzahl an Fahrradstellplätzen erhöht werden müssen und welche Stellplätze besonders von sogenannten Schrottfahrrädern betroffen sind. Der Initiator des Antrags, Kevin Hönicke erklärt hierzu: „Neben den bereits stattfindenden präventiven Maßnahmen, sollte der Ausbau von guten und sichereren Fahrradstellplätzen absolute Priorität genießen, um es den Fahrraddieben so schwer wie möglich zu machen.“

Haushalt sichert kinder- und familienfreundlichen Bezirk

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Mit breiter Mehrheit hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. September 2015 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2016/2017 beschlossen. In dem Beschluss finden sich viele Forderungen der SPD-Fraktion wieder, die den weiteren Ausbau des kinder- und familienfreundlichen Bezirks sichert. Den Sozialdemokraten war vor allem wichtig, dass ein nachhaltiger Haushalt beschlossen und Mehrausgaben in erster Linie für Investitionen verwendet werden. Es werden zusätzliche finanzielle Mittel für Spielplätze bereitgestellt und bei der Instandsetzungen bzw. Erneuerungen von Spielplätzen, Sportflächen und Grünanlagen wird ein deutlicher lokaler Schwerpunkt in den Gebiete mit hoher Kinderzahl inklusive Flüchtlingskinder gelegt. Weiterhin wird die Bordsteinabsenkung auf 100.000 € angehoben, um Barrieren für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung abzubauen. Insgesamt fließen 11 von 17 Mio. € der bezirklichen Investitionsmittel in den Ausbau und die Sanierung der Lichtenberger Schulen. 74 Prozent der Bauunterhaltungsmittel fließen ebenfalls in diesen Bereich. Auf Initiative der SPD-Fraktion werden zudem 50.000 € für das Projekt „Demenzfreundliche Kommune“ zur Verfügung gestellt. Zusätzlich sollen finanzielle Mittel für die Open-Air- Ausstellung „25 Jahre friedliche Revolution“ und für ein denkmalschützerisches Gutachten für das Schloss Hohenschönhausen verwendet werden. Darüber hinaus ist es gelungen, auf Landesebene finanzielle und fachliche Rahmenbedingungen für die Jugendarbeit zu vereinbaren und die Lichtenberger Jugendclubs mit zusätzlichen 400.000 € pro Jahr auszustatten. Hierzu erklärt Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Das nachhaltige Haushalten der Vergangenheit hat sich bezahlt gemacht und wird von uns konsequent fortgesetzt. Mit dem heutigen Beschluss tragen wir der steigenden Attraktivität Lichtenbergs Rechnung und setzen die erfolgreiche Politik des kinder- und familienfreundlichen Bezirks fort.“

Fraktion spendet 350 Euro für Spielplatz im Flüchtlingsheim Karlshorst

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Die Mitglieder der SPD-Fraktion folgen einem Spendenaufruf des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), um auf dem Gelände der neuen Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Karlshorst einen Spielplatz zu errichten. Insgesamt beteiligen sich die Fraktionäre mit 350,00 Euro aus ihrem eigenen Portemonnaies an der Spendenaktion. Über 900 Menschen, darunter 222 Minderjährige aus 21 Nationen sind gegenwärtig in der Flüchtlingsunterkunft auf dem ehemaligen Telekom-Gelände in Karlshorst untergebracht. Um die Aufenthaltsqualität für die Flüchtlinge zu verbessern, hat sich der Betreiber, das DRK vor ein paar Tagen mit einem Spendenaufruf an die Öffentlichkeit gewandt. Die DRK-Helfer wollen das Brachland der Notunterkunft in eine großzügige Parkfläche verwandeln. Ein Basketballplatz, ein Volleyballfeld und eine Tischtennisplatte sollen allen Bewohnern – vor allem Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen – Gelegenheit bieten, sich ohne Sprachhürden sportlich zu betätigen und gegenseitig kennenzulernen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Flüchtlinge sind in Lichtenberg willkommen und für uns gab es kein Zögern, dass wir die Spendenaktion unterstützen. Flüchtlinge haben oftmals viel Leid erfahren und so bietet ein Spielplatz gerade für Kinder die Möglichkeit, beim Spielen das Erlebte für kurze Zeit vergessen zu können.“ Gleichzeitig ruft die SPD-Fraktion alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger auf, für die Flüchtlingsunterkunft zu spenden. Was genau benötigt wird, findet sich auf den Seiten des Deutschen Roten Kreuzes (http://notunterkunft.drk-mueggelspree.de/).

Fraktion fordert besseren Lärmschutz in Falkenberg

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Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass im Dorf Falkenberg künftig nachts durchgehend Tempo 30 angeordnet wird, um die Belastung durch Verkehrslärm während der Schlafenszeit zu verringern. Einen entsprechenden Antrag hat sie in die Bezirksverordnetenversammlung am 9. Juli 2015 eingebracht. Hierzu erläutert der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Mehr als 11.000 Fahrzeuge, darunter mehrere 100 LKW, nutzen täglich die Dorfstraße und die Ahrensfelder Chaussee in Falkenberg als wichtige Verbindung zwischen dem Autobahnring und der Innenstadt. Das ist zwar weniger als noch vor zehn Jahren, die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner bleiben aber trotzdem immens. Mit unserer Initiative wollen wir den Lärm zunächst zumindest nachts reduzieren.“ Henning Fahrenberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher und Initiator des Antrags ergänzt: „Es ist klar, dass eine Geschwindigkeitsreduzierung zwischen 22 und 6 Uhr nur ein erster Schritt sein kann. Wir können aber nicht abwarten, bis die Verkehrsbelastung durch den Bau einer Ortsumfahrung irgendwann verringert wird. Stattdessen sollte uns daran gelegen sein, die Situation durch kleine Maßnahmen schrittweise zu verbessern.“ Besonders nachts werden die Grenzwerte des Berliner Lärmaktionsplans überschritten. Die SPD-Fraktion greift einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 24. Oktober 2010 wieder auf, der vorsah, Tempo 30 ganztags einzuführen. Dieser wurde seinerzeit von der Berliner Verkehrslenkung abgelehnt.

Baustellen im Bezirk künftig inklusiv gestalten!

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Die Lichtenberger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Belange von Menschen mit Bewegungseinschränkungen bei Baustellen künftig mit berücksichtigt werden. Dabei sollen in erster Linie Verkehrswege bei Baumaßnahmen so gestaltet werden, dass Bordsteinkanten oder andere Hindernisse durch Asphaltaufschüttungen ausgeglichen werden. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 9. Juli 2015 eingebracht. Hierzu erklärt Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wer kennt diese Situation nicht: die Straße samt Gehweg werden für Baumaßnahmen aufgerissen und nur notdürftig werden Behelfsquerungen errichtet. Was man als junger Mensch noch ganz gut überwinden kann, ist für Menschen mit Behinderungen oder für ältere Personen oft unmöglich.“ Hierzu gibt der Bezirksverordnete Kevin Hönicke ein Beispiel: „Baustellen stellen oftmals ein kaum überwindbares Hindernis dar, wie aktuell bei der Baumaßnahme an der Buchberger Straße/ Frankfurter Allee. Ein Überquerung der Frankfurter Allee ist an dieser Stelle mit Rollstuhl oder Rollator nicht möglich“. Henning Fahrenberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion ergänzt: „Dabei wäre es oft mit nur wenig Aufwand möglich, zum Beispiel durch Aufschüttung von Asphalt die Bordsteine abzusenken und so die Querung der Straße zu ermöglichen.“

Fundfahrräder für Flüchtlinge und soziale Einrichtungen nutzen!

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Die Lichtenberger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Fundfahrräder (auch bekannt als „Schrottfahrräder“) wiederaufbereitet werden, um sie Flüchtlingsunterkünften und anderen sozialen Einrichtungen im Bezirk kostenlos zur Verfügung zu stellen. Eine entsprechende Initiative wird die SPD-Fraktion am 9. Juli 2015 in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen. Für die Ertüchtigung der Fahrräder soll bei Initiativen, Verbänden und Trägern geworben werden. Außerdem sollen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen im Bezirk aufgerufen werden, nicht mehr genutzte Fahrräder für soziale Zwecke zur Verfügung zu stellen. Hierzu erklärt Kevin Hönicke, Initiator des Antrages: „Im Stadtbild sind die Fundfahrräder unübersehbar und Fahrradständer werden dadurch unnötig belegt. Aber nicht alle vergessenen Drahtesel sind „Schrottfahrräder“. Einige lassen sich mit wenig Aufwand wieder herrichten. Auch in Kellern, Garagen von Privathaushalten und Unternehmen schlummert manch verborgener Schatz.“

Antrag: Baustellen inklusiv gestalten!

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In die BVV-Sitzung am 9. Juli 2015 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Verkehrswege bei Baumaßnahmen im Bezirk mit einer geplanten Bauzeit von mehr als vier Wochen, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist, inklusiv gestaltet werden können. Insbesondere ist zu prüfen, inwieweit zur Querung von Straßen durch Aufschüttung von Asphalt die Bordsteine abgesenkt werden können. Begründung: Baustellen stellen oftmals ein kaum zu überwindendes Hindernis für Menschen mit Behinderung dar. Wie aktuell bei der Baumaßnahme Kreuzung Buchberger Straße beobachtet werden kann, ist momentan eine Überquerung der Frankfurter Allee an dieser Stelle etwa für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer nicht möglich. Gleichzeitig wäre es mit nur wenig Aufwand möglich, zum Beispiel durch Aufschüttung von Asphalt die Bordsteine abzusenken und so die Querung der Straße zu ermöglichen. In der Bezirksverordnetenversammlung am 18.06.2015 äußerte Stadtrat Nünthel, dass Übergangsreglungen nicht besser gestaltet werden müssen als der Ausgangszustand. Im Sinne der Inklusion sollten jedoch solche allgemeinen Aussagen im Bezirk Lichtenberg nicht gelten und jede Möglichkeit, Lichtenberg behindertenfreundlicher zu machen, genutzt werden.

Kampagne „Handeln statt wegsehen“: Lichtenberg ist dabei

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Die Lichtenberger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, die Kampagne „Handeln statt wegsehen“ zu unterstützen und Betriebe dabei zu bestärken, sich gegen Diskriminierung und Rassismus zu engagieren. Ein entsprechender Antrag wird auf der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Juni 2015 beraten. Die Initiative „Handeln statt wegsehen“ des Handelsverbands Berlin-Brandenburg e.V., des ver.di-Bezirks Berlin und des DGB-Bezirks Berlin-Brandenburg unterstützt Betriebe, sich gegen Diskriminierung und Rassismus im beruflichen Alltag zu engagieren. Angeboten werden Aufklärungsmaterial und Schulungen. Als Auszeichnung für ihr Engagement erhalten die Betriebe die Möglichkeit, eine Plakette mit dem Projekt-Slogan „Handel[n] verbindet“ – ergänzt um einen antirassistischen Kodex – an ihrem Gebäude anzubringen. Die Kampagne wird von der SPD in mehreren Bezirken unterstützt, um berlinweite Wirkung zu entfalten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Lichtenberger SPD-Fraktion, Erik Gührs: „Gerade angesichts der aktuellen Diskussion um Flüchtlinge, dürfen Diskriminierung und Rassismus weder in unserem Bezirk noch anderswo einen Nährboden erhalten und wir wollen Betriebe bestärken, sich aktiv für Demokratie und Toleranz einzusetzen.“