Beiträge

Antrag: Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen im Kitabereich

In die BVV-Sitzung am 30.08.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich im Eigenbetrieb „Kindergärten NordOst“ für die Abschaffung aller sachgrundlosen Befristungen (Entfristung der Stellen mit Sachgrundloser Befristung) einzusetzen. Diesbezüglich sollte das Bezirksamt Lichtenberg, welches gleichzeitig die die Verwaltungsratvorsitzende im Eigenbetrieb stellt, besonders wirksam werden!

Begründung:

In der Diskussion zur letzten Großen Anfrage im Bereich Lichtenberger Kitas wurde deutlich, dass es im Kitaeigenbetreib „Kindergärten NordOst“ noch immer sachgrundlos befristet Stellen existieren. Als Verwaltung sollte hier mit vorbildlich agiert und diese Stelle entfristet werden. Somit kann zur Steigerung der Attraktivität im Kitabereich wirksam gehandelt werden.

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Antrag: Landkarte „Außerschulische Lernorte in Lichtenberg“

In die BVV-Sitzung am 21.06.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Landkarte zu außerschulischen Lernorten in Lichtenberg erstellen zu lassen und diese sowohl den Schulen als auch der interessierten Öffentlichkeit digital und bei Bedarf auch analog zur Verfügung zu stellen. Die Landkarte soll sowohl Informationen zu Lage, Anfahrt und Öffnungszeiten der jeweiligen Einrichtung enthalten als auch Angaben zu speziellen Angeboten für Schulklassen und zu konkreten Kontaktmöglichkeiten für Lehrkräfte.

Begründung:

Die Rahmenlehrpläne für Fächer wie Geschichte und Politikwissenschaft sehen Exkursionen zu außerschulischen Lernorten obligatorisch vor. Die Planung und Organisation solcher Exkursionen gestalten sich für Lehrkräfte angesichts des Fehlens einer zentralen Übersicht hierzu bisweilen mühsam und zeitaufwändig. Die geforderte Landkarte zu außerschulischen Lernorten in Lichtenberg soll somit zum einen Lehrkräften die Planung und Organisation von Exkursionen erleichtern, trägt aber zum anderen auch dazu bei, Orte mit besonderer historischer, politischer und kultureller Bedeutung noch stärker ins Bewusstsein zu rücken und an geeigneter Stelle in die schulische Bildung zu integrieren.

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Antrag: Schulbau in Lichtenberg weiter beschleunigen

In die BVV-Sitzung am 17.05.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber der Senatsverwaltung für die weitere Beschleunigung des Schulbaus in Lichtenberg einzusetzen.

Dabei soll geprüft werden, ob es möglich ist,
a) weitere Schulbaumaßnahmen in Lichtenberg in das Modellvorhaben beschleunigter Schulbau (MoBS) zu integrieren;
b) den Baubeginn vorgesehener Maßnahmen vorzuziehen.

Als Stadtteil, der berlinweit zu den Gebieten mit dem größten Bevölkerungswachstum gehört, soll Karlshorst hierbei besondere Berücksichtigung finden.

Begründung:

Lichtenberg gehört zu den am stärksten wachsenden Bezirken in Berlin mit einer entsprechenden Steigerung des Schulplatzbedarfs. Das führte dazu, dass der Bezirk im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive mit dem Neubau von fünf Grundschulen, drei Integrierten Sekundarschulen (ISS) und einem Gymnasium sowie mit der Reaktivierung einer weiteren ISS berücksichtigt wurde. Dabei wurden zwei der fünf Grundschulen in die erste Phase des Modellvorhabens beschleunigter Schulbau aufgenommen und finden sich im aktuellen Baufahrplan der Senatsverwaltung in der ersten Tranche der Berliner Schulbauoffensive (BSO I). Ihre Fertigstellung ist hiernach bereits für 2019 (Konrad-Wolf-Str. 11) bzw. 2020 (Sewanstr. 43) vorgesehen.
Die übrigen Schulneubauvorhaben im Bezirk finden sich in den Tranchen BSO II-V und werden nach aktuellen Planungen erst deutlich später, in einigen Fällen nicht vor 2026 fertiggestellt. Betrachtet man die prognostizierte Entwicklung der Bevölkerungs- und Schüler*innenzahlen in Lichtenberg, ist hier der Einsatz für weitere Maßnahmen zur Beschleunigung des Schulbaus angezeigt, um der Entwicklung des Schulplatzbedarfs in Lichtenberg gerecht zu werden.
Das gilt in besonderem Maße für Karlshorst, das nicht nur innerhalb Lichtenbergs, sondern berlinweit zu den Stadtteilen mit dem größten Bevölkerungszuwachs zählt.

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Öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 13.11.2017, zum Thema „Die inklusive Schule – unlösbare Herausforderung oder Chance für alle?“

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt am Montag, den 13.11.2017, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Die inklusive Schule – unlösbare Herausforderung oder Chance für alle?“. Die Sitzung findet barrierefrei im Haus der Generationen in der Paul-Junius-Straße 64 A, 10367 Berlin, statt. Ein Gebärdendolmetscher steht zur Verfügung.

Die SPD-Fraktion möchte mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über die Situation und die Perspektiven schulischer Inklusion in Berlin und besonders in Lichtenberg diskutieren. Die Themenfelder sind dabei vielfältig. Sie reichen von Rahmenbedingungen und Grundvoraussetzungen inklusiver Beschulung über Chancen und Risiken aus der Sicht von Menschen mit und ohne Behinderung bis hin zu Beispielen und Forderungen aus der schulischen Praxis.

Als Expertinnen und Experten erwarten wir Frau Dr. Lasić (Mitglied des Abgeordnetenhauses), Frau Tessin (Bezirksamt Lichtenberg / Leiterin Baumanagement), Herrn Schmidt-Ihnen (Schulleiter des Barnim-Gymnasiums a.D.), Herrn Fuhlroth (Bezirksbeirat für und von Menschen mit Behinderung) und Herrn Heilmann (inklusiver Kinder- und Jugendbeirat). Die Begrüßung und Moderation übernehmen der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke und die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Lichtenberg, Dr. Anja Ingenbleek.

Herbsttour des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hönicke durch Lichtenberg

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, geht im Herbst erneut auf Tour durch den Bezirk. Nach den beschlossenen Haushaltsverhandlungen geht es nun darum, die nächsten aktuellen Themen aufzugreifen und in die kommunalpolitische Arbeit einfließen zu lassen.

An den folgenden Tagen der Woche sind noch Termine möglich:

Montag, 23.10.2017 von 8:00 bis 20:00 Uhr

Mittwoch, 25.10.2017 von 16:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Freitag, 27.10.2017 von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr

 

Er möchte dabei wieder mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über ihre Anliegen, Sorgen und Wünsche ins Gespräch kommen. Bereits bei seinen Touren im Winter und im Mai haben viele Bürgerinnen und Bürger, sowie Vereine und Träger ihre Sorgen und Wünsche bei Herrn Hönicke geäußert.

Nutzen Sie also die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch und laden Sie Herrn Hönicke ein. Nur wenn wir Ihre Sorgen, Anliegen und Wünsche kennen, können wir darauf reagieren.

Schreiben Sie uns an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder rufen an unter der Telefonnummer (030) 90296 3160.

Fraktionssitzung vom 12.06.2017

25-jähriges Jubiläum

Wir hatten dieses Mal ein Jubiläum zu feiern. Unser Bezirksverordneter Christian Kind ist seit mittlerweile 25 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertreten. Dazu auch hier noch einmal ein herzliches Dankeschön für dieses Engagement in der Kommunalpolitik. Die Fraktion hat sich bei Christian mit einem kleinen Geschenk und einer Urkunde bedankt.

BVV am Donnerstag – Kommen Sie vorbei

Nach den Feierlichkeiten kamen wir wieder zur üblichen Tagesordnung zurück. Am Donnerstag, dem 15.06.2017, tagt die BVV in der Max-Taut-Aula. Wie immer gilt der Aufruf, sehr gerne vorbeizukommen oder sich einfach von zu Hause aus per Livestream das Geschehen anzuschauen. Sie beginnt um 17:00 Uhr.

Bei den Bürgeranfragen wird wieder die Bebauung im Ilsekiez ein Thema sein. Es werden aber auch Fragen zum Rummelsburger See und zur Kleingartenanlage Falkenhöhe 1932 gestellt. Weiterlesen

Mündliche Anfrage: Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage „Milieuschutz in Lichtenberg“

In die BVV-Sitzung am 15. Juni 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein:

Laut Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg sollen nicht beantwortete mündliche Anfragen vom Bezirksamt binnen einer Woche schriftlich beantwortet werden.

  1. Wann ist mit der schriftlichen Beantwortung der mündlichen Anfrage „Milieuschutz in Lichtenberg“ (DS 0224/VIII) vom 27.4. zu rechnen?

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Kevin Hönicke auf MyTour

Tour des Fraktionsvorsitzenden durch Lichtenberg im Mai

In der Woche vom 08.05.2017 bis 12.05.2017 ist der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Kevin Hönicke im Rahmen seiner Mai Tour wieder in Lichtenberg unterwegs. Die SPD-Fraktion freut sich über die vielen Rückmeldungen von Trägern, Vereinen und Privatpersonen. Einige der Termine konnten schon fest verplant werden. Andere warten noch auf die letzte Bestätigung. Allem in allem wird es wieder eine volle Woche und Herr Hönicke freut sich auf die vielen Gespräche.

Dieses Mal stehen die Themen Jugend, Sport, Bildung und Kunst aber auch das Wohl der Tiere im Vordergrund. Zu Gast sein wird Herr Hönicke unter anderem bei der Jugendkunstschule und der Kunst Kita ARTKI, beim Sportverein Berliner Verkehrsbetriebe 49 e.V., im Tierheim Berlin, in unterschiedlichen Jugendclubs und er trifft sich mit dem Vorsitzenden des Lyra e.V. Walter Gauks.

Kevin Hönicke: „Zuhören und der direkte Kontakt sind das Schönste an diesen Touren. Das war im Winter schon so und wird auch im Mai so sein. Ich verspreche dabei eins: Ich kümmere mich, damit Lösungen auf den Weg gebracht werden und nehme so viele Termine war, wie ich in dieser ehrenamtlichen Tätigkeit schaffen kann.“

Wenn Sie aber noch dringenden Redebedarf haben und Ihre Sorgen und Wünsche schnellstmöglich loswerden möchten, melden Sie sich einfach mit einer Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder unter der Telefonnummer (030) 90296 3160.

Antrag: historische Orte sichtbar machen

In die BVV-Sitzung am 18.05.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob eine Möglichkeit besteht, die Initiative „Historische Orte sichtbar machen“ auch für Lichtenberg umzusetzen und eine oder mehrere Karten für die verschiedenen Kieze in Lichtenberg oder Hohenschönhausen zu erstellen.

Begründung:

Aufgrund einer Initiative Quartiersmanagement Schöneberger Norden wurde durch das Bezirksamt Tempelhof Schöneberg und dem Schöneberger Kulturarbeitskreis e.V. und unter Beteiligung von Jugendlichen eine Karte verschiedenster historischer Orte erstellt, die einen schnellen Überblick zu den Orten bietet.

Da auch Lichtenberg ein Ort historischer Vielfalt ist, die vielleicht nicht immer sofort bekannt ist, ermöglicht eine Karte mit entsprechenden Hinweisen nicht nur Anwohner*innen, sondern auch Schüler*innen, und historisch Interessierten schnelle Informationen für Rundgänge und um den Bezirk Lichtenberg noch besser kennenzulernen.

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Bezirkliche Wintertour

Bezirkliche Wintertour

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, plant in der Woche vom 30. Januar bis 04. Februar 2017 eine Wintertour durch den Bezirk.

Dabei möchte er mit möglichst vielen Menschen aus Trägern, Vereinen, Firmen aber auch Privatpersonen ins Gespräch kommen.
Nutzen Sie diese Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch und scheuen Sie sich nicht, Herrn Hönicke einzuladen. Denn nur wenn wir Ihre Sorgen, Anliegen und Wünsche kennen, können wir darauf reagieren.

Eine Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder ein Anruf unter der Telefonnummer (030) 90296 3160 erleichtert die Terminplanung.