Beiträge

Eine Straße für Adolf Wermuth (1855 – 1927) in Lichtenberg

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, eine neue Straße in Lichtenberg nach dem „Vater von Groß-Berlin“ – Adolf Wermuth – zu benennen. Die Vereinigung von Berlin mit dem Umland wird dieses Jahr am 1. Oktober genau 100 Jahre her sein. Lichtenberg sollte mit der Straßenbenennung dem Gründer von Groß-Berlin gedenken. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag auf Vorschlag der SPD-Fraktion Lichtenberg in den Ausschuss Kultur und Bürgerbeteiligung überwiesen.

Rekommunalisierung der Schulreinigung

Die zuständige Senatsverwaltung antwortet auf unseren Antrag, dass die Verantwortung für die Schulreinigung bei den Bezirken liegt. Die Schulreinigung sollte nun schnellstmöglich wieder personell und sächlich in die Hände des Bezirkes geholt werden. Die BVV hat die Antwort des Bezirksamtes zur Kenntnis genommen.

Weiterlesen

Am Montag, 06.04.2020, wählte die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg den 35-jährigen angestellten Lehrer für Physik und Mathematik und SPD-Politiker Kevin Hönicke zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Lichtenberg. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg sowie langjährige Bezirksverordnete wird Nachfolger der aus dem Bezirksamt ausgeschiedenen Birgit Monteiro. Er übernimmt im Bezirksamt die Abteilungen Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit.

Aufgrund der aktuellen Situation wurde die Stadtratswahl erstmals per Briefwahl durchgeführt. 29 Stimmen entfielen auf Kevin Hönicke, 19 stimmten mit nein und 5 enthielten sich. Es wurden insgesamt 54 Stimmen abgegeben, davon gültig waren 53 Stimmen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat 55 Bezirksverordnete.

Kevin Hönicke dazu: „Ich bedanke mich ausdrücklich für diese Unterstützung und freue mich sehr, dass das Wahlverfahren unter den besonderen Umständen so gut funktioniert hat. Ich werde morgen sofort mit der Arbeit im Bezirksamt beginnen. Gerade jetzt ist es besonders wichtig, dass das Bezirksamt mit voller Besetzung für die Lichtenberger*innen da ist. Es geht jetzt schnell darum, Sicherheiten für Menschen bzgl. Kurzarbeitergeld, dem Schutz vor Arbeitslosigkeit und Einsamkeit zu schaffen. Unternehmen und Betriebe möchte ich dahingehend unterstützen, dass alle diese Krise überstehen.  Ich setze hier auf die Solidarität aller. Ich werde mich weiterhin für sozialen Wohnraum in Lichtenberg einsetzen, für den Schutz von Gewerbegebieten und werde gegen die Armut im Bezirk kämpfen.

Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Lichtenberg, Jutta Feige und Sandy Kliemann, gratulieren Kevin Hönicke im Namen der SPD-Fraktion zur Wahl: „Wir freuen uns, dass Kevin Hönicke gewählt wurde. Mit ihm ist die Sozialdemokratie wieder stark im Bezirksamt vertreten und ganz Lichtenberg bekommt einen sehr engagierten und kompetenten Bezirksstadtrat.“

Jutta Feige und Sandy Kliemann werden bis zu einer regulären Fraktionssitzung die Geschäfte der Fraktion gemeinsam führen.

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Senat und weiteren handelnden Akteuren an der Rummelsburger Bucht unterstützende Angebote für die Wohnungslosen an der Rummelsburger Bucht zu finden, so dass Gefährdungen durch Kälte verhindert werden.

Der Senat möge hierbei seiner Verantwortung als Grundstückseigentümer (Grundstück 8121) sowie als Zuwendungsgeber und Koordinator für die Kältehilfe im Land Berlin nachkommen.

Begründung und Begründung der Dringlichkeit:

Die Temperaturen sind bereits einstellig und der Winter steht vor der Tür. Gerade für Wohnungslose ist es eine schwere Situation, da sie der Kälte schutzlos ausgeliefert sind. Eine schnelle und koordinierte Unterstützung ist daher dringend notwendig.

– Aktueller Stand klicke hier

Nach den Vergabegrundsätzen des Landes Berlin sollen öffentliche Sportanlagen die Durchführung des sportlichen Übungs-, Lehr- und Wettkampfbetriebes ermöglichen, darüber hinaus aber auch für die freie sportliche Betätigung zur Verfügung stehen.

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Auskunft zu geben:

1.      Zu welchen Zeiten ist auf welchen ungedeckten Sportflächen in Lichtenberg eine einrichtungs- und vereinsunabhängige Nutzung für die freie sportliche Betätigung möglich? (Bitte nach Sportflächen und Nutzungszeiten aufschlüsseln.)

2.      In welchem Rahmen ist eine solche Nutzung auch für geplante Sportanlagen vorgesehen (z.B. Blockdammweg)?

– Aktueller Stand klicke hier

Wir haben die Berliner Familienfreunde und das Team von Laib und Seele – Ev. Kirchengemeinde Alt-Lichtenberg mit unseren Ehrenamtspreisen ausgezeichnet. Noch mehr zu lesen gibt es hier (PDF).

Mit über 200 Gästen aus Politik und Wirtschaft, aus kulturellen, sozialen, sportlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen unserer Stadt und unseres Bezirkes war der diesjährige Jahresempfang der Lichtenberger SPD-Fraktion am 12. April im ABACUS Tierpark Hotel in der Franz- Mett- Straße  ein voller Erfolg.

Auch in diesem Jahr stand die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberg im Mittelpunkt.

Das Team von Laib und Seele Fennpfuhl mit Birgit Monteiro (links) und Kevin Hönicke (rechts)

Den Ehrenamtspreis der Lichtenberger SPD in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ wurde an die Ehrenamtlichen von Laib und Seele – Ev. Kirchengemeinde Alt Lichtenberg, Gemeindezentrum Am Fennpfuhl, BERLINER TAFEL e.V., verliehen. In ihrer Laudatio ging die Kreisvorsitzende der SPD-Lichtenberg, Birgit Monteiro, darauf ein, dass das ehrenamtliche Team fast genau auf den Tag seit nunmehr 14 Jahren im Fennpfuhl jeweils freitags von 13-14 Uhr Lebensmittel an Bedürftige ausgibt. Ca. 27 Ehrenamtliche zwischen 18 und 80 Jahren, vom Studierenden bis zur*m Professor*in, von der Reinigungskraft bis zur*m Architekt*innen, leisten diese so wertvolle Arbeit. Sie versorgen 120 bis 150 Haushalte pro Woche, wobei ein Haushalt zwischen 1 und 8 Personen groß sein kann.

Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Berliner Familienfreunde e.V. erhielten den Ehrenamtspreis „Mut, Zivilcourage und Demokratie“, der von der Fraktion vergeben wurde.

Berliner Familienfreunde e.V. mit Kevin Hönicke im Hintergrund und Birgit Monteiro (rechts)

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke  betonte in seiner Rede wie wichtig es für Eltern ist, auf Personen zurückgreifen zu können, die einen unterstützen und mit Rat zur Seite stehen. Genau das leisten die Berliner Familienfreunde einmal als Familienzentrum in unserem Bezirk und mit ganz großer Hilfe ehrenamtlicher Unterstützer*innen. Mit Hilfe ihres Patenprogramms können Eltern und vor allem Alleinerziehende Hilfe bekommen und sich auch einmal Zeit für sich nehmen.

Gaby Bischoff, Spitzenkandidatin der SPD Berlin für Europa

In einer leidenschaftlichen Rede stellte sich, im Anschluss an die Ehrungen, die Kandidatin der Berliner SPD für das Europa-Parlament, Gaby Bischoff, vor. Sie machte deutlich, dass sie dafür kämpft, dass alle Menschen vom Europäischen Traum profitieren. Von einem Europa, in dem gerechte Löhne, gute Arbeitsbedingungen und soziale Sicherheit für alle gewährleistet sind. Ein Europa, in dem Solidarität gelebt wird.
„Wir brauchen Zukunftsinvestitionen in ein sozial gerechtes und wirtschaftliches starkes Europa. Statt nationaler Alleingänge müssen wir europäische Lösungen für Klimawandel, Digitalisierung und globale Migration voranbringen“ betonte sie in ihrer Rede. Im zweiten Teil des Abends nutzten die Anwesenden die Gelegenheit, mit den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Akteuren des Bezirkes und der Stadt, unter ihnen,  der Senator  für Inneres und Sport Andreas Geisel, die Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann  und der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, ins Gespräch zu kommen.

Das Kitathema ist immer noch hoch aktuell. Das wird und sollte es auch bleiben, vor allem im kinder- und familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg. Uns liegt auch deswegen dieses Thema sehr am Herzen und wir setzen uns für schnelle Verbesserungen ein. Der Mangel an Kitaplätzen hat zwei Ursachen: zu wenig Personal und zu wenig Kitabauten. Wir haben deswegen u.a. einen Antrag gestellt, dass Lichtenberger Kitas besonders attraktiv für Erzieher*innen gestaltet werden sollen. Kooperationsverträge mit landeseigenen Wohnungsunternehmen schlagen wir vor, um für mehr Kitabauten zu sorgen.

Hier noch eine Auswahl unserer Initiativen zur Kita:

Lichtenberg hat vom Spitzen- bis zum Breitensport alles zu bieten. Und daran soll sich auch nichts ändern. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass Lichtenberg weiterhin ein attraktiver Sportbezirk bleibt.

Im vergangenen Jahr 2018 hatten wir daher zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema Sport eingeladen. Hier (pdf) können die Diskussionen der Veranstaltung nochmal nachgelesen werden.

Wer unsere Sport-Initiativen genauer nachlesen möchte, hier ist eine kleine Auswahl:


Am 4. März 2019 wurde mit großer Mehrheit Kevin Hönicke erneut zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind wiederum Jutta Feige und Sandy Kliemann.


Damit setzt die Fraktion auf Kontinuität und Stabilität und bestätigt die bisherigen Vorstandsmitglieder in ihren Funktionen. Die Fraktion wird den Schwerpunkt ihrer Arbeit weiter auf den kinder- und familienfreundlichen Bezirk legen und der steigenden Attraktivität des Bezirkes Rechnung tragen.


Hierzu erklärt Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Eine nachhaltige Politik für den Bezirk – das wird auch weiterhin der Markenkern der SPD-Fraktion sein. Wir werden weiterhin in den Ausbau von Schul- und Kitaplätzen investieren und uns für bezahlbaren Wohnraum einsetzen.“


Kurzbiographien


Kevin Hönicke (34 Jahre) ist gelernter Kfz- Mechaniker und hat im zweiten Bildungsweg den Kombinationsbachelor mit Lehramtsoption Physik und Mathematik erworben. Seit 2015 ist er Lehrer am Otto Nagel Gymnasium. Er ist seit 2006 Mitglied der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Sein thematischer Schwerpunkt liegt in der Jugendpolitik.


Jutta Feige (72 Jahre), Dipl. Ingenieurin jetzt Rentnerin, arbeitete bis zur Rente in der Abteilung Berufsausbildung in der IHK Berlin. Jutta Feige ist seit 1995 Mitglied der Lichtenberger BVV. Ihre Schwerpunkte liegen im Bereich der öffentlichen Ordnung, des Verkehrs und der Stadtentwicklung.


Sandy Kliemann (42 Jahre) arbeitet als Dipl. Betriebswirtin (FH) in einem großen Handelsunternehmen und ist seit 2011 Mitglied der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Ihre thematischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Umwelt und Gesundheit. Sie leitet den Ausschuss für Gesundheit der Bezirksverordnetenversammlung.

Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass in Zukunft beim Bau von Kitas Familienzentren mitgeplant und in die nächsten Verhandlungen über Personal- und Sachkosten aufgenommen werden.


In der Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Bei Neubau von Kitas und Grundschulen Möglichkeiten zur Schaffung von Familienzentren einplanen“ beschlossen. Dadurch können Eltern und Kinder noch besser Hilfe erfahren, da die Familienzentren genau an dem Ort sein werden, wo sie täglich hinkommen.


Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, dazu: „Hilfsangebote für Familien gibt es in Lichtenberg zum Glück sehr viele. Doch schaffen es nicht alle, diese auch wahrzunehmen. Beispielsweise sind die Hürden für manche scheinbar zu hoch oder die Angebote sind nicht gut genug bekannt. Es wäre also eine große Hilfe, wenn die Familienzentren direkt in der Kita vorhanden sind. Dort kommen die Eltern sowieso vorbei. Ich freue mich daher sehr, dass die BVV unserem Anliegen gefolgt ist.“