Beiträge

Antrag: Bahnhofsvorplatz in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird ersucht den Bahnhofsvorplatz am Bahnhof Lichtenberg an der Weitlingstraße zwischen der Einbecker Str. und der Irenenstr. neu zu gestalten und auch die sog. Skaterlinse bei den Überlegungen mit einzubeziehen. Die für die Umgestaltung notwendigen Mittel sind bei der Aufstellung der kommenden Investitionsplanung zu berücksichtigen. Hierbei ist die Situation für das Familienzentrum mit […]

Antrag: Gedenktafel für das Mordopfer Kurt Schneider – Todesopfer rechter Gewalt in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird ersucht, die Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg bei der Realisierung ihres Projekts „Eine Gedenktafel für Kurt Schneider“ zu unterstützen. Die Gedenktafelkommission soll die Initiator*innen dabei fachlich begleiten. Begründung: In Zeiten des offensichtlichen Zunehmens rechtsextremistischer Auftritte in Deutschland ist eine dauerhafte öffentliche Erinnerung an den Mord an Kurt Schneider geboten. In der Nacht vom 05. […]

Antrag: Verstöße gegen hygienische Anforderungen auch auf Homepage des Bezirks veröffentlichen

Das Bezirksamt wird ersucht, festgestellte Verstöße von Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen gegen hygienische Auflagen in Lichtenberg auch jeweils aktuell auf der Internetseite des Bezirkes gut sichtbar zu veröffentlichen. Begründung: Keiner der Berliner Bezirke veröffentlicht laut eines Artikels im „Tagesspiegel“ vom 2. Juni 2020 bisher festgestellte Verstöße von Lebensmittel- und Futtermittelbetrieben  im Internet. In Lichtenberg finden sich […]

Schulbausanierungen in Lichtenberg in den Sommerferien 2020

Die Sommerferien haben begonnen und die Zeit wird für Sanierungen genutzt. Auf der Karte seht ihr die neuen Schulbausanierungen, die in diesem Sommer anstehen und Projekte, die fortgeführt werden. Als Text findet ihr die Übersicht auch auf der Website des Bezirksamtes.

Die SPD-Fraktion Lichtenberg spricht sich für Pop-up-Radwege in Lichtenberg aus

Die SPD-Fraktion Lichtenberg möchte, dass auch im Bezirk die Einrichtung von Pop-up-Radwegen geprüft wird. Diese entlasten kurzfristig andere Verkehrsmittel, minimieren die Infektionsrisiken während der Covid-19-Pandemie und können für mehr Sicherheit im Radverkehr sorgen. In der aktuellen Lage meiden viele Menschen den ÖPNV und steigen auf das Fahrrad um. Gleichzeitig werden in bestimmten Bereichen die Eindämmungsmaßnahmen […]

Kleine Anfrage: Beseitigung der ungleichen Vergütung der kommunalen Beschäftigten im Jobcenter Lichtenberg

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Seit wann arbeiten die kommunalen Mitarbeiter*innen schon im Jobcenter Lichtenberg? Handelt es sich um gleiche Arbeit, die die kommunalen Mitarbeiter*innen und die Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit leisten? Wenn ja, wurde und wird das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ eingehalten? Wenn nicht, wie groß ist die Differenz zwischen der Vergütung der Beschäftigten des Bezirksamtes (TV-L) […]

Eine Straße für Adolf Wermuth (1855 – 1927) in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird ersucht, eine neue Straße in Lichtenberg nach dem „Vater von Groß-Berlin“ – Adolf Wermuth – zu benennen. Begründung: Vor 100 Jahren, am 1. Oktober 1920, wurde das alte Berlin mit dem Umland vereinigt und so eine neue Metropole mit fast vier Millionen Einwohnern geschaffen. Adolf Wermuth, Oberbürgermeister von Berlin, gelang es am […]

Übernahmemanagement in der Lichtenberger Verwaltung einführen

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Übernahmemanagement in der Lichtenberger Verwaltung einzuführen. Ziel des Übernahmemanagements ist es, befristet eingestelltem und fachlich geeignetem Personal parallel zu ihrem laufenden Arbeitsverhältnis eine geeignete unbefristete Stelle innerhalb der Verwaltung zu vermitteln. Hierfür soll das mittlere und höhere Führungspersonal sensibilisiert werden, um frühzeitig Möglichkeiten zu finden, fachlich geeignetes Personal mit einer […]

Fortführung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Das Bezirksamt wird ersucht der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Ende des 2. Quartals 2020 die Fortführung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für die Jahre 2019 bis 2021 vorzulegen. Begründung: Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 15.09.2016 mit DS/2121/VII das Eckpunktepapier des Bezirksamtes für die Fortführung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene für die Jahre 2016 bis 2018 zur Kenntnis […]

Erinnern an 100 Jahre Groß-Berlin – Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Mai 2020

Eine Straße für Adolf Wermuth (1855 – 1927) in Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, eine neue Straße in Lichtenberg nach dem „Vater von Groß-Berlin“ – Adolf Wermuth – zu benennen. Die Vereinigung von Berlin mit dem Umland wird dieses Jahr am 1. Oktober genau 100 Jahre her sein. Lichtenberg sollte mit der Straßenbenennung […]