Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten am 18. September 2016 möglichst alle Wahllokale in Lichtenberg barrierefrei sind. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 19. November 2015 eingebracht.
Zwar konnte seit 2013 der Anteil der barrierefreien Wahllokale im Bezirk gesteigert werden, aber noch längst sind für Menschen mit Behinderung nicht alle Wahllokale gleichermaßen problemlos zu erreichen. Die Briefwahl ermöglicht zwar Menschen mit einer Gehbehinderung an der Wahl teilzunehmen, für Menschen mit einer Sehbehinderung ist das allein aber keine Ersatzmöglichkeit.
Hierzu erläutert der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Wir wollen allen Menschen ermöglichen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Dazu gehört die Möglichkeit, vor Ort in den Wahllokalen seine Stimme abzugeben.“
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten am 18. September 2016 möglichst alle Wahllokale in Lichtenberg barrierefrei sind. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 19. November 2015 eingebracht.
Zwar konnte seit 2013 der Anteil der barrierefreien Wahllokale im Bezirk gesteigert werden, aber noch längst sind für Menschen mit Behinderung nicht alle Wahllokale gleichermaßen problemlos zu erreichen. Die Briefwahl ermöglicht zwar Menschen mit einer Gehbehinderung an der Wahl teilzunehmen, für Menschen mit einer Sehbehinderung ist das allein aber keine Ersatzmöglichkeit.
Hierzu erläutert der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Wir wollen allen Menschen ermöglichen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Dazu gehört die Möglichkeit, vor Ort in den Wahllokalen seine Stimme abzugeben.“