Kleine Anfrage: Volle Mülleimer im Park am Rathaus Lichtenberg

Der neugestaltete Park am Rathaus ist beliebt, vor allem jetzt in Zeiten der Pandemie. Das Ziel der Neugestaltung wurde also erreicht, eine grüne Erholungs- und Spiellandschaft zu schaffen. Leider sind die vorhandenen Mülleimer dem Andrang nicht gewachsen. Kennt das Bezirksamt das Problem der zu geringen Anzahl an Mülleimern im Park am Rathaus? Wenn ja, wie gedenkt das Bezirksamt hier Abhilfe […]

Kleine Anfrage: Bündnis für Wohnen in Lichtenberg

In der Vorlage zur Kenntnis (Abb.) 1269/VIII wurde berichtet, dass das Bezirksamt die Gewobag mehrfach angesprochen hatte, die Gewobag als Partner*in für das Bündnis für Wohnen in Bezirk zu gewinnen, aber bisher keine Antwort erhielt. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wird das Bezirksamt weiter versuchen mit der Gewobag ins Gespräch zu kommen, um […]

Kleine Anfrage: Die Zukunft des Platzmanagements am Bahnhof Lichtenberg

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der aktuelle Stand bei der Entwicklung und der Umsetzung eines Konzeptes für das Lichtenberger Bahnhofsumfeld? Welche Schritte beim Platzmanagement wurden über den Winter umgesetzt? Welche Schritte hat das Bezirksamt bisher zur Erarbeitung des Konzeptes unternommen? Bitte auflisten nach Organisationseinheit und Zeitpunkten. Rechnet das Bezirksamt noch in dieser […]

Kleine Anfrage: Rockhaus

Der Saal im Rockhaus soll durch den Musikteil des Drugstores genutzt werden. Der Umzug des Jugendzentrum Drugstore aus Tempelhof-Schöneberg ist nötig, weil sie dort die Räume verlassen mussten, die neuen Räumlichkeiten aber noch nicht zur Verfügung stehen. Die Nutzung ist für (mind.) 5 Jahre geplant. Die anderen Mietenden des Rockhauses wurden durch die GSE nicht über den neuen Mieter […]

Kleine Anfrage: Leitlinien Bürgerbeteiligung

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Im Zwischenbericht zur DS/0617/VIII „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung im Bezirk Lichtenberg von Berlin“ heißt es: „Die vorliegenden Leitlinien werden als Grundlage eines bezirklichen Diskussions- und Lernprozesses verstanden und erstmalig nach 18 Monaten evaluiert. Erfahrungen aus anderen Bezirken, Kommunen und dem parallel laufenden landesweiten Leitlinienprozesses der Bürgerbeteiligung zur räumlichen Stadtentwicklung sind […]

Kleine Anfrage: Bürgerbeteiligung Zentrum Hohenschönhausen

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben sich an der digitalen Standortkonferenz am 03.11.2020 beteiligt? 2. Gab es über die Online-Beteiligung mein.berlin.de weitere Eingaben und Vorschläge zum Nutzungsleitbild? 3. Wie beabsichtigt das Bezirksamt die Anwohnerinnen und Anwohner in das Projekt mit einzubeziehen? 4. Werden Akteur*innen vor Ort, Vereine, Träger, das Kino, das Linden-Center und weitere […]

Kleine Anfrage: Stellenbesetzung Seniorengesundheitskoordination

Gemäß Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2019 und anschließenden Haushaltsverhandlungen wurde die Finanzierung einer Stelle der Seniorengesundheitskoordination in den Bezirkshaushaltsplan 2020/2021 unter Top 3.10 ergänzend mit aufgenommen und im September 2019 von der BVV beschlossen. 1 ½ Jahre später und auch im Hinblick auf den im Dezember 2020 einstimmig gefassten Beschluss des Lichtenberger Gesundheitsbeirates mit einer Ziele-Maßnahmen-Matrix zur Umsetzung des bezirklichen […]

Kleine Anfrage: Die Situation der Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt Lichtenberg

In der Zeit der Pandemie stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes unter hoher Belastung. Von ihnen sind enorme Leistungen gefragt und sie müssen ständig neue Forderungen und Probleme entgegen wirken bzw. lösen. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Über wieviel Beschäftigte verfügte das Gesundheitsamt mit Beginn der Corona Pandemie (Stand März 2020) und wie viele Beschäftigte […]

Kleine Anfrage: Fahrradweg entlang der Hansastraße

Die Hansastraße ist eine vielbefahrende, überregionale Straße. Fahrradfahren entlang dieser Straße ist nicht ungefährlich und seit langem fordern hier Bürger*innen den Bau eines ausgewiesenen Fahrradweges mit Zeichen 237. Bereits im Jahr 2016 sollte der Bau eines Fahrradweges geprüft werden und auf eine mündliche Anfrage im Jahr 2018 antwortete das BA, dass die Senatsverwaltung ein Büro […]

Kleine Anfrage: Zugang zum Ostkreuz von der Marktstraße – Sachstand zu DS/0387/VIII

In der Vorlage zur Kenntnisnahme zur DS 0387/VIII vom 28.05.2020 hat das Bezirksamt über die Errichtung einer provisorischen Zuwegung zum Ostkreuz von der Marktstraße informiert. Im November 2020 ist eine provisorische Zuwegung zwischen Ostkreuz (beginnend am östlichen Ende des Gleises 7) und Marktstraße (nähe Haus-Nr. 13) errichtet worden. Diese ist jedoch weiterhin mit einem Zaun versperrt und […]