Kleine Anfrage: Leitlinien Bürgerbeteiligung

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Im Zwischenbericht zur DS/0617/VIII „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung im Bezirk Lichtenberg von Berlin“ heißt es: „Die vorliegenden Leitlinien werden als Grundlage eines bezirklichen Diskussions- und Lernprozesses verstanden und erstmalig nach 18 Monaten evaluiert. Erfahrungen aus anderen Bezirken, Kommunen und dem parallel laufenden landesweiten Leitlinienprozesses der Bürgerbeteiligung zur räumlichen Stadtentwicklung sind […]

Kleine Anfrage: Bürgerbeteiligung Zentrum Hohenschönhausen

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben sich an der digitalen Standortkonferenz am 03.11.2020 beteiligt? 2. Gab es über die Online-Beteiligung mein.berlin.de weitere Eingaben und Vorschläge zum Nutzungsleitbild? 3. Wie beabsichtigt das Bezirksamt die Anwohnerinnen und Anwohner in das Projekt mit einzubeziehen? 4. Werden Akteur*innen vor Ort, Vereine, Träger, das Kino, das Linden-Center und weitere […]

Kleine Anfrage: Stellenbesetzung Seniorengesundheitskoordination

Gemäß Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2019 und anschließenden Haushaltsverhandlungen wurde die Finanzierung einer Stelle der Seniorengesundheitskoordination in den Bezirkshaushaltsplan 2020/2021 unter Top 3.10 ergänzend mit aufgenommen und im September 2019 von der BVV beschlossen. 1 ½ Jahre später und auch im Hinblick auf den im Dezember 2020 einstimmig gefassten Beschluss des Lichtenberger Gesundheitsbeirates mit einer Ziele-Maßnahmen-Matrix zur Umsetzung des bezirklichen […]

Kleine Anfrage: Die Situation der Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt Lichtenberg

In der Zeit der Pandemie stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes unter hoher Belastung. Von ihnen sind enorme Leistungen gefragt und sie müssen ständig neue Forderungen und Probleme entgegen wirken bzw. lösen. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Über wieviel Beschäftigte verfügte das Gesundheitsamt mit Beginn der Corona Pandemie (Stand März 2020) und wie viele Beschäftigte […]

Kleine Anfrage: Fahrradweg entlang der Hansastraße

Die Hansastraße ist eine vielbefahrende, überregionale Straße. Fahrradfahren entlang dieser Straße ist nicht ungefährlich und seit langem fordern hier Bürger*innen den Bau eines ausgewiesenen Fahrradweges mit Zeichen 237. Bereits im Jahr 2016 sollte der Bau eines Fahrradweges geprüft werden und auf eine mündliche Anfrage im Jahr 2018 antwortete das BA, dass die Senatsverwaltung ein Büro […]

Kleine Anfrage: Zugang zum Ostkreuz von der Marktstraße – Sachstand zu DS/0387/VIII

In der Vorlage zur Kenntnisnahme zur DS 0387/VIII vom 28.05.2020 hat das Bezirksamt über die Errichtung einer provisorischen Zuwegung zum Ostkreuz von der Marktstraße informiert. Im November 2020 ist eine provisorische Zuwegung zwischen Ostkreuz (beginnend am östlichen Ende des Gleises 7) und Marktstraße (nähe Haus-Nr. 13) errichtet worden. Diese ist jedoch weiterhin mit einem Zaun versperrt und […]

Kleine Anfrage: COVID 19 Fälle im Kursana Pflegeheim

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann erfuhr das Gesundheitsamt Lichtenberg erstmals von Fällen COVID 19 infizierter Personen im Kursana Pflegeheim? Sind die Todesfälle im Pflegeheim seit Oktober 2020 auf Covid-19 zurückzuführen? Kann das Bezirksamt bestätigen, dass die Ergebnisse von Anfang Oktober durchgeführten Tests erst Anfang November eingegangen wären? Wenn ja, wurden seitens des […]

Kleine Anfrage: Hygienekonzept des Bezirksamtes Lichtenberg

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Gibt es innerhalb des Bezirksamtes und seiner Abteilungen ein einheitliches Hygienekonzept? 2. Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, seit wann und wie sieht das Hygienekonzept des Bezirksamtes Lichtenberg aus? 3. Erhielten alle Mitarbeiter*innen eine Unterweisung für dieses Konzept? 4. Sind dem Bezirksamt Verstöße bekannt? Wenn ja, folgten auf diese Konsequenzen? […]

Kleine Anfrage: Ein*e Mitarbeiter*in trotz positivem Coronatest im Rathaus

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wurde ein*e Mitarbeiter*in der Pressestelle positiv auf SARS-CoV-2 getestet und wenn ja, wann? Worauf beruhte der Verdacht auf eine SARS-CoV-2 Infektion? Welche unmittelbaren Verhaltensanweisungen bei einem Corona-Verdacht (also vor Bekanntgabe eines Testergebnisses) sehen die Berliner Infektionsschutzverordnung und die zugehörige Lichtenberger Allgemeinverfügung standardmäßig vor? Gibt es darüber hinaus im Bezirksamt […]

Kleine Anfrage: Folgen der Pandemie für Schüler*innen und Beschäftigte an Lichtenberger Schulen

Einem Bericht des Tagesspiegels vom 28.09.2020 ist zu entnehmen, dass der Bezirk Neukölln auf Initiative seiner sozialdemokratischen Bildungsstadträtin nicht nur regelmäßig die Anzahl der mit Covid-19 infizierten Schüler*innen und Beschäftigten an den Schulen des Bezirks benennt, sondern auch die damit einhergehenden Quarantänefälle. Das dient zum einen der Transparenz und ermöglicht zum anderen die Identifizierung besonderer Problemlagen und […]