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Am Donnerstag den 18.04. findet die BVV (Bezirksverordnetenversammlung) im April statt. Auch wir sind wieder mit verschiedensten Initiativen vertreten, so zum Beispiel: DS/1045/IX – Errichtung einer jüdischen Begegnungsstätte in Lichtenberg. […]
Wir fordern: Umsetzung der BVV-Beschlüsse zur Falkenhöhe!
Anfang des Jahres ersuchten wir das Bezirksamt, den Runden Tisch Falkenhöhe zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen und damit der Forderung aus einer älteren Drucksache nachzukommen. Was genau wir fordern und warum, ist hier nachzulesen.
Parkhaus in Friedrichsfelde
Schon in 2022 forderten wir das Bezirksamt auf zu prüfen, ob ein Parkhaus in Friedrichsfelde errichtet werden könne. Nun gibt es eine Antwort des Bezirksamtes dazu. Mehr darüber in diesem Beitrag.
Statue „Mutter mit Kind“ erhalten!
Wir haben das Bezirksamt Lichtenberg ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um die Skulptur „Mutter mit Kind“ zu erhalten. Bereits mit einem früheren Antrag hatten wir gefordert, dass sich das Bezirksamt für den Erhalt dieser Skulptur und auch des „Quellsteins“ einsetzen soll, doch noch ist keinerlei Maßnahme dafür ergriffen worden.
Baubeginn für Skateanlage an der Kiezspinne noch in diesem Jahr ermöglichen
Wir haben das Bezirksamt ersucht, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um die Errichtung einer Skateanlage auf der verfügbaren Fläche neben der Kiezspinne zu planen und zu initiieren. Mehr dazu lest ihr hier.
Wann geht es weiter am Bahnhofsvorplatz Lichtenberg?
Der Bahnhofsvorplatz der S- und U-Bahn in Lichtenberg ist ein neuralgischer Ort im Kiez. Als solchen will die SPD-Fraktion diesen Platz auch in den Fokus nehmen und seine Umgestaltung vorantreiben. Mehr dazu erfahrt ihr hier.
Patenschaft für zivile israelische Geisel übernommen!
Während der Terrorangriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 wurden über 200 zivile Geiseln und militärische Gefangene aus Israel durch die Hamas in den Gaza-Streifen verschleppt. Eine Bürgerin hat sich daraufhin an die Politik gewandt und sich für die Übernahme einer Patenschaft eingesetzt.
Warum gibt es noch immer kein Ehrengrab für Oskar Ziethen?
Ist Oskar Ziethen dem Bezirksamt egal? Anderthalb Jahre ist es her, dass die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt aufgefordert hat, dafür zu sorgen, dass Lichtenbergs erster Bürgermeister Oskar Ziethen ein Ehrengrab im Bezirk bekommt.
SPD Lichtenberg gegen die Neuverteilung der Bezirksamtsressorts
Mit Besorgnis beobachtet die SPD Lichtenberg die Neuverteilung der Bezirksamtsressorts durch Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU). Diese Umverteilung wirft Fragen über seine Absichten und die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes auf.
Schulstadträtin gefährdet Schulplatzversorgung in Hohenschönhausen
Schulstadträtin Catrin Gocksch (CDU) gefährdet im Alleingang Schulplatzversorgung und Schulfrieden in Hohenschönhausen und verursacht so nicht nur Ärger bei Eltern und Schüler*innen, sondern torpediert damit auch laufende Prozesse.
Alkoholkonsum in Lichtenberg
Alkohol ist eine Volksdroge, deren Konsum völlig normalisiert ist. Dabei ist Alkoholismus eine der häufigsten Suchterkrankungen in Deutschland. Wir haben diesbezüglich ein paar Fragen an das Bezirksamt gestellt, um den Stand in Lichtenberg zu erfahren.
Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten
In Zusammenarbeit mit der SPD Queer haben wir einen Anrag für ein Queeres Beratungszentrum erarbeitet. Dieses soll mehrere Hilfsangebote für queere Menschen anbieten. Hier könnt ihr unsere Forderungen nachlesen.