Beiträge

Vielfältiges Programm zur Nacht der Politik

Die SPD-Fraktion bietet auch in diesem Jahr ein vielfältiges Programm zur Nacht der Politik am 6. März 2020 im Rathaus Lichtenberg. Diskussionsveranstaltungen mit dem Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel, mit dem Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Vorsitzende des Sportausschusses Karin Halsch, dem Fraktionsvorsitzenden und Kandidaten zur Wahl eines Bezirksstadtrates, Kevin Hönicke und der […]

Bebauungsplan Ostkreuz beschlossen – Verbesserungen für Familien und Wohnungssuchende

An der Rummelsburger Bucht entstehen ca. 110 geförderte Wohnungen, bis zu 180 Kitaplätze und ein Schulstandort in unmittelbarer Nähe. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Montag, 29.04.19, beschlossen. Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat dem Bebauungsplan zugestimmt. Insgesamt wird es ca. 500 neue Mietwohnungen geben. Die neue Schule wird in der Hauptstraße 9 gebaut. 60 Kitaplätze entstehen […]

Fraktionsvorstand wiedergewählt

Am 4. März 2019 wurde mit großer Mehrheit Kevin Hönicke erneut zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind wiederum Jutta Feige und Sandy Kliemann. Damit setzt die Fraktion auf Kontinuität und Stabilität und bestätigt die bisherigen Vorstandsmitglieder in ihren Funktionen. Die Fraktion wird den Schwerpunkt ihrer Arbeit weiter auf den […]

Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen

Hohenschönhausen ist zurzeit in aller Munde. Und das ist gut so. Denn Hohenschönhausen benötigt mehr Aufmerksamkeit und soll sich zu einer wahren Großsiedlungsperle entwickeln. Doch dazu braucht es unter anderem sozialverträglichen Wohnungsbau und ein funktionierendes Verkehrsnetz. Wir möchten daher mit Ihnen über die aktuelle Situation beim Verkehr und bei Bauvorhaben sprechen und über Ihre Vorstellungen […]

Newsletter Fraktion vor Ort Januar 2019

Wir geben in unserer neuen Ausgabe einen Ausblick auf das Jahr 2019. Was wird wichtig in Lichtenberg? Welche Themen sind für uns am wichtigsten? Wir laden Sie außerdem ein zur Diskussion über Bauen, Wohnen und Verkehr in Hohenschönhausen und berichten über das Museum Lichtenberg. Sie können den Newsletter hier herunterladen (PDF)

Fraktionssitzung vom 12.06.2017

25-jähriges Jubiläum Wir hatten dieses Mal ein Jubiläum zu feiern. Unser Bezirksverordneter Christian Kind ist seit mittlerweile 25 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertreten. Dazu auch hier noch einmal ein herzliches Dankeschön für dieses Engagement in der Kommunalpolitik. Die Fraktion hat sich bei Christian mit einem kleinen Geschenk und einer Urkunde bedankt. BVV am […]

Mündliche Anfrage: Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage „Milieuschutz in Lichtenberg“

In die BVV-Sitzung am 15. Juni 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein: Laut Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg sollen nicht beantwortete mündliche Anfragen vom Bezirksamt binnen einer Woche schriftlich beantwortet werden. Wann ist mit der schriftlichen Beantwortung der mündlichen Anfrage „Milieuschutz in Lichtenberg“ (DS 0224/VIII) vom 27.4. zu rechnen? – Aktueller Stand klicke hier […]

Über 14 Wochen Bearbeitungszeit für einen Wohngeldantrag in Lichtenberg

Die Bearbeitungszeit für Wohngeldanträge hat sich in Lichtenberg in den letzten Jahren drastisch erhöht. So stieg sie von durchschnittlich 6,21 Wochen im Dezember 2014 um mehr als das Doppelte auf 14,22 Wochen im Dezember 2016. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Henning Fahrenberg (SPD) hervor.

Große Anfrage: Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse der Studie der Firma TOPOS Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung bzgl. der Untersuchung, ob im Weitlingkiez eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB erlassen werden soll? Hält das Bezirksamt an der Feststellung fest, es sei „rechtlich erheblich bedenklich, schon […]

Kleine Anfrage: Anträge für Wohngeld und Wohnberechtigungsscheine

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Wohngeldanträge wurden seit 2014 in Lichtenberg gestellt (bitte nach Monaten aufschlüsseln)? Wie viele davon wurden bewilligt? Wie viele Anträge auf einen Wohnberechtigungsschein wurden seit 2014 in Lichtenberg gestellt (bitte nach Monaten aufschlüsseln)? […]