Beiträge

Antrag: Bahnhofsvorplatz in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird ersucht den Bahnhofsvorplatz am Bahnhof Lichtenberg an der Weitlingstraße zwischen der Einbecker Str. und der Irenenstr. neu zu gestalten und auch die sog. Skaterlinse bei den Überlegungen mit einzubeziehen. Die für die Umgestaltung notwendigen Mittel sind bei der Aufstellung der kommenden Investitionsplanung zu berücksichtigen. Hierbei ist die Situation für das Familienzentrum mit […]

Antrag: B-Pläne für den Gewerbekiez Herzbergstraße zur Sicherung des produzierenden Gewerbes

Das Bezirksamt wird ersucht, als Nachgang der Aufnahme der IST-Analyse zur Situation an der Herzbergstraße, mit einer hohen Priorität die Aufstellung von B-Plänen rund um die Herzbergstraße anzugehen. Die geltende Priorität im Bezirksamt Lichtenberg bzgl. der Bearbeitung von B-Plänen zum Wohnungsbau und zur Schaffung von sozialer Infrastruktur soll bestehen bleiben, aber bzgl. Gewerbe sollte die […]

Fazit der SPD-Fraktion zur BVV im September

Resolution – Kein Hochhaus in der Salzmannstraße 34 Die SPD-Fraktion Lichtenberg und die Fraktion Die Linke unterstützen und bekräftigen die Entscheidung des Bezirksamtes, dass die aktuellen Planungen der HOWOGE in der Salzmannstraße 34 nicht verträglich mit der Umgebung sind und sich nicht nach § 34 BauGB einfügen. Ein 18-geschossiges Hochhaus passt städtebaulich nicht in die […]

Antrag: Resolution – Kein Hochhaus in der Salzmannstraße 34

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg (BVV Lichtenberg) unterstützt und bekräftigt die Entscheidung des Bezirksamtes, dass die aktuellen Planungen der HOWOGE in der Salzmannstraße 34 nicht verträglich mit der Umgebung sind und sich nicht nach § 34 BauGB einfügen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und die HOWOGE werden eindringlich aufgefordert, hier von dem positiven Vorbescheid Abstand zu nehmen und […]

Schulbausanierungen in Lichtenberg in den Sommerferien 2020

Die Sommerferien haben begonnen und die Zeit wird für Sanierungen genutzt. Auf der Karte seht ihr die neuen Schulbausanierungen, die in diesem Sommer anstehen und Projekte, die fortgeführt werden. Als Text findet ihr die Übersicht auch auf der Website des Bezirksamtes.

Kevin Hönicke zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat gewählt

Am Montag, 06.04.2020, wählte die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg den 35-jährigen angestellten Lehrer für Physik und Mathematik und SPD-Politiker Kevin Hönicke zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Lichtenberg. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg sowie langjährige Bezirksverordnete wird Nachfolger der aus dem Bezirksamt ausgeschiedenen Birgit Monteiro. Er übernimmt im Bezirksamt die Abteilungen Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit. […]

Vielfältiges Programm zur Nacht der Politik

Die SPD-Fraktion bietet auch in diesem Jahr ein vielfältiges Programm zur Nacht der Politik am 6. März 2020 im Rathaus Lichtenberg. Diskussionsveranstaltungen mit dem Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel, mit dem Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Vorsitzende des Sportausschusses Karin Halsch, dem Fraktionsvorsitzenden und Kandidaten zur Wahl eines Bezirksstadtrates, Kevin Hönicke und der […]

Die Planreife für die Parkstadt in Karlshorst wurde beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Planreife für den Bau von 1.148 Wohnungen (davon 252 Sozialwohnungen), von 432 Schulplätzen, 130 Kitaplätzen, Gewerbeflächen und einem Nahversorger in Karlshorst mit den Stimmen der SPD-Fraktion Lichtenberg beschlossen. Die Schule kann nun wie geplant gebaut werden. Der Einsatz der SPD-Fraktion Lichtenberg und das Werben vieler Bürger*innen haben sich gelohnt. Die Wohnungen, […]

Kleine Anfrage: Verschiebung von Modernisierungen, Baustarts oder Renovierung

Das Bezirksamt wird ersucht Auskunft zu geben: Welche geplanten Starts von Renovierungen, Bebauungen oder Modernisierungen (Maßnahmen in Verantwortung oder Planungen des Bezirksamts) konnten trotz Planstarts bis jetzt nicht in 2019 durchgeführt werden. Wie viele dieser Projekte scheiterten an der Ausschreibung? Wie viele von denen unter 2. genannten waren europaweite Ausschreibungen? Werden alle genannten Verfahren aus […]

Fraktionssitzung vom 29.05.2017

Draußen tolles Wetter, drinnen tolle Gespräche Auch wenn das sonnige Wetter eher an die Spree lockt, sind wir am Montagabend (29.05.17) wieder zur Fraktionssitzung zusammengekommen. Geleitet hat sie dieses Mal wieder unser Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke. Der Newsletter erstrahlt im neuen Design Wir haben zügig mit den Informationen vom Fraktionsvorstand losgelegt. Schließlich wollten wir alle noch […]