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Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. An welchen Standorten in Lichtenberg sind Notärztinnen und Notärzte dauerhaft im Rahmen des Versorgungsauftrages im Einsatz? (Aufschlüsseln bitte nach genauen Ort und Anzahl )
  2. An welchen Standorten in Lichtenberg sind Rettungssanitäterinnen und -sanitäter im 24- stündigen Bereitschaftseinsatz? (Aufschlüsseln bitte nach Anzahl der Rettungswagen und Anzahl der verfügbaren Rettungssanitäterinnen und -sanitäter)
  3. Wie schätzt das Bezirksamt die notärztliche Versorgung der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger nach den Umstrukturierungsmaßnahmen durch die Gesundheitsverwaltung des Senats im letzten Jahr ein?
  4. Welche belastbaren Erkenntnisse hat das Bezirksamt, in welcher Zeit entsprechende Rettungswagen tatsächlich nach dem Anruf bei der Patientin oder dem Patienten vor Ort sind?
  5. Gibt es im Bezirksamt Erkenntnisse über die Probleme bei den Freiwilligen Feuerwehren in Lichtenberg hinsichtlich Ausstattungen und Nachwuchsförderungen?
  6. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den angrenzenden Bezirken in Berlin und mit den angrenzenden Umlandgemeinden des Landes Brandenburg?

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In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Wie lange sind die Wartezeiten um einen Termin bei den folgenden Fachärztinnen und Fachärzten in Bezirk Lichtenberg zu bekommen:

– Fachärztinnen und Fachärzte für physikalische u. Rehabilitationsmedizin,

– Fachärztinnen und Fachärzte für Kinderheilung,

– Augenfachärztinnen und Augenfachärzte,

– Fachärztinnen und Fachärzte für Urologie

– Fachärztinnen und Fachärzte für Orthopädie,

– Fachärztinnen und Fachärzte für Hals-Nase-und Ohren,

– Fachärztinnen und Fachärzte für Radiologie, speziell für MRT-Untersuchungen

  1. Gibt es Vergleichszahlen bei Wartezeiten auf Termine bei den o.g. Fachärztinnen und Fachärzten mit anderen Bezirken in Berlin ?
  1. Welchen Zusammenhang sieht das Bezirksamt zwischen Terminvergaben und der Anzahl der niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzte in den einzelnen Fachbereichen?
  1. Wie schätzt das Bezirksamt die Wirksamkeit der eingerichteten Terminvergabestelle bei der Kassenärztliche Vereinigung von Berlin ein?
  1. Welchen Einfluss hat die Budgetierung auf die Praxis der Terminvergaben in den einzelnen Fachbereichen?
  1. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation hat das Bezirksamt bereits eingeleitet und was beabsichtigt es in der nahen Zukunft um kürzere Wartezeiten für die Lichtenberger Patientinnen und Patienten zu erreichen?
  1. Wie schätzt das Bezirksamt Lichtenberg die Entwicklung der Versorgung von o. g. Fachärztinnen und Fachärzten in den kommenden fünf Jahren ein?

 

– Aktueller Stand klicke hier

In die BVV-Sitzung am 18. April 2013 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen einen Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord einzurichten. Weiterlesen

In die BVV-Sitzung am 18. April 2013 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV Lichtenberg von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen eines Projekts die Diabetesfrüherkennung insbesondere in Sekundarschulen und Gymnasien in Lichtenberg zu fördern.

Es wird dem Bezirksamt empfohlen potentielle Partner einzuladen und die Ausgestaltung dieses Vorhabens auch unter Einbeziehung interessierter Schulen zu beraten. Weiterlesen

In die BVV-Sitzung am 15. November 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich zeitnah an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um eine gemeinsame Lösung für die Lichtenberger Krankenhäuser für die gravierenden Probleme beim „Nothelferantragsverfahren“ anzustreben. Weiterlesen

Auf der Klausurtagung am 25. August hat die SPD-Fraktion den demographischen Wandel und sozialverträgliche Mieten zu Schwerpunktthemen ihrer politischen Arbeit im nächsten halben Jahr erklärt.

Die SPD-Fraktion wird alle Möglichkeiten zur Steigerung der Wohnqualität bei gleichzeitiger Dämpfung von Mietsteigerungen ergreifen. Aktiv unterstützt die Fraktion deshalb das bezirkliche “Bündnis für Wohnen“ als Ausdruck des konsequenten Umsetzens des Leitmotivs eines kinder- und familienfreundlichen Bezirks. In den nächsten zwei Jahren sollen in Lichtenberg über 2.500 neue Wohnungen zu bezahlbaren Mieten entstehen, damit die soziale Mischung in den Wohngebieten erhalten bleibt. Für die nächsten Jahre hat der Bezirk Bauflächen  für etwa 8.000 weitere Wohneinheiten identifiziert. Das bedingt aber auch, die dazu entsprechende soziale Infrastruktur zu entwickeln, also für mehr Kita- und Schulplätze zu sorgen.

Im Zusammenhang mit dem demographischen Wandel im Bezirk wurde weiterhin über die Entwicklung der Altersstruktur der Lichtenberger Ortsteile und über die Perspektiven der ärztlichen Versorgung für Jung und Alt beraten. Mit gezielten Initiativen und Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung will die Fraktion dafür sorgen, dass der Bezirk den Bedürfnissen und Wünschen der älteren Generation Rechnung trägt.

In die BVV-Sitzung am 23. August 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV von Lichtenberg möge beschließen:

Das Bezirksamt von Lichtenberg möge in einem offenen Brief den Senat von Berlin dazu aufzufordern, eine Lösung der prekären Personalsituation im Bereich der TBC Stelle des Gesundheitsamtes Lichtenberg herbeizuführen. Weiterlesen