Das Bezirksamt wird ersucht geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um auf der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Storkower Straße das Nisten der Tauben zu unterbinden und damit das Verschmutzen mit dem Taubenkot zu verhindern. Begründung: Auf der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Storkower Straße nisten Tauben im Hohlraum zwischen Zwischendecke und dem Dach und beschmutzen mit ihrem Kot die Brücke, dass sich ein glitschiger […]
Wer gesund bleiben oder werden möchte, muss hin und wieder zur Ärztin oder zum Arzt. Damit das jederzeit und ohne Probleme möglich ist, braucht es genügend Praxen. Und hier beginnt das Problem, an deren Lösung die SPD-Fraktion intensiv mitarbeitet. Für die Verteilung von Ärzt:innenpraxen ist in erster Linie die Kassenärztliche Vereinigung Berlin zuständig. Sie koordiniert […]
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: An welchen Standorten in Lichtenberg sind Notärztinnen und Notärzte dauerhaft im Rahmen des Versorgungsauftrages im Einsatz? (Aufschlüsseln bitte nach genauen Ort und Anzahl ) An welchen Standorten in Lichtenberg sind Rettungssanitäterinnen und -sanitäter im 24- stündigen Bereitschaftseinsatz? (Aufschlüsseln bitte nach Anzahl der Rettungswagen und Anzahl der verfügbaren Rettungssanitäterinnen und […]
In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie lange sind die Wartezeiten um einen Termin bei den folgenden Fachärztinnen und Fachärzten in Bezirk Lichtenberg zu bekommen: – Fachärztinnen und Fachärzte für physikalische u. Rehabilitationsmedizin, – Fachärztinnen und Fachärzte für Kinderheilung, – […]
In die BVV-Sitzung am 18. April 2013 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen einen Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord einzurichten.
In die BVV-Sitzung am 18. April 2013 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV Lichtenberg von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen eines Projekts die Diabetesfrüherkennung insbesondere in Sekundarschulen und Gymnasien in Lichtenberg zu fördern. Es wird dem Bezirksamt empfohlen potentielle Partner einzuladen und die Ausgestaltung dieses Vorhabens auch unter Einbeziehung […]
In die BVV-Sitzung am 15. November 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich zeitnah an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um eine gemeinsame Lösung für die Lichtenberger Krankenhäuser für die gravierenden Probleme beim „Nothelferantragsverfahren“ anzustreben.
Auf der Klausurtagung am 25. August hat die SPD-Fraktion den demographischen Wandel und sozialverträgliche Mieten zu Schwerpunktthemen ihrer politischen Arbeit im nächsten halben Jahr erklärt. Die SPD-Fraktion wird alle Möglichkeiten zur Steigerung der Wohnqualität bei gleichzeitiger Dämpfung von Mietsteigerungen ergreifen. Aktiv unterstützt die Fraktion deshalb das bezirkliche “Bündnis für Wohnen“ als Ausdruck des konsequenten Umsetzens […]
In die BVV-Sitzung am 23. August 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV von Lichtenberg möge beschließen: Das Bezirksamt von Lichtenberg möge in einem offenen Brief den Senat von Berlin dazu aufzufordern, eine Lösung der prekären Personalsituation im Bereich der TBC Stelle des Gesundheitsamtes Lichtenberg herbeizuführen.
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