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Kleine Anfrage: Notärztliche Versorgung und Rettungssanitäterinnen und -sanitäter in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. An welchen Standorten in Lichtenberg sind Notärztinnen und Notärzte dauerhaft im Rahmen des Versorgungsauftrages im Einsatz? (Aufschlüsseln bitte nach genauen Ort und Anzahl )
  2. An welchen Standorten in Lichtenberg sind Rettungssanitäterinnen und -sanitäter im 24- stündigen Bereitschaftseinsatz? (Aufschlüsseln bitte nach Anzahl der Rettungswagen und Anzahl der verfügbaren Rettungssanitäterinnen und -sanitäter)
  3. Wie schätzt das Bezirksamt die notärztliche Versorgung der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger nach den Umstrukturierungsmaßnahmen durch die Gesundheitsverwaltung des Senats im letzten Jahr ein?
  4. Welche belastbaren Erkenntnisse hat das Bezirksamt, in welcher Zeit entsprechende Rettungswagen tatsächlich nach dem Anruf bei der Patientin oder dem Patienten vor Ort sind?
  5. Gibt es im Bezirksamt Erkenntnisse über die Probleme bei den Freiwilligen Feuerwehren in Lichtenberg hinsichtlich Ausstattungen und Nachwuchsförderungen?
  6. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den angrenzenden Bezirken in Berlin und mit den angrenzenden Umlandgemeinden des Landes Brandenburg?

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Kleine Anfrage: Termine für die Fachärztinnen und Fachärzte im Bezirk Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Wie lange sind die Wartezeiten um einen Termin bei den folgenden Fachärztinnen und Fachärzten in Bezirk Lichtenberg zu bekommen:

– Fachärztinnen und Fachärzte für physikalische u. Rehabilitationsmedizin,

– Fachärztinnen und Fachärzte für Kinderheilung,

– Augenfachärztinnen und Augenfachärzte,

– Fachärztinnen und Fachärzte für Urologie

– Fachärztinnen und Fachärzte für Orthopädie,

– Fachärztinnen und Fachärzte für Hals-Nase-und Ohren,

– Fachärztinnen und Fachärzte für Radiologie, speziell für MRT-Untersuchungen

  1. Gibt es Vergleichszahlen bei Wartezeiten auf Termine bei den o.g. Fachärztinnen und Fachärzten mit anderen Bezirken in Berlin ?
  1. Welchen Zusammenhang sieht das Bezirksamt zwischen Terminvergaben und der Anzahl der niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzte in den einzelnen Fachbereichen?
  1. Wie schätzt das Bezirksamt die Wirksamkeit der eingerichteten Terminvergabestelle bei der Kassenärztliche Vereinigung von Berlin ein?
  1. Welchen Einfluss hat die Budgetierung auf die Praxis der Terminvergaben in den einzelnen Fachbereichen?
  1. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation hat das Bezirksamt bereits eingeleitet und was beabsichtigt es in der nahen Zukunft um kürzere Wartezeiten für die Lichtenberger Patientinnen und Patienten zu erreichen?
  1. Wie schätzt das Bezirksamt Lichtenberg die Entwicklung der Versorgung von o. g. Fachärztinnen und Fachärzten in den kommenden fünf Jahren ein?

 

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Anfrage: Neuorganisation ÖGD in Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Anfrage ein:

1 Wie war das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin bei der Erarbeitung des
Zwischenberichts „Rahmen der Umsetzung des Mustergesundheitsamtes“ eingebunden?

2 In welchem Rahmen wurde das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin bei der Evaluation und Bewertung
des ÖGD – Zentren Konzepts beteiligt? Wenn ja, welche konkreten Abteilungen waren daran beteiligt?

3 Wie bewertet das Bezirksamt die Feststellung, dass einerseits Synergien geschaffen wurden und das Zentren Konzept sich bewährt hat?
In welcher Art und Weise trifft diese Aussage auf das Bezirksamt von Lichtenberg zu?

4 Mit welchen Änderungen im Personalbereich im Bereich des ÖGD Lichtenberg ist zu rechnen, wenn die gesetzlich festgelegten Aufgaben des ÖGD weiterhin gelten und die hinzugekommenen Aufgaben erfüllt werden sollen
( Heilpraktikerinnen ; Heilpraktiker und Lebensmittelberatung ) ?

5 Welche verantwortbaren Personalveränderungen innerhalb der Fachbereiche sind aus Sicht des Bezirksamts Lichtenberg notwendig, um gleichzeitig die anderen Aufgaben im Bereich Gesundheitswesens in Lichtenberg zu sichern?

6 Welche Rolle spielte die Problematik „Nichtversicherte Bürgerinnen und Bürger“ bei der Evaluation und Bewertung in Lichtenberg?

7 Welche Auswirkungen und Prognosen sieht das Bezirksamt bei der Bewältigung der Aufgaben des ÖGD in Lichtenberg kurz- und mittelfristig?

8 Wie schätzt das Bezirksamt die Personalsituation im Bereich der überregionalen Stelle TBC ein
und welche Auswirkungen sind auf Grund der Zunahme der Flüchtlingszahlen zu erwarten.

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Antrag: Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord

In die BVV-Sitzung am 18. April 2013 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen einen Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord einzurichten. Weiterlesen

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Antrag: Diabetesfrüherkennung fördern

In die BVV-Sitzung am 18. April 2013 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV Lichtenberg von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen eines Projekts die Diabetesfrüherkennung insbesondere in Sekundarschulen und Gymnasien in Lichtenberg zu fördern.

Es wird dem Bezirksamt empfohlen potentielle Partner einzuladen und die Ausgestaltung dieses Vorhabens auch unter Einbeziehung interessierter Schulen zu beraten. Weiterlesen

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Antrag: Nothelferantragsverfahren

In die BVV-Sitzung am 15. November 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich zeitnah an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um eine gemeinsame Lösung für die Lichtenberger Krankenhäuser für die gravierenden Probleme beim „Nothelferantragsverfahren“ anzustreben. Weiterlesen

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SPD-Fraktion setzt soziale Stadt auf die Agenda

Auf der Klausurtagung am 25. August hat die SPD-Fraktion den demographischen Wandel und sozialverträgliche Mieten zu Schwerpunktthemen ihrer politischen Arbeit im nächsten halben Jahr erklärt.

Die SPD-Fraktion wird alle Möglichkeiten zur Steigerung der Wohnqualität bei gleichzeitiger Dämpfung von Mietsteigerungen ergreifen. Aktiv unterstützt die Fraktion deshalb das bezirkliche “Bündnis für Wohnen“ als Ausdruck des konsequenten Umsetzens des Leitmotivs eines kinder- und familienfreundlichen Bezirks. In den nächsten zwei Jahren sollen in Lichtenberg über 2.500 neue Wohnungen zu bezahlbaren Mieten entstehen, damit die soziale Mischung in den Wohngebieten erhalten bleibt. Für die nächsten Jahre hat der Bezirk Bauflächen  für etwa 8.000 weitere Wohneinheiten identifiziert. Das bedingt aber auch, die dazu entsprechende soziale Infrastruktur zu entwickeln, also für mehr Kita- und Schulplätze zu sorgen.

Im Zusammenhang mit dem demographischen Wandel im Bezirk wurde weiterhin über die Entwicklung der Altersstruktur der Lichtenberger Ortsteile und über die Perspektiven der ärztlichen Versorgung für Jung und Alt beraten. Mit gezielten Initiativen und Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung will die Fraktion dafür sorgen, dass der Bezirk den Bedürfnissen und Wünschen der älteren Generation Rechnung trägt.

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Antrag: Personalnotstand Gesundheitsamt ; Überregionale Aufgabe TBC Stelle in der Deutschmeisterstraße

In die BVV-Sitzung am 23. August 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV von Lichtenberg möge beschließen:

Das Bezirksamt von Lichtenberg möge in einem offenen Brief den Senat von Berlin dazu aufzufordern, eine Lösung der prekären Personalsituation im Bereich der TBC Stelle des Gesundheitsamtes Lichtenberg herbeizuführen. Weiterlesen

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Öffentliche Fraktionssitzung „Gesundheit und demographischer Wandel“

Am 11.06.2012 veranstaltete die SPD-Fraktion eine weitere Podiumsdiskussion der Reihe „öffentliche Fraktionssitzungen“. Thema waren die Gesundheitsversorgung im Bezirk und die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die Lichtenberger Bevölkerung. Als kompetente Gesprächspartner konnten wir die Lichtenberger Stadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport Frau Kerstin Beurich, den Vorsitzende des Gesundheitsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Herrn Fritz Wolff  sowie den Leiter der sozialen Einrichtung „Lebensmut e.V.“ Herrn Michael Kargus gewinnen.

Sozialstadträtin Beurich informierte über das 2. Seniorenhandlungskonzept in Lichtenberg sowie eine Befragung des Bezirksamt über die Probleme der Seniorinnen und Senioren im Bezirk. Erfreuliches Ergebnis: Der Ärztemangel wird von vielen nicht so dramatisch wahrgenommen, wie die Zahlen eigentlich vermuten ließen. Den Seniorinnen und Senioren fehlt es hingegen sowohl an kulturellen Angeboten als auch schlicht an öffentlichen Toiletten und mehr Parkbänken, um die Erledigungen des Alltags leichter bewältigen zu können. Weiterlesen

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Einladung: Öffentlichen Fraktionssitzung „Gesundheit und demographischer Wandel“

Demographischer Wandel: Herausforderung an die bezirkliche Gesundheitspolitik

Darüber will die SPD Fraktion Lichtenberg auf einer öffentlichen Fraktionssitzung
am Montag, dem 11. Juni 2012 um 18.30 Uhr
im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern diskutieren. Dabei soll über die Entwicklung der Altersstruktur der Lichtenberger Ortsteile genauso gesprochen werden, wie über die Perspektiven der ärztlichen Versorgung für Jung und Alt als auch über das bezirkliche Seniorenhandlungskonzept und über die Möglichkeiten der Teilhabe von Senioren mit Migrationshintergrund.

Als kompetente Gesprächspartner haben sich die Lichtenberger Stadträtin für
Bildung, Kultur, Soziales und Sport Frau Kerstin Beurich, der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Herr Fritz Wolff, die Leiterin der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit Frau Dr. Sandra Born sowie der Leiter der sozialen Einrichtung „Lebensmut e.V.“ Herr Michael Kargus angesagt.

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