In der vergangenen Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung gab es intensive Wortwechsel zwischen einzelnen Bezirksverordneten und der zuständigen Bezirksstadträtin und stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Camilla Schuler.

Schuler hatte die Verordneten über ein Jahr hinweg darüber im Unklaren gelassen, dass eine von ihr selbst angekündigte Baugenehmigung für einen Erweiterungsbau für das Ausstellungsunternehmen Dark Matter rechtlich gar nicht möglich sei. Stattdessen erweckte sie den Eindruck, dass alles von einer Zustimmung der Nachbarn zum Bauvorhaben abhänge. Als diese nun eintraf, fiel ihr Kartenhaus zusammen.

„Über ein Jahr lang wurde uns ein X für ein U vorgemacht und wertvolle Zeit vertrödelt. Dark Matter hat im Vertrauen auf die Aussagen der Stadträtin schon investiert. So geht man nicht mit einem Unternehmen um, das weit über die Bezirksgrenzen hinaus bekannt und geschätzt ist. Die Empörung ist fraktionsübergreifend.“ sagt Christian Paulus, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Der gestrige Antrag der SPD hat Frau Schuler konsequent aufgefordert, hier für das geplante Bauvorhaben zügig eine Baugenehmigung zu erreichen. Dies wurde von fast allen Fraktionen unterstützt.

Die Vorsitzenden der SPD Lichtenberg Tamara Lüdke und Erik Gührs weiten den Blick auf das ganze Bild: „Es ist ein exemplarisches Beispiel für die generelle Arbeitsweise von Frau Schuler. Anstatt sich klar zu bekennen, zieht sie sich bei unbequemen Themen zurück, bis jemand anderes die Entscheidung übernimmt.“