Schlagwort: BVV
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Pressemitteilung
Schulstadträtin Catrin Gocksch (CDU) gefährdet im Alleingang Schulplatzversorgung und Schulfrieden in Hohenschönhausen Statt die BVV zu informieren, müssen die Kommunalpolitik sowie die Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen in Alt-Hohenschönhausen durch einen […]
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Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Oktober 2020
Bustransfer der Kinder aus dem Prinzenviertel Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt innerhalb von 2 Wochen darzulegen, unter welchen Umständen und mit welchem Kostenaufwand für den Bustransfer der Kinder aus […]
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Fazit der SPD-Fraktion zur BVV im September
Resolution – Kein Hochhaus in der Salzmannstraße 34 Die SPD-Fraktion Lichtenberg und die Fraktion Die Linke unterstützen und bekräftigen die Entscheidung des Bezirksamtes, dass die aktuellen Planungen der HOWOGE in […]
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Die Linke verhindert Bau von über 1.000 Wohnungen, Schule und Kita in Karlshorst – SPD-Fraktion verlässt BVV-Sitzung
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion Lichtenberg und der SPD Lichtenberg Die Linke hat sich am 24.10.19 auf der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gegen den Bau von 1.148 Wohnungen (davon 252 Sozialwohnungen), gegen 432 […]
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Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung August 2019
Haushaltsentwurf In der Diskussion um den Haushaltsentwurf stellte die SPD Fraktion heraus, dass sich viele Forderungen der SPD-Fraktion wiederfinden. Hierbei sind der Jugendbereich (Anhebung der Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtung und mehr […]
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Kevin Hönicke freigesprochen – NPD erfolglos
Das Amtsgericht Tiergarten hat heute den Lichtenberger Bezirksverordneten Kevin Hönicke (SPD) freigesprochen. Er wurde von der NPD-Verordneten Tönhardt wegen Beleidigung angezeigt. Hintergrund der Gerichtsentscheidung ist die Debatte in der Lichtenberger […]