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Fraktionssitzung vom 12.06.2017

25-jähriges Jubiläum

Wir hatten dieses Mal ein Jubiläum zu feiern. Unser Bezirksverordneter Christian Kind ist seit mittlerweile 25 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertreten. Dazu auch hier noch einmal ein herzliches Dankeschön für dieses Engagement in der Kommunalpolitik. Die Fraktion hat sich bei Christian mit einem kleinen Geschenk und einer Urkunde bedankt.

BVV am Donnerstag – Kommen Sie vorbei

Nach den Feierlichkeiten kamen wir wieder zur üblichen Tagesordnung zurück. Am Donnerstag, dem 15.06.2017, tagt die BVV in der Max-Taut-Aula. Wie immer gilt der Aufruf, sehr gerne vorbeizukommen oder sich einfach von zu Hause aus per Livestream das Geschehen anzuschauen. Sie beginnt um 17:00 Uhr.

Bei den Bürgeranfragen wird wieder die Bebauung im Ilsekiez ein Thema sein. Es werden aber auch Fragen zum Rummelsburger See und zur Kleingartenanlage Falkenhöhe 1932 gestellt. Weiterlesen

Fraktionssitzung am 15.05.2017

Am kommenden Donnerstag (18.05.2017) tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg in der Max-Taut Aula. Beginn ist wie immer 17 Uhr. Logisch also, dass unsere Fraktionssitzung am Montag (15.05.2017) ganz im Zeichen der Vorbereitung der BVV stand.

Brückenbau und Mensaplätze

Jutta Feige und Anja Ingenbleek haben für die kommende BVV noch zwei mündliche Anfragen mitgebracht. Jutta möchte vom Bezirksamt (BA) wissen, wann die Bahnbrücke Rhinstraße am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost nun endlich gebaut wird. Im September letzten Jahres wurde der Bau schon einmal verschoben. Anjas Anfrage handelt von den Mensaplätzen in der Richard-Wagner-Schule. Sie möchte gerne vom Bezirksamt wissen, welche Maßnahmen vorgesehen sind, um die Räumlichkeiten der Mensa der großen Anzahl von EssensteilnehmerInnen anzupassen. Weiterlesen

Erfolgreiche Wahl des Bezirksamtes und inhaltlich starke Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg im Dezember

fittosize__50_75_dab99d05c74e75f1fd06f6c196ca3882_wappenAm 15.12.2016 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Jahr 2016 statt. Mit großer Aufmerksamkeit wurde die Wahlen des Bezirksbürgermeisters, der stellvertretenen Bezirksbürgermeisterin und des restlichen Bezirksamtes von den Bürgerinnen und Bürgern entgegen gefiebert.

Herr Grunst wurde mit im ersten Wahlgang durch die BVV zum Bezirksbürgermeister gewählt. Dem voraus gegangen war eine gemeinschaftliche Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und Die Linke, welche auch eine Unterstützung der Kandidatenvorschläge beinhaltet. Die SPD Fraktion bekräftigte somit ihre zuverlässige Zusage, zum Wohle einer politischen Arbeit, welche das Wohl der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger im Fokus hat.

Anschließend wurde Frau Monterio (SPD) zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin mit 33 Ja-Stimmen gewählt. Sie erhielt an dem Abend das beste Ergebnisse aller kandidierenden Personen. Das kann als Ausdruck der Wertschätzung gesehen werden, welche Frau Monteiro im Bezirk und in der BVV Lichtenberg genießt.Als weitere Stadträte wurden Frau Framke und Herr Nünthel gewählt.

 

Der Kandidat der AFD wurde in zwei Wahlgängen mit großer Mehrheit nicht gewählt. Im ersten Wahlgang fehlten ihm mindestens eine Stimme aus den der eigenen Fraktion. 12 AfD Verordnete waren wären des Wahlgangs anwesend, jedoch erhielt der AFD Kandidat nur 11 Ja-Stimmen.

 

Inhaltlich beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg auf Initiative der SPD Fraktion unter anderem die Unterstützung des Tages-Treffs für wohnungslose Menschen im Weitlingkiez.

Aus Sicht der SPD war es für den Bezirk Lichtenberg eine erfolgreiche und gute Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung! Mit diesen Ergebnissen kann das Bezirksamt nun in voller Kraft in das neue Jahr starten!

Antrag: Live-Stream der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk bewerben

In die BVV-Sitzung am 28. August 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Mittel den monatlichen Livestream sowie die Mediathek mit den gespeicherten Videoaufnahmen der stattgefundenen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zu bewerben. Für die Werbung sollen vor allem die Rathausnachrichten, eine Pressemitteilung an die lokalen Medien und das „Warte-TV“ in den Bürgerämtern dienen. Aber auch Werbung in Form von Flyern bei den BVV Sitzungen, Ausschusssitzungen und zum Verteilen in den Bürgerämtern und Veranstaltungen des Bezirkes könnten hierbei genutzt werden.

Begründung:
Die Homepage http://lichtenberg.demokratielive.org bietet bei jeder Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg einen Livestream an, sodass Bürgerinnen und Bürger unabhängig von ihrem Ort die Sitzungen der BVV Lichtenberg verfolgen können. Damit auch unabhängig von der Uhrzeit Bürgerinnen und Bürger die Debatten im Anschluss an die Sitzung noch einmal betrachten können, sind die Videos zu den Sitzungen in einer Mediathek gespeichert. Somit wird den Bürgerinnen und Bürgern in Lichtenberg ein sehr gutes Instrument angeboten, mit welchen sie sich über die Sitzungen informieren und die Debatten anschauen können. Dadurch wird die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Prozessen im Bezirk besser ermöglicht und Argumentationen von unterschiedlichen Akteuren der Verwaltung besser nachvollzogen werden. Auch wenn die Besucherzahlen des Livestreams und der Mediathek leicht zunehmen, kann davon ausgegangen werden, dass nicht viele Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes von diesem Angebot wissen. Dieses Manko sollte durch zielgerichtete Werbemaßnahmen in Zukunft verringert werden.

Antrag: Kinderbetreuung während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht, nach Bedarfsklärung über den Fraktionsvorstand der einzelnen Fraktionen das Angebot einer Kinderbetreuung während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung zu stellen.

Die Bedarfsprüfung obliegt den einzelnen Fraktionen und kann z. B. in der der Bezirksverordnetenversammlung vorausgehenden Fraktionssitzung geklärt werden.

Begründung:
Das kommunalpolitische Engagement ist eine ehrenamtliche politische Tätigkeit, die jedem ermöglicht werden soll. Hierzu gehört selbstverständlich auch die Vereinbarkeit von Familie und politischer Tätigkeit.

Antrag: Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2016

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Sitzungstermin der BVV im Juli 2016 ist der 14.Juli 2016.

Begründung:
Ab 21. Juli 2016 sind in Berlin Schulferien. Um allen Bezirksverordneten die Möglichkeit zu geben, uneingeschränkt die Ferien mit Ihren schulpflichtigen Kindern verleben zu können, sollte der Termin der BVV-Sitzung um eine Woche vorverschoben werden.

Bericht von der Dezember-BVV

Ein Mann mit Brille und BartTrotz der zeitlichen Nähe der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zu Weihnachten, gab es eine volle Tagesordnung. Eine herausragende Rolle in der Debatte spielte die abgebrannte Turnhalle der Coppi-Schule. Hier bekennen sich der Bezirk und alle demokratischen Fraktionen zu einem schnellen Neubau. Dieser wird jedoch nicht vor Herbst 2015 fertig werden. Leider müssen die Schülerinnen und Schüler bis dahin teilweise längere Fahrwege zu Turnhallen anderer Schulen in Kauf nehmen. Wir schlagen daher vor, dass die BVG für diese Zeit vergünstigte Klassen-Tickets zur Verfügung stellt. Großer Dank gilt in diesem Zusammenhang den umliegenden Schulen, die ihre Turnhalle für den Sportunterricht der Schülerinnen und Schüler des Coppi-Gymnasiums zur Verfügung stellen und damit selbst auf Hallenzeiten verzichten. Zumindest im Laufe des Jahres 2014 gibt es eine kleine Entlastung, da dann die Turnhalle am ehemaligen Schulstandort in der Dolgenseestraße reaktiviert ist.

Darüber hinaus wurde ein Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, damit die Rummelsburger Bucht durch die Straßenbahnlinie 21 direkt an den neu entstehenden S-Bahnhof Ostkreuz angeschlossen wird. Das verkürzt Umsteigezeiten und spart längere Verkehrswege.

Bericht von der November-BVV

Ein Mann mit Brille und BartDie November-BVV stand ganz im Lichte der Verkehrssicherheit. Eine lange Debatte gab es zur Schulwegsicherung an der Robinson-Grundschule. Hier hatte der Investor eines Supermarktes entgegen früherer Aussagen eine zweite Zufahrt errichtet, die direkt vor die Schule führt. Die Bezirksverordneten haben einstimmig beschlossen, dass diese zweite Ausfahrt geschlossen werden soll, damit die Verkehrssicherheit insbesondere für die Schülerinnen und Schüler gewährleistet ist. Jetzt liegt der Ball beim Investor, der es aber leider auf einen Rechtsstreit angekommen lässt. Hier steht Profit vor Verkehrssicherheit. In das weitere Verfahren soll das Bezirksamt die Schule, die BVV und die Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen.

Weiterhin wurde ein Antrag der SPD beschlossen, um die Verkehrssicherheit der abbiegenden Straßenbahn an der Konrad-Wolf-Straße/Altenhofer Straße zu erhöhen. Darüber hinaus hat die SPD einen Antrag eingebracht, um während der Baumaßnahmen am S-Bahnhof Karlshorst eine zweite provisorische Fahrbahn zu errichten. Der Antrag wird weiter im Ausschuss beraten.

Bericht aus dem Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmondernisierung vom 13. November 2013

Ein junger Mann steht in einem Park.In der Novembersitzung tagte der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung in den Räumen des Lebensmut e.V. in Hohenschönhausen. Die Ausschussmitglieder informierten sich neben dem alltäglichen Programm über die Arbeit von Lebensmut im Bezug auf die Bürgerbeteiligung und das Wirken in den Kiez. Hier wurde über die vielfältige Arbeit des Vereins informiert. Sei es die Bürgerjury, die Kiezaktiven, der Kiezfond, das Gestalten der Angebote auf öffentlichen Plätzen, der Einsatz gegen rechte Strukturen oder das Mitarbeiten an Erinnerungsprojekten im Rahmen des Projektes „Stille Helden“. Weiterlesen

Antrag: Einwohnerinnen- und Einwohnerfragen erleichtern

In die BVV-Sitzung am 22. August 2013 bringt die SPD-Fraktion folgenden dringlichen Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild der BVV Pankow auf der Internetseite der BVV Lichtenberg einen Menüpunkt „Einwohnerinnen- und Einwohnerfrage“ einzufügen. Besuchern der Internetseite sollen über die Möglichkeit einer Einwohnerfrage im Rahmen der BVV informiert werden und ihre Fragen mittels eines Formulars auch online an das Büro der BVV senden können. Die Geschäftsordnung bleibt davon unberührt

Begründung: Weiterlesen