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Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Oktober 2020

Bustransfer der Kinder aus dem Prinzenviertel Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt innerhalb von 2 Wochen darzulegen, unter welchen Umständen und mit welchem Kostenaufwand für den Bustransfer der Kinder aus dem Prinzenviertel zur Grundschule an der Sewanstraße der Einsatz von mehreren kleinen Bussen mit wohnortnahen Haltepunkten möglich ist und ob es dafür tatsächlich einer europaweiten […]

Fazit der SPD-Fraktion zur BVV im September

Resolution – Kein Hochhaus in der Salzmannstraße 34 Die SPD-Fraktion Lichtenberg und die Fraktion Die Linke unterstützen und bekräftigen die Entscheidung des Bezirksamtes, dass die aktuellen Planungen der HOWOGE in der Salzmannstraße 34 nicht verträglich mit der Umgebung sind und sich nicht nach § 34 BauGB einfügen. Ein 18-geschossiges Hochhaus passt städtebaulich nicht in die […]

Die Linke verhindert Bau von über 1.000 Wohnungen, Schule und Kita in Karlshorst – SPD-Fraktion verlässt BVV-Sitzung

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion Lichtenberg und der SPD Lichtenberg Die Linke hat sich am 24.10.19 auf der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gegen den Bau von 1.148 Wohnungen (davon 252 Sozialwohnungen), gegen 432 Schulplätze und gegen 130 Kitaplätze in Karlshorst entschieden. Zuvor gab es ein deutliches Votum des betreffenden Fachausschusses für das Bauvorhaben. Die Linke erklärte in der […]

Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung August 2019

Haushaltsentwurf In der Diskussion um den Haushaltsentwurf stellte die SPD Fraktion heraus, dass sich viele Forderungen der SPD-Fraktion wiederfinden. Hierbei sind der Jugendbereich (Anhebung der Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtung und mehr Geld für Jugenderholungsfahrten) und die Förderung der Digitalisierung an den Lichtenberger Schulen besonders herauszustellen. Kritisch sieht die SPD, dass der Haushalt Festlegungen trifft, welche in […]

Fraktionssitzung vom 12.06.2017

25-jähriges Jubiläum Wir hatten dieses Mal ein Jubiläum zu feiern. Unser Bezirksverordneter Christian Kind ist seit mittlerweile 25 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertreten. Dazu auch hier noch einmal ein herzliches Dankeschön für dieses Engagement in der Kommunalpolitik. Die Fraktion hat sich bei Christian mit einem kleinen Geschenk und einer Urkunde bedankt. BVV am […]

Fraktionssitzung am 15.05.2017

Am kommenden Donnerstag (18.05.2017) tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg in der Max-Taut Aula. Beginn ist wie immer 17 Uhr. Logisch also, dass unsere Fraktionssitzung am Montag (15.05.2017) ganz im Zeichen der Vorbereitung der BVV stand. Brückenbau und Mensaplätze Jutta Feige und Anja Ingenbleek haben für die kommende BVV noch zwei mündliche Anfragen mitgebracht. Jutta […]

Erfolgreiche Wahl des Bezirksamtes und inhaltlich starke Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg im Dezember

Am 15.12.2016 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Jahr 2016 statt. Mit großer Aufmerksamkeit wurde die Wahlen des Bezirksbürgermeisters, der stellvertretenen Bezirksbürgermeisterin und des restlichen Bezirksamtes von den Bürgerinnen und Bürgern entgegen gefiebert. Herr Grunst wurde mit im ersten Wahlgang durch die BVV zum Bezirksbürgermeister gewählt. Dem voraus gegangen war eine gemeinschaftliche Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen […]

Antrag: Live-Stream der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk bewerben

In die BVV-Sitzung am 28. August 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Mittel den monatlichen Livestream sowie die Mediathek mit den gespeicherten Videoaufnahmen der stattgefundenen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zu bewerben. Für die Werbung sollen vor allem die Rathausnachrichten, eine Pressemitteilung an die lokalen […]

Antrag: Kinderbetreuung während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Das Bezirksamt wird ersucht, nach Bedarfsklärung über den Fraktionsvorstand der einzelnen Fraktionen das Angebot einer Kinderbetreuung während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung zu stellen. Die Bedarfsprüfung obliegt den einzelnen Fraktionen und kann z. B. in der der Bezirksverordnetenversammlung vorausgehenden Fraktionssitzung geklärt […]

Antrag: Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2016

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Sitzungstermin der BVV im Juli 2016 ist der 14.Juli 2016. Begründung: Ab 21. Juli 2016 sind in Berlin Schulferien. Um allen Bezirksverordneten die Möglichkeit zu geben, uneingeschränkt die Ferien mit Ihren schulpflichtigen Kindern verleben zu können, sollte […]