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Antrag: Bauliche Instandsetzung der Jugendverkehrsschulen in Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 18.10.2018 bringt die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Linken folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Jugendverkehrsschulen an den Standorten Baikalstraße 4 und Malchower Weg 66 baulich instand zu setzen.

Begründung

Jugendverkehrsschulen spielen als außerschulische Bildungsorte eine wichtige Rolle im Rahmen der Mobilitätserziehung von Kindern und Jugendlichen. Darauf wird auch in der aktuellen Berliner Koalitionsvereinbarung ausdrücklich hingewiesen. Das gilt entsprechend für die beiden Lichtenberger Jugendverkehrsschulen an den Standorten Baikalstraße 4 und Malchower Weg 66. Um bedarfs- und anforderungsgerechte Angebote gewährleisten und angemessen ausbauen zu können, ist die effektive Nutzbarkeit aller Räumlichkeiten am jeweiligen Standort für die Belange der Mobilitätserziehung unabdingbar. Hierfür sind bauliche Instandsetzungsmaßnahmen erforderlich.
Diese erscheinen auch im Rahmen der geplanten Erweiterung der Lichtenberger Jugendverkehrsschulen zu außerschulischen Bildungseinrichtungen mit generationsübergreifenden Angeboten sinnvoll und notwendig.

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Antrag: Schulbau in Lichtenberg weiter beschleunigen

In die BVV-Sitzung am 17.05.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber der Senatsverwaltung für die weitere Beschleunigung des Schulbaus in Lichtenberg einzusetzen.

Dabei soll geprüft werden, ob es möglich ist,
a) weitere Schulbaumaßnahmen in Lichtenberg in das Modellvorhaben beschleunigter Schulbau (MoBS) zu integrieren;
b) den Baubeginn vorgesehener Maßnahmen vorzuziehen.

Als Stadtteil, der berlinweit zu den Gebieten mit dem größten Bevölkerungswachstum gehört, soll Karlshorst hierbei besondere Berücksichtigung finden.

Begründung:

Lichtenberg gehört zu den am stärksten wachsenden Bezirken in Berlin mit einer entsprechenden Steigerung des Schulplatzbedarfs. Das führte dazu, dass der Bezirk im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive mit dem Neubau von fünf Grundschulen, drei Integrierten Sekundarschulen (ISS) und einem Gymnasium sowie mit der Reaktivierung einer weiteren ISS berücksichtigt wurde. Dabei wurden zwei der fünf Grundschulen in die erste Phase des Modellvorhabens beschleunigter Schulbau aufgenommen und finden sich im aktuellen Baufahrplan der Senatsverwaltung in der ersten Tranche der Berliner Schulbauoffensive (BSO I). Ihre Fertigstellung ist hiernach bereits für 2019 (Konrad-Wolf-Str. 11) bzw. 2020 (Sewanstr. 43) vorgesehen.
Die übrigen Schulneubauvorhaben im Bezirk finden sich in den Tranchen BSO II-V und werden nach aktuellen Planungen erst deutlich später, in einigen Fällen nicht vor 2026 fertiggestellt. Betrachtet man die prognostizierte Entwicklung der Bevölkerungs- und Schüler*innenzahlen in Lichtenberg, ist hier der Einsatz für weitere Maßnahmen zur Beschleunigung des Schulbaus angezeigt, um der Entwicklung des Schulplatzbedarfs in Lichtenberg gerecht zu werden.
Das gilt in besonderem Maße für Karlshorst, das nicht nur innerhalb Lichtenbergs, sondern berlinweit zu den Stadtteilen mit dem größten Bevölkerungszuwachs zählt.

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Antrag: Grundschulneugründung am Standort Hauptstraße 8/9 umsetzen

In die BVV-Sitzung am 16.11.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für die Umsetzung der in der Investitionsplanung 2017-2021 vorgesehenen Neugründung einer dreizügigen Grundschule einschließlich einer 3-Feld-Sporthalle mit ungedeckten Sportanlagen am Standort Hauptstraße 8/9 einzusetzen.

Im Falle auftretender Probleme bei der Umsetzung dieses Bauvorhabens wird das Bezirksamt ersucht, gemeinsam mit den jeweils zuständigen Stellen zu prüfen, inwieweit alternative Lösungen gefunden werden können, die die dringend notwendige Grundschulneugründung am vorgesehenen Standort dennoch ermöglichen.

Begründung:

Die Anmeldung zur Investitionsplanung 2017-2021, die in der BVV-Sitzung am 18.05.2017 beschlossen wurde, sieht eine Grundschulneugründung einschließlich Sportanlagen am Standort Hauptstraße 8/9 vor.

Auf dem Grundstück Hauptstr. 8, befinden sich drei denkmalgeschützte Gebäude des ehemaligen Städtischen Arbeitshauses Rummelsburg, später Strafvollzugsanstalt Rummelsburg, die derzeit noch durch die Berliner Polizei genutzt werden. Sowohl aus der vorliegenden Machbarkeitsstudie (vgl. ebd. S. 16) als auch aus den Angaben in der Investitionsplanung 2017-2021 (vgl. ebd. S. 30) geht hervor, dass aus denkmalpflegerischer Sicht keine grundsätzlichen Bedenken hinsichtlich der erforderlichen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen zu Unterrichts- und Nebenräumen zur Entwicklung eines neuen Grundschulstandortes bestehen.

Auf dem Grundstück Hauptstr. 9 sollen der Investitionsplanung 2017-21 folgend (vgl. S. 31) eine 3-Feld-Sporthalle und ungedeckte Sportanlagen entstehen, für die die Einhaltung der zum Zeitpunkt der Planung gültigen schulfachlichen und baufachlichen Richtwerte und Standards bestätigt wird.

Da im Prognoseraum Lichtenberg Süd, in dem das Bauvorhaben liegt, bereits im Schuljahr 2016/17 im Bereich der Grundschulen ein Gesamtdefizit von 1,9 Zügen bestand und gerade in den Gebieten Rummelsburger Bucht und Victoriastadt mit weiterhin steigenden Schüler*innenzahlen zu rechnen ist, ist die planmäßige Entwicklung dieses Schulstandortes von zentraler Bedeutung für die Deckung des Bedarfs an wohnortnahen Grundschulplätzen.

Sollten dem Bauvorhaben in der vorliegenden Form nun doch z.B. denkmalpflegerische Einwände entgegenstehen, wäre es daher dringend angezeigt, eine alternative Nutzbarmachung des Grundstückes, ggf. auch in einer Kombination aus Alt- und Neubauten zu prüfen um die Grundschulneugründung am vorgesehenen Standort dennoch zu ermöglichen.

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Fraktionssitzung am 04.09.2017

Die kommunalpolitische Arbeit geht endlich weiter! Aus der Sommerpause haben wir einige Initiativen für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitgebracht.

Achtung, ein Zug fährt durch!

Die Menschen warten am Bahnhof. Plötzlich fährt ein Zug durch. Das Ganze passiert am Regionalbahnhof Hohenschönhausen ohne Vorwarnung. Hier muss ein akustisches Warnsignal oder eine Sprachansage eingerichtet werden. Den Bahnhof Ostkreuz wiederum können die Menschen von der einen Seite zurzeit nur über Umwege erreichen. Eine provisorisch, nur auf Zeit eingerichtete Wegeverbindung würde das ändern. Das sorgt für spürbar kürzere Wege.

Verbesserungen sollten eigentlich auch die Markierungen zum Parken in der Elisabeth-Schiemann-Straße schaffen. Jedoch parken einige zwischen den markierten Flächen. In verkehrsberuhigten Bereichen ist das nicht erlaubt. Unser Bezirksverordneter Henning Wolff fragt daher beim Bezirksamt nach, welche Maßnahmen vor Ort unternommen werden können.

Mehr öffentliches Grün in Karlshorst

Bei den Tiefbauarbeiten in der Heinrichstraße wurde auf dem Gehweg der ursprüngliche Zustand bisher nicht wiederhergestellt. Ein paar Hundebesitzer*innen nutzen nun leider diese Situation für ihre Vierbeiner als Toilette. Daher sollte nun entweder bei der grünen Fläche der Ursprungszustand wieder eingerichtet oder an die Stelle ein Baum gepflanzt werden.

In der Heinrichstraße soll also die kleine grüne Fläche verändert werden. In Karlshorst hingegen wünschen wir uns eine zusätzliche öffentliche Grünfläche. Wir ersuchen das Bezirksamt, auf dem Gebiet der ehemaligen Kleingartenanlage in der Rienzistraße ein Bebauungsplan mit dem Ziel aufzustellen, diese Fläche als öffentliche Grünfläche auszuweisen.

Veränderungen in Hohenschönhausen

Auch beim Standort „Zum Hechtgraben 1“ muss eine Veränderung her. Wir setzen uns dafür ein, dass ein Konzept erarbeitet wird, wie dieser Standort zur Sozialraumentwicklung genutzt werden kann. Uns ist dabei wichtig, dass schon bei der Planung des Standortes eine gemeinschaftliche Arbeit zwischen Bezirksamt, dem Grünen Campus Malchow und den Trägern und Vereinen stattfindet.

Debatte über den Haushalt

Neben den Initiativen wird auf der nächsten BVV das wichtigste Thema der Haushalt für die Jahre 2018 und 2019 sein. In den Ausschüssen und in den Fraktionen wurde er bereits intensiv debattiert und nun soll er am Donnerstag, dem 21.09.217, beschlossen werden.

Kommen Sie gerne vorbei! Die BVV tagt wie immer in der Max-Taut-Aula. Beginn ist 17 Uhr.


In die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 21.09.2017 bringen wir folgende Initiativen ein:

Anträge:

Kleine Anfragen:

Antrag: Grünanlage Karlshorst West

In die BVV-Sitzung am 21.09.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob für die Fläche der vor kurzem beräumten Kleingartenanlage in der Rienzistraße ein B-Plan mit dem Ziel aufgestellt werden kann, die Fläche als öffentliche Grünfläche auszuweisen. Bei positiven Ergebnis soll der Aufstellungsbeschluss gefasst und Senatsmittel für den Kauf dieser Fläche akquiriert werden. Anschließend soll die bereits jetzt beräumte Fläche mit bezirklichen Geldern zu einer für alle Anwohnerinnen und Anwohner nutzbaren öffentlichen Grünfläche baulich/pflegerisch weiterentwickelt werden. Die noch bestehenden – ungesicherten – Kleingartenanlagen im Umfeld können in das B-Plan-Gebiet mit einbezogen und in ihrem Bestand gesichert werden. Über die Ergebnisse soll auch der Runde Tisch Ilsestraße unterrichtet werden.

Begründung:

Der Planungsraum Karlshorst West hat keine Versorgung mit öffentlichen, wohnungsnahen Grünanlagen. Dem soll durch Widmung der ehemaligen Kleingartenanlagen in eine öffentliche Grünanlage Rechnung getragen werden. Die Fläche ist bereits jetzt im Flächennutzungsplan als Grünfläche bestimmt, weswegen der B-Plan die hier ohnehin vorgesehene Bestimmung rechtlich absichern würde.

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Fraktionssitzung vom 12.06.2017

25-jähriges Jubiläum

Wir hatten dieses Mal ein Jubiläum zu feiern. Unser Bezirksverordneter Christian Kind ist seit mittlerweile 25 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertreten. Dazu auch hier noch einmal ein herzliches Dankeschön für dieses Engagement in der Kommunalpolitik. Die Fraktion hat sich bei Christian mit einem kleinen Geschenk und einer Urkunde bedankt.

BVV am Donnerstag – Kommen Sie vorbei

Nach den Feierlichkeiten kamen wir wieder zur üblichen Tagesordnung zurück. Am Donnerstag, dem 15.06.2017, tagt die BVV in der Max-Taut-Aula. Wie immer gilt der Aufruf, sehr gerne vorbeizukommen oder sich einfach von zu Hause aus per Livestream das Geschehen anzuschauen. Sie beginnt um 17:00 Uhr.

Bei den Bürgeranfragen wird wieder die Bebauung im Ilsekiez ein Thema sein. Es werden aber auch Fragen zum Rummelsburger See und zur Kleingartenanlage Falkenhöhe 1932 gestellt. Weiterlesen

Mündliche Anfrage: Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage „Milieuschutz in Lichtenberg“

In die BVV-Sitzung am 15. Juni 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein:

Laut Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg sollen nicht beantwortete mündliche Anfragen vom Bezirksamt binnen einer Woche schriftlich beantwortet werden.

  1. Wann ist mit der schriftlichen Beantwortung der mündlichen Anfrage „Milieuschutz in Lichtenberg“ (DS 0224/VIII) vom 27.4. zu rechnen?

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Prioritätenliste für Lichtenberger Kleingärten

Wenn die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Lichtenberg am 18. Mai tagt, werden die Verordneten auch über den Antrag der SPD-Fraktion „Prioritätenliste für das B-Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg“ beraten. In dem Antrag geht es darum, dass das Bezirksamt ersucht wird, für das weitere B- Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg eine Prioritätenliste der BVV vorzulegen. Die Initiatorin des Antrages, Jutta Feige dazu: „ In einem Zwischenbericht vom 10.12.2015 wurde die BVV davon in Kenntnis gesetzt, dass die planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlagen (KGA) durch das Bezirksamt entsprechend den zur Verfügung stehenden Kapazitäten von Personal und Finanzen betrieben wird. Die in dem Zwischenbericht genannten Anlagen sollten überprüft werden und mit einer Priorität versehen werden.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt:“ Die SPD- Fraktion tritt konsequent dafür ein, das ausnahmslos alle Kleingärten durch das Aufstellen von Bebauungsplänen gesichert werden. Deshalb unterstützen wir das Bezirksamt bei seinen Bemühungen dies umzusetzen. Eine Prioritätenliste hilft, Kleingartenanlagen, die in das besondere Visier von Investoren geraten sind, vor dem Zugriff zu schützen und Dauerhaft zu sichern.“

Lichtenberg berlinweit Spitzenreiter bei Investitionen in Schulen (Bilanz der schulischen Bauunterhaltung von 1997 bis 2017)

Es gibt große Unterschiede in den Berliner Bezirken, wenn man sich anschaut, wieviel Geld in Schulen investiert wird. Lichtenberg hat hier berlinweit die Nase vorn. Das bestätigt die Senatsverwaltung auf Anfrage des Berliner Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD). Dieser Erfolg ist das Ergebnis der langjährigen Schwerpunktsetzung im Bereich der schulischen Bauunterhaltung, mit der Lichtenberg im Landesvergleich unerreicht bleibt. Lichtenberg ist der Bezirk, der dem empfohlenen Sollwert am nächsten kommt. Im Berliner Vergleich bedeutet das, dass Lichtenberg mit seinen Investitionen in die schulische Bauunterhaltung 10 Prozent über dem Mittelwert aller Bezirke liegt und somit am meisten für die Sanierung und Instandhaltung seiner Schulen geleistet hat.

Die Fachsprecherin für Schule und Sport, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Die SPD hat in den letzten 10 Jahren das Schulressort in Lichtenberg gestaltet. Nun zeigt sich, dass der Bezirk und somit die SPD im Landesvergleich am verantwortungsvollsten mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgegangen ist und die richtigen Prioritäten gesetzt hat.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „Der Bezirk Lichtenberg hat berlinweit am meisten aus dem eigenen Haushalt in seine Schulen investiert. Die aktuellen Zahlen belegen das. Einen ebenso nachhaltigen und zukunftsweisenden Umgang mit den Schulen des Bezirks erwartet die SPD auch weiterhin in Lichtenberg. Das sind wir unseren Kindern schuldig.“

Öffentliche Fraktionssitzung „Bauvorhaben in Hohenschönhausen: Zusammenarbeit mit der Bevölkerung verbessern“

Lichtenberg ist ein wachsender Bezirk. Prognosen zeigen, dass die Bevölkerungszahl von jetzt 275.000 auf 294.000 im Jahr 2030 steigen wird. Mehr Menschen bedeuten, dass mehr Wohnungen benötigt werden. Daher wird auch überall in Lichtenberg gebaut. Aber so einfach ist es nicht. Die Lösung liegt nicht darin, einfach im gesamten Bezirk neue Wohngebäude hinzustellen. Viele Dinge müssen dabei mitgedacht werden, zum Beispiel die Anbindung an den ÖPNV, die Nahversorgung oder ob und wie viele Schul- und Kitaplätze in dem Gebiet zur Verfügung stehen. Das alles muss geklärt werden durch eine Zusammenarbeit des Bezirksamts, den Bauenden und den Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben daher fünf Bauvorhaben in Hohenschönhausen ausgesucht, um an ihnen mit allen Beteiligten zu diskutieren, was getan werden muss, dass die Projekte von allen befürwortet werden. Weiterlesen