SPD-Fraktion unterzeichnet Kooperationsvereinbarung mit der Partei Die Linke
SPD-Fraktion unterzeichnet Kooperationsvereinbarung mit der Partei Die Linke
Am 16.November 2016 haben die Vorsitzenden der SPD und der Linken im Bezirk Lichtenberg sowie deren Fraktionsvorsitzenden eine Vereinbarung zu Grundsätzen einer gemeinsamen kommunalpolitischen Zusammenarbeit unterzeichnet.
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Am 16.November 2016 haben die Vorsitzenden der SPD und der Linken im Bezirk Lichtenberg sowie deren Fraktionsvorsitzenden eine Vereinbarung (Kooperationsvereinbarung LINKE SPD Lichtenberg 2016) zu Grundsätzen einer gemeinsamen kommunalpolitischen Zusammenarbeit im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung für die Jahre 2016 bis 2021 unterzeichnet. In dieser Vereinbarung sind wichtige Handlungsziele beider Kooperationspartner formuliert. Zugleich regelt die Vereinbarung auch die Ressortverteilung im Bezirksamt. Die Partner billigen und tragen das Vorschlagsrecht der Linksfraktion zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin. Die vereinbarenden Fraktionen unterstützen mit ihren Stimmen den Wahlvorschläge der SPD Brigit Monteiro für das Amt der stellv. Bürgermeisterin und der Linken (Michael Grunst) als Bezirksstadtrat. Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu.“ Mit Birgit Monteiro behält Lichtenberg eine erfahrene und kompetente Kommunalpolitikerin im Bezirksamt. Sie wird sich weiterhin konsequent für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen und sozialdemokratische Inhalte zum Wohle des Bezirkes umsetzen.“
Geschrieben von: kevinhoenicke