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Autor: Kevin Einenkel

Gesagt. Getan: 2011-2016. Eine erfolgreiche Bilanz für Lichtenberg

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen.

Seit fünf Jahren ist die SPD die führende politische Kraft in Lichtenberg. Mit der Wahl von Andreas Geisel zum Bezirksbürgermeister zu Beginn der Wahlperiode 2011 stand erstmals seit vielen Jahren wieder ein Sozialdemokrat an der Spitze des Bezirks. Ihm folgte 2015 Birgit Monteiro, die ebenfalls der SPD angehört. Gemeinsam setzen wir konsequent das sozialdemokratische Leitmotiv des kinder- und familienfreundlichen Bezirks um. Dabei ist uns wichtig, Politik für alle Menschen im Bezirk zu machen. So haben wir den Bau neuer Wohnungen mit dem bezirklichen Bündnis für Wohnen begleitet. Damit leistet Lichtenberg seinen Anteil für eine nachhaltige Mietenpolitik. Wir haben einen Schwerpunkt im Bereich Bildung gesetzt und in den Neubau und die Sanierung von Schulen und Kitas investiert. Weiterhin haben wir die Bürgerbeteiligung gestärkt und hierfür den Bürgerhaushalt und die Kiezfonds weiterentwickelt. Ebenso wurde das Lichtenberger Bündnis für Wirtschaft und Arbeit neu aufgelegt. Die Schwerpunkte liegen hier in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Gesundheit am Arbeitsplatz und der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen und zeigt Erfolge. Die Lichtenberger Geburtenrate liegt deutlich über dem Berliner Durchschnitt und immer mehr Menschen ziehen in den Bezirk. Die Arbeitslosenquote ist erstmals seit 20 Jahren auf unter zehn Prozent gesunken. Schauen Sie in unsere Regierungsbilanz (Ein Klick genügt) und überzeugen Sie sich selbst!

Bedarf an Pflegeeinrichtungen ermitteln

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen.

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, eine mittelfristige Planung für den Bedarf an Pflegeinrichtungen im Bezirk zu ermitteln. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. Juni eingebracht. Zwischen 2011 und 2015 ist die Bevölkerung in Lichtenberg von 256.000 auf 270.000 Menschen gewachsen. Dieses Wachstum wird sich auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Im Jahr 2030 werden voraussichtlich bereits knapp 300.000 Menschen hier leben. Die Zahl der älteren Personen (ab 65 Jahre) wird bis zum Jahr 2030 um knapp ein Viertel zunehmen. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Bei diesem Blick auf die Prognosen wird klar: Wir müssen bereits heute auf die Anforderungen der wachsenden Stadt und des demographischen Wandels reagieren, um für die Zukunft gewappnet zu sein.“ Dirk Liebe, der Initiator des Antrages ergänzt: „Wir wollen, dass mittelfristig geplant wird, wo wir die ambulante, teil- und vollstationäre Pflege in den einzelnen Sozialräumen ausbauen müssen. So werden beispielsweise 2030 doppelt so viele SeniorInnen im Norden unseres Bezirks leben als heute.“

Übertragbare Jahreskarten für den Tierpark!

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Die Lichtenberger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Tierpark künftig übertragbare Jahreskarten anbietet. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni eingebracht. Diese neue und zusätzliche Form der Jahreskarten sollen das aktuelle Angebot des Tierparks vor allem für Familien erweitern. Diese Jahreskarten sollen dabei auf eine bestimmte Anzahl von Personen übertragbar sein, die beim Kauf angegeben werden müssen. Damit ist es Familien möglich, dass deren Kinder mit verschiedenen Elternteilen oder den Großeltern den Tierpark besuchen können. Des Weiteren wird der Tierpark Berlin gebeten, einen Familientag anzubieten, an dem die Jahreskartenbesitzer bspw. zwei Personen (Großeltern, Freunde der Kinder oder ähnliches) kostenfrei mit in den Tierpark nehmen können. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Viele Eltern haben sich Jahreskarten dafür erworben, damit sie mit ihren Kindern in den Tierpark gehen können. Mit den unübertragbaren Jahreskarten wollen wir mehreren Familienmitgliedern, die Möglichkeit geben, mit ihren Kindern bzw. Enkeln den Tierpark zu besuchen.“ Kevin Hönicke, Initiator des Antrages ergänzt: „Der Tierpark könnte mit dieser Aktion neue Besucher gewinnen und würde seine Attraktivität für Familien weiter erhöhen.“

Schaffung von „Familien- und Integrationszentren“ an Lichtenberger Grundschulen

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Die Lichtenberger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass ein Konzept zur Entwicklung von „Familien- und Integrationszentren an Grundschulen“ erarbeitet wird. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni eingebracht. Diese Zentren sollen niedrigschwellige Beratungsangebote für Familien in Grundschule bereitstellen und ein Ort zum gegenseitigen Austausch sein. Das Konzept soll sich an Familienzentren in Kitas orientieren und in Zusammenarbeit mit Grundschulen, Integrationsverbänden sowie Experten aus Kitas erarbeitet werden. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Die Familienzentren in den Kindertagesstätten leisten eine hervorragende Arbeit und wir wollen diesen Ansatz auf Grundschulen ausweiten und hierfür konzeptionell anpassen. Wir wollen hiermit vor allem alleinerziehende Eltern und Kinder mit Migrationshintergrund gezielt fördern und unterstützen.“ Kevin Hönicke, Initiator des Antrages ergänzt: „Auch in Lichtenberg verlassen junge Menschen die Schule ohne Abschluss. Das betrifft vor allem Kinder aus sogenannten ‚bildungsfernen‘ Schichten. Aus diesem Grund wollen wir bereits frühzeitig zusätzliche Angebote für diese Kinder und deren Familien schaffen. Die positiven Erfahrungen der Kitas sollen hierbei nicht ungenutzt bleiben!“

Fahrradwege in Falkenberg verbessern!

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Die SPD-Fraktion setzt sich für die Verbesserung der Fahrradwege in Falkenberg ein. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Mai eingebracht. In einem ersten Schritt soll geprüft werden, ob und wie der Fahrradweg in Falkenberg zwischen der Endhaltestelle der Tram und dem Tierheim Berlin erneuert bzw. ob eine Fahrradspur eingerichtet werden kann. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Der Fahrradweg in Falkenberg ist an vielen Stellen in keinem guten Zustand und teilweise schlecht markiert. In der Folge nutzen viele FahrradfahrerInnen den Fußgängerweg oder die Hauptstraße und bringen damit sich und andere in Gefahr. Wir wollen die Situation vor Ort verbessern.“

Freizeiteinrichtungen und Begegnungsstätten für Angebote der Volkshochschule öffnen

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen.

Die SPD-Fraktion fordert die Räumlichkeiten von Jugendfreizeiteinrichtungen und Seniorenbegegnungsstätten für Kurse der Volkshochschule zu nutzen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die BVV am 21. April eingebracht.Die Nachfrage nach Kursangeboten, beispielsweise an Sprachkursen an den Volkshochschulen steigt ständig. Doch die räumlichen Kapazitäten für weitere Kurse sind an der Volkshochschule begrenzt. Um dieser Situation besser gerecht zu werden, fordert die SPD-Fraktion, die ungenutzten Stunden in den Jugendfreizeiteinrichtungen und in den Seniorenbegegnungsstätten den Volkshochschulen zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Wir wollen mit unserem Antrag erreichen, dass möglichst schnell und unbürokratisch weitere Kapazitäten für Angebote der Volkshochschule im Bezirk geschaffen werden.“ Kevin Hönicke, Sprecher für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Demokratie und Initiator des Antrages ergänzt: „Uns ist vor allem wichtig, dass es genügend Sprachangebote für geflüchtete Menschen gibt, um deren Integration in die Gesellschaft zu fördern.“

SPD-Fraktion lädt geflüchtete Kinder in den Tierpark Berlin ein

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen.

Kleine Geste, große Kinderaugen. Gemeinsam mit geflüchteten Kindern aus einer Lichtenberger Flüchtlingsunterkunft besuchte die SPD-Fraktion am 01. April 2016 den Berliner Tierpark. Im Rahmen einer Tierpatenschaft war es der SPD-Fraktion möglich, gemeinsam mit geflüchteten Kindern aus der Flüchtlingsunterkunft in Falkenberg Europas größten Tiergarten in Friedrichsfelde zu besuchen. Pädagogisch begleitet wurden die Kinder vom SPIK e.V. Mit dem Besuch war ein Abstecher zu der Malaienbärin „Tina“ verbunden, für die die Fraktion eine Patenschaft übernommen hat. Insgesamt war es ein erlebnisreicher Tag für die Kinder und gleichzeitig ein Dankeschön für die engagierten Betreuerinnen und Betreuer. „Diese Aktion war uns eine Herzensangelegenheit. Wir freuen uns, einen Teil zur gelebten Willkommenskultur in unserem Bezirk beitragen zu können“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs. Der Landschaftstierpark ist mit seinem 160 Hektar großen Gelände der europaweit größte seiner Art. Er beherbergt 6.600 Tiere in rund 760 Arten. Im Landeshaushalt 2016/2017 hatte die SPD im Abgeordnetenhaus sichergestellt, dass der Tierpark in Friedrichsfelde in den kommenden vier Jahren mit 18 Millionen Euro ausgestattet wird. Mit dem damit verbundenen „Ziel- und Entwicklungsplan“ soll der Park in Zukunft noch attraktiver für Touristen und in Berlin lebende Menschen werden. Foto Tierpark 1.4. (1)

Volkshochschule Lichtenberg – Bezirksamt zeigt Handlungsfähigkeit

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In einer sachlichen Debatte beschäftigten sich die Bezirksverordneten mit den Vorgänge in der Volkshochschule und der dazugehörigen Berichterstattung in der „Berliner Zeitung“. In dieser wurde aus einem internen Bericht von Wirtschaftsprüfern aus dem Jahre 2014 zitiert, die in ihrem Gutachten systematische Unstimmigkeiten bei der Abrechnung und Planung von Kursen aufgezeigt haben. Weiterhin wurde dem Bezirksamt Untätigkeit vorgeworfen. Die Debatte in der BVV hat gezeigt, dass das Bezirksamt unmittelbar gehandelt und die notwendigen Schritte zur Aufklärung unternommen hat. Nach dem sich ein/e Beschäftigte/r im Juni 2014 vertrauensvoll an das Bezirksamt gewandt hatte, hat das Bezirksamt sofort die bezirkliche Arbeitsgruppe Antikorruption informiert, die unverzüglich ihre Arbeit aufnahm. Nach Abschluss der internen Prüfung wurde bereits im Juli 2014 Strafanzeige gestellt. Gegenwärtig ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen vier Personen. Weiterhin wurde der Rechnungshof über die Vorfälle informiert. Bereits im Januar 2015 hat die VHS die Verfahren für die Kursorganisation und für die Honorarzahlungen neu geregelt und kommt damit der Empfehlung der Überprüfung nach. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Aus all dem geht hervor, dass das Bezirksamt umgehend gehandelt und keineswegs irgendetwas unter den Teppich gekehrt hat. Weiterhin hat das Bezirksamt durch die eingeleiteten Maßnahmen – Führungswechsel, Information des Rechnungshofs und der Staatsanwaltschaft – seine Handlungsfähigkeit bewiesen.“ Das Bezirksamt ist an höchster Transparenz über den Vorgang interessiert und prüft, wie die Akten und der Bericht der Wirtschaftsprüfer den Bezirksverordneten zur Einsicht zur Verfügung gestellt werden können ohne die noch laufenden staatsanwaltlichen Ermittlung einzuschränken.

ÖPNV muss mit der Bevölkerungsentwicklung im Bezirk Schritt halten

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Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag an die BVV am 17. März den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der aktuellen Bevölkerungsprognose anzupassen. Die durch den Bezirk verlaufenden Bus- und Straßenbahnlinien sollen evaluiert und, wenn nötig, deren Verlauf und Taktung optimiert werden. Lichtenberg hat sich in den letzten Jahren zu einem immer attraktiveren Bezirk entwickelt. Jeden Monat ziehen rund 300 Menschen hierher und es entstehen neue Wohngebiete. Durch den Bevölkerungszuwachs ändern sich auch die Auslastungen der bestehenden Bus- und Straßenbahnlinien. Die SPD-Fraktion fordert daher, dass der Bezirk gemeinsam mit der BVG auf diese Entwicklungen reagiert und die bestehenden Verbindungen evaluiert. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Aus den Ergebnissen der Evaluierung sollen Schlussfolgerungen für Verlaufsänderungen und bessere Taktungen bestehender Bus- und Straßenbahnlinien gezogen werden. Möglicherweise brauchen wir auch neue Bus- und Tramanbindungen, um wachsende Wohngebiete besser mit dem BVG-Netz zu verbinden.“ In diesen Prozess soll nach Willen der SPD-Fraktion die Bevölkerung mit einbezogen werden. Jutta Feige, Vorsitzende des Ausschusses für Ordnung und Verkehr und Initiatorin des Antrages ergänzt: „Uns ist wichtig, dass in mögliche Linienveränderungen die Öffentlichkeit von Anfang an mit einbezogen wird. Es sind schließlich die Fahrgäste, die Bus- und Straßenbahn nutzen.“

Mehr Sicherheit an der Dorfstraße in Wartenberg

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen.

„Mehr Sicherheit an der Dorfstraße in Wartenberg“ lautete ein Antrag, den die SPD-Fraktion Lichtenberg in die Bezirksverordnetenversammlung am 17. März einbringt. Die SPD-Fraktion fordert während der geplanten Bauarbeiten in Malchow auf der Kreuzung Dorfstraße/Lindenberger Straße in Wartenberg eine Ampel zu installieren. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Durch die Sperrung der Dorfstraße in Malchow ist damit zu rechnen, dass sich das Verkehrsaufkommen in Wartenberg deutlich erhöhen wird. Zudem ist das Überqueren der Fahrbahn im Kreuzungsbereich Dorfstraße/Lindenberger Straße bereits jetzt mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden.“ Hennig Fahrenberg, einer der Initiatoren des Antrages ergänzt: „Mit diesem Antrag geht es uns auch darum, zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Kreuzungsbereich dauerhaft, auch über die Bauphase in Malchow hinaus, gewährleistet werden kann.“

SPD verleiht Ehrenamtspreise

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen.

Auf dem gemeinsamen Jahresempfang der SPD Lichtenberg und der BVV-Fraktion am 22. Februar wurden die diesjährigen Ehrenamtspreise an engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger verliehen. Insgesamt sind mehr als 200 Gästen aus Politik und Gesellschaft der Einladung ins Cinemotion Hohenschönhausen gefolgt.Den Ehrenamtspreis der Lichtenberger SPD in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ wurde an die Fahrradwerkstatt der Notunterkunft Karlshorst verliehen. In seiner Laudation sagte der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt und Direktkandidat der SPD im Lichtenberger Wahlkreis 6, Andreas Geisel: „Die Menschen, die zu uns kommen, sind eine Bereicherung für Berlin. Es ist eine große Aufgabe, sie aufzunehmen und willkommen zu heißen. Für diese Willkommenskultur steht die Fahrradwerkstatt der Notunterkunft Karlshorst ganz beispielhaft. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer unterstützen die Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft durch die Ausgabe und Reparatur gespendeter Fahrräder.“ Dominique Ecken, Jens Braun und Bernd Pickert nahmen den Preis stellvertretend für die Fahrradwerkstatt entgegen. „Das Café Maggie“ – ein Projekt von Gangway – erhielt den Preis in der Kategorie „Mut, Zivilcourage und Demokratie“, der von der Fraktion vergeben wurde. Die Laudatio hielt die Bezirksbürgermeisterin und Spitzenkandidatin der SPD für die Bezirkswahlen, Birgit Monteiro: „Das Café Maggie ist wie kaum ein zweiter Ort ein Synonym für das neue Miteinander, für die neue Buntheit und Vielfalt, für Kreativität, Selbstbewusstsein und selbstorganisiertes Engagement hier bei uns in Lichtenberg, für einen Ort, der Platz bietet für Gewachsenes aber auch für Neues, Frisches, Spontanes. Hier treffen sich vor allem Jugendliche und junge Erwachsene, aber ebenso queere Akteure, Oma Lieschen Müller aus dem Kiez und geflüchtete Menschen.“ Für das Projekt nahmen Ute Evensen, Johannah Erlebach, Jörg Zielske, Björn Damm und Jan Becker den Preis entgegen. Im zweiten Teil des Abends nutzten die Anwesenden die Gelegenheit mit den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Akteuren des Bezirkes und der Stadt, unter ihnen der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus Raed Saleh und das Bundestagsmitglied Fritz Felgentreu, ins Gespräch zu kommen. SPD Lichtenberg Jahresempfang Foto Marcel Gäding (56)

„Das wird man wohl noch sagen dürfen“…

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein.

… Gefahren für den Bezirk Lichtenberg durch rechte und rechtspopulistische Parteien, darüber hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 28. Januar 2016 im Gemeindesaal der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde mit 60 Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Im Ergebnis der Diskussion wurde herausgestellt, dass Politik und Gesellschaft gemeinsam für Demokratie und Toleranz einstehen und fremdenfeindlicher und rechtsextremer Hetze entgegentreten müssen. Die größte Herausforderung bleibt, wie man tatsächlich besorgte Menschen erreicht und davon überzeugt, dass die fremdenfeindliche Argumentation und Hetze von Pegida und AfD falsch sind. Ein Videoausschnitt der Veranstaltung ist zudem bei Youtube veröffentlicht (ZeitpunkMagazin am 31.01.2016): Weiterhin findet sich ein Statement des Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs ebenfalls auf Youtube veröffentlicht (ZeitpunkMagazin am 30.01.2016):