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Kleine Anfrage: Abweichungen von Vorgaben zu baulichen Belangen der Inklusion bei Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden und Sporthallen

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Dem Abschlussbericht des Bezirksamtes zu DS/0133/VIII ist zu entnehmen, dass bei Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden und Sporthallen in begründeten und mit dem Schulträger abgestimmten Fällen von Vorgaben zu baulichen Belangen der Inklusion abgewichen wird und Kompensationsmaßnahmen zur Anwendung kommen.

Das Bezirksamt wird ersucht, hierzu folgende Auskunft zu geben:

  1. An welchen Schulstandorten wurden im Bezirk Lichtenberg seit der Beschlussfassung über DS/0133/VIII (BVV / 15.06.2017) Sanierungsmaßnahmen durchgeführt, die von Vorgaben zu baulichen Belangen der Inklusion abwichen? (Bitte nach Schulstandort, Maßnahme und Vorgabe aufschlüsseln.)
  2. Welche Begründung lag jeweils für die unter 1) aufgeführten Abweichungen vor? (Bitte einzeln aufschlüsseln.)
  3. Welche Kompensationsmaßnahmen wurden jeweils zur Anwendung gebracht und wie schätzt das Bezirksamt ihre Wirksamkeit für die Herstellung der inklusiven Schule ein? (Bitte nach Schulstandort und Kompensationsmaßnahme aufschlüsseln.)
  4. Welche Vorteile hätte die Umsetzung der Vorgabe, von der in den angeführten Fällen jeweils abgewichen wurde, gegenüber der Kompensationsmaßnahme mit Blick auf die Herstellung der inklusiven Schule gehabt? (Bitte nach Schulstandort und Maßnahme aufschlüsseln.)
  5. Liegen aktuell Planungen für Sanierungsmaßnahmen an Schulstandorten in Lichtenberg vor, bei denen eine Abweichung von Vorgaben zu baulichen Belangen der Inklusion vorgesehen ist? (Wenn ja, bitte nach Schulstandort, Maßnahme, Vorgabe, Begründung für die Abweichung und vorgesehener Kompensationsmaßnahme aufschlüsseln).

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Antrag: Barrierefreiheit am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium

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In die BVV-Sitzung am 21.06.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bedarfsgerechte Barrierefreiheit am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium herzustellen, die in allen Gebäudeteilen eine inklusive Beschulung ermöglicht.

Begründung:

Bei den vorgenommenen Sanierungen der Häuser A und B des Johann-Gottfried-Herder-Gymnasiums handelte es sich um energetische Maßnahmen. Die Herstellung von Barrierefreiheit fand hierbei keine originäre Berücksichtigung. Das führt dazu, dass eine inklusive Beschulung z.B. angesichts fehlender Aufzüge oder zu schmaler Türen bis heute nicht bzw. nur sehr eingeschränkt möglich ist. Durch Maßnahmen zur Herstellung einer bedarfsgerechten Barrierefreiheit sollte so bald wie möglich Abhilfe geschaffen werden.

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Antrag: Landkarte „Außerschulische Lernorte in Lichtenberg“

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In die BVV-Sitzung am 21.06.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Landkarte zu außerschulischen Lernorten in Lichtenberg erstellen zu lassen und diese sowohl den Schulen als auch der interessierten Öffentlichkeit digital und bei Bedarf auch analog zur Verfügung zu stellen. Die Landkarte soll sowohl Informationen zu Lage, Anfahrt und Öffnungszeiten der jeweiligen Einrichtung enthalten als auch Angaben zu speziellen Angeboten für Schulklassen und zu konkreten Kontaktmöglichkeiten für Lehrkräfte.

Begründung:

Die Rahmenlehrpläne für Fächer wie Geschichte und Politikwissenschaft sehen Exkursionen zu außerschulischen Lernorten obligatorisch vor. Die Planung und Organisation solcher Exkursionen gestalten sich für Lehrkräfte angesichts des Fehlens einer zentralen Übersicht hierzu bisweilen mühsam und zeitaufwändig. Die geforderte Landkarte zu außerschulischen Lernorten in Lichtenberg soll somit zum einen Lehrkräften die Planung und Organisation von Exkursionen erleichtern, trägt aber zum anderen auch dazu bei, Orte mit besonderer historischer, politischer und kultureller Bedeutung noch stärker ins Bewusstsein zu rücken und an geeigneter Stelle in die schulische Bildung zu integrieren.

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Antrag: Schulgesundheitsfachkräfte an Lichtenberger Schulen

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In die BVV-Sitzung am 21.06.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften an ausgewählten Lichtenberger Schulen ermöglicht werden kann. Vorbild soll der Modellversuch an 20 Schulen im Land Brandenburg sein, der nach aktuellen Zwischenergebnissen vor allem den Bedarf an Grundschulen nahelegt. Die  Schulgesundheitsfachkräfte  leisten einen nicht zu unterschätzenden Beitrag bei der Bewältigung vieler gesundheitlicher und sozialer Probleme von Schülerinnen – und Schülern. Gleichzeitig trägt Ihre Arbeit zu einer maßgeblichen Entlastung von Lehrerinnen- und Lehrern und anderem schulischen Personal bei.

Begründung:

Der Bedarf an sozialer, gesundheitlicher und psychologischer Betreuung von Schülerinnen und Schülern insbesondere an Grundschulen ist offensichtlich. Die Einschulungsuntersuchungen  des Jahres  2016 in Lichtenberg sind besorgniserregend und es ist dringender Handlungsbedarf angezeigt. Diese mögliche Einführung soll Baustein eines weitaus größeren notwendigen Maßnahmenkatalogs sein, um eine spürbare Entlastung der Lehrerschaft , aber auch der Eltern und Schülerinnen und Schüler zu erreichen.

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Antrag: Schulbau in Lichtenberg weiter beschleunigen

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In die BVV-Sitzung am 17.05.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber der Senatsverwaltung für die weitere Beschleunigung des Schulbaus in Lichtenberg einzusetzen.

Dabei soll geprüft werden, ob es möglich ist,
a) weitere Schulbaumaßnahmen in Lichtenberg in das Modellvorhaben beschleunigter Schulbau (MoBS) zu integrieren;
b) den Baubeginn vorgesehener Maßnahmen vorzuziehen.

Als Stadtteil, der berlinweit zu den Gebieten mit dem größten Bevölkerungswachstum gehört, soll Karlshorst hierbei besondere Berücksichtigung finden.

Begründung:

Lichtenberg gehört zu den am stärksten wachsenden Bezirken in Berlin mit einer entsprechenden Steigerung des Schulplatzbedarfs. Das führte dazu, dass der Bezirk im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive mit dem Neubau von fünf Grundschulen, drei Integrierten Sekundarschulen (ISS) und einem Gymnasium sowie mit der Reaktivierung einer weiteren ISS berücksichtigt wurde. Dabei wurden zwei der fünf Grundschulen in die erste Phase des Modellvorhabens beschleunigter Schulbau aufgenommen und finden sich im aktuellen Baufahrplan der Senatsverwaltung in der ersten Tranche der Berliner Schulbauoffensive (BSO I). Ihre Fertigstellung ist hiernach bereits für 2019 (Konrad-Wolf-Str. 11) bzw. 2020 (Sewanstr. 43) vorgesehen.
Die übrigen Schulneubauvorhaben im Bezirk finden sich in den Tranchen BSO II-V und werden nach aktuellen Planungen erst deutlich später, in einigen Fällen nicht vor 2026 fertiggestellt. Betrachtet man die prognostizierte Entwicklung der Bevölkerungs- und Schüler*innenzahlen in Lichtenberg, ist hier der Einsatz für weitere Maßnahmen zur Beschleunigung des Schulbaus angezeigt, um der Entwicklung des Schulplatzbedarfs in Lichtenberg gerecht zu werden.
Das gilt in besonderem Maße für Karlshorst, das nicht nur innerhalb Lichtenbergs, sondern berlinweit zu den Stadtteilen mit dem größten Bevölkerungszuwachs zählt.

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Kleine Anfrage: Nachfrage zu KA/0138/VIII vom 03.01.2018 – Warum wurde diese Kleine Anfrage vom Bezirksamt bis heute nicht beantwortet?

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In der Kleinen Anfrage 0138/VIII vom 03.01.2018 wird das Bezirksamt um Auskunft zu Maßnahmen und Fortschritten im Hinblick auf die Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst ersucht. An der Beantwortung der Frage sind auch die Eltern der betroffenen Schüler*innen, die die Identifizierung von Gefahrenschwerpunkten initiiert hatten, sehr interessiert. Obwohl die Fälligkeit auf den 17.01.2018 fiel, liegt auch nach mehrfacher Nachfrage eine Antwort des Bezirksamtes bislang nicht vor (Stand: 25.04.2018). Eine Fristverlängerung wurde nicht beantragt.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1)     Welche Gründe für die erhebliche Verzögerung der Beantwortung von KA/ 0138/VIII liegen vor?

2)     Warum wurde bei absehbarer Überschreitung der Bearbeitungszeit kein Antrag auf Fristverlängerung gestellt?

3)     Konnten in der Zwischenzeit die bestehenden Probleme der Beantwortung von KA/0138/VIII geklärt werden? Wenn ja, welche Informationen bzw. Entwicklungen konnten zur Klärung beitragen?

4)     Wann ist mit der Beantwortung von KA/0138/VIII durch das Bezirksamt zu rechnen?

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Antrag: Handlungsempfehlung aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln

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In die BVV-Sitzung am 17.05.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht aus dem aktuellen Einschulungsbericht Handlungsempfehlungen für den Bezirk abzuleiten. Hierbei soll das Bezirksamt Folgendes in Betracht ziehen:

  1. Evaluation des Mitteleinsatzes in der Familienförderung und der Schulsozialarbeit. Dabei ist zu erörtern, ob neue lokale und inhaltliche Schwerpunkte gesetzt werden sollten.
  2. Verstärkte Zusammenarbeit von Kitas und Familienzentren mit Sportvereinen, Bibliotheken und der Musikschule zur gezielten Förderung von Kindern mit Auffälligkeiten.
  3. Verstärkte Elternaktivierung und Stärkung von Familienbildung. Hier sind die Familienzentren mit einzubeziehen.
  4. Gezielte Unterstützung von Kitas und anderen Einrichtungen zur Beantragung und Beteiligung an Projekten der Bundesregierung zur Gesundheitsförderung und -prävention von Kindern.

Für die Erarbeitung der Handlungsempfehlung sind Vertreterinnen und Vertreter aus Kitas, der Familienförderung, aus dem Jugendamt,  dem Kindergesundheitsdienst und dem QPK mit einzubeziehen. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu erörtern, welche Maßnahmen auf Landesebene nötig sind und in den aktiven Erfahrungsaustausch mit anderen Bezirken zu gehen.

Zukünftig sollen die Handlungsempfehlungen fester Bestandteil der Einschulungsuntersuchung sein und stetig fortgeschrieben werden.

Begründung:

Der aktuelle Einschulungsbericht stellt eine gute Analyse zur Kindergesundheit und zum Entwicklungsstatus von Kindern zur Einschulung dar. Hierbei ist deutlich, dass es einen starken Zusammenhang zwischen Bildungsherkunft bzw. Sozialstatus der Eltern und der Gesundheit bzw. dem Entwicklungsstatus der Kinder gibt. Je besser die Bildung und der Sozialstatus im Elternhaus, desto weniger Auffälligkeiten weisen Kinder auf. Oder anders gesagt, die Bildungschance von Kindern hängt in hohem Maße von ihrer Herkunft ab und weniger  von ihren  Fähigkeiten. Das kann durch einen Kitabesuch zwar abgemildert werden (wie die Untersuchung ebenfalls analysiert), aber allein das sorgt noch nicht für faire Bildungschancen.

Diese Ergebnisse sind seit Jahren bekannt und werden immer wieder im Zuge der Einschulungsuntersuchung und dem Kindergesundheitsbericht analysiert. Eine Analyse ist zwar richtig, aber das Bezirksamt muss aus den Ergebnissen Rückschlüsse für politisches Handeln ableiten. Das ist bisher nicht erfolgt.

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Das Theater an der Parkaue kehrt nach Lichtenberg zurück

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Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke im Gespräch mit Jürgen Lautenschläger

Endlich wieder zurück im Bezirk Lichtenberg. Drei Jahre lang war ein normaler Spielbetrieb im Theater an der Parkaue nicht möglich. Denn so lange wurde im Theater gebaut. Der geschäftsführende Direktor Jürgen Lautenschläger ist sichtbar glücklich, endlich wieder im Gebäude direkt neben dem Stadtpark Lichtenberg agieren zu können.

Kinder und Jugendliche für Theater begeistern

Das wird bei der Führung durch die sanierten Räumlichkeiten schnell deutlich. Unser Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke wurde im Rahmen seiner Herbsttour eingeladen, sich das frisch umgebaute Theater einmal anzuschauen. Das Theater verfügt nun über 3 parallel bespielbare Bühnen in neuem Design. Möglich wurde dies, da die Bühnen 1 und 2 jetzt akustisch voneinander abgeschirmt sind.

Platz für mehr Vorstellungen ist also vorhanden. Denn die Nachfrage von Schulen und Kitas wird immer größer. Doch um den Spielplan wirklich noch weiter aufstocken zu können, wird zu den erweiterten Räumlichkeiten auch mehr Personal benötigt. Herr Lautenschläger erklärt, warum das für das Theater so wichtig ist. Sie wollen weiterhin den Kindern und Jugendlichen in Lichtenberg und ganz Berlin ein vielfältiges Angebot an Schauspiel- und Theaterkunst anbieten. Dadurch ist es möglich, schon in jungen Jahren mit Kultur – vor allem dem Theater – in Berührung zu kommen. Das Theater befindet sich daher auch in ständigem Kontakt mit den Schulen, um zu erfahren, welche Inhalte die Lehrpläne haben. So können die Vorstellungen darauf abgestimmt werden, aber darüber hinaus auch freie und vielfältige Stücke angeboten werden. Das Angebot für die Schulen ist dem Staatstheater so wichtig, weil somit Kinder und Jugendliche Theater erleben, auch wenn sie es aus ihren eigenen Familien nicht kennen.

Mehr Vorstellungen bedeuten mehr Personal

Das Theater an der Parkaue wünscht sich aus diesen Gründen 400.000€ zusätzlich im Haushaltsplan des Landes. Dass dieser Wunsch nachvollziehbar und zu begründen ist, wird in dem Gespräch mit Herrn Lautenschläger schnell deutlich. Das Theater ist aber schon sehr glücklich, über die bereits erhaltenen Gelder. Sie werben dennoch weiterhin dafür, dass das Land Berlin ein großes Aushängeschild mit diesem Staatstheater hat, das auch für die Zukunft gewappnet sein muss. Der Wunsch nach weiteren finanziellen Mitteln ist auch nicht aus der Luft gegriffen. Die Mitarbeiter*innen sollen schließlich nach Tarif bezahlt werden.

Herr Hönicke wird auf Landesebene nachfragen und sich für eine weitere finanzielle Unterstützung einsetzen. Er findet es sehr wichtig, was das Theater für die Kinder und Jugendlichen leistet und das soll dem Bezirk Lichtenberg und dem Land Berlin insgesamt auf keinen Fall verloren gehen.

„Ich habe als Jugendlicher selbst in diesem Standort Theater gespielt und als Lehrer weiß ich, wie wichtig die unterschiedlichsten Zugänge zu Kultur für Kinder und Jugendliche sind. Auch wenn Kinder und Jugendliche harte Kritiker, aber auch wertschätzende Gäste sein können, ist die Arbeit auch auf der Theaterbühne mit ihnen umso wichtiger. Ich bin sehr dankbar, dass wir mit diesem Theater ein tolles Angebot im Bezirk haben. Dieses unterstütze ich sehr gerne!“, so Kevin Hönicke nach dem Besuch!

Glamour für den Bezirksamtsempfang

Gerade weil das Theater an der Parkaue so wichtig für Lichtenberg ist, möchte Herr Hönicke auch versuchen, mehr Kooperationen zwischen Bezirk und Theater herzustellen. Beispielsweise könnte der jährliche Bezirksamtsempfang im Theater stattfinden. Die Gegebenheiten sind dort wesentlich besser als im Ratssaal und die gesamte Veranstaltung könnte noch mehr Aufmerksamkeit erfahren. Wir werden daher einen Antrag, der dies fordert, in die Bezirksverordnetenversammlung im November einbringen. Aber auch weitere Kooperationsmöglichkeiten sollten in den kommenden Monaten beraten werden.

Öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 13.11.2017, zum Thema „Die inklusive Schule – unlösbare Herausforderung oder Chance für alle?“

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Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt am Montag, den 13.11.2017, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Die inklusive Schule – unlösbare Herausforderung oder Chance für alle?“. Die Sitzung findet barrierefrei im Haus der Generationen in der Paul-Junius-Straße 64 A, 10367 Berlin, statt. Ein Gebärdendolmetscher steht zur Verfügung.

Die SPD-Fraktion möchte mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über die Situation und die Perspektiven schulischer Inklusion in Berlin und besonders in Lichtenberg diskutieren. Die Themenfelder sind dabei vielfältig. Sie reichen von Rahmenbedingungen und Grundvoraussetzungen inklusiver Beschulung über Chancen und Risiken aus der Sicht von Menschen mit und ohne Behinderung bis hin zu Beispielen und Forderungen aus der schulischen Praxis.

Als Expertinnen und Experten erwarten wir Frau Dr. Lasić (Mitglied des Abgeordnetenhauses), Frau Tessin (Bezirksamt Lichtenberg / Leiterin Baumanagement), Herrn Schmidt-Ihnen (Schulleiter des Barnim-Gymnasiums a.D.), Herrn Fuhlroth (Bezirksbeirat für und von Menschen mit Behinderung) und Herrn Heilmann (inklusiver Kinder- und Jugendbeirat). Die Begrüßung und Moderation übernehmen der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke und die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Lichtenberg, Dr. Anja Ingenbleek.

Antrag: Grundschulneugründung am Standort Hauptstraße 8/9 umsetzen

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In die BVV-Sitzung am 16.11.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für die Umsetzung der in der Investitionsplanung 2017-2021 vorgesehenen Neugründung einer dreizügigen Grundschule einschließlich einer 3-Feld-Sporthalle mit ungedeckten Sportanlagen am Standort Hauptstraße 8/9 einzusetzen.

Im Falle auftretender Probleme bei der Umsetzung dieses Bauvorhabens wird das Bezirksamt ersucht, gemeinsam mit den jeweils zuständigen Stellen zu prüfen, inwieweit alternative Lösungen gefunden werden können, die die dringend notwendige Grundschulneugründung am vorgesehenen Standort dennoch ermöglichen.

Begründung:

Die Anmeldung zur Investitionsplanung 2017-2021, die in der BVV-Sitzung am 18.05.2017 beschlossen wurde, sieht eine Grundschulneugründung einschließlich Sportanlagen am Standort Hauptstraße 8/9 vor.

Auf dem Grundstück Hauptstr. 8, befinden sich drei denkmalgeschützte Gebäude des ehemaligen Städtischen Arbeitshauses Rummelsburg, später Strafvollzugsanstalt Rummelsburg, die derzeit noch durch die Berliner Polizei genutzt werden. Sowohl aus der vorliegenden Machbarkeitsstudie (vgl. ebd. S. 16) als auch aus den Angaben in der Investitionsplanung 2017-2021 (vgl. ebd. S. 30) geht hervor, dass aus denkmalpflegerischer Sicht keine grundsätzlichen Bedenken hinsichtlich der erforderlichen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen zu Unterrichts- und Nebenräumen zur Entwicklung eines neuen Grundschulstandortes bestehen.

Auf dem Grundstück Hauptstr. 9 sollen der Investitionsplanung 2017-21 folgend (vgl. S. 31) eine 3-Feld-Sporthalle und ungedeckte Sportanlagen entstehen, für die die Einhaltung der zum Zeitpunkt der Planung gültigen schulfachlichen und baufachlichen Richtwerte und Standards bestätigt wird.

Da im Prognoseraum Lichtenberg Süd, in dem das Bauvorhaben liegt, bereits im Schuljahr 2016/17 im Bereich der Grundschulen ein Gesamtdefizit von 1,9 Zügen bestand und gerade in den Gebieten Rummelsburger Bucht und Victoriastadt mit weiterhin steigenden Schüler*innenzahlen zu rechnen ist, ist die planmäßige Entwicklung dieses Schulstandortes von zentraler Bedeutung für die Deckung des Bedarfs an wohnortnahen Grundschulplätzen.

Sollten dem Bauvorhaben in der vorliegenden Form nun doch z.B. denkmalpflegerische Einwände entgegenstehen, wäre es daher dringend angezeigt, eine alternative Nutzbarmachung des Grundstückes, ggf. auch in einer Kombination aus Alt- und Neubauten zu prüfen um die Grundschulneugründung am vorgesehenen Standort dennoch zu ermöglichen.

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