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Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2021

Runder Tisch rockhouse.berlin Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft der Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen u.a. die Höhe der Mietzahlungen, die gemeinsame Nutzung des Saales durch die bisherigen Mieter*innen und dem Jugendzentrum Drugstore und der rechtliche Rahmen zur Nutzung der Räumlichkeiten. Der Runde […]

Antrag: Schulwegsicherheit für die Sonnenuhrgrundschule

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Kreuzung Franz-Jacob-Straße / Karl-Lade-Straße den fließenden Verkehr zu entschärfen, um den Grundschulkindern einen sicheren und eigenständigen Schulweg zur Sonnenuhrgrundschule zu ermöglichen. Dabei sind vor allem folgende Optionen zu prüfen:                   Auf westlicher Seite der Kreuzung soll auf der Karl-Lade-Straße eine Bedarfsampel gebaut werden und ggf. bis zum Bau einer […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im April 2021

Wut der Bürger stoppen – politische Lösung finden, Baustopp erwirken und Schulbau absichern Die SPD-fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass an der Rheinpfalzallee 83 für das geplante MUF ein vorübergehender Baustopp erwirkt wird und dies mit den Anwohnern*innen kommuniziert wird. Die zuständigen Stellen sollen gemeinsam mit […]

Kleine Anfrage: Folgen der Pandemie für Schüler*innen und Beschäftigte an Lichtenberger Schulen

Einem Bericht des Tagesspiegels vom 28.09.2020 ist zu entnehmen, dass der Bezirk Neukölln auf Initiative seiner sozialdemokratischen Bildungsstadträtin nicht nur regelmäßig die Anzahl der mit Covid-19 infizierten Schüler*innen und Beschäftigten an den Schulen des Bezirks benennt, sondern auch die damit einhergehenden Quarantänefälle. Das dient zum einen der Transparenz und ermöglicht zum anderen die Identifizierung besonderer Problemlagen und […]

Antrag: Haushaltstitel „Schüler*innenhaushalte“ schaffen

Das Bezirksamt wird ersucht, zur finanziellen Absicherung und Verstetigung des Projekts „Schüler*innenhaushalte“ zum frühestmöglichen Zeitpunkt hierfür einen eigenen Haushaltstitel einzurichten, der gewährleistet, dass für jede Schule in Lichtenberg zusätzlich zu den bestehenden Mitteln jährlich 3.000 € zur Verfügung stehen. Sollten nicht alle Schulen ihre diesbezüglichen Mittel abrufen, wird das Bezirksamt ersucht, die Restsumme aus dem […]

Antrag: DigitalPakt Schule in Lichtenberg konsequent umsetzen und beschleunigen

Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeiten des DigitalPakts Schule im Bezirk vollumfänglich zu nutzen und die Umsetzung damit verbundener Maßnahmen an den Lichtenberger Schulen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu beschleunigen. Fördermittel zum DigitalPakt sind durch den Schulträger zu beantragen. Das betrifft der Förderrichtlinie entsprechend folgende mögliche Komponenten:              Aufbau oder Verbesserung der digitalen Vernetzung […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Oktober 2020

Bustransfer der Kinder aus dem Prinzenviertel Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt innerhalb von 2 Wochen darzulegen, unter welchen Umständen und mit welchem Kostenaufwand für den Bustransfer der Kinder aus dem Prinzenviertel zur Grundschule an der Sewanstraße der Einsatz von mehreren kleinen Bussen mit wohnortnahen Haltepunkten möglich ist und ob es dafür tatsächlich einer europaweiten […]

Antrag: Schulwege sicherer machen

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und ggf. wie der von vielen Schüler*innen genutzte Weg entlang der Martin-Niemöller-Grundschule hin zum S-Bhf. Hohenschönhausen baulich geschlossen werden kann. Begründung: Nach Anwohnerinformationen hat es auf dem Areal vor „Am Breiten Luch 1 – 3“  am 17.08.2020 wiederholt gebrannt. Einige Schüler*innen benutzen den Trampelpfad des Grundstücks als Abkürzung zum S-Bahnhof Hohenschönhausen. […]

SPD-Fraktion Lichtenberg unterstützt das Anliegen der Eltern aus dem Prinzenviertel

Die SPD Fraktion Lichtenberg unterstützt das Anliegen der Eltern aus dem Prinzenviertel, dass der vom zuständigen Bezirksstadtrat zugesagte Transfer der betroffenen Kinder zur Grundschule an der Sewanstraße so gut und wohnortnah wie möglich organisiert werden muss. Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lichtenberg, Anja Ingenbleek, hat sich vor Ort mit Vertreter*innen der Eltern aus dem Prinzenviertel […]

Grundschulneubau am Blockdammweg sichern und umsetzen

Das Bezirksamt wird ersucht, sich insbesondere gegenüber der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe für die Sicherung und planmäßige Umsetzung des dringend erforderlichen Neubaus einer dreizügigen Grundschule am Blockdammweg einzusetzen, dessen Fertigstellung laut Schulentwicklungsplan für 2022 vorgesehen ist. Im Falle auftretender Probleme bei der Realisierung dieses Bauvorhabens wird das Bezirksamt ersucht, gemeinsam mit den jeweils […]