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Handlungsempfehlungen aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln

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Auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg werden aus dem Einschulungsbericht nun Handlungsempfehlungen für den Bezirk abgeleitet. Das bedeutet, dass die Einschulungsanalyse nun auch direkt zu politischem Handeln führt.

Die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren soll weiter ausgebaut werden. So wird der Einsatz der SPD für mehr Familienzentren auch qualitativ unterlegt. In Neu-Hohenschönhausen sind beispielsweise gerade Fördermittel zur Stärkung sozial benachteiligter Stadtquartiere ausgeschrieben. Außerdem soll es mehr Bildungs- und Informationsangebote für Eltern geben, die auch der Senat mit dem sogenannten Flexibudget unterstützen will. Damit Eltern in Lichtenberg die vielfältigen Möglichkeiten auch mitbekommen, ist ein Werbekonzept geplant, welches gemeinsam mit den Familienbüros erarbeitet werden soll.

Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, dazu: „Die Einschulungsuntersuchung stellt eine deutliche Analyse dar und zeigt einen hohen Handlungsdrucks, damit unsere Schülerinnen und Schüler gute Voraussetzungen für ihre Schulzeit vorweisen. Doch unmittelbare Rückschlüsse für politisches Handeln fehlten bisher. Ich freue mich daher, dass das Bezirksamt nun konkrete Maßnahmen und Zielsetzungen erarbeitet hat und die SPD-Fraktion Lichtenberg wird diese unterstützen.“

Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen

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Hohenschönhausen ist zurzeit in aller Munde. Und das ist gut so. Denn Hohenschönhausen benötigt mehr Aufmerksamkeit und soll sich zu einer wahren Großsiedlungsperle entwickeln. Doch dazu braucht es unter anderem sozialverträglichen Wohnungsbau und ein funktionierendes Verkehrsnetz. Wir möchten daher mit Ihnen über die aktuelle Situation beim Verkehr und bei Bauvorhaben sprechen und über Ihre Vorstellungen und unsere Ideen für die Zukunft Hohenschönhausens sprechen.

Wir laden ein zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, den 11.02.2019, um 18:30 Uhr ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“. Die Sitzung findet im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin, statt.

An  verschiedenen Thementischen werden mit Ihnen diskutieren:

Verkehr

  • Rainer Paul, Bezirks- und Zielgruppenmanager der BVG
  • Peter Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin
  • Eduard Winter, ehemaliger Geschäftsführer der Wiener Linien
  • Birgit Monteiro,
  • Tino Schopf (MdA), verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin
  • Berliner Fahrgastverband IGEB e.V. (angefragt)

Bauen und Wohnen

  • Stefan Schautes, Howoge
  • Belle Époque (angefragt)
  • Immonen (angefragt)

Die Veranstaltung wird moderiert vom Fraktionsvorsitzenden der SPD Lichtenberg, Kevin Hönicke.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin freut sich auf spannende Diskussionen mit Ihnen.

Newsletter Fraktion vor Ort Januar 2019

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Wir geben in unserer neuen Ausgabe einen Ausblick auf das Jahr 2019. Was wird wichtig in Lichtenberg? Welche Themen sind für uns am wichtigsten? Wir laden Sie außerdem ein zur Diskussion über Bauen, Wohnen und Verkehr in Hohenschönhausen und berichten über das Museum Lichtenberg.

Sie können den Newsletter hier herunterladen (PDF)

Antrag: Verkehrsberuhigung in Alt-Hohenschönhausen

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In die BVV-Sitzung am 13.12.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in den kleinen Wohngebietsstraßen rund um die Gedenkstätte Hohenschönhausen, im Karree Genslerstraße/Ferdinand-Schultze-Straße, der Verkehr beruhigt werden kann.

Außerdem wird ersucht, dass sich das Bezirksamt an den zuständigen Polizeiabschnitt wendet, damit werktags regelmäßig in diesem Gebiet Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden, um die Einhaltung der Tempo 30 Zone durchzusetzen.

Begründung:

Im Ortsteil Alt-Hohenschönhausen (Karree Ferdinand-Schultze-Str. bis hin zur Genslerstr.) ist das Verkehrsaufkommen aufgrund mehrerer großer Wohnungsbauvorhaben stetig gestiegen und wird im Hinblick auf die geplanten Bauvorhaben auch weiterhin ansteigen. Zudem werden die Straßen sowohl von PKWs als auch von LKWs als Abkürzung bzw. Umfahrung der Landsberger Allee, insbesondere zu den Stoßzeiten im Berufsverkehr, genutzt. In den schmalen Wohngebietsstraßen (vormals zum Teil als Einbahnstraßen angelegt) kommt es daher ständig auf Grund des Konfliktes zwischen parkenden Fahrzeugen und sich entgegenkommenden PKWs und LKWs zu gefährlichen Ausweichmanövern bis auf die Fußwege bzw. dem Versuch des schnellen Durchquerens der Straßen, wenn keiner entgegenkommt.

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Antrag: Öffentliche Toilette auf Spielplatz am Obersee

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In die BVV-Sitzung am 13.12.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Stellung einer öffentlichen Toilette, gegebenenfalls auch als Bio-Toilette, auf dem Spielplatz am Obersee ermöglicht werden kann.

Begründung:

Der Spielplatz am Obersee ist auf Grund seiner Lage direkt am Oberseepark und seiner Ausstattung mit Spiel- und Sportgeräten sowie einem Ballsportplatz Sommer wie Winter, generationsübergreifend sowie über alle Tageszeiten hinweg stark frequentiert.

Eine öffentliche Toilette erhöht die Qualität und Verweildauer auf dem Spielplatz und reduziert den Gang in die Büsche.

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Antrag: Entwicklung des Vorplatzes am S-Bahnhof Wartenberg

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In die BVV-Sitzung am 15.11.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht ein Konzept für die Gestaltung des Vorplatzes des S-Bahnhofes Wartenberg zu entwickeln. Hierbei sind Inhaber von Flächen und Gebäude sowie dessen Betreiber ausfindig zu machen und diese in die Entwicklung des Konzeptes einzubinden. Bei der Entwicklung soll die Rahmenplanung „Ansiedlungskonzept für die Großsiedlung Hohenschönhausen entwickeln“ mit einfließen. Dazu gehört auch eine Aufwertung der Unterführung am S-Bahnhof Wartenberg, gemeinsam mit den zuständigen Stellen der Bahn. Ideen und Forderungen der Anwohner und Anwohnerinnen sollen in der allgemeinen Konzeptentwicklung Berücksichtigungen finden.

Begründung:

Der Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg an der Egon-Erwin-Kisch-Straße ist in einem sehr schlechten Zustand. Gebäude rechts und links am Vorplatz stehen teilweise leer und auch die Verkaufsbuden auf dem Vorplatz sehen nicht gerade einladend aus. Hier besteht Handlungsbedarf. In diesem Zusammenhang müssen auch die Eigentumsverhältnisse und Entwicklung der Gebäude (ehem. Poststandort, Sparkasse) am S-Bahnhof mit betrachtet werden.

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Antrag: Spielstraße am Berl

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In die BVV-Sitzung am 15.11.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in einigen Abschnitten Am Berl, vor allem zwischen Am Berl 8 und Am Berl 12, eine Spielstraße angeordnet werden kann.

Begründung:

Obwohl in dem gesamten Gebiet Tempo 30 angeordnet ist, wird diese Geschwindigkeit von einigen Autofahrern*innen immer häufiger missachtet. Am Berl 8 befindet sich die Kita Leuchtturm. Von dieser Einrichtung gab es Hinweise, dass hier eine weitere Verkehrsberuhigung sinnvoll wäre. In Interesse der Kita Kinder wäre hier die Anordnung einer Spielstraße sinnvoll.

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Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes mit Konzept nutzen – Träume zu Fakten werden lassen

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Die SPD Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, mit einer Machbarkeitsstudie faktenbasiert zu prüfen, welche Möglichkeiten für eine zukünftige Bebauung des Grundstücks Wartenberger Straße/Prerower Platz möglich sind. Hierzu hat die die SPD-Fraktion Lichtenberg einen Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 30. August 2018 eingebracht.

Ziel ist es, dass mittels Machbarkeitsstudie verschiedene Nutzungsvarianten unter Einbeziehung von Wohnen, Kultur, sozialer Infrastruktur und Verwaltung geprüft und konzeptionell durchdacht werden.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Hohenschönhausen braucht mehr: Mehr Aufmerksamkeit! Mehr Wertschätzung! Vor allem aber mehr Ressourcen und konkretes Handeln im Großen wie im Kleinen! Die SPD Fraktion möchte sich hierzu, auch in Zusammenarbeit mit dem Abgeordnetenhaus und dem Senat, stärker für die Belange und Entwicklung von Hohenschönhausen einsetzen! Das Grundstück Wartenberger Straße/ Prerower Platz ist ein zentrales sowie bedeutsames Grundstück. Auch deswegen werden jetzt unterschiedliche Träume aus unterschiedlichen Richtungen laut geäußert. Doch sollten wir keine Luftschlösser bauen, sondern möglichst Träume mit Fakten bekräftigen oder ggf. dämpfen. Die aktuellen Entwicklungen bieten die Chance zu einem Neustart mit Akzentsetzungen im Sinne der Gemeinwesen Entwicklung und der Aufwertung der Großsiedlung Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion möchte sich daher auf einen planbaren Weg mit dem Bezirk begeben.“

Antrag: Ansiedlungskonzept für die Großsiedlung Hohenschönhausen entwickeln

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In die BVV-Sitzung am 21.06.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der HOWOGE und anderen Vermietern, die sich zur Mitwirkung bereit erklären, ein Ansiedlungskonzept für die in deren Bestand befindlichen Gewerberäume in Hohenschönhausen mit dem Ziel der Aufwertung und attraktiven Gestaltung des Wohnumfelds zu erarbeiten.

Hierbei ist zu berücksichtigen, welche Bedarfe an sozialer Infrastruktur, Einkaufsmöglichkeiten, Dienstleistungen, Ärztinnen und Ärzte, Gastronomie und weiteren gewerblichen Nutzungen bestehen.

Begründung:

Hohenschönhausnerinnen und Hohenschönhausner klagen zunehmend über Versorgungsengpässe bei Ärzten, sozialen und gewerblichen Dienstleistungen, gastronomischen und anderen gewerblichen Angeboten. Im Bestand der HOWOGE und anderer Vermieter befinden sich zahlreiche Gewerberäume mit unterschiedlichem Vermietungsgrad und Nutzungsqualität. Es ist sinnvoll, gemeinsam mit der HOWOGE und anderen Partnern ein Konzept zu entwickeln, um das Angebot und die Qualität der Nutzung von Gewerberäumen weiterzuentwickeln. Dabei sind Wege aufzuzeigen, wie weitere Mieterinnen und Mieter gefunden und bei der Ansiedlung unterstützt werden können, um eine gute Mischung, die den Bedarfen vor Ort entspricht und die eine Aufwertung der Großsiedlung Hohenschönhausen zum Ziel hat, gelingen kann.

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