Beiträge

Wirtschaftsmotor Hohenschönhausen

Am Wochenende hat die SPD-Fraktion Lichtenberg zusammen mit der SPD Hohenschönhausen, Vertretern von Zeitgeist sowie Bürgerinnen und Bürgern sich zu einem Rundgang getroffen. Der Projektentwickler möchte das Quartier Ferdinand-Schultze-/Gensler-/Gärtnerstraße. neu strukturieren. Auf dem Spaziergang durch das Gewerbegebiet stellten sie ihre Pläne vor und zeigten, wie die Flächen aktuell genutzt werden.

Kleine Anfrage: Bürgerbeteiligung Zentrum Hohenschönhausen

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben sich an der digitalen Standortkonferenz am 03.11.2020 beteiligt? 2. Gab es über die Online-Beteiligung mein.berlin.de weitere Eingaben und Vorschläge zum Nutzungsleitbild? 3. Wie beabsichtigt das Bezirksamt die Anwohnerinnen und Anwohner in das Projekt mit einzubeziehen? 4. Werden Akteur*innen vor Ort, Vereine, Träger, das Kino, das Linden-Center und weitere […]

Antrag: Bedarfsampel in der Konrad-Wolf-Straße

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung, eine Bedarfsampel für den Fuß- und Radwegeverkehr in der Konrad-Wolf-Str. (vor Hausnummer 64)  Ecke Altenhofer Str. einzurichten. Begründung In der Hausnummer 64 befindet sich eine Kita.  Im Nachbargebäude wohnen viele Kinder, welche die Grundschule am Wilhelmsburg besuchen. Die nächste sichere Querung der Konrad-Wolf-Str. befindet sich […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Januar 2020

Hauptnutzerinnen und Hauptnutzer der Sporthalle Klützer Straße 36 unterstützen und wertschätzen Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat gefordert, dass die Hauptnutzer*innen der Sporthalle besser unterstützt werden sollen und der Übergang bis zur Eröffnung der neuen Sporthalle so leicht wie möglich gestaltet wird. Das Bezirksamt hat dazu geantwortet, dass auf Veranstaltungen die Meinungen aller Interessierten gehört wurden. Eine […]

Antrag: Japanisches Tor in die Investitionsplanung aufnehmen

Das Bezirksamt wird ersucht die Sanierung des Japanischen Tors in Hohenschönhausen in die kommende Fortschreibung der Investitionsplanung mit aufzunehmen. Begründung: Das Japanische Tor in Hohenschönhausen wird als kulturgeschichtlich wichtiger Ort leider völlig unzureichend gewürdigt. In den vergangenen Jahren wurden zwar kleinere Instandsetzungsarbeiten aus Mitteln der Grünflächenunterhaltung vorgenommen, dennoch ist es in seinem Gesamtzustand marode und […]

Doppelhaushalt 2020/21 sichert sozialdemokratische Schwerpunkte

Am Donnerstag, 12.09.2019, hat die Bezirksverordnetenversammlung mit den Stimmen der SPD-Fraktion den Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen. Mit dem Beschluss werden zahlreiche Schwerpunkte finanziell abgesichert, für die sich die SPD zuvor stark gemacht hat, wie zum Beispiel die Anhebung der Mindestfinanzierung der Lichtenberger Jugendclubs oder 100.000 € pro Jahr für soziale Projekte in Hohenschönhausen und im Fennpfuhl. […]

Antrag: Wahlplakatierung im Bezirk Lichtenberg

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Anbringen von Wahlplakaten vor der Gedenkstätte Hohenschönhausen und vor dem Deutsch-Russischen Museum in Karlshorst zu untersagen. Begründung: Für die Wahlwerbung existiert keine übergeordnete gesetzliche Regelung. Grundsätzlich ist sie erlaubt und durch das Grundgesetz geschützt. Dazu gehören auch die Artikel zur Presse- und Kunstfreiheit sowie das Parteienprivileg. Beide Einrichtungen […]

Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung August 2019

Haushaltsentwurf In der Diskussion um den Haushaltsentwurf stellte die SPD Fraktion heraus, dass sich viele Forderungen der SPD-Fraktion wiederfinden. Hierbei sind der Jugendbereich (Anhebung der Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtung und mehr Geld für Jugenderholungsfahrten) und die Förderung der Digitalisierung an den Lichtenberger Schulen besonders herauszustellen. Kritisch sieht die SPD, dass der Haushalt Festlegungen trifft, welche in […]

Öffentliche Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen

Die SPD Fraktion Lichtenberg setzt sich mit einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung am 22. August für die Stellung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen ein. Damit möchte die SPD-Fraktion ein dringendes Anliegen aus Hohenschönhausen aufgreifen und einen Anteil zur Umsetzung liefern. Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Der Bahnhof Hohenschönhausen ist ein stark frequentierter Bahnhof in der […]

Antrag: Öffentliche Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, inwieweit die Stellung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen, gegebenenfalls auch als BIO-Toilette, ermöglicht werden kann. Begründung: Der Bahnhof Hohenschönhausen ist ein stark frequentierter  Bahnhof in der Region. Neben den Regionalbahnlinien RB12 und RB24 sowie der S-Bahnlinie S75 wird der […]