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Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2020

Ausbildungsplätze sichern und schaffen – Ausbildungsgipfel in Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt einen „Ausbildungsgipfel“ noch im Juli bzw. August 2020 zu veranstalten, um die Situation am Ausbildungsmarkt zu erörtern und möglichst viele Unternehmen zu motivieren, eine Ausbildung anzubieten. Dazu sollen das Jobcenter Lichtenberg, die Jugendberufsagentur, Vertreter*innen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die in Lichtenberg ansässigen […]

Erinnern an 100 Jahre Groß-Berlin – Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Mai 2020

Eine Straße für Adolf Wermuth (1855 – 1927) in Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, eine neue Straße in Lichtenberg nach dem „Vater von Groß-Berlin“ – Adolf Wermuth – zu benennen. Die Vereinigung von Berlin mit dem Umland wird dieses Jahr am 1. Oktober genau 100 Jahre her sein. Lichtenberg sollte mit der Straßenbenennung […]

Kevin Hönicke zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat gewählt

Am Montag, 06.04.2020, wählte die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg den 35-jährigen angestellten Lehrer für Physik und Mathematik und SPD-Politiker Kevin Hönicke zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Lichtenberg. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg sowie langjährige Bezirksverordnete wird Nachfolger der aus dem Bezirksamt ausgeschiedenen Birgit Monteiro. Er übernimmt im Bezirksamt die Abteilungen Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit. […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Dezember 2019

Solidarität aus Bezirk und Land mit den Wohnungslosen Rummelsburger Bucht Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, gemeinsam mit dem Senat und weiteren handelnden Akteuren an der Rummelsburger Bucht unterstützende Angebote für die Wohnungslosen an der Rummelsburger Bucht zu finden, so dass Gefährdungen durch Kälte verhindert werden. Der Senat möge hierbei seiner Verantwortung als Grundstückseigentümer (Grundstück […]

Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung November 2019

Ein neuer Stadtplatz für das Gebiet Frankfurter Allee Süd Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert ein Konzept, wie der Platz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule zu einem lebendigen Stadtplatz umgestaltet werden kann. Bisher wird der Platz kaum wahrgenommen, besteht er doch nur aus Bäumen und Schotter, auf dem sich bei Regen […]

Fröhliche Weihnachten und ein friedvolles neues Jahr

Erfolgreiche Wahl des Bezirksamtes und inhaltlich starke Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg im Dezember

Am 15.12.2016 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Jahr 2016 statt. Mit großer Aufmerksamkeit wurde die Wahlen des Bezirksbürgermeisters, der stellvertretenen Bezirksbürgermeisterin und des restlichen Bezirksamtes von den Bürgerinnen und Bürgern entgegen gefiebert. Herr Grunst wurde mit im ersten Wahlgang durch die BVV zum Bezirksbürgermeister gewählt. Dem voraus gegangen war eine gemeinschaftliche Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen […]

SPD-Fraktion fordert Unterstützung des Tages-Treffs für Obdachlose in der Lichtenberger Weitlingstraße

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Tages-Treff für Obdachlose in der Weitlingstraße, schnellstmöglich und zusätzlich unterstützt wird. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 15. Dezember eingebracht.  Darin wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie und in welchem Umfang der Bezirk Lichtenberg mit Kooperationspartnern dem Tages-Treff des Humanistischen Verbands […]

Konstituierung der ersten Ausschüsse

Am 01.12.2016 haben sich die ersten Ausschüsse in der neuen Wahlperiode konstituiert. Den Auftakt machte der Ausschuss für Personal, Finanzen und Geschäftsordnung. Zum Vorsitzenden wurde in diesem Ausschuss Erik Gührs (SPD) gewählt. Im Vorstand ebenfalls vertreten ist Manfred Becker als Schriftführer (SPD). Als zweiter Ausschuss in der Konstituierung folgte der Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung und […]

Zum Verzicht von Frau Sommer auf eine erneute Kandidatur zur Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin

Am 21.11.2016 gab Frau Sommer (DieLinke) ihre Erklärung ab, dass sie nicht mehr als Kandidatin für die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin zur Verfügung steht. Vorausgegangen waren zwei Wahlgänge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 17.11.2016, in welchen Frau Sommer nicht die nötige Mehrheit auf sich vereinen konnte. Die ausführliche Erklärung von Frau Sommer finde sich hier. Als Fraktionsvorsitzender […]