Erinnern an 100 Jahre Groß-Berlin – Fazit zur BVV im Mai 2020

Eine Straße für Adolf Wermuth (1855 – 1927) in Lichtenberg

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, eine neue Straße in Lichtenberg nach dem „Vater von Groß-Berlin“ – Adolf Wermuth – zu benennen. Die Vereinigung von Berlin mit dem Umland wird dieses Jahr am 1. Oktober genau 100 Jahre her sein. Lichtenberg sollte mit der Straßenbenennung dem Gründer von Groß-Berlin gedenken. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag auf Vorschlag der SPD-Fraktion Lichtenberg in den Ausschuss Kultur und Bürgerbeteiligung überwiesen.

Rekommunalisierung der Schulreinigung

Die zuständige Senatsverwaltung antwortet auf unseren Antrag, dass die Verantwortung für die Schulreinigung bei den Bezirken liegt. Die Schulreinigung sollte nun schnellstmöglich wieder personell und sächlich in die Hände des Bezirkes geholt werden. Die BVV hat die Antwort des Bezirksamtes zur Kenntnis genommen.

Runden Tisch Rheinpfalzallee einberufen und Schule schnellstmöglich bauen

Die SPD-Fraktion Lichtenberg forderte gemeinsam mit der Fraktion der Linken, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der Senatsverwaltung einen Runden Tisch zur geplanten Bebauung der Rheinpfalzallee 83 und 91-93 einberuft. Das Bezirksamt hat den Runden Tisch mittlerweile einberufen. Unter Leitung eines unabhängigen Moderators (Prof. Wurtzbacher, KHSB) wurde in Kooperation mit Vertreter*innen des Bürgervereins Karlshorst sowie weiteren Interessenvertreter*innen aus der Bewohnerschaft, dem Vorhabenträger,Vertreter*innen des Bezirksamtes und der BVV Lichtenberg ein gemeinsam gestalteter und ergebnisoffener Dialog zur nachhaltigen sowie sozial und strukturverträglichen Entwicklung des Grundstücks initiiert. Die SPD-Fraktion Lichtenberg begrüßt die schnelle Vorgehensweise und dass nun eine kooperative Entwicklung der Grundstücke möglich ist. Das Ziel muss aus unserer Sicht weiterhin sein, die geplante MUF, bezahlbaren Wohnraum, die Schule und eine Jugendfreizeiteinrichtung zu bauen. Die BVV hat die Antwort des Bezirksamtes zur Kenntnis genommen.

Schulwegsicherheit Richard-Wagner-Grundschule & Schulwegsicherheit an der Hauptstraße in Rummelsburg

Nach Beratungen im Ausschuss hat die BVV die Forderungen der SPD-Fraktion Lichtenberg beschlossen. Es soll gemeinsam mit der zuständigen Behörde des Landes Berlin die Querung der Hauptstraße Ecke Karlshorster Straße in Rummelsburg einschließlich der Verlängerung der Dauer der Schaltphase der Lichtsignalanlage (LSA) für Fußgehende überprüft und ggf. optimiert werden. Außerdem soll zur Baustellensituation rund um den S-Bahnhof Karlshorst und ihrer Auswirkungen auf die Schulwegsituation in die Kommunikation mit den Eltern und Lehrkräften der Richard-Wagner-Grundschule getreten werden und vor allem die Planung hinsichtlich des Baustellenverkehrs im Carlsgarten aktiv kommuniziert und Möglichkeiten zur Gefahrenvermeidung gemeinsam gesucht werden.

Bedingungen für Frauenfußball in Lichtenberg verbessern

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert gemeinsam mit der Fraktion Die Linke das Bezirksamt auf, die Trainings- und Spielmöglichkeiten für Frauen- und Mädchenfußball im Bezirk zu verbessern. Gemeinsam mit interessierten Sportvereinen soll ein Zeit- und Maßnahmenplan erarbeitet werden. Um bestehenden Engpässen so schnell wie möglich entgegenzuwirken, soll außerdem geprüft werden, welche Sportanlagen sich ganzjährig für die vorrangige Nutzung durch den Frauen- und Mädchenfußball eignen und entsprechend ausweisbar sind. Die BVV hat den Antrag beschlossen.

Sportamt bzgl. Sporthallenzeitenvergabe unterstützen

Die SPD-Fraktion fordert, das Sportamt personell so zu verstärken, dass die Anforderungen zur Sporthallenzeitenvergabe bewerkstelligt werden können. Nach Beratungen des Antrages in den Ausschüssen soll das Bezirksamt nun darstellen, ob ein entsprechendes Erfordernis besteht. Anhand dessen soll dann eine Entscheidung getroffen werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen. Die SPD-Fraktion Lichtenberg hält die personelle Verstärkung weiterhin für sinnvoll, damit die angespannte Situation bei der Sporthallenzeitenvergabe gelöst werden kann.

Brücke über die Landsberger Allee

Das Bezirksamt soll prüfen, ob eine barrierefreie Überquerung der Landsberger Allee auf der Höhe Anton-Saefkow-Bibliothek und der Ostseite des Castellos in den nächsten Jahren möglich ist. Aus Sicht der SPD-Fraktion Lichtenberg soll dies umgesetzt werden, um den ursprünglichen städtebaulichen Charakter aufzugreifen und eine direkte Verbindung der Ortsteile Fennpfuhl Nord und West herzustellen. Die BVV hat den Antrag in die Ausschüsse Haushalt, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Verkehr und Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.

Fahrradabstellanlage an Bahnhof Karlshorst

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt die Prüfung, ob um den S-Bahnhof Karlshorst ein Zwei-Etagen-Fahrrad-Parksystem, überdacht und videoüberwacht, gebaut werden kann. Die bestehenden Fahrradabstellplätze reichen nicht mehr. Mit einer solchen Abstellanlage können mehr Plätze geschaffen werden als mit einfachen Bügeln. Die BVV hat den Antrag in die Ausschüsse Haushalt und Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Verkehr überwiesen.

Öffentliche Toilette auf Spielplatz am Obersee

Die SPD-Fraktion Lichtenberg forderte vom Bezirksamt zu prüfen, eine öffentliche Toilette am Spielplatz am Obersee aufzustellen. Das Bezirksamt antwortet hierzu, dass eine Toilette am Standort Degnerstraße/Waldowstraße auf dem Parkplatz mit einem Toilettenhäuschen versehen wurde und diese ist ca. 150m entfernt. Direkt am Spielplatz ist es nicht möglich, da die Verträge für die WALL-City-Toiletten im öffentlichen Straßenland vom Land Berlin einheitlich für alle Bezirke neu ausgeschrieben wurden.  Die BVV hat die Antwort des Bezirksamts zur Kenntnis genommen.