Fraktionssitzung am 15.05.2017

Am kommenden Donnerstag (18.05.2017) tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg in der Max-Taut Aula. Beginn ist wie immer 17 Uhr. Logisch also, dass unsere Fraktionssitzung am Montag (15.05.2017) ganz im Zeichen der Vorbereitung der BVV stand.

Brückenbau und Mensaplätze

Jutta Feige und Anja Ingenbleek haben für die kommende BVV noch zwei mündliche Anfragen mitgebracht. Jutta möchte vom Bezirksamt (BA) wissen, wann die Bahnbrücke Rhinstraße am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost nun endlich gebaut wird. Im September letzten Jahres wurde der Bau schon einmal verschoben. Anjas Anfrage handelt von den Mensaplätzen in der Richard-Wagner-Schule. Sie möchte gerne vom Bezirksamt wissen, welche Maßnahmen vorgesehen sind, um die Räumlichkeiten der Mensa der großen Anzahl von EssensteilnehmerInnen anzupassen. Weiterlesen

Fraktionssitzung vom 02.05.2017

Unterwegs in Lichtenberg am 1. Mai

Dieses Jahr fiel der erste 1. Mai auf einen Montag. Daher saßen wir am Abend auch nicht zur Fraktionssitzung zusammen, sondern waren am Tag der Arbeit in Lichtenberg unterwegs. Viele unserer Fraktionsmitglieder beteiligten sich an den verschiedenen Festen in Lichtenberg.

Fraktionssitzung am Dienstag

Am Dienstag nun kamen wir dann zu unserer ersten Fraktionssitzung im Mai zusammen. Da auch gleichzeitig Ausschüsse tagten, waren wir dieses Mal nicht die gesamte Zeit über vollzählig. Durch die Sitzung führte dieses Mal Jutta Feige. Sie gab uns die neuesten Infos aus dem Fraktionsvorstand. Unter anderem haben wir besprochen, wer zu den verschiedenen Gedenkveranstaltungen am 8. Mai (Tag der Befreiung) gehen wird. Weiterlesen

Die erste Fraktionssitzung im April vom 03.03.2017

Die Auswertung unseres Jahresempfangs

Wir sind mit einer Fraktionssitzung in den April gestartet. Als erster Punkt auf der Tagesordnung stand dabei natürlich die Auswertung unseres Jahresempfangs. Wir hatten am vergangenen Freitag (31.03.) in die blu:boks Berlin in der Paul-Zobel-Straße eingeladen. Viele Menschen sind der Einladung gefolgt und haben mit uns zusammen einen schönen Abend verbracht. Weiterlesen

Öffentliche Fraktionssitzung „Bauvorhaben in Hohenschönhausen: Zusammenarbeit mit der Bevölkerung verbessern“

Lichtenberg ist ein wachsender Bezirk. Prognosen zeigen, dass die Bevölkerungszahl von jetzt 275.000 auf 294.000 im Jahr 2030 steigen wird. Mehr Menschen bedeuten, dass mehr Wohnungen benötigt werden. Daher wird auch überall in Lichtenberg gebaut. Aber so einfach ist es nicht. Die Lösung liegt nicht darin, einfach im gesamten Bezirk neue Wohngebäude hinzustellen. Viele Dinge müssen dabei mitgedacht werden, zum Beispiel die Anbindung an den ÖPNV, die Nahversorgung oder ob und wie viele Schul- und Kitaplätze in dem Gebiet zur Verfügung stehen. Das alles muss geklärt werden durch eine Zusammenarbeit des Bezirksamts, den Bauenden und den Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben daher fünf Bauvorhaben in Hohenschönhausen ausgesucht, um an ihnen mit allen Beteiligten zu diskutieren, was getan werden muss, dass die Projekte von allen befürwortet werden. Weiterlesen

Klausurtagung in Erkner

Bereits ein halbes Jahr ist rum in der aktuellen Wahlperiode. Zeit also für eine erste Rückschau und natürlich auch für weitere Planungen für die Zukunft. Wir haben uns daher in Erkner zur Klausurtagung getroffen. Von Freitagabend (17.03.) bis Samstagnachmittag (18.03.) hatten wir ein volles Programm.

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Fraktionssitzung am 13.03.2017

Vorbereitung der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Gestern (13.03.17) kamen wir wieder zur Fraktionssitzung zusammen und haben schwerpunktmäßig die kommende BVV am Donnerstag (16.03.17) vorbereitet. Wir werden zwei mündliche Anfragen stellen. Anja Ingenbleek möchte gerne vom Bezirksamt wissen, wie es die Ergebnisse des Gebäudescans für Schulen in Lichtenberg einschätzt und Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, fragt nach, warum die Steuerzahlenden für die Reparatur der Filteranlage Oberseestraße aufkommen müssen. Anschließend haben wir noch zwei neue kleine Anfragen von Anne Meyer und Fritz Wolff besprochen. Frau Meyer fragt nach, ob dem Bezirksamt antisemitische Vorfälle an Schulen bekannt sind. Fritz Wolff möchte Auskunft über die Situation der notärztlichen Versorgung und der Rettungssanitäterinnen und –sanitäter. Wie immer können Sie alle all unsere Initiativen für die nächste BVV am Ende des Artikels finden. Jutta Feige berichtete dann noch aus dem BVV-Vorstand. Es wird drei Anfragen in der Einwohnerfragestunde geben und es wird auch weiter an einer Änderung der Geschäftsordnung gearbeitet. Weiterlesen

Über 14 Wochen Bearbeitungszeit für einen Wohngeldantrag in Lichtenberg

Die Bearbeitungszeit für Wohngeldanträge hat sich in Lichtenberg in den letzten Jahren drastisch erhöht. So stieg sie von durchschnittlich 6,21 Wochen im Dezember 2014 um mehr als das Doppelte auf 14,22 Wochen im Dezember 2016. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Henning Fahrenberg (SPD) hervor. Weiterlesen

Fraktionssitzung vom 23.01.2017

Die Fraktionssitzung wurde mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnet.

Wie schon in der letzten Fraktionssitzung wurde der Jahresempfang der SPD-Fraktion und die Lange Nacht der Politik  weiter vorbereitet. Für den Jahresempfang steht nun endgültig fest, dass er am 31.03.2017 um 18:30 Uhr in der Einrichtung blu:boks Berlin in der Paul-Zobel-Straße 9, 10367 Berlin stattfinden wird. Die Einladungen werden verschickt, sobald der letzte Feinschliff an ihrer Gestaltung erfolgt ist. Ebenfalls terminiert ist nun auch die Lange Nacht der Politik am 03.03.2017 im Rathaus Lichtenberg. Die Fraktionsmitglieder verständigten sich darauf, dass die SPD-Fraktion unter anderem wieder einen Grillstand anbieten wird. Auch die öffentliche Fraktionssitzung befindet sich weiterhin in der Planung. Weiterlesen

Unsere Vertretungen in den Ausschüssen

Ein Sitzungssaal der BVV Lichtenberg

Nachdem in der letzten BVV vom 19.01.2017 die Bürgerdepurtierten für den Integrations- und den Jugendhilfeausschuss gewählt wurden, haben sich nun alle Ausschüsse konstituiert. Es gibt insgesamt 11 Ausschüsse, wobei die SPD in drei Ausschüssen den Vorsitz stellt: Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit, Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung. Neben den Verordneten werden auch Bürgerdeputierte (sachkundige Bürgerinnen und Bürger) in die Ausschüsse entsandt. Weiterlesen

Fraktionssitzung vom 16.01.2017

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnete mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder die zweite Fraktionssitzung im Jahr 2017.

Gestartet wurde mit einem Ausblick auf die anstehenden Veranstaltungen wie die öffentliche Fraktionssitzung, der Jahresempfang und die Lange Nacht der Politik. Es wurden der jeweilige Stand der Planung erörtert und die weiteren Schritte diskutiert.

Die Fraktionsmitglieder sprachen über bereits abgeschlossene und noch ausstehende Initiativen der Fraktion. Also zu welchen Themen die SPD-Fraktion Anfragen und Anträge stellen möchte. Hierzu gehören kleine Anfragen zu den Themenbereichen Schule, Bürgerämter und Bauen, aber auch Anträge zum Bereich Jugend, Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger sowie Anträge, welche die BVV als solche betreffen. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass schon einige Vorhaben umgesetzt wurden und die Fraktion bei der Abarbeitung ihrer Initiativen auf einem guten Weg ist. Danach ging es um die Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion. Es wurde beschlossen, dass es nun eine gegenderte Erstredeliste bei den Sitzungen der SPD-Fraktion geben wird.

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