Beiträge

SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für Instandsetzung der Rheinpfalzallee ein

Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Ecke Johannes-Zoschke-Straße ein. Der Abschnitt der Rheinpfalzallee ab der Treskowallee bis zur Johannes-Zoschke-Straße besteht aus einem sandigen Untergrund und ist von tiefen Schlaglöchern geprägt. Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert daher, die Instandsetzung dieses Abschnitts in die kommende Investitionsplanung aufzunehmen.  Jutta Feige, Sprecherin der […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Oktober 2020

Bustransfer der Kinder aus dem Prinzenviertel Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt innerhalb von 2 Wochen darzulegen, unter welchen Umständen und mit welchem Kostenaufwand für den Bustransfer der Kinder aus dem Prinzenviertel zur Grundschule an der Sewanstraße der Einsatz von mehreren kleinen Bussen mit wohnortnahen Haltepunkten möglich ist und ob es dafür tatsächlich einer europaweiten […]

Antrag: Gedenktafel für den am Bahnhof Karlshorst bei Bauarbeiten tödlich Verunglückten

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass eine Gedenktafel am oder im Bahnhof Karlshorst angebracht wird, die an den am 16. November 2013 tödlich verunglückten Arbeiter der Baustelle am Bahnhof Karlshorst erinnert. Text und Platzierung der Gedenktafel am Bahnhof Karlshorst sollten in Zusammenarbeit mit der Gedenktafel-Kommission der BVV Lichtenberg bestimmt werden. Begründung: Bei den Arbeiten am Bahnhof […]

Antrag: Instandsetzung der Rheinpfalzallee

Das Bezirksamt wird ersucht bei der kommenden Investitionsplanung die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee bis Ecke Johannes-Zoschke-Straße (Hausnummern 1-20) mit aufzunehmen. Begründung: Dieser Teilabschnitt der Rheinpfalzallee ist in einem sehr schlechten Zustand und die Anwohner*innen bitten um eine Instandsetzung oder wenigstens um das Anlegen eines Gehweges. Bei Regen ist dieser Straßenabschnitt teilweise unpassierbar. – Aktueller […]

Antrag: Schulwege sicherer machen

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und ggf. wie der von vielen Schüler*innen genutzte Weg entlang der Martin-Niemöller-Grundschule hin zum S-Bhf. Hohenschönhausen baulich geschlossen werden kann. Begründung: Nach Anwohnerinformationen hat es auf dem Areal vor „Am Breiten Luch 1 – 3“  am 17.08.2020 wiederholt gebrannt. Einige Schüler*innen benutzen den Trampelpfad des Grundstücks als Abkürzung zum S-Bahnhof Hohenschönhausen. […]

SPD-Fraktion Lichtenberg unterstützt das Anliegen der Eltern aus dem Prinzenviertel

Die SPD Fraktion Lichtenberg unterstützt das Anliegen der Eltern aus dem Prinzenviertel, dass der vom zuständigen Bezirksstadtrat zugesagte Transfer der betroffenen Kinder zur Grundschule an der Sewanstraße so gut und wohnortnah wie möglich organisiert werden muss. Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lichtenberg, Anja Ingenbleek, hat sich vor Ort mit Vertreter*innen der Eltern aus dem Prinzenviertel […]

Antrag: Pop-up-Radwege auch in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob Pop-up Radwege auch in Lichtenberg eingerichtet werden können. Bei der Prüfung dieser temporären Radwege sind die betreffenden Nachbarbezirke mit einzubeziehen. Begründung: Gegenwärtig sind mehr Menschen mit dem Fahrrad unterwegs. Viele meiden den ÖPNV und steigen auf das Fahrrad um und die Fahrradwege sind voll. Deshalb sollte das Bezirksamt […]

Kurzparkplatz vor der Kita Märcheninsel

Das Bezirksamt wird ersucht die Kurzparkplätze vor der Kita Märcheninsel in der Charlottenstraße neu zu regeln, insbesondere in der Zeit von 6.00 Uhr bis 10.00 Uhr und 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr, und vor dem Familienzentrum KiNUFA einen Parkplatz für Menschen mit Behinderung (Behindertenparkplatz) einzurichten. Weiterhin sind die Markierungen für die Feuerwehrzufahren, insbesondere vor der […]

Brücke über die Landsberger Allee

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in den nächsten Jahren eine barrierefreie Überquerung der Landsberger Allee auf der Höhe Anton-Saefkow-Bibliothek und der Ostseite des Castellos mittels einer Brücke möglich ist. Begründung: Die ursprünglichen städtebaulichen Planungen sahen eine grüne Sichtachse vom Volkspark Prenzlauer Berg über den Fennpfuhlpark und Rudolf-Seiffert-Grünzug bis zum Grünstreifen an der Ringbahn […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Dezember 2019

Solidarität aus Bezirk und Land mit den Wohnungslosen Rummelsburger Bucht Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, gemeinsam mit dem Senat und weiteren handelnden Akteuren an der Rummelsburger Bucht unterstützende Angebote für die Wohnungslosen an der Rummelsburger Bucht zu finden, so dass Gefährdungen durch Kälte verhindert werden. Der Senat möge hierbei seiner Verantwortung als Grundstückseigentümer (Grundstück […]