Das Bezirksamt wird ersucht, bzgl. der Baustellensituation rund um den
S-Bahnhof Karlshorst und ihrer Auswirkungen auf die Schulwegsituation (z.B.
Rangierverkehr im Bereich der Bahnunterführung „Am Carlsgarten / Verlängerte
Waldowallee“) in die Kommunikation mit den Eltern und Lehrkräften der
Richard-Wagner-Grundschule zu treten.
Im Interesse der Schulwegsicherheit sollte hierbei insbesondere die Planung
hinsichtlich des Baustellenverkehrs im Carlsgarten aktiv kommuniziert und
Möglichkeiten zur Gefahrenvermeidung sollten gemeinsam gesucht und dann zeitnah
umgesetzt werden.
Im Falle bevorstehender Änderungen der Schulwegsituation sollte es grundsätzlich das Ziel sein, die jeweiligen Schulen und ihre Vertreter*innen frühzeitig zu informieren und in die Planungen zur konkreten Ausgestaltung einzubeziehen.
Die Veränderungen rund um den S-Bahnhof Karlshorst betreffen die Schulwegsicherheit vieler Karlshorster Kinder. Damit sowohl die Eltern als auch die Schule zielführend reagieren und sich einbringen können, ist der aktive Austausch zwischen Verwaltung und Betroffenen unerlässlich.
Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit der zuständigen Behörde des Landes Berlin die Querung der Hauptstraße Ecke Karlshorster Straße in Rummelsburg einschließlich der Lichtsignalanlage (LSA) zu überprüfen und ggf. zu optimieren.
Aus dem Wohngebiet Rummelsburger Bucht müssen die Schüler und Schülerinnen die Grundschule in der Victoriastadt besuchen und die vielbefahrende Hauptstraße queren. Die Unfallgefahr hier ist extrem hoch. Hier sind neben der Straßenbahn und einer immer steigenden Zahl an PKW auch viele Radfahrende unterwegs. Es gab in unmittelbarer Nähe in den letzten Jahren schon mehrere Unfälle und für die Kinder aus dem Wohngebiet ist die Kreuzung ihr Schulweg. Eine Verbesserung vor Ort zum Schutz unserer Kinder ist unabdingbar.
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2019-12-10 15:57:532019-12-10 15:57:54Antrag: Schulwegsicherheit an der Hauptstraße in Rummelsburg
Das Bezirksamt wird
ersucht, sich ggü. den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Buslinie
256 ab Zentralfriedhof Friedrichsfelde weiter durch die Kriemhildstraße und die
Gotlindestraße bis zur Siegfriedstraße geführt wird.
Begründung
Im Nibelungenviertel sind über die Jahre hunderte neue Wohnungen entstanden. Trotzdem endet die Buslinie 256 weiterhin bereits am südlichen Ende der Kriemhildstraße. Für die neuen Bewohnerinnen und Bewohner im nördlichen Bereich ist die nächste Haltestelle mindestens 15 Gehminuten entfernt. Die Buslinie 256 sollte daher eine Verlängerung erfahren.
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2019-10-07 09:27:102019-10-07 09:27:11Antrag: Verlängerung der Buslinie 256 bis zur Siegfriedstraße
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
fordert das Bezirksamt auf, sich beim Neubau der Sportanlage am Blockdammweg
dafür einzusetzen, dass dort wettkampfgerechte Sportflächen für den Schul- und
Vereinssport gebaut werden. Damit die tatsächlichen spezifischen Bedarfe vor
Ort berücksichtigt werden, sollen Vertreter*innen lokaler Sportvereine und
insbesondere des Bezirkssportbundes in die Planungen einbezogen werden. Denn der
Lichtenberger Süden braucht unbedingt wettkampfgerechte Sportflächen. Dass das
aktuell nicht der Fall ist, ist ein großes Problem, dem durch diesen Antrag Abhilfe geschaffen werden
soll. Der Antrag wurde in die Ausschüsse Schule und Sport, Gleichstellung und
Inklusion sowie Integration überwiesen.
Anrechnung der Staffelgeschosse
Der Antrag der SPD-Fraktion
Lichtenberg wurde von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Sie
fordert darin, die im Rahmen der Erarbeitung von Bebauungsplänen abzuschließenden
städtebaulichen Verträge, auch die Staffelgeschosse bei der Berechnung der
Infrastruktur und der mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen mit
einzubeziehen. Angesichts des fortgeschrittenen Verfahrens und der besonderen
Bedeutung der Schulplatzversorgung in Karlshorst ist bei den Bauvorhaben
Parkstadt und Gartenstadt nicht weiter auf die Anrechnung der Flächen in den
Staffelgeschossen bei der Berechnung der Anteile des geförderten Wohnraumes zu
drängen. Der BVV sind schnellst möglichst die zugehörigen Bebauungspläne zur
Festsetzung vorzulegen.
Infrastruktur an der Rummelsburger Bucht sichern (Begleitbeschluss zum B-Plan Ostkreuz)
Die
Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg
und der Partei Die Linke beschlossen. Das Bezirksamt soll darauf hinwirken bzw.
aktiv unterstützen, dass u.a. folgende Maßnahmen rechtzeitig umgesetzt werden:
Der Bau der Grundschule in der Hauptstraße 9 und die Inbetriebnahme 2023, der
Bau der Kita mit 48 Plätzen, die Erweiterung der Kita in der Hauptstraße 3A um
weitere 80 Plätze und die Planung einer Kita mit 60 Plätzen und einer
Jugendfreizeiteinrichtung in der Hauptstraße 8. Der BVV soll darüber
quartalsweise Bericht erstattet werden.
Verkehrssituation Friedrichsteiner Straße
Die
Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg beschlossen,
worin das Bezirksamt aufgefordert wird, eine Verbesserung der Verkehrssituation
in der Friedrichsteiner Straße für Anwohner*innen und Passant*innen zu
überprüfen. Dazu könnte z.B. die Friedrichsteiner Straße als Einbahnstraße
ausgewiesen werden, die Fahrbahnoberfläche verbessert werden, sodass sie für
Fahrradfahrer*innen besser nutzbar ist und es könnten die Gehwege saniert
werden.
Sicherung der Feuerwehrzufahrt in der Vulkanstraße für den Rettungsweg Elli-Voigt-Straße 18-20
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
fordert das Bezirksamt auf, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um eine freie
Feuerwehrzufahrt zu den Häusern Elli-Voigt-Straße 18-20 über die Vulkanstraße
zu gewährleisten. Dieser Antrag wurde beschlossen.
Entwicklung des Vorplatzes am S-Bahnhof Wartenberg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
hat vom Bezirksamt ein Konzept für die Gestaltung des Vorplatzes des
S-Bahnhofes Wartenberg an der Egon-Erwin-Kisch-Straße gefordert. Das Bezirksamt
berichtet dazu, dass die Defizite nicht auf dem Platz selbst liegen, sondern in
der näheren Umgebung. Der Platz wurde erst 2011 saniert. Die umliegenden
Grundstücke stehen aber zum Teil unter einem Planungsvorbehalt für die
Tangentialverbindung Nord. Trotzdem möchte sich das Bezirksamt für eine
mittelfristige Verbesserung einsetzen und plant, die Eigentümer*innen der
Grundstücke zur Ideenfindung einzuladen. Die SPD-Fraktion Lichtenberg wird
diesen Prozess begleiten und auf die Umsetzung des Antrages hinwirken.
Bei Neubau von Kitas und Grundschulen Möglichkeiten zur Schaffung von Familienzentren einplanen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
hat das Bezirksamt aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass bei Neubauvorhaben von Kitas
Familienzentren mitgeplant sind. Darauf hat die Senatsverwaltung geantwortet.
Die SPD-Fraktion Lichtenberg freut sich, dass der Senat die sozialräumlich
ausgerichtete Entwicklung von Familienzentren, insbesondere an Kitas,
unterstützt und diese Fördermittel im kommenden Doppelhaushalt weiter gestärkt
werden sollen. Gleichzeitig weist der Senat daraufhin, dass es letztendlich
eine Entscheidung der Träger bleibt, ob sie zusätzlich ein Familienzentrum
anbieten. Zur weiteren Motivation und Unterstützung hat der Senat dazu in einer
Studie Mehrfachnutzungen sozialer Infrastruktur untersuchen lassen und den
Bezirken an die Hand gegeben. Die SPD-Fraktion Lichtenberg wird das Thema
weiterverfolgen und prüfen, wie Kitaträger zur Einrichtung von Familienzentren
motiviert werden können.
Zweite Chance bekannter machen – Werbung für den zweiten Bildungsweg am Viktor-Klemperer-Gymnasium auch in Lichtenberg ermöglichen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf und dem Viktor-Klemperer-Kolleg (VKK) Möglichkeiten im Bezirk Lichtenberg zum Anbringen von Werbebanner für das Viktor-Klemperer-Kolleg anzubieten. Auf diesen Werbebannern soll über die Möglichkeiten des Abiturs auf dem zweiten Bildungsweg und die Bildungsstätte VKK informiert werden. Der Antrag wurde von der BVV in den Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste sowie in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.
Entschleunigung in der Gehrenseestraße
Die SPD-Fraktion Lichtenberg
hat das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,
eine weitere Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen in der Gehrenseestraße zu
schaffen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz berichtet,
dass mehrere Querungsmöglichkeiten vor Ort vorhanden sind und es daher keiner
weiteren Bedarf.
Wahlplakatierung im Bezirk Lichtenberg
Überweisung nach Kultur und
Öffentliche Ordnung Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, das Anbringen
von Wahlplakaten vor der Gedenkstätte Hohenschönhausen und vor dem
Deutsch-Russischen Museum in Karlshorst zu untersagen. Beide Gedenkorte sind
besonders schützenswert und sollten neutrale Orte sein. Der Antrag wurde in die
Ausschüsse für Kultur und Bürgerbeteiligung sowie für Öffentliche Ordnung,
Verkehr und Bürgerdienste überwiesen.
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2019-09-20 07:56:032019-09-20 07:56:05Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung September 2019
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu überprüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Verkehrssituation für Passant*innen und Anwohner*innen an der Friedrichsteiner Straße zu verbessern.
Dabei sollen insbesondere folgende Aspekte in Erwägung gezogen werden:
– erneute Ausweisung der Friedrichsteiner Straße als Einbahnstraße
– Ausbesserung der Fahrbahnoberfläche, so dass deren Nutzung insbesondere auch für Fahrradfahrer*innen zumutbar und praktikabel ist
– Sanierung des Gehwegs vor allem an den Stellen, die durch erhebliche Unebenheiten, Auswölbungen und Stolperkanten die Passierbarkeit beeinträchtigen.
Begründung:
Die Friedrichsteiner Straße ist eine schmale Anwohner*innenstraße in Karlshorst, die anders als vergleichbare Straßen im näheren Umfeld aktuell für den Durchgangsverkehr geöffnet ist. Aufgrund der Enge der Straße und parkender Autos auf beiden Seiten ist es an den meisten Stellen nicht möglich, dass zwei PKW aneinander vorbeikommen. Angesichts der zumeist angespannten Parkplatzsituation sind in Fällen sich entgegenkommender Fahrzeuge oftmals riskante Rangiermanöver erforderlich. Dieser Situation könnte durch die erneute Ausweisung der Friedrichsteiner Straße als Einbahnstraße Abhilfe geschaffen werden.
Die Fahrbahnoberfläche ist durch ein sehr unebenes Kopfsteinpflaster gekennzeichnet, das insbesondere Fahrradfahrer*innen die Nutzung massiv erschwert oder sogar unmöglich macht. Es sollte geprüft werden, durch welche Maßnahmen die Fahrbahnoberfläche gerade für Fahrradfahrer*innen, aber auch für andere Passant*innen besser und vor allem gefahrloser gestaltet werden kann.
Die Gehwege weisen starke Unebenheiten, Stolperkanten und durch Wurzeln aufgewölbte Gehwegpassagen auf, die insbesondere für mobilitätseingeschränkte Passant*innen Unfallrisiken darstellen. Hier sind Möglichkeiten einer nachhaltigen Sanierung zu prüfen.
Immer wieder sind in den Wohngebietsstraßen des Großsiedlungsgebiets Fennpfuhl Fahrzeuge zu schnell unterwegs und gefährden Kinder sowie ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen.
Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten:
An welchen Straßen im Großsiedlungsgebiet Fennpfuhl wurden im Jahr 2018 Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt? (Bitte Anzahl der festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen in Verbindung mit der Straße und dem Datum aufführen.)
Gibt es im Bereich der Schulen im Fennpfuhl von Seiten des Bezirksamtes ein besonderes Augenmerk bzw. ein Konzept zur Überwachung und Einhaltung der Geschwindigkeit, um insbesondere Schüler*innen der Grundschulen zu schützen?
Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um die Einhaltung der Geschwindigkeit in der – vor allem südlich stark von Fußgänger*innen frequentierten – Franz-Jacob-Straße zu gewährleisten?
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Parktaschen der Vulkanstr. an der östlichen Straßenseite im Bereich der Einfahrten des Gewerbegebietes (Höhe Vulkanstraße 13) für parkende Fahrzeuge aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.
Es soll ein gefahrloses Ein- und Ausfahren sowie Queren der Ein- und Ausfahrten des Gewerbegebietes ehemals Elektrokohle für alle Verkehrsteilnehmer möglich ist.
Begründung:
Am östlichen Rand der Vulkanstr. zum Gewerbegebiet liegen die Parktaschen zwischen Fußweg und Radweg. Insbesondere Radfahrer, welche die Ein- und Ausfahrten in Richtung Vulkanstr. queren, werden von den ein- und ausfahrenden Fahrzeugen wegen der parkenden Fahrzeuge nicht gesehen.
Hierdurch kam es zu einigen Unfällen mit Personenschäden. Die Stelle hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt.
Parkplätze sind im gesamten Bereich ausreichend vorhanden. Bei den parkenden Fahrzeugen handelt es sich nicht um Anwohner*innen.
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2019-05-29 08:52:292019-05-29 08:52:32Antrag: Verringerung der Unfallgefahren an der Vulkanstraße im Bereich des Gewerbeparks Dong Xuan Center/Topas
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das
Bezirksamt wird ersucht zu prüfen und bei der zuständigen Stelle sich
dafür einzusetzen, dass in der Zingster Straße, Höhe Ausgang Linden
Center, ein FGÜ angeordnet wird.
Sollte seitens der VLB dem Anliegen nicht entsprochen werden, möge das BA prüfen, inwieweit durch den Bau einer Mittelinsel oder Gehwegvorstreckungen die Fußgänger*innen sicherer über die Straße kommen.
Begründung:
Hier in der Zingster Straße ist Tempo 50 erlaubt. Viele Menschen queren an dieser Stelle die Zingster Straße und es kommt immer wieder zu gefährlichen Situationen, gerade in den Hauptverkehrszeiten. Durch die Anordnung eines FGÜ oder anderer Querungshilfen könnte der Autoverkehr entschleunigt werden.
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine bessere
Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten während der Bauarbeiten am S-Bahnhof
Karlshorst möglich ist.
Begründung:
Das Wohngebiet am Carlsgarten ist gegenwärtig, durch die Anordnung der Verkehrsführung auf der Treskowallee, für den PKW Verkehr schwer erreichbar. Aus dem Carlsgarten kommend kann nur rechts, in Richtung Bahnhof abgebogen werden vom Bahnhof kommend ist das Linksabbiegen nicht gestattet. Verkehrsteilnehmer*innen verhalten sich oft verkehrswidrig und es kommt zu brenzligen Situationen.
http://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.png00Kevin Einenkelhttp://spd-fraktion-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2016/11/SPD_logo.pngKevin Einenkel2019-02-19 09:14:532019-02-19 09:14:55Antrag: Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten
Hohenschönhausen ist zurzeit in aller Munde. Und das ist gut so. Denn Hohenschönhausen benötigt mehr Aufmerksamkeit und soll sich zu einer wahren Großsiedlungsperle entwickeln. Doch dazu braucht es unter anderem sozialverträglichen Wohnungsbau und ein funktionierendes Verkehrsnetz. Wir möchten daher mit Ihnen über die aktuelle Situation beim Verkehr und bei Bauvorhaben sprechen und über Ihre Vorstellungen und unsere Ideen für die Zukunft Hohenschönhausens sprechen.
Wir laden ein zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, den 11.02.2019, um 18:30 Uhr ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“. Die Sitzung findet im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin, statt.
An verschiedenen Thementischen
werden mit Ihnen diskutieren:
Verkehr
Rainer
Paul, Bezirks- und Zielgruppenmanager der BVG
Peter
Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin
Eduard
Winter, ehemaliger Geschäftsführer der Wiener Linien
Birgit
Monteiro,
Tino
Schopf (MdA), verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin
Berliner
Fahrgastverband IGEB e.V. (angefragt)
Bauen und Wohnen
Stefan
Schautes, Howoge
Belle
Époque (angefragt)
Immonen
(angefragt)
Die Veranstaltung wird moderiert vom
Fraktionsvorsitzenden der SPD Lichtenberg, Kevin Hönicke.
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung
Lichtenberg von Berlin freut sich auf spannende Diskussionen mit Ihnen.