Beiträge

Antrag: Verlängerung der Buslinie 256 bis zur Siegfriedstraße

Das Bezirksamt wird ersucht, sich ggü. den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Buslinie 256 ab Zentralfriedhof Friedrichsfelde weiter durch die Kriemhildstraße und die Gotlindestraße bis zur Siegfriedstraße geführt wird.

Begründung

Im Nibelungenviertel sind über die Jahre hunderte neue Wohnungen entstanden. Trotzdem endet die Buslinie 256 weiterhin bereits am südlichen Ende der Kriemhildstraße. Für die neuen Bewohnerinnen und Bewohner im nördlichen Bereich ist die nächste Haltestelle mindestens 15 Gehminuten entfernt. Die Buslinie 256 sollte daher eine Verlängerung erfahren.

– Aktueller Stand klicke hier

Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung September 2019

Neubau Sportanlage Blockdammweg

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, sich beim Neubau der Sportanlage am Blockdammweg dafür einzusetzen, dass dort wettkampfgerechte Sportflächen für den Schul- und Vereinssport gebaut werden. Damit die tatsächlichen spezifischen Bedarfe vor Ort berücksichtigt werden, sollen Vertreter*innen lokaler Sportvereine und insbesondere des Bezirkssportbundes in die Planungen einbezogen werden. Denn der Lichtenberger Süden braucht unbedingt wettkampfgerechte Sportflächen. Dass das aktuell nicht der Fall ist, ist ein großes Problem, dem  durch diesen Antrag Abhilfe geschaffen werden soll. Der Antrag wurde in die Ausschüsse Schule und Sport, Gleichstellung und Inklusion sowie Integration überwiesen.

Anrechnung der Staffelgeschosse

Der Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg wurde von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Sie fordert darin, die im Rahmen der Erarbeitung von Bebauungsplänen abzuschließenden städtebaulichen Verträge, auch die Staffelgeschosse bei der Berechnung der Infrastruktur und der mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen mit einzubeziehen. Angesichts des fortgeschrittenen Verfahrens und der besonderen Bedeutung der Schulplatzversorgung in Karlshorst ist bei den Bauvorhaben Parkstadt und Gartenstadt nicht weiter auf die Anrechnung der Flächen in den Staffelgeschossen bei der Berechnung der Anteile des geförderten Wohnraumes zu drängen. Der BVV sind schnellst möglichst die zugehörigen Bebauungspläne zur Festsetzung vorzulegen.

Infrastruktur an der Rummelsburger Bucht sichern (Begleitbeschluss zum B-Plan Ostkreuz)

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg und der Partei Die Linke beschlossen. Das Bezirksamt soll darauf hinwirken bzw. aktiv unterstützen, dass u.a. folgende Maßnahmen rechtzeitig umgesetzt werden: Der Bau der Grundschule in der Hauptstraße 9 und die Inbetriebnahme 2023, der Bau der Kita mit 48 Plätzen, die Erweiterung der Kita in der Hauptstraße 3A um weitere 80 Plätze und die Planung einer Kita mit 60 Plätzen und einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Hauptstraße 8. Der BVV soll darüber quartalsweise Bericht erstattet werden.

Verkehrssituation Friedrichsteiner Straße

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg beschlossen, worin das Bezirksamt aufgefordert wird, eine Verbesserung der Verkehrssituation in der Friedrichsteiner Straße für Anwohner*innen und Passant*innen zu überprüfen. Dazu könnte z.B. die Friedrichsteiner Straße als Einbahnstraße ausgewiesen werden, die Fahrbahnoberfläche verbessert werden, sodass sie für Fahrradfahrer*innen besser nutzbar ist und es könnten die Gehwege saniert werden.

Sicherung der Feuerwehrzufahrt in der Vulkanstraße für den Rettungsweg Elli-Voigt-Straße 18-20

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um eine freie Feuerwehrzufahrt zu den Häusern Elli-Voigt-Straße 18-20 über die Vulkanstraße zu gewährleisten. Dieser Antrag wurde beschlossen.

Entwicklung des Vorplatzes am S-Bahnhof Wartenberg

Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat vom Bezirksamt ein Konzept für die Gestaltung des Vorplatzes des S-Bahnhofes Wartenberg an der Egon-Erwin-Kisch-Straße gefordert. Das Bezirksamt berichtet dazu, dass die Defizite nicht auf dem Platz selbst liegen, sondern in der näheren Umgebung. Der Platz wurde erst 2011 saniert. Die umliegenden Grundstücke stehen aber zum Teil unter einem Planungsvorbehalt für die Tangentialverbindung Nord. Trotzdem möchte sich das Bezirksamt für eine mittelfristige Verbesserung einsetzen und plant, die Eigentümer*innen der Grundstücke zur Ideenfindung einzuladen. Die SPD-Fraktion Lichtenberg wird diesen Prozess begleiten und auf die Umsetzung des Antrages hinwirken.

Bei Neubau von Kitas und Grundschulen Möglichkeiten zur Schaffung von Familienzentren einplanen

Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat das Bezirksamt aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass bei Neubauvorhaben von Kitas Familienzentren mitgeplant sind. Darauf hat die Senatsverwaltung geantwortet. Die SPD-Fraktion Lichtenberg freut sich, dass der Senat die sozialräumlich ausgerichtete Entwicklung von Familienzentren, insbesondere an Kitas, unterstützt und diese Fördermittel im kommenden Doppelhaushalt weiter gestärkt werden sollen. Gleichzeitig weist der Senat daraufhin, dass es letztendlich eine Entscheidung der Träger bleibt, ob sie zusätzlich ein Familienzentrum anbieten. Zur weiteren Motivation und Unterstützung hat der Senat dazu in einer Studie Mehrfachnutzungen sozialer Infrastruktur untersuchen lassen und den Bezirken an die Hand gegeben. Die SPD-Fraktion Lichtenberg wird das Thema weiterverfolgen und prüfen, wie Kitaträger zur Einrichtung von Familienzentren motiviert werden können.

Zweite Chance bekannter machen – Werbung für den zweiten Bildungsweg am Viktor-Klemperer-Gymnasium auch in Lichtenberg ermöglichen

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf und dem Viktor-Klemperer-Kolleg (VKK) Möglichkeiten im Bezirk Lichtenberg zum Anbringen von Werbebanner für das Viktor-Klemperer-Kolleg anzubieten. Auf diesen Werbebannern soll über die Möglichkeiten des Abiturs auf dem zweiten Bildungsweg und die Bildungsstätte VKK informiert werden. Der Antrag wurde von der BVV in den Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste sowie in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.

Entschleunigung in der Gehrenseestraße

Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, eine weitere Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen in der Gehrenseestraße zu schaffen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz berichtet, dass mehrere Querungsmöglichkeiten vor Ort vorhanden sind und es daher keiner weiteren Bedarf.

Wahlplakatierung im Bezirk Lichtenberg

Überweisung nach Kultur und Öffentliche Ordnung Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, das Anbringen von Wahlplakaten vor der Gedenkstätte Hohenschönhausen und vor dem Deutsch-Russischen Museum in Karlshorst zu untersagen. Beide Gedenkorte sind besonders schützenswert und sollten neutrale Orte sein. Der Antrag wurde in die Ausschüsse für Kultur und Bürgerbeteiligung sowie für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste überwiesen.

Antrag: Verkehrssituation Friedrichsteiner Straße

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu überprüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Verkehrssituation für Passant*innen und Anwohner*innen an der Friedrichsteiner Straße zu verbessern.

Dabei sollen insbesondere folgende Aspekte in Erwägung gezogen werden:

– erneute Ausweisung der Friedrichsteiner Straße als Einbahnstraße

– Ausbesserung der Fahrbahnoberfläche, so dass deren Nutzung insbesondere auch 
   für Fahrradfahrer*innen zumutbar und praktikabel ist

– Sanierung des Gehwegs vor allem an den Stellen, die durch erhebliche Unebenheiten,
  Auswölbungen und Stolperkanten die Passierbarkeit beeinträchtigen.

Begründung:

Die Friedrichsteiner Straße ist eine schmale Anwohner*innenstraße in Karlshorst, die anders als vergleichbare Straßen im näheren Umfeld aktuell für den Durchgangsverkehr geöffnet ist. Aufgrund der Enge der Straße und parkender Autos auf beiden Seiten ist es an den meisten Stellen nicht möglich, dass zwei PKW aneinander vorbeikommen. Angesichts der zumeist angespannten Parkplatzsituation sind in Fällen sich entgegenkommender Fahrzeuge oftmals riskante Rangiermanöver erforderlich. Dieser Situation könnte durch die erneute Ausweisung der Friedrichsteiner Straße als Einbahnstraße Abhilfe geschaffen werden.

Die Fahrbahnoberfläche ist durch ein sehr unebenes Kopfsteinpflaster gekennzeichnet, das insbesondere Fahrradfahrer*innen die Nutzung massiv erschwert oder sogar unmöglich macht. Es sollte geprüft werden, durch welche Maßnahmen die Fahrbahnoberfläche gerade für Fahrradfahrer*innen, aber auch für andere Passant*innen besser und vor allem gefahrloser gestaltet werden kann.

Die Gehwege weisen starke Unebenheiten, Stolperkanten und durch Wurzeln aufgewölbte Gehwegpassagen auf, die insbesondere für mobilitätseingeschränkte Passant*innen Unfallrisiken darstellen. Hier sind Möglichkeiten einer nachhaltigen Sanierung zu prüfen.

– Aktueller Stand klicke hier

Kleine Anfrage: Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Großsiedlungsgebiet Fennpfuhl

Immer wieder sind in den Wohngebietsstraßen des Großsiedlungsgebiets Fennpfuhl Fahrzeuge zu schnell unterwegs und gefährden Kinder sowie ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten:

  1. An welchen Straßen im Großsiedlungsgebiet Fennpfuhl wurden im Jahr 2018 Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt? (Bitte Anzahl der festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen in Verbindung mit der Straße und dem Datum aufführen.)
  2. Gibt es im Bereich der Schulen im Fennpfuhl von Seiten des Bezirksamtes ein besonderes Augenmerk bzw. ein Konzept zur Überwachung und Einhaltung der Geschwindigkeit, um insbesondere Schüler*innen der Grundschulen zu schützen?
  3. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um die Einhaltung der Geschwindigkeit in der – vor allem südlich stark von Fußgänger*innen frequentierten – Franz-Jacob-Straße zu gewährleisten?

Aktueller Stand klicke hier

Antrag: Verringerung der Unfallgefahren an der Vulkanstraße im Bereich des Gewerbeparks Dong Xuan Center/Topas

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Parktaschen der Vulkanstr. an der östlichen Straßenseite im Bereich der Einfahrten des Gewerbegebietes (Höhe Vulkanstraße 13) für parkende Fahrzeuge aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.

Es soll ein gefahrloses Ein- und Ausfahren sowie Queren der Ein- und Ausfahrten des Gewerbegebietes ehemals Elektrokohle für alle Verkehrsteilnehmer möglich ist.

Begründung:

Am östlichen Rand der Vulkanstr. zum Gewerbegebiet liegen die Parktaschen zwischen Fußweg und Radweg. Insbesondere Radfahrer, welche die Ein- und Ausfahrten in Richtung Vulkanstr. queren, werden von den ein- und ausfahrenden Fahrzeugen wegen der parkenden Fahrzeuge nicht gesehen.

Hierdurch kam es zu einigen Unfällen mit Personenschäden. Die Stelle hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt.

Parkplätze sind im gesamten Bereich ausreichend vorhanden. Bei den parkenden Fahrzeugen handelt es sich nicht um Anwohner*innen.

– Aktueller Stand klicke hier

Antrag: Querungshilfe Zingster Straße

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen und bei der zuständigen Stelle sich dafür einzusetzen, dass in der Zingster Straße, Höhe Ausgang Linden Center, ein FGÜ angeordnet wird.

Sollte seitens der VLB dem Anliegen nicht entsprochen werden, möge das BA prüfen, inwieweit durch den Bau einer Mittelinsel oder Gehwegvorstreckungen die Fußgänger*innen sicherer über die Straße kommen.

Begründung:

Hier in der Zingster Straße ist Tempo 50 erlaubt. Viele Menschen queren an dieser Stelle die Zingster Straße und es kommt immer wieder zu gefährlichen Situationen, gerade in den Hauptverkehrszeiten. Durch die Anordnung eines FGÜ oder anderer Querungshilfen könnte der Autoverkehr entschleunigt werden.

– Aktueller Stand klicke hier

Antrag: Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine bessere Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten während der Bauarbeiten am S-Bahnhof Karlshorst möglich ist.

Begründung:

Das Wohngebiet am Carlsgarten ist gegenwärtig, durch die Anordnung der Verkehrsführung auf der Treskowallee, für den PKW Verkehr schwer erreichbar. Aus dem Carlsgarten kommend kann nur rechts, in Richtung Bahnhof abgebogen werden vom Bahnhof kommend ist das Linksabbiegen nicht gestattet. Verkehrsteilnehmer*innen verhalten sich oft verkehrswidrig und es kommt zu brenzligen Situationen.

– Aktueller Stand klicke hier

Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen

Hohenschönhausen ist zurzeit in aller Munde. Und das ist gut so. Denn Hohenschönhausen benötigt mehr Aufmerksamkeit und soll sich zu einer wahren Großsiedlungsperle entwickeln. Doch dazu braucht es unter anderem sozialverträglichen Wohnungsbau und ein funktionierendes Verkehrsnetz. Wir möchten daher mit Ihnen über die aktuelle Situation beim Verkehr und bei Bauvorhaben sprechen und über Ihre Vorstellungen und unsere Ideen für die Zukunft Hohenschönhausens sprechen.

Wir laden ein zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, den 11.02.2019, um 18:30 Uhr ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“. Die Sitzung findet im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin, statt.

An  verschiedenen Thementischen werden mit Ihnen diskutieren:

Verkehr

  • Rainer Paul, Bezirks- und Zielgruppenmanager der BVG
  • Peter Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin
  • Eduard Winter, ehemaliger Geschäftsführer der Wiener Linien
  • Birgit Monteiro,
  • Tino Schopf (MdA), verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin
  • Berliner Fahrgastverband IGEB e.V. (angefragt)

Bauen und Wohnen

  • Stefan Schautes, Howoge
  • Belle Époque (angefragt)
  • Immonen (angefragt)

Die Veranstaltung wird moderiert vom Fraktionsvorsitzenden der SPD Lichtenberg, Kevin Hönicke.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin freut sich auf spannende Diskussionen mit Ihnen.

Newsletter Fraktion vor Ort Januar 2019

Wir geben in unserer neuen Ausgabe einen Ausblick auf das Jahr 2019. Was wird wichtig in Lichtenberg? Welche Themen sind für uns am wichtigsten? Wir laden Sie außerdem ein zur Diskussion über Bauen, Wohnen und Verkehr in Hohenschönhausen und berichten über das Museum Lichtenberg.

Sie können den Newsletter hier herunterladen (PDF)

Antrag: „Tag des guten Lebens“ in Lichtenberg unterstützen

In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV Lichtenberg möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unterstützt die Initiative für einen „Tag des guten Lebens“, welche im Jahre 2020 an mehreren Orten und möglicherweise auch im Lichtenberger Kaskelkiez (Victoriakiez) stattfinden soll.

Das Bezirksamt wird daher ersucht, die Initiative für einen „Tag des guten Lebens“ wohlwollend zu unterstützen. Für die nächsten Schritte im Prozess, die sich vor allem auf die Aktivierung der Zivilgesellschaft sowie den Aufbau und die Stärkung der Nachbarschaftsstrukturen im Kiez fokussieren, ist die Unterstützung in drei Bereichen besonders wichtig:

  • Finanzierung im möglichen Rahmen der Öffentlichkeit- und der Netzwerkarbeit
  • Verfügbarkeit von Räumlichkeiten für Treffen: Für die Nachbarschaftstreffen und die Treffen von Arbeitsgruppen aus Bürgerinnen und Bürger (u.a. Kultur, Mobilität, Wohnpolitik, Zusammenleben im Kiez) werden neutrale Räume benötigt. Die Möglichkeit der Nutzung solcher Räumlichkeiten durch die Bürgerinnen und Bürger fördert die Beteiligung dieser und das Nachbarschaftsleben enorm.
  • Beratung und Begleitung durch die fachkundigen Abteilungen im Bezirksamt, im Sinne einer publiccitizen-partnership.
  • mögliche Berichterstattung in den Rathaus Nachrichten

Begründung:

Mit Aktivitäten rund um den „Tag des guten Lebens“ soll eine schrittweise Transformation von Stadtteilen hin zu einer ökologischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Nachhaltigkeit ermöglicht werden. Wesentliche Ziele sind ein Wandel im Bereich der Mobilität, ein Umdenken im Umgang mit dem öffentlichen Raum, eine Förderung des nachbarschaftlichen Zusammenhalts jenseits sozialer und kultureller Unterschiede sowie einer Stadtentwicklung, die von den Bürgerinnen und Bürgern selbst stärker mitbestimmt wird. Die Stadt wird hier als Gemeingut verstanden und entsprechend behandelt.

Eine Besonderheit dieser Initiative ist, dass sie maßgeblich von der Anwohnerschaft gemeinsam mit den organisierten Akteuren der urbanen Zivilgesellschaft (Umwelt, lokale Gewerbe, Soziales, Kultur) initiiert und getragen wird.

Der „Tag des guten Lebens“ basiert auf einem erfolgreichen Projekt, das seit 2013 in Köln stattfindet, und soll an einem Sonntag (17. Mai 2020) im Brüsseler Kiez stattfinden, zeitgleich mit gleichen Initiativen in zwei weiteren Kiezen in Neukölln und ggf. in Lichtenberg.

– Aktueller Stand klicke hier