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Kleine Anfrage: Runder Tisch Herzbergstraße

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Am 21. August 2018 tagte zum ersten Mal der „Runde Tisch Herzbergstraße“ entsprechend der Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) DS/0767/VIII vom 21. 06.2018

Dazu wird das Bezirksamt ersucht folgende Auskunft zu geben:

  1. Was sind die Ziele des Runden Tisches?
  2. Wer hat im BA über die Zusammensetzung des „Runden Tisches Herzbergstraße“ entschieden und eingeladen?
  3. Wer sind die redeberechtigten Mitglieder des Runden Tisches? (Bitte Vertreter-innen und Institutionen benennen)
  4. Wurden bei der Besetzung des Rundes Tisches die Interessen von Kultur und Wirtschaft einerseits, aber auch von Grundstückseigentümern und Mietern anderseits, ausgewogen berücksichtigt?
  5. Wie ist die Arbeitsweise des Runden Tisches geregelt?
  6. Weshalb gibt es für diesen Runden Tisch keine Geschäftsordnung?
  7. Wird es am Runden Tisch Abstimmungen geben und wenn ja, sind alle Eingeladenen stimmberechtigt, oder gibt es stimmberechtige und beratende Mitglieder?
  8. Ist vorgesehen, am Ende der Diskussionen und nach Abwägungen aller Interessen, eine Empfehlung an die BVV zum weiteren Vorgehen auszusprechen?

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Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes mit Konzept nutzen – Träume zu Fakten werden lassen

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Die SPD Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, mit einer Machbarkeitsstudie faktenbasiert zu prüfen, welche Möglichkeiten für eine zukünftige Bebauung des Grundstücks Wartenberger Straße/Prerower Platz möglich sind. Hierzu hat die die SPD-Fraktion Lichtenberg einen Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 30. August 2018 eingebracht.

Ziel ist es, dass mittels Machbarkeitsstudie verschiedene Nutzungsvarianten unter Einbeziehung von Wohnen, Kultur, sozialer Infrastruktur und Verwaltung geprüft und konzeptionell durchdacht werden.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Hohenschönhausen braucht mehr: Mehr Aufmerksamkeit! Mehr Wertschätzung! Vor allem aber mehr Ressourcen und konkretes Handeln im Großen wie im Kleinen! Die SPD Fraktion möchte sich hierzu, auch in Zusammenarbeit mit dem Abgeordnetenhaus und dem Senat, stärker für die Belange und Entwicklung von Hohenschönhausen einsetzen! Das Grundstück Wartenberger Straße/ Prerower Platz ist ein zentrales sowie bedeutsames Grundstück. Auch deswegen werden jetzt unterschiedliche Träume aus unterschiedlichen Richtungen laut geäußert. Doch sollten wir keine Luftschlösser bauen, sondern möglichst Träume mit Fakten bekräftigen oder ggf. dämpfen. Die aktuellen Entwicklungen bieten die Chance zu einem Neustart mit Akzentsetzungen im Sinne der Gemeinwesen Entwicklung und der Aufwertung der Großsiedlung Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion möchte sich daher auf einen planbaren Weg mit dem Bezirk begeben.“

Das Theater an der Parkaue kehrt nach Lichtenberg zurück

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Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke im Gespräch mit Jürgen Lautenschläger

Endlich wieder zurück im Bezirk Lichtenberg. Drei Jahre lang war ein normaler Spielbetrieb im Theater an der Parkaue nicht möglich. Denn so lange wurde im Theater gebaut. Der geschäftsführende Direktor Jürgen Lautenschläger ist sichtbar glücklich, endlich wieder im Gebäude direkt neben dem Stadtpark Lichtenberg agieren zu können.

Kinder und Jugendliche für Theater begeistern

Das wird bei der Führung durch die sanierten Räumlichkeiten schnell deutlich. Unser Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke wurde im Rahmen seiner Herbsttour eingeladen, sich das frisch umgebaute Theater einmal anzuschauen. Das Theater verfügt nun über 3 parallel bespielbare Bühnen in neuem Design. Möglich wurde dies, da die Bühnen 1 und 2 jetzt akustisch voneinander abgeschirmt sind.

Platz für mehr Vorstellungen ist also vorhanden. Denn die Nachfrage von Schulen und Kitas wird immer größer. Doch um den Spielplan wirklich noch weiter aufstocken zu können, wird zu den erweiterten Räumlichkeiten auch mehr Personal benötigt. Herr Lautenschläger erklärt, warum das für das Theater so wichtig ist. Sie wollen weiterhin den Kindern und Jugendlichen in Lichtenberg und ganz Berlin ein vielfältiges Angebot an Schauspiel- und Theaterkunst anbieten. Dadurch ist es möglich, schon in jungen Jahren mit Kultur – vor allem dem Theater – in Berührung zu kommen. Das Theater befindet sich daher auch in ständigem Kontakt mit den Schulen, um zu erfahren, welche Inhalte die Lehrpläne haben. So können die Vorstellungen darauf abgestimmt werden, aber darüber hinaus auch freie und vielfältige Stücke angeboten werden. Das Angebot für die Schulen ist dem Staatstheater so wichtig, weil somit Kinder und Jugendliche Theater erleben, auch wenn sie es aus ihren eigenen Familien nicht kennen.

Mehr Vorstellungen bedeuten mehr Personal

Das Theater an der Parkaue wünscht sich aus diesen Gründen 400.000€ zusätzlich im Haushaltsplan des Landes. Dass dieser Wunsch nachvollziehbar und zu begründen ist, wird in dem Gespräch mit Herrn Lautenschläger schnell deutlich. Das Theater ist aber schon sehr glücklich, über die bereits erhaltenen Gelder. Sie werben dennoch weiterhin dafür, dass das Land Berlin ein großes Aushängeschild mit diesem Staatstheater hat, das auch für die Zukunft gewappnet sein muss. Der Wunsch nach weiteren finanziellen Mitteln ist auch nicht aus der Luft gegriffen. Die Mitarbeiter*innen sollen schließlich nach Tarif bezahlt werden.

Herr Hönicke wird auf Landesebene nachfragen und sich für eine weitere finanzielle Unterstützung einsetzen. Er findet es sehr wichtig, was das Theater für die Kinder und Jugendlichen leistet und das soll dem Bezirk Lichtenberg und dem Land Berlin insgesamt auf keinen Fall verloren gehen.

„Ich habe als Jugendlicher selbst in diesem Standort Theater gespielt und als Lehrer weiß ich, wie wichtig die unterschiedlichsten Zugänge zu Kultur für Kinder und Jugendliche sind. Auch wenn Kinder und Jugendliche harte Kritiker, aber auch wertschätzende Gäste sein können, ist die Arbeit auch auf der Theaterbühne mit ihnen umso wichtiger. Ich bin sehr dankbar, dass wir mit diesem Theater ein tolles Angebot im Bezirk haben. Dieses unterstütze ich sehr gerne!“, so Kevin Hönicke nach dem Besuch!

Glamour für den Bezirksamtsempfang

Gerade weil das Theater an der Parkaue so wichtig für Lichtenberg ist, möchte Herr Hönicke auch versuchen, mehr Kooperationen zwischen Bezirk und Theater herzustellen. Beispielsweise könnte der jährliche Bezirksamtsempfang im Theater stattfinden. Die Gegebenheiten sind dort wesentlich besser als im Ratssaal und die gesamte Veranstaltung könnte noch mehr Aufmerksamkeit erfahren. Wir werden daher einen Antrag, der dies fordert, in die Bezirksverordnetenversammlung im November einbringen. Aber auch weitere Kooperationsmöglichkeiten sollten in den kommenden Monaten beraten werden.

Antrag: Empfang des Bezirksamtes im Theater an der Parkaue

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In die BVV-Sitzung am 16.11.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Theater an der Parkaue dafür zu gewinnen, dass der Jahresempfang des Bezirksamtes Lichtenberg (am Tage der langen Nacht der Politik) in den Räumlichkeiten des Theaters an der Parkaue gestaltet werden kann. Die Würdigungen, Preisverleihungen, ein kleines kulturelles Angebot sowie der Empfang an sich sollen in Kooperation mit dem Theater an der Parkaue durchgeführt werden.

Die lange Nacht der Politik soll dann wie gewöhnlich im Rathaus Lichtenberg stattfinden.

Begründung:

Im November 2017 eröffnet das Theater an der Parkaue endlich wieder den offiziellen Spieltrieb in den Räumlichkeiten am Standort „Theater an der Parkaue“. Diesen Wiedereinzug und die neu hergerichteten Räumlichkeiten könnten für den Jahresempfang des Bezirksamtes genutzt werden. Der Ratssaal ist meistens zu klein und das Gedränge groß. Außerdem könnten auch der Kooperationsvertrag zwischen dem Bezirk und dem Theater an der Parkaue für diesen Empfang genutzt werden.
Darüber hinaus können die Vorbereitungen für die Lange Nacht der Politik im Rathaus dann entspannter durchgeführt werden, weil nicht vorher schon so viele Menschen im Rathaus anwesend sind. Die Lange Nacht der Politik sollte dabei wie gewohnt im Rathaus stattfinden.

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Antrag: Antrag zum Museum Lichtenberg

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In die BVV-Sitzung am 13.07.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Museum Lichtenberg im Stadthaus zu einer modernen, die Herausforderungen der Zukunft aufgreifenden Einrichtung der historischen Bildung des Bezirkes zu entwickeln.

Schwerpunkt und Kernstück der Erneuerung soll eine Dauerausstellung sein, die unter dem Motto „Museum für alle“ nach den Gesichtspunkten Interaktion, Partizipation, Integration, Inklusion, Kindergerechtheit und Familienfreundlichkeit historisches und aktuelles Wissen intergenerativ und interkulturell weitergibt und vermittelt.

Der Standort des ehemaligen Stadthauses ist im Verlauf der Neugestaltung zu einem Zentrum für Geschichte, Begegnung und Kultur mit dem Ziel zu entwickeln, das Besucher*Innenspektrum zu erweitern, die Angebote vielfältiger zu gestalten, die Besucher*Innenfrequenz und die Leistungsparameter des Museums zu erhöhen. Mehr Angebotsstunden, höhere Besucher*Innenzahlen, längere Verweildauer und gesicherte museumspädagogische Angebote sollen zu einer effektiven Leistungsbilanz und damit zu einem verbesserten Kosten-Leistungs-Verhältnis führen.

Dafür sind in den Jahren zwischen 2017 und 2020 die erforderlichen finanziellen und personellen Voraussetzungen schaffen.

Begründung:

Die Dauerausstellung im Museum Lichtenberg mit dem Titel „In den Zeiten. 700 Jahre Stadtgeschichte Lichtenberg“ wird nach einem mehr als zehnjährigen Präsentationszeitraum sowohl inhaltlich den 2001 fusionierten Bezirken Lichtenberg und Hohenschönhausen als auch technisch-gestalterisch den Anforderungen an zeitgemäße Museumspräsentationen nicht mehr gerecht.

Seit ihrer Eröffnung 2006 haben sich technische aber auch die Wissensdarstellung und -vermittlung betreffende Entwicklungen vollzogen, die inzwischen zum Allgemeingut der Besucher*Innenpraxis in vielen Museen geworden, die aber in der gegenwärtigen Dauerausstellung nicht anzutreffen sind. Auch ist die Wertigkeit in Material und Präsentationsdesign aufgrund der bei der Einrichtung aufgewendeten niedrigen Investitionen gering.

In den vergangenen 5 Jahren spiegelt der Vergleich der Besucher*Innenzahlen von Dauer- und Sonderausstellungen ein indirekt proportional wachsendes Interesse für neue und zeitgeschichtlich kritische Themen wieder. Der erhöhte Aufwand für Sonderausstellungen und deren Begleitprogramme findet darin seine Rechtfertigung. Soll sich die Dauerausstellung eines vergleichbaren Zuspruchs erfreuen, ist ihre Überarbeitung und Aktualisierung auch aus diesen Gründen geboten. So kann der Anspruch neuer, heranwachsender und vielfältig interessierter und motivierter Besucher*Innenschichten erfüllt werden, attraktive, moderne Bedingungen der Wissensaneignung und unterhaltenden Freizeitbildung vorzufinden.

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Antrag: historische Orte sichtbar machen

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In die BVV-Sitzung am 18.05.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob eine Möglichkeit besteht, die Initiative „Historische Orte sichtbar machen“ auch für Lichtenberg umzusetzen und eine oder mehrere Karten für die verschiedenen Kieze in Lichtenberg oder Hohenschönhausen zu erstellen.

Begründung:

Aufgrund einer Initiative Quartiersmanagement Schöneberger Norden wurde durch das Bezirksamt Tempelhof Schöneberg und dem Schöneberger Kulturarbeitskreis e.V. und unter Beteiligung von Jugendlichen eine Karte verschiedenster historischer Orte erstellt, die einen schnellen Überblick zu den Orten bietet.

Da auch Lichtenberg ein Ort historischer Vielfalt ist, die vielleicht nicht immer sofort bekannt ist, ermöglicht eine Karte mit entsprechenden Hinweisen nicht nur Anwohner*innen, sondern auch Schüler*innen, und historisch Interessierten schnelle Informationen für Rundgänge und um den Bezirk Lichtenberg noch besser kennenzulernen.

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Antrag: Kapitulationserklärung ins Weltdokumentenerbe aufnehmen

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In die BVV-Sitzung am 27.04.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Nominierungskomitee der Deutschen UNESCO-Kommission dafür einzusetzen, dass die Urkunde der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht in die Deutsche Vorschlagsliste für das Weltdokumentenerbe aufgenommen wird.

Begründung:

Seit 1992 dient das von der UNESCO ins Leben gerufene Programm des Weltdokumentenerbes dazu, wertvolle Buchbestände, Handschriften, Partituren, Urkunden Unikate, Bild-, Ton- und Filmdokumente zu sichern, die eine hervorgehobene Bedeutung für die Menschheit haben. In dieser Liste finden sich bspw. die Gutenbergbibel, der Zwei-plus-Vier-Vertrag und die Magna Charta als Zeugnisse der Geschichte und des menschlichen Schaffens. Der 08. Mai 1945 markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und ist ein Datum historischen Ausmaßes mit Auswirkungen bis in die Wirklichkeit. Der durch Nazideutschland verschuldete Weltkrieg und die damit verbundene Massenvernichtung sind ein bisher singuläres geschichtliches Ereignis. Die Erinnerung an diese Zeit aufrecht zu erhalten und dem Opfern zu gedenken ist die historische Pflicht, damit sich solch ein Ereignis niemals wiederholt. Die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht markiert das Ende der Todesmaschinerie Nazideutschlands und wird durch die Kapitulationsurkunde historisch festgehalten und bezeugt. Die bedingungslose Kapitulation wurde in Berlin-Karlshorst unterzeichnet. Der Bezirk ist damit Ort dieses historischen Ereignisses und sollte sich für die Aufnahme der Kapitulationserklärung in das Weltdokumentenerbe einsetzen.

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Antrag: Kulturelle Ziele für Schulwandertage

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In die BVV-Sitzung am 17. September 2015 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen in Lichtenberg dazu anzuregen, auch Ausstellungen und andere kulturelle Angebote des Bezirks zu Zielen von Wandertagen zu machen. Sinnvoll wäre es, derartige Angebote mit Hinweisen zu versehen, ab welchem Alter sie geeignet sind.

Begründung:

Schülerinnen und Schüler sollen Lichtenberger Kultureinrichtungen und -aktivitäten kennen lernen und altersgerecht an Fragen von Kultur und Kunst herangeführt werden. Auch können auf diese Weise das Wissen über den Bezirk vermehrt und eine Verbundenheit mit ihm entwickelt werden.

Bericht von der Mai-BVV

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Auf der BVV am 16. Mai 2013 wurde abschließend über das Personalkonzept beraten. Eines ist klar, keine Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollte den Personalabbau. Es war die Berliner Landesebene, die den Abbau von 274 Stellen in Lichtenberg beschlossen hat. Verantwortung übernehmen heißt aber auch, unpopuläre Entscheidungen zu treffen und abzuwägen. Die SPD hat gemeinsam mit der CDU und den Grünen daher Schwerpunkte gesetzt und sich für den Erhalt der Stelle der Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten eingesetzt, sowie die vier bezirklichen Jugendclubs in kommunaler Trägerschaft erhalten. Die Ironie der ganzen Debatte ist, dass durch die Verabschiedung des Personalkonzeptes der Bezirk endlich wieder Hoheit über sein Personal erhält. Im Rahmen der Zielzahlen ist es Lichtenberg wieder möglich, Fachkräfte einzustellen, Azubis nach ihrer Ausbildung zu übernehmen und befristete Stellen zu entfristen. Das hat die SPD dann auch dazu bewogen, dem Antrag zuzustimmen.

Weiterhin hat die BVV über den Abschlussbericht des Sonderausschuss zum Kulturhaus Karlshorst beraten. Anfang 2012 hat der Bezirk ein neues aber leider konzeptloses Kulturhaus vorgefunden. Es fehlte an einem künstlerischen Konzept und es gab keine Außenwerbung – man war eher an ein Einkaufzentrum erinnert, als an ein Kulturhaus. Weiterhin ist die Besucherzahl auf 199 auf der oberen Etage begrenzt – angedacht war eine Begrenzung von 199 Personen für den großen Saal. Die politische Verantwortung trägt hierfür die ehemalige Kulturstadträtin Frau Framke, die leider nicht im Ausschuss erschienen ist und damit nicht zur Aufklärung der Sachstände beigetragen hat. Jetzt muss es darum gehen, das Kulturhaus zum Erfolg zu bringen. Dafür sorgt gerade die sozialdemokratische Stadträtin Kerstin Beurich, die Leben in das Haus bringt und mit dem Künstler Christian Awe dafür sorgt, dass das Kulturhaus endlich auch als solches erkennbar wird. Weiterlesen

Zeitweiliger Ausschuss Kulturhaus Karlshorst legte Abschlussbericht vor

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Auf der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Lichtenberg am 16. Mai 2013 legte die Vorsitzende des Zeitweiligen Ausschuss Aufklärung Kulturhaus Karlshorst, Frau Jutta Feige (SPD), den Abschlussbericht über die Arbeit des Gremiums vor.

Die Untersuchungen haben ergeben, dass es in der VI. Wahlperiode erhebliche Versäumnisse bei der konzeptionellen Entwicklung des Kulturhauses Karlshorst gegeben hat. So fehlte beispielsweise eine zentrale Leitung für den gesamten Ablauf des Vorhabens durch das Bezirksamt. Eine dauerhafte und nachvollziehbare Kommunikation und Abstimmung zwischen den Ämtern Facility Management, Bauamt und Kulturamt fand nicht statt.

Die AG Kulturhaus, als Reflexion- und Begleitgremium, wurde nach 2009 nicht weiter fortgeführt, so dass eine inhaltliche Einbindung der BVV ab diesem Zeitpunkt unterblieb. Weiterlesen