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Kleine Anfrage: Spielplatz im Lindenhof

Bei der Bebauung des Lindenhofs hatte die HOWOGE die Auflage, einen öffentlich zugänglichen Spielplatz zu errichten. Diesen gibt es auch schon seit letztem Jahr. Seit April wird nun ein Verbindungsweg zum Landschaftspark Herzberge gebaut, der im September fertig sein soll. Augenscheinlich ist er aber schon seit Juni fertig. Dazu wird das Bezirksamt um folgende Auskunft […]

Antrag: Schulwegsicherheit Richard-Wagner-Grundschule

Das Bezirksamt wird ersucht, bzgl. der Baustellensituation rund um den S-Bahnhof Karlshorst und ihrer Auswirkungen auf die Schulwegsituation (z.B. Rangierverkehr im Bereich der Bahnunterführung „Am Carlsgarten / Verlängerte Waldowallee“) in die Kommunikation mit den Eltern und Lehrkräften der Richard-Wagner-Grundschule zu treten. Im Interesse der Schulwegsicherheit sollte hierbei insbesondere die Planung hinsichtlich des Baustellenverkehrs im Carlsgarten […]

Antrag: Graffitis auf dem Spielplatz am Anton-Saefkow-Platz

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Entfernung der Graffitis auf dem Spielplatz am Anton-Saefkow-Platz Sorge zu tragen. In Zusammenhang mit den betroffenen Flächen soll weiterhin geprüft werden, ob und wie eine thematische Gestaltung mit Graffitis möglich ist. Beispielsweise könnte mithilfe eines Jugend- oder Bildungsträgers vor Ort ein Projekt initiiert werden, bei dem Kinder […]

Antrag: Spielstraße am Berl

In die BVV-Sitzung am 15.11.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in einigen Abschnitten Am Berl, vor allem zwischen Am Berl 8 und Am Berl 12, eine Spielstraße angeordnet werden kann. Begründung: Obwohl in dem gesamten Gebiet Tempo 30 angeordnet ist, wird diese Geschwindigkeit von einigen Autofahrern*innen immer […]

Kleine Anfrage: Mobilitätseingeschränkte Schüler*innen, Lehr- und Betreuungsper-sonen an Lichtenberger Schulen?

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Auskunft zu geben: Welche Schulen in Lichtenberg können aufgrund ihrer baulichen Ausstattung a) mobilitätseingeschränkte Schüler*innen b) Schüler*innen im Rollstuhl aufnehmen? (Bitte jeweils nach Schulformen und Standorten aufschlüsseln.) Die bauliche Ausstattung welcher Schulen in Lichtenberg ermöglicht die Beschäftigung von Lehr- und Betreuungspersonen, die a) mobilitätseingeschränkt b) auf den Rollstuhl angewiesen (Bitte […]

Kleine Anfrage: Vergabe der Mittel für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung an neue Projekte und Träger

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Möglichkeiten gibt es für neue Projekte und Träger, nach §§ 11,13 und 16 SGB VIII (alle weiteren Fragen beziehen sich immer auf die Förderung von Projekten und Trägern gem. §§ 11, 13 und 16 SGB VIII) in die finanzielle Förderung durch das Jugendamt aufgenommen zu werden? Welche […]

Antrag: Handlungsempfehlung aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln

In die BVV-Sitzung am 17.05.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht aus dem aktuellen Einschulungsbericht Handlungsempfehlungen für den Bezirk abzuleiten. Hierbei soll das Bezirksamt Folgendes in Betracht ziehen: Evaluation des Mitteleinsatzes in der Familienförderung und der Schulsozialarbeit. Dabei ist zu erörtern, ob neue lokale und inhaltliche Schwerpunkte […]

Das Theater an der Parkaue kehrt nach Lichtenberg zurück

Endlich wieder zurück im Bezirk Lichtenberg. Drei Jahre lang war ein normaler Spielbetrieb im Theater an der Parkaue nicht möglich. Denn so lange wurde im Theater gebaut. Der geschäftsführende Direktor Jürgen Lautenschläger ist sichtbar glücklich, endlich wieder im Gebäude direkt neben dem Stadtpark Lichtenberg agieren zu können. Kinder und Jugendliche für Theater begeistern Das wird […]

Kleine Anfrage: Schüler*innen in Willkommensklassen – Situation und Perspektive

Geflüchtete Kinder und Jugendliche, die nicht über Deutschkenntnisse verfügen, werden zunächst in speziellen Willkommensklassen unterrichtet, damit sie dort die notwendigen Sprachkenntnisse erwerben und den deutschen Schulalltag kennenlernen. Hier wird der Übergang in eine Regelklasse vorbereitet, der für die weitere Integration der Geflüchteten von großer Bedeutung ist. Sowohl die Organisation der Beschulung in Willkommensklassen als auch […]

Kleine Anfrage: zusätzliche Zahlungen für die Kinderbetreuung?

Das Bezirksamt wird um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten: In wie vielen Kinderbetreuungseinrichtungen müssen Eltern zusätzlich aus dem eigenen Einkommen einen monatlichen Beitrag für ihre Kinder zahlen, die sich in den letzten 4 Jahren vor der Schulpflicht befinden? In welcher Höhe bewegen sich diese Beiträge? Mit welchen Argumentationen werden diese Zahlungsforderungen erhoben? – Aktueller Stand […]