Beiträge

Die SPD-Fraktion bietet auch in diesem Jahr ein vielfältiges Programm zur Nacht der Politik am 6. März 2020 im Rathaus Lichtenberg.

Diskussionsveranstaltungen mit dem Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel, mit dem Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Vorsitzende des Sportausschusses Karin Halsch, dem Fraktionsvorsitzenden und Kandidaten zur Wahl eines Bezirksstadtrates, Kevin Hönicke und der sportpolitischen Sprecherin unserer Fraktion und Vorsitzenden des Ausschusses Schule und Sport, Dr. Anja Ingenbleek.

Zum Thema “Sport in Lichtenberg” diskutieren von 17.30 bis 18.30 Uhr das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Vorsitzende des Sportausschusses Karin Halsch sowie die sportpolitische Sprecherin unserer Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses Schule und Sport, Dr. Anja Ingenbleek, mit den Besucherinnen im Raum 13a.

Von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr findet es ebenfalls im Raum 13a eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in Berlin und Lichtenberg“ mit dem Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel und dem von der SPD nominierten Stadtratskandidaten Kevin Hönicke statt.

Von 17.30 Uhr bis 19.00 Uhr haben die Besucherinnen im Raum 12a die Möglichkeit, sich von der Schnellzeichnerin Barbara Schleuer exklusiv ein Portrait fertigen zu lassen.

Auf dem Rathaushof kann man ab 18.00 Uhr bei Linsensuppe aus der Feldküche und Bratwürsten vom Grill mit den Bezirksverordneten der SPD zwanglos ins Gespräch kommen

Für Veganer*innen bieten wir Leckeres im Raum 12a ab 17.30 Uhr an.

Ein neuer Stadtplatz für das Gebiet Frankfurter Allee Süd

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert ein Konzept, wie der Platz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule zu einem lebendigen Stadtplatz umgestaltet werden kann. Bisher wird der Platz kaum wahrgenommen, besteht er doch nur aus Bäumen und Schotter, auf dem sich bei Regen die Pfützen sammeln. Dabei sollte überlegt werden, ob ein Teilstück der Schulze-Boysen-Straße entfernt werden kann, um diesen Platz mit dem Brunnenplatz zu einer Gesamtfläche zu verbinden. Der Antrag wurde in die Ausschüsse Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie Haushalt und Personal überwiesen.

Dem Rückzug von Post und Banken aus den Kiezen entgegenwirken

Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für den Erhalt von Post und Banken in den Kiezen ein. Dazu ersucht sie das Bezirksamt, gemeinsam mit den Verantwortlichen der Banken, Sparkassen und der Post neue Strategien dafür zu entwickeln oder neue Wege entstehen zu lassen, um eine wohnortnahe Versorgung in Berlin sicherzustellen. Der Antrag wurde in den Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen.

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Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Planreife für den Bau von 1.148 Wohnungen (davon 252 Sozialwohnungen), von 432 Schulplätzen, 130 Kitaplätzen, Gewerbeflächen und einem Nahversorger in Karlshorst mit den Stimmen der SPD-Fraktion Lichtenberg beschlossen. Die Schule kann nun wie geplant gebaut werden. Der Einsatz der SPD-Fraktion Lichtenberg und das Werben vieler Bürger*innen haben sich gelohnt.

Die Wohnungen, die neuen Schul- und Kitaplätze, Gewerbeflächen und der Nahversorger werden hier dringend gebraucht. Mit der neuen dreizügigen Schule kommen 432 Schulplätze. Das ist mehr als durch den Wohnungsbau benötigt wird. Genauso ist es bei den 130 Kitaplätzen. Der neue Nahversorger vereinfacht für alle neuen und bisherigen Karlshorster*innen den täglichen Einkauf und die Gewerbeflächen bringen neue Arbeitsplätze. Die 1.148 Wohnungen, wovon 252 Sozialwohnungen sind, schaffen Wohnraum für die breite Gesellschaft.

Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, dazu: „Ein langer schwieriger Prozess hat sein Ende gefunden. Wir haben hart miteinander gerungen. Die Planreife für die Parkstadt in Karlshorst wurde beschlossen und gibt den Weg frei, für was die SPD intensiv in den vergangenen Wochen geworben hat. Vor allem kann nun mit dem Bau der Schule rechtzeitig begonnen werden. Wir senden damit ein deutliches Signal nach Karlshorst. Die SPD unterstreicht ihren Kurs, mit Wohnungsbau und Mietendeckel für eine gerechte Wohnungspolitik zu arbeiten.“

Das Amtsgericht Tiergarten hat heute den Lichtenberger Bezirksverordneten Kevin Hönicke (SPD) freigesprochen. Er wurde von der NPD-Verordneten Tönhardt wegen Beleidigung angezeigt.

Hintergrund der Gerichtsentscheidung ist die Debatte in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung am 26. April 2012 um das Hissen der Regenbogenfahne anlässlich des Christopher-Street-Days. Die NPD hatte versucht die BVV als Bühne für ihre homosexuellenfeindliche Propaganda zu missbrauchen. Die Rede von Frau Tönhardt wurde vom Vorsteher unterbrochen. Tönhardt hatte dann Kevin Hönicke angezeigt, weil er sie angeblich während ihrer Rede beschimpfte. Die Vorwürfe erweisen sich nunmehr als haltlos. Die NPD hat offenbar erfolglos versucht, sich an dem jungen Sozialdemokraten wegen seines Engagements gegen Rechtsextremismus auf juristischem Weg zu rächen. Weiterlesen