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Antrag: Haushaltstitel „Schüler*innenhaushalte“ schaffen

Das Bezirksamt wird ersucht, zur finanziellen Absicherung und Verstetigung des Projekts „Schüler*innenhaushalte“ zum frühestmöglichen Zeitpunkt hierfür einen eigenen Haushaltstitel einzurichten, der gewährleistet, dass für jede Schule in Lichtenberg zusätzlich zu […]

Doppelhaushalt 2020/21 sichert sozialdemokratische Schwerpunkte

Am Donnerstag, 12.09.2019, hat die Bezirksverordnetenversammlung mit den Stimmen der SPD-Fraktion den Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen. Mit dem Beschluss werden zahlreiche Schwerpunkte finanziell abgesichert, für die sich die SPD zuvor stark […]

Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung August 2019

Haushaltsentwurf In der Diskussion um den Haushaltsentwurf stellte die SPD Fraktion heraus, dass sich viele Forderungen der SPD-Fraktion wiederfinden. Hierbei sind der Jugendbereich (Anhebung der Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtung und mehr […]

Antrag: Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtungen erhöhen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtungen ab dem 01.01.2020 von derzeit jährlich 79.380 € um 5 % zu erhöhen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind […]

Antrag: Mittel für Familienerholungsmaßnahmen erhöhen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die finanziellen Mittel für Familienerholungsmaßnahmen ab dem 01.01.2020 auf jährlich 90.000 € zu erhöhen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind in den Doppelhaushalt […]

Antrag: Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

In die BVV-Sitzung am 15.11.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Einführung von jeweils schulbezogenen Schüler*innenhaushalten an Lichtenberger Schulen zu ermöglichen. […]

Das Theater an der Parkaue kehrt nach Lichtenberg zurück

Endlich wieder zurück im Bezirk Lichtenberg. Drei Jahre lang war ein normaler Spielbetrieb im Theater an der Parkaue nicht möglich. Denn so lange wurde im Theater gebaut. Der geschäftsführende Direktor […]

Fraktionssitzung am 04.09.2017

Die kommunalpolitische Arbeit geht endlich weiter! Aus der Sommerpause haben wir einige Initiativen für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitgebracht. Achtung, ein Zug fährt durch! Die Menschen warten am Bahnhof. Plötzlich […]

Kreidefreie Schulen im Bezirk Lichtenberg – eine von vielen Initiativen der SPD- Fraktion, die sich im Lichtenberger Haushaltsplanentwurf wiederfindet

Dass konkrete Forderungen der SPD-Fraktionen der letzten Monate nun im Bezirkshaushaltsentwurf stehen, ist zu begrüßen. Visionen beginnen somit, Wirklichkeit zu werden. Ein Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am […]

Haushalt sichert kinder- und familienfreundlichen Bezirk

Mit breiter Mehrheit hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. September 2015 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2016/2017 beschlossen. In dem Beschluss finden sich viele Forderungen der SPD-Fraktion wieder, die […]