Schlagwort: Haushalt
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Antrag: Haushaltstitel „Schüler*innenhaushalte“ schaffen
Das Bezirksamt wird ersucht, zur finanziellen Absicherung und Verstetigung des Projekts „Schüler*innenhaushalte“ zum frühestmöglichen Zeitpunkt hierfür einen eigenen Haushaltstitel einzurichten, der gewährleistet, dass für jede Schule in Lichtenberg zusätzlich zu […]
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Doppelhaushalt 2020/21 sichert sozialdemokratische Schwerpunkte
Am Donnerstag, 12.09.2019, hat die Bezirksverordnetenversammlung mit den Stimmen der SPD-Fraktion den Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen. Mit dem Beschluss werden zahlreiche Schwerpunkte finanziell abgesichert, für die sich die SPD zuvor stark […]
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Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung August 2019
Haushaltsentwurf In der Diskussion um den Haushaltsentwurf stellte die SPD Fraktion heraus, dass sich viele Forderungen der SPD-Fraktion wiederfinden. Hierbei sind der Jugendbereich (Anhebung der Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtung und mehr […]
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Antrag: Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtungen erhöhen
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtungen ab dem 01.01.2020 von derzeit jährlich 79.380 € um 5 % zu erhöhen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind […]
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Antrag: Mittel für Familienerholungsmaßnahmen erhöhen
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die finanziellen Mittel für Familienerholungsmaßnahmen ab dem 01.01.2020 auf jährlich 90.000 € zu erhöhen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind in den Doppelhaushalt […]
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Antrag: Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen
In die BVV-Sitzung am 15.11.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Einführung von jeweils schulbezogenen Schüler*innenhaushalten an Lichtenberger Schulen zu ermöglichen. […]