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Antrag: Haushaltstitel „Schüler*innenhaushalte“ schaffen

Das Bezirksamt wird ersucht, zur finanziellen Absicherung und Verstetigung des Projekts „Schüler*innenhaushalte“ zum frühestmöglichen Zeitpunkt hierfür einen eigenen Haushaltstitel einzurichten, der gewährleistet, dass für jede Schule in Lichtenberg zusätzlich zu den bestehenden Mitteln jährlich 3.000 € zur Verfügung stehen. Sollten nicht alle Schulen ihre diesbezüglichen Mittel abrufen, wird das Bezirksamt ersucht, die Restsumme aus dem […]

Doppelhaushalt 2020/21 sichert sozialdemokratische Schwerpunkte

Am Donnerstag, 12.09.2019, hat die Bezirksverordnetenversammlung mit den Stimmen der SPD-Fraktion den Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen. Mit dem Beschluss werden zahlreiche Schwerpunkte finanziell abgesichert, für die sich die SPD zuvor stark gemacht hat, wie zum Beispiel die Anhebung der Mindestfinanzierung der Lichtenberger Jugendclubs oder 100.000 € pro Jahr für soziale Projekte in Hohenschönhausen und im Fennpfuhl. […]

Fazit zur Bezirksverordnetenversammlung August 2019

Haushaltsentwurf In der Diskussion um den Haushaltsentwurf stellte die SPD Fraktion heraus, dass sich viele Forderungen der SPD-Fraktion wiederfinden. Hierbei sind der Jugendbereich (Anhebung der Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtung und mehr Geld für Jugenderholungsfahrten) und die Förderung der Digitalisierung an den Lichtenberger Schulen besonders herauszustellen. Kritisch sieht die SPD, dass der Haushalt Festlegungen trifft, welche in […]

Antrag: Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtungen erhöhen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtungen ab dem 01.01.2020 von derzeit jährlich 79.380 € um 5 % zu erhöhen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind in den Doppelhaushalt 2020/21 einzustellen. Begründung: Gerade Jugendfreizeiteinrichtungen mit Mindestfinanzierung arbeiten am unteren Limit des finanziell möglichen. Um dem Rechnung zu tragen, soll die Mindestfinanzierung […]

Antrag: Mittel für Familienerholungsmaßnahmen erhöhen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die finanziellen Mittel für Familienerholungsmaßnahmen ab dem 01.01.2020 auf jährlich 90.000 € zu erhöhen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind in den Doppelhaushalt 2020/21 einzustellen. Begründung: Lichtenberg wächst kontinuierlich und damit auch der Bedarf an Familienerholungsmaßnahmen. Diese werden pädagogisch betreut und kommen insbesondere Familien zu Gute, die sich […]

Antrag: Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

In die BVV-Sitzung am 15.11.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Einführung von jeweils schulbezogenen Schüler*innenhaushalten an Lichtenberger Schulen zu ermöglichen. Hierfür sollen zunächst ausgewählten Modellschulen die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die genaue Höhe des jeweiligen Budgets ist im Vorfeld festzulegen. Möglichkeiten einer […]

Das Theater an der Parkaue kehrt nach Lichtenberg zurück

Endlich wieder zurück im Bezirk Lichtenberg. Drei Jahre lang war ein normaler Spielbetrieb im Theater an der Parkaue nicht möglich. Denn so lange wurde im Theater gebaut. Der geschäftsführende Direktor Jürgen Lautenschläger ist sichtbar glücklich, endlich wieder im Gebäude direkt neben dem Stadtpark Lichtenberg agieren zu können. Kinder und Jugendliche für Theater begeistern Das wird […]

Fraktionssitzung am 04.09.2017

Die kommunalpolitische Arbeit geht endlich weiter! Aus der Sommerpause haben wir einige Initiativen für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitgebracht. Achtung, ein Zug fährt durch! Die Menschen warten am Bahnhof. Plötzlich fährt ein Zug durch. Das Ganze passiert am Regionalbahnhof Hohenschönhausen ohne Vorwarnung. Hier muss ein akustisches Warnsignal oder eine Sprachansage eingerichtet werden. Den Bahnhof Ostkreuz […]

Kreidefreie Schulen im Bezirk Lichtenberg – eine von vielen Initiativen der SPD- Fraktion, die sich im Lichtenberger Haushaltsplanentwurf wiederfindet

Dass konkrete Forderungen der SPD-Fraktionen der letzten Monate nun im Bezirkshaushaltsentwurf stehen, ist zu begrüßen. Visionen beginnen somit, Wirklichkeit zu werden. Ein Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am 18. Mai 2017 per Antrag gefordert, dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese […]

Haushalt sichert kinder- und familienfreundlichen Bezirk

Mit breiter Mehrheit hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. September 2015 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2016/2017 beschlossen. In dem Beschluss finden sich viele Forderungen der SPD-Fraktion wieder, die den weiteren Ausbau des kinder- und familienfreundlichen Bezirks sichert. Den Sozialdemokraten war vor allem wichtig, dass ein nachhaltiger Haushalt beschlossen und Mehrausgaben in erster Linie […]