Beiträge

Bezirkliche Wintertour

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, plant in der Woche vom 30. Januar bis 04. Februar 2017 eine Wintertour durch den Bezirk.

Dabei möchte er mit möglichst vielen Menschen aus Trägern, Vereinen, Firmen aber auch Privatpersonen ins Gespräch kommen.
Nutzen Sie diese Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch und scheuen Sie sich nicht, Herrn Hönicke einzuladen. Denn nur wenn wir Ihre Sorgen, Anliegen und Wünsche kennen, können wir darauf reagieren.

Eine Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder ein Anruf unter der Telefonnummer (030) 90296 3160 erleichtert die Terminplanung.

Das neue Jahr begann im Ausschuss RBBV mit etlichen Drucksachen und einigen Informationen aus dem Bezirksamt. So wurde vom Bezirksamt ein Konzept zur Personaleinsparung beschlossen. Dieses Konzept wird zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung vorliegen und sehr wahrscheinlich in allen Ausschüssen beraten. An den Personaleinsparungen führt kein Weg mehr vorbei, die Vorgaben aus dem Senat gilt es verantwortungsvoll umzusetzen. Auch der RBBV Ausschuss wird darauf achten, dass diese Personaleinsparung so wenig wie möglich zu Lasten der Bürgerinnen und Bürgern geht. Es soll an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, dass durch dieses Konzept auch die Möglichkeit geschaffen wird, dass befristete Stellen unbefristet weiter geführt werden können und junge Menschen nach ihrer Ausbildung im Bezirksamt ebenfalls eine Anschlussbeschäftigung finden können.

Zudem wurde informiert, dass die Bürgerämter am 14. und 15. Januar geschlossen bleiben, da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zwischen den Ämtern ihre jährliche Rotation vollführen und hierzu einige organisatorische Abläufe notwendig sind. Über Sinn und Unsinn einer solchen Rotation gab es einige Anmerkungen. Mit diesem Thema wird sich der Ausschuss jedoch noch einmal gezielter auseinandersetzen. Weiterlesen

Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger,

in den kommenden Wochen beschäftigen sich die Bezirksverordneten intensiv mit dem Entwurfsplan für den Doppelhaushalt 2012/2013. Wir möchten Ihnen die Chance geben, sich an diesem Prozess zu beteiligen. Unter diesem Link sind die Vorgänge zum Haushaltsplan als .pdf Dokument abrufbar (im oberen rechten Bereich der Webseite der Link mit dem Titel „HPL 2012-2013_Entwurf_BA Beschluss 14.02.2012“). Darüber hinaus liegt ein ausgedrucktes Exemplar in unseren Räumen im Rathaus aus, dass Sie gerne einsehen können. Haben Sie Fragen, Anregungen, Kritik oder konkrete Verbesserungswünsche? Schreiben Sie uns eine E-Mail, rufen Sie uns an oder kommen Sie zu unseren Sprechstunden, wir werden versuchen, Ihre Anregungen in die Diskussionen aufzunehmen. Hier erfahren Sie, wo und wann Sie uns finden. Schon heute möchte wir Sie darüber hinaus zur abschließenden Haushaltsberatung am 22. März ab 18:00 Uhr in die Max-Taut-Aula einladen.

Ihre SPD-Fraktion in Lichtenberg

Der am 16. Februar vom Bezirksamt eingebrachte Haushaltsentwurf enthält die zentralen Forderungen der SPD-Fraktion für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Trotz der angespannten Finanzlage der Berliner Bezirke ist es Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Den Berliner Bezirken fehlen noch immer über 100 Mio. € für eine auskömmliche Finanzierung ihrer Aufgaben. In Lichtenberg müssen daher Investitionen aufgeschoben und Ausgaben in einstelliger Millionenhöhe gekürzt werden. Der Entwurf des Lichtenberger Haushaltes berücksichtigt dennoch die steigende Attraktivität Lichtenbergs gerade für junge Familien und stellt zusätzlich 100.000 € für den Ausbau und den Erhalt von Kinderspielplätzen zur Verfügung. Zugleich veranschlagt er Investitionen in neue Schulplätze in Höhe von 20,5 Mio. €. Weiterhin sollen die Mittel für die Kiezfonds erhöht werden, was zu einer deutlichen Stärkung der Bürgerbeteiligung führt.

Entgegen anderweitiger Äußerungen der Linksfraktion werden die Mittel für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienhilfen um 20.000 € auf insgesamt 4,425 Mio. € erhöht. Damit verbunden sind Umstrukturierungen, um die Jugendarbeit in Lichtenberg unter fachlichen und finanziellen Aspekten für die nächsten Jahre abzusichern und weiterzuqualifzieren. Hierzu liegt ein Antrag der SPD-, CDU und Grünen-Fraktion vor, der nun im Jugendhilfeausschuss diskutiert wird. Kernpunkt ist es, Jugendarbeit und Familienförderung stärker mit Schulen und Kitas zu vernetzen.

Weiterhin hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative von SPD, CDU und Grünen gestern beschlossen, dass das Bezirksamt die pauschale 10%-Kürzung in Jugendeinrichtungen zurücknehmen soll, die seit Anfang des Jahres in Kraft ist.

Zum Haushaltsentwurf des Bezirksamtes erklärt Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wichtige Kernelemente sozialdemokratischer Politik finden sich im Entwurf des Haushalts wieder. Im Haushalt werden an der richtigen Stelle Schwerpunkte für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk gesetzt. Gleichzeitig wird die angespannte Haushaltslage berücksichtigt. Bei dem Entwurf handelt es sich seit langem um den ersten ausgeglichenen Haushalt.“

Der Haushalt wird nun weiter in den Fachausschüssen diskutiert und der BVV in einer Sondersitzung am 22.03. zur Beschlussfassung vorgelegt.