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Berlinweiter Gebäudescan der Schulbauten mit Sanierungsbedarf – Erfolge zukunftsweisender Schulsanierungspolitik der letzten Jahre in Lichtenberg nicht aufs Spiel setzen –

Der aktuelle Bericht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zum Gebäudescan der Schulbauten in Berlin zeigt es deutlich: der Sanierungsbedarf der Schulen in Lichtenberg ist erheblich geringer als in anderen Bezirken unserer Stadt.

Die Fachsprecherin für Schule und Sport, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Die von der Senatsverwaltung vorgelegten Zahlen belegen den Erfolg der zukunftsweisenden Schulsanierungspolitik in Lichtenberg, die im Schulressort über viele Jahre in der Verantwortung der SPD lag. Die Ergebnisse sind der unter SPD-Ägide erfolgten Schwerpunktsetzung in Sanierung und baulicher Unterhaltung der Lichtenberger Schulen zu verdanken.“

Während der Sanierungsbedarf der Schulgebäude mit vordringlichem Handlungsbedarf in anderen Bezirken auf bis zu 300.000.000 € beziffert wird, belaufen sich die ermittelten Kosten für Schulgebäudesanierungen, die in Lichtenberg unter die Priorität 1 fallen, auf etwas mehr als 10.000.000 €. Auch die aus dem Bericht hervorgehenden Kosten für weitere Sanierungsmaßnahmen, die erforderlich sind, um den Verlust von Bausubstanz zu verhindern oder Betriebskosten durch Maßnahmen zur Energieeinsparung zu senken, fallen in Lichtenberg geringer aus als in den meisten anderen Bezirken.

Das heißt jedoch keinesfalls, dass die aktuell in Lichtenberg für Sanierung und Erhalt von Schulgebäuden Zuständigen die Hände in den Schoß legen sollten. Ganz im Gegenteil: Jetzt geht es für den Bezirk darum, die schulscharf ausgewiesenen Maßnahmen zügig und transparent in Angriff zu nehmen, um den Ausfall von Schulraumkapazität zu verhindern, Folgekosten vorzubeugen und laufende Unterhaltskosten zu reduzieren. Hier gilt es zeitnah zu handeln, um die im landesweiten Vergleich derzeit verhältnismäßig positive Bilanz Lichtenbergs nicht aufs Spiel zu setzen. Um den damit verbundenen Arbeitsaufwand bewältigen zu können und die Handlungsfähigkeit der Verwaltung sicherzustellen, müssen verstärkte Anstrengungen unternommen werden, die von der Landesebene hierfür zusätzlich bewilligten Stellen auf Bezirksebene schnellstmöglich mit geeignetem Personal zu besetzen – ein schwieriges und daher umso intensiver zu verfolgendes Unterfangen, das bereits landesweit für Aufsehen gesorgt hat.

„Auf keinen Fall“; so betont Dr. Anja Ingenbleek, „darf Lichtenberg, dürfen Lichtenberger Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern um die Erfolge guter Bezirkspolitik der letzten Jahre gebracht werden!“

Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Versuchte die CDU in den letzten Wochen die Erfolge der Schulpolitik der SPD im Bezirk schlecht zu reden, zeigen diese Zahlen das krasse Gegenteil. Der Bezirk hat in den letzten Jahren mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zielführend saniert. Lichtenberg steht besser da als viele andere Bezirke. Diesen gemeinschaftlichen bezirklichen Erfolg sollten wir uns nicht schlecht reden lassen.“

Der aktuelle Bericht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zum Gebäudescan der Schulbauten in Berlin zeigt es deutlich: der Sanierungsbedarf der Schulen in Lichtenberg ist erheblich geringer als in anderen Bezirken unserer Stadt.

Die Fachsprecherin für Schule und Sport, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Die von der Senatsverwaltung vorgelegten Zahlen belegen den Erfolg der zukunftsweisenden Schulsanierungspolitik in Lichtenberg, die im Schulressort über viele Jahre in der Verantwortung der SPD lag. Die Ergebnisse sind der unter SPD-Ägide erfolgten Schwerpunktsetzung in Sanierung und baulicher Unterhaltung der Lichtenberger Schulen zu verdanken.“

Während der Sanierungsbedarf der Schulgebäude mit vordringlichem Handlungsbedarf in anderen Bezirken auf bis zu 300.000.000 € beziffert wird, belaufen sich die ermittelten Kosten für Schulgebäudesanierungen, die in Lichtenberg unter die Priorität 1 fallen, auf etwas mehr als 10.000.000 €. Auch die aus dem Bericht hervorgehenden Kosten für weitere Sanierungsmaßnahmen, die erforderlich sind, um den Verlust von Bausubstanz zu verhindern oder Betriebskosten durch Maßnahmen zur Energieeinsparung zu senken, fallen in Lichtenberg geringer aus als in den meisten anderen Bezirken.

Das heißt jedoch keinesfalls, dass die aktuell in Lichtenberg für Sanierung und Erhalt von Schulgebäuden Zuständigen die Hände in den Schoß legen sollten. Ganz im Gegenteil: Jetzt geht es für den Bezirk darum, die schulscharf ausgewiesenen Maßnahmen zügig und transparent in Angriff zu nehmen, um den Ausfall von Schulraumkapazität zu verhindern, Folgekosten vorzubeugen und laufende Unterhaltskosten zu reduzieren. Hier gilt es zeitnah zu handeln, um die im landesweiten Vergleich derzeit verhältnismäßig positive Bilanz Lichtenbergs nicht aufs Spiel zu setzen. Um den damit verbundenen Arbeitsaufwand bewältigen zu können und die Handlungsfähigkeit der Verwaltung sicherzustellen, müssen verstärkte Anstrengungen unternommen werden, die von der Landesebene hierfür zusätzlich bewilligten Stellen auf Bezirksebene schnellstmöglich mit geeignetem Personal zu besetzen – ein schwieriges und daher umso intensiver zu verfolgendes Unterfangen, das bereits landesweit für Aufsehen gesorgt hat.

„Auf keinen Fall“; so betont Dr. Anja Ingenbleek, „darf Lichtenberg, dürfen Lichtenberger Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern um die Erfolge guter Bezirkspolitik der letzten Jahre gebracht werden!“

Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Versuchte die CDU in den letzten Wochen die Erfolge der Schulpolitik der SPD im Bezirk schlecht zu reden, zeigen diese Zahlen das krasse Gegenteil. Der Bezirk hat in den letzten Jahren mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zielführend saniert. Lichtenberg steht besser da als viele andere Bezirke. Diesen gemeinschaftlichen bezirklichen Erfolg sollten wir uns nicht schlecht reden lassen.“


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Geschrieben von: Kevin Einenkel