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Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wurde ein*e Mitarbeiter*in der Pressestelle positiv auf SARS-CoV-2 getestet und wenn ja, wann?Worauf beruhte der Verdacht auf eine SARS-CoV-2 Infektion?Welche unmittelbaren Verhaltensanweisungen bei einem […]
Kleine Anfrage: Folgen der Pandemie für Schüler*innen und Beschäftigte an Lichtenberger Schulen
Einem Bericht des Tagesspiegels vom 28.09.2020 ist zu entnehmen, dass der Bezirk Neukölln auf Initiative seiner sozialdemokratischen Bildungsstadträtin nicht nur regelmäßig die Anzahl der mit Covid-19 infizierten Schüler*innen und Beschäftigten an den […]
Antrag: Wunschbaum auch in Lichtenberg!
Mit den Wunschbäumen, die seit mehreren Jahren in mehreren Berliner Rathäusern in insgesamt sieben Bezirken stehen, können die Weihnachtswünsche sozial benachteiligter Kinder erfüllt werden. Kinder basteln oder malen ihre Wünsche auf Wunschsterne. Das Bezirksamt wird ersucht, sich ab 2021 mit einem Weihnachtsbaum im Rathaus Lichtenberg an der Aktion „Wunschbaum“ des Vereins „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ zu beteiligen.
Gesundes Leben in Lichtenberg
Wer gesund bleiben oder werden möchte, muss hin und wieder zur Ärztin oder zum Arzt. Damit das jederzeit und ohne Probleme möglich ist, braucht es genügend Praxen. Und hier beginnt das Problem, an deren Lösung die SPD-Fraktion intensiv mitarbeitet.
Antrag: Bahnhofsvorplatz in Lichtenberg
Der Bahnhofsvorplatz am Bahnhof Lichtenberg ist nicht gerade einladend und lädt auch nicht zum Verweilen ein. Eine Umgestaltung ist dringend erforderlich. Bei den Überlegungen einer Umgestaltung sollte auch die Robinson-Grundschule mit eingebunden werden. Berücksichtigung sollten aber auch die Wohnungslosen und die Trinker*innenszene am Bahnhof finden.
Antrag: Bedarfsampel in der Konrad-Wolf-Straße
Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung, eine Bedarfsampel für den Fuß- und Radwegeverkehr in der Konrad-Wolf-Str. (vor Hausnummer 64) Ecke Altenhofer Str. einzurichten. Begründung In der […]
Antrag: Grillen im Fennpfuhl
Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln, wie das Grillen im Fennpfuhlpark nur noch nach vorheriger Anmeldung und Hinterlassen eines Pfandes ermöglicht werden kann. Das Konzept soll dabei auch […]
Antrag: B-Pläne für den Gewerbekiez Herzbergstraße zur Sicherung des produzierenden Gewerbes
Das Bezirksamt wird ersucht, als Nachgang der Aufnahme der IST-Analyse zur Situation an der Herzbergstraße, mit einer hohen Priorität die Aufstellung von B-Plänen rund um die Herzbergstraße anzugehen. Die geltende […]
Christian, du wirst uns fehlen
Die SPD Lichtenberg und die SPD-Fraktion Lichtenberg sind tief bestürzt über den Tod von Christian Kind. Er verstarb am 17. Oktober und wurde 76 Jahre alt. Mit Christian Kind verliert die SPD Lichtenberg und die Fraktion einen leidenschaftlichen Sozialdemokraten. Er hinterlässt eine große Lücke.
SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für Instandsetzung der Rheinpfalzallee ein
Der Abschnitt der Rheinpfalzallee ab der Treskowallee bis zur Johannes-Zoschke-Straße besteht aus einem sandigen Untergrund und ist von tiefen Schlaglöchern geprägt. Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert daher, die Instandsetzung dieses Abschnitts in die kommende Investitionsplanung aufzunehmen.
Antrag: Gedenktafel für das Mordopfer Kurt Schneider – Todesopfer rechter Gewalt in Lichtenberg
Das Bezirksamt wird ersucht, die Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg bei der Realisierung ihres Projekts „Eine Gedenktafel für Kurt Schneider“ zu unterstützen. Die Gedenktafelkommission soll die Initiator*innen dabei fachlich begleiten. Begründung: In […]
Antrag: Bolzplatz im Carlsgarten
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob bzw. auf welchen Flächen im Carlsgarten die Errichtung eines Bolzplatzes zur Gemeinnutzung durch Kinder und Jugendliche möglich ist. Begründung: Im Carlsgarten ist speziell […]