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Autor: Kevin Einenkel

Fundfahrräder für Flüchtlinge und soziale Einrichtungen nutzen!

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen. 1 Kommentar zu Fundfahrräder für Flüchtlinge und soziale Einrichtungen nutzen!

Die Lichtenberger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Fundfahrräder (auch bekannt als „Schrottfahrräder“) wiederaufbereitet werden, um sie Flüchtlingsunterkünften und anderen sozialen Einrichtungen im Bezirk kostenlos zur Verfügung zu stellen. Eine entsprechende Initiative wird die SPD-Fraktion am 9. Juli 2015 in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen. Für die Ertüchtigung der Fahrräder soll bei Initiativen, Verbänden und Trägern geworben werden. Außerdem sollen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen im Bezirk aufgerufen werden, nicht mehr genutzte Fahrräder für soziale Zwecke zur Verfügung zu stellen. Hierzu erklärt Kevin Hönicke, Initiator des Antrages: „Im Stadtbild sind die Fundfahrräder unübersehbar und Fahrradständer werden dadurch unnötig belegt. Aber nicht alle vergessenen Drahtesel sind „Schrottfahrräder“. Einige lassen sich mit wenig Aufwand wieder herrichten. Auch in Kellern, Garagen von Privathaushalten und Unternehmen schlummert manch verborgener Schatz.“

Antrag: Baustellen inklusiv gestalten!

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge. 1 Kommentar zu Antrag: Baustellen inklusiv gestalten!

In die BVV-Sitzung am 9. Juli 2015 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Verkehrswege bei Baumaßnahmen im Bezirk mit einer geplanten Bauzeit von mehr als vier Wochen, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist, inklusiv gestaltet werden können. Insbesondere ist zu prüfen, inwieweit zur Querung von Straßen durch Aufschüttung von Asphalt die Bordsteine abgesenkt werden können. Begründung: Baustellen stellen oftmals ein kaum zu überwindendes Hindernis für Menschen mit Behinderung dar. Wie aktuell bei der Baumaßnahme Kreuzung Buchberger Straße beobachtet werden kann, ist momentan eine Überquerung der Frankfurter Allee an dieser Stelle etwa für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer nicht möglich. Gleichzeitig wäre es mit nur wenig Aufwand möglich, zum Beispiel durch Aufschüttung von Asphalt die Bordsteine abzusenken und so die Querung der Straße zu ermöglichen. In der Bezirksverordnetenversammlung am 18.06.2015 äußerte Stadtrat Nünthel, dass Übergangsreglungen nicht besser gestaltet werden müssen als der Ausgangszustand. Im Sinne der Inklusion sollten jedoch solche allgemeinen Aussagen im Bezirk Lichtenberg nicht gelten und jede Möglichkeit, Lichtenberg behindertenfreundlicher zu machen, genutzt werden.

Kampagne „Handeln statt wegsehen“: Lichtenberg ist dabei

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Die Lichtenberger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, die Kampagne „Handeln statt wegsehen“ zu unterstützen und Betriebe dabei zu bestärken, sich gegen Diskriminierung und Rassismus zu engagieren. Ein entsprechender Antrag wird auf der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Juni 2015 beraten. Die Initiative „Handeln statt wegsehen“ des Handelsverbands Berlin-Brandenburg e.V., des ver.di-Bezirks Berlin und des DGB-Bezirks Berlin-Brandenburg unterstützt Betriebe, sich gegen Diskriminierung und Rassismus im beruflichen Alltag zu engagieren. Angeboten werden Aufklärungsmaterial und Schulungen. Als Auszeichnung für ihr Engagement erhalten die Betriebe die Möglichkeit, eine Plakette mit dem Projekt-Slogan „Handel[n] verbindet“ – ergänzt um einen antirassistischen Kodex – an ihrem Gebäude anzubringen. Die Kampagne wird von der SPD in mehreren Bezirken unterstützt, um berlinweite Wirkung zu entfalten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Lichtenberger SPD-Fraktion, Erik Gührs: „Gerade angesichts der aktuellen Diskussion um Flüchtlinge, dürfen Diskriminierung und Rassismus weder in unserem Bezirk noch anderswo einen Nährboden erhalten und wir wollen Betriebe bestärken, sich aktiv für Demokratie und Toleranz einzusetzen.“

Fraktion fordert bessere Ausstattung der Lichtenberger Jugendclubs

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen.

Die Lichtenberger SPD-Fraktion fordert, die bezirklichen Jugendclubs finanziell besser auszustatten. Eine entsprechende Initiative hat sie für die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Juni 2015 eingebracht. Darin wird gefordert, dass die Lichtenberger Jugendclubs mit einer Mindestfinanzierung von 70.000 € gefördert und steigende Energie- und Personalkosten bei der Vergabe der Leistungsverträge berücksichtigt werden sollen. Bisher gab es kaum oder keine Steigerungen bei den Fördersummen der Lichtenberger Jugendclubs. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende und jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Erik Gührs: „Wir wollen, dass die personellen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden, damit in allen Jugendclubs eine verlässliche und nachhaltige Arbeit vor Ort geleistet werden kann.“ Finanziert werden soll das Ganze aus zusätzlichen Mitteln des Landes Berlin, die für die Jugendarbeit in den Bezirken zur Verfügung gestellt wird.

SPD-Fraktion stiftet Stolperstein

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Die Lichtenberger SPD-Fraktion stiftet einen Stolperstein für Rudolf Pörschke. Der Stolperstein wurde am 26. März in der Cäsarstraße 32 in Karlshorst durch den Künstler Günther Demnig verlegt. Rudolf Pörschke hatte hier seinen letzten Wohnort. 2015-03-26 15.32.02 Schülerinnen und Schüler des Karlshorster Hans- und Hilde-Coppi-Gymnasiums haben im Vorfeld der Stolpersteinverlegung zum Leben von Rudolf Pörschke und seinem Schulfreund Werner Schallhammer recherchiert und Spenden für die Finanzierung der beiden Stolpersteine gesammelt. Einen der beiden Stolpersteine stiftet die SPD-Fraktion. Die beiden Karlshorster Rudolf Pörschke und Werner Schallhammer besuchten während der Zeit des Nationalsozialismus gemeinsam die Kant-Schule an der Treskow-Allee und begeisterten sich für Swing-Musik. Sie waren von der amerikanischen Lebensweise fasziniert und hatten die Spitznamen „Bobby“ und „Eddy“. Als Teil der Swing-Jugend waren sie den Nazis ein Dorn im Auge und wurden beide noch zum Kriegsdienst eingezogen. Rudolf Pörschke wurde im April 1944 auf dem Schlachtschiff „Tirpitz“ verhaftet, wegen Wehrkraftzersetzung verurteilt und dort am 25. Mai 1944 hingerichtet. Werner Schallhammer wurde am 13. März 1945 in der Murellenschlucht hingerichtet. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Rudolf Pörschke und Werner Schallhammer wurden Opfer der nationalsozialistischen Willkürherrschaft, weil sie sich nicht in das Weltbild der Nazis fügten. Ich möchte mich bei den Schülerinnen und Schüler des Coppi-Gymnasiums für ihre umfangreiche Recherchearbeit bedanken, die damit ermöglichten, dass wir an das Schicksal der beiden jungen Männer erinnern können.“ Auch hielt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Feige eine Ansprache, um an das Schicksal der Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Unbenannt

SPD-Fraktion verleiht Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenberger*innen

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Auch in diesem Jahr stand die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger im Mittelpunkt. Katja Salatzki erhielt den Ehrenamtspreis „Solidarisches Miteinander“, der von der Fraktion vergeben wurde. Die stellvertretende Kreisvorsitzende und Berliner Abgeordnete Karin Halsch würdigte in ihrer Laudation das Engagement der Geehrten, die im SC Berlin seit vielen Jahren unter anderem die Veranstaltung „Stars und Sternchen“ organisiert und sich auch an vielen weiteren Stellen aktiv in das Vereinsleben einbringt. Den Ehrenamtspreis der Lichtenberger SPD in der Kategorie „Mut, Zivilcourage und Demokratie“ wurde an die „Gruppe Stille Helden in Malchow“ verliehen. In ihrer Laudation ging Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro auf die Verdienste der ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger bei der Erforschung der Geschichte Malchows während der Zeit des Nationalsozialismus ein. So haben sie beispielsweise die Geschichte der Familie Naujoks und von Wilhelm Behr der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und dabei gezeigt, dass es auch während der Nazizeit Menschen gab, die nein gesagt haben zur Barbarei und ja zur Menschlichkeit. Im zweiten Teil des Abends nutzen die Anwesenden die Gelegenheit mit den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Akteuren des Bezirkes und der Stadt, unter ihnen der Regierenden Bürgermeister Michael Müller, der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel und der Direktor des Zoos und des Tierparks, Dr. Andreas Knieriem, ins Gespräch zu kommen.