Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt sich entschlossen gegen jegliche rassistischen und extrem rechten Veranstaltungen und Denkweisen. Sie ruft zu den demokratischen Gegenprotesten im Rahmen der angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen am 03.10.2020 auf. Sie bedeuten eine entschlossene demokratische Haltung der Bürger*innen gegen Rassismus und extreme Rechte in Lichtenberg.

Begründung:

Für den 03. Oktober 2020 hat die extrem rechte Partei „Der III. Weg“ eine Demonstration in Hohenschönhausen angekündigt. Sie orientiert sich an dem Parteiprogramm der NSDAP und sieht sich in ihrer ideologischen Tradition. [1] Die Partei versucht nach ihrer 2017 am Bahnhof Lichtenberg abgehaltenen Kundgebung erneut in Lichtenberg und Hohenschönhausen für ihre menschenverachtenden Inhalte zu werben und will zum ersten Mal durch unseren Bezirk laufen.

Diese Demonstration ist eine Bedrohung derjenigen Lichtenberger*innen, die sich täglich in all ihrer Diversität, unabhängig von Religion, Herkunft, Flucht- und Migrationserfahrungen, der geschlechtlichen Identität sowie ihres Engagements für ein demokratisches Zusammenleben in unserem Bezirk und der Stadt begegnen und einbringen.

Angesichts der vermehrten Versuche extrem rechter und verschwörungsmythischer Akteur*innen, soziale Unsicherheiten und pandemiebedingte Einschränkungen für ihre antidemokratischen Ziele zu instrumentalisieren, ist eine klare Positionierung für ein vielfältiges Lichtenberg der vielfältigen Lebensentwürfe, Menschenrechte und des gegenseitigen Respekts notwendig.

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Mitglieder der SPD-Fraktion Lichtenberg haben am heutigen 8. Mai, dem Tag der Befreiung, Kränze am Gedenkort an der Erlöserkirche, Nöldnerstr. 43, und am Ehrenmal in der Küstriner Straße 11-14 niedergelegt, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken.