Unser Vorschlag knüpft dabei an bereits bestehende Pilotprojekte in Lichtenberg an, bei denen das Unternehmen Getränke Hoffmann seine Parkplätze außerhalb der Öffnungszeiten für Anwohnende öffnet.

Existierende Parkplätze besser nutzen

Dieses Konzept kann im ganzen Bezirk für zusätzliche Parkplatzkapazitäten sorgen, ohne dass neue Flächen versiegelt werden. Insbesondere Parkplätze von Supermärkten, Einkaufszentren und von Büro- und Gewerbestandorten stehen in den Abend- und Nachtstunden häufig leer. Nach dem Vorbild von Getränke Hoffmann können diese Parkplätze, mit Unterstützung durch vertragliche Vereinbarungen oder digitale Buchungssysteme, von Anwohnenden genutzt werden. Die betriebliche Nutzung der Parkplätze wird dabei nicht eingeschränkt; vielmehr eröffnet sich für die Unternehmen ein zusätzlicher wirtschaftlicher Nutzen. Für Anwohnende reduziert sich der durch die Parkplatzsuche entstehende Verkehr und damit die Lebensqualität in den Quartieren erheblich.

„Wir wollen vorhandene Flächen klüger und nachhaltiger nutzen. Wenn Parkplätze nachts leer stehen, während Menschen im Kiez lange nach einem Stellplatz suchen, dann ist es sinnvoll und im Sinne der Nachbarschaft, diese Flächen zeitweise zu öffnen.“ – Jutta Feige, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Eine positive Rückmeldung vom Bezirksamt

Diese Möglichkeit, vorhandene Flächen effizienter zu nutzen, entspricht auch den stadtentwicklungspolitischen und wirtschaftlichen Zielsetzungen des Bezirksamtes. Deswegen haben wir es in einem Antrag darum gebeten, mit den Eigentümer*innen und Betreiber*innen größerer privater Parkplätze Gespräche über eine Öffnung aufzunehmen.

Das Bezirksamt hat uns nun mitgeteilt, dass die Wirtschaftsförderung einen Dialog mit Eigentümer*innen und Betreiber*innen von Parkplätzen vorbereitet. Dafür werden zunächst mögliche rechtliche, haftungsbezogene und organisatorische Fragestellungen geklärt, um die Interessen der beteiligten Unternehmen angemessen berücksichtigen zu können. Anschließend werden geeignete Parkplätze identifiziert, mit deren Eigentümer*innen bzw. Betreiber*innen dann Kontakt angenommen wird. Sobald erste Ergebnisse aus den Gesprächen vorliegen, wird das Bezirksamt die Bezirksverordnetenversammlung über diese informieren.