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Pressemitteilungen
Willkommen in Lichtenberg
Private Parkplätze für Anwohnende öffnen
In vielen Kiezen ist die Parksituation sehr angespannt. Einer unserer Anträge soll hier Abhilfe verschaffen - ohne neue Flächen zu versiegeln.
Dem Fennpfuhl und Hohenschönhausen entgehen Fördermittel
Mit dem Fennpfuhl und Hohenschönhausen hatten zwei Quartiere in Lichtenberg sehr gute Chancen, Fördermittel in Millionenhöhe zu erhalten. Sie gingen aber leer aus. Wie konnte das passieren?
Viel Lärm um Polizeiwache in Hohenschönhausen
In letzter Zeit kam es zu hitzigen Diksussionen zur Schließung der Polizeiwache in der Pablo-Picasso-Straße in Hohenschönhausen. Dabei ist und war eine Schließung nie geplant.
Unsere Fraktion
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Fraktionsmitglieder/ Fachsprecher*innen
Wir stellen unsere Fraktionsmitglieder vor.
Transparenz
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat sich aus Gründen der Transparenz dazu verpflichtet Angaben zu beruflichen Tätigkeiten und Mitgliedschaften in etwaigen Vereinen offen zu legen.
Bilanz 2016 - 2021
Bilanz der Fraktion der VIII. Wahlperiode
BVV
Anträge & Anfragen
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Unsere Erfolge 2021-2026
Positionen
BVV-Livestream
Einsatz für den Erhalt des Wohnprojekts Casa Libre
Dem einzigen Wohnprojekt für queere Wohnungslose in Berlin wurde vom Wohnungsamt eine Nutzungsuntersagung erteilt und die Zwangsvollstreckung angeordnet.
Unser Einsatz für den Katastrophenschutz im Bezirk
Der großflächige Stromausfall im Südwesten Berlins im vergangenen Januar hatte weitreichende Folgen. 45.000 Haushalte mussten mehrere Tage ohne Strom, Wärme und Kommunikationsmöglichkeiten auskommen. Das hat gezeigt: eine Stärkung des bezirklichen Katastrophenschutzes ist dringend notwendig.
Schnellere Hilfe für Mieter*innen
Bei den zur Zeit herrschenden kalten Temperaturen sind Mieter*innen bei Havarien mitunter auf die Hilfe des Bezirks angewiesen - eine Pflicht, dem das Bezirksamt Lichtenberg in letzter Zeit nur unzureichend nachkommen konnte.
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Schlagwort: Parkplatzsuche
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Private Parkplätze für Anwohnende öffnen
14. August 2026
In vielen Kiezen ist die Parksituation sehr angespannt. Einer unserer Anträge soll hier Abhilfe verschaffen – ohne neue Flächen zu versiegeln.
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