Skip to main content

Autor: Kevin Einenkel

Über 14 Wochen Bearbeitungszeit für einen Wohngeldantrag in Lichtenberg

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

Die Bearbeitungszeit für Wohngeldanträge hat sich in Lichtenberg in den letzten Jahren drastisch erhöht. So stieg sie von durchschnittlich 6,21 Wochen im Dezember 2014 um mehr als das Doppelte auf 14,22 Wochen im Dezember 2016. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Henning Fahrenberg (SPD) hervor.

Weiterlesen

Große Anfrage: Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
  1. Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse der Studie der Firma TOPOS Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung bzgl. der Untersuchung, ob im Weitlingkiez eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB erlassen werden soll?
  1. Hält das Bezirksamt an der Feststellung fest, es sei „rechtlich erheblich bedenklich, schon jetzt eine Rechtsverordnung für dieses Gebiet zu erlassen, in der die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung dadurch geschützt werden soll, indem bestimmte Veränderungen einem Genehmigungsvorbehalt unterliegen“?
  1. Wird das Bezirksamt eine Folgeuntersuchung in Auftrag geben? Wenn nein, warum nicht?
  1. Wie viele Mieterinnen und Mieter haben die offene Mieterberatung im Weitlingkiez seit ihrem Bestehen in Anspruch genommen (bitte nach Monaten aufschlüsseln)?
  1. Wann ist mit den Ergebnissen zu den Untersuchungen der Frankfurter Allee Nord und der Victoriastadt zu rechnen?
  1. Plant das Bezirksamt für andere Regionen des Bezirks eine Prüfung, ob die Einführung einer Milieuschutzsatzung sinnvoll ist? Wenn ja, für welche? Wenn nein, warum nicht?
  1. Mit welchem – ggf. zusätzlichen – Stellenbedarf rechnet das Bezirksamt, sollten die Regionen des Bezirks, die bereits auf den Erlass einer Milieuschutzsatzung hin untersucht wurden bzw. werden – Weitlingkiez, Victoriastadt, Frankfurter Allee Nord – tatsächlich als Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden?
  1. Wie würde sich dieser Stellenbedarf erhöhen, wenn auch die unter 6. erfragten Gebiete ausgewiesen würden?
  1. Gibt es Gespräche mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hinsichtlich des Stellenbedarfs, und wird die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen den Bezirk bei einem Mehrbedarf unterstützen?
  1. Welche sonstigen Zusagen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen bzgl. der Unterstützung des Bezirks beim Erlass von Milieuschutzsatzungen gibt es?
  1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Einschätzung des Berliner Mietervereins aus dem Jahr 2015, dass sich der Schutz von Mieterinnen und Mietern in Milieuschutzgebieten im Hinblick auf die Umwandlung in Eigentum nicht verbessert (http://www.berliner-mieterverein.de/uploads/2015/09/fo-%C2%A7172-baugb-umwandlungsvo-berlin-3-2015.pdf, S. 6)?
  1. Welche sonstigen Maßnahmen plant das Bezirksamt, um einer möglichen Verdrängung der Wohnbevölkerung in Lichtenberg entgegenzuwirken?
  1. Wie beurteilt das Bezirksamt insbesondere die Wirksamkeit des Vorkaufsrechts der Gemeinde gemäß § 24 BauGB?
  1. Inwieweit hat das bezirkliche Bündnis für Wohnen seit 2012 auf den Schutz der Mieterinnen und Mieter im Bezirk ausgewirkt?
  1. Plant das Bezirksamt die Weiterführung des Bündnisses für Wohnen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, hält es das Bezirksamt für durchführbar, das Bündnis für Wohnen um einen Abschnitt zum Mieterschutz zu ergänzen?
  1. Wie viele Wohnungen wurden seit 2011 in Lichtenberg neu errichtet, wie viele davon als Mietwohnungen? Wie viele davon in den Planungsräumen 21, 25 und 26?
  1. Wie viele Wohnungen wurden im gleichen Zeitraum von Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt? Wie viele davon in den Planungsräumen 21, 25 und 26?
– Aktueller Stand klicke hier –

Bezirkliche Wintertour

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

Bezirkliche Wintertour

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, plant in der Woche vom 30. Januar bis 04. Februar 2017 eine Wintertour durch den Bezirk.

Dabei möchte er mit möglichst vielen Menschen aus Trägern, Vereinen, Firmen aber auch Privatpersonen ins Gespräch kommen. Nutzen Sie diese Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch und scheuen Sie sich nicht, Herrn Hönicke einzuladen. Denn nur wenn wir Ihre Sorgen, Anliegen und Wünsche kennen, können wir darauf reagieren.

Eine Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder ein Anruf unter der Telefonnummer (030) 90296 3160 erleichtert die Terminplanung.

Erfolgreiche Wahl des Bezirksamtes und inhaltlich starke Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg im Dezember

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Berichte.

fittosize__50_75_dab99d05c74e75f1fd06f6c196ca3882_wappenAm 15.12.2016 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Jahr 2016 statt. Mit großer Aufmerksamkeit wurde die Wahlen des Bezirksbürgermeisters, der stellvertretenen Bezirksbürgermeisterin und des restlichen Bezirksamtes von den Bürgerinnen und Bürgern entgegen gefiebert. Herr Grunst wurde mit im ersten Wahlgang durch die BVV zum Bezirksbürgermeister gewählt. Dem voraus gegangen war eine gemeinschaftliche Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und Die Linke, welche auch eine Unterstützung der Kandidatenvorschläge beinhaltet. Die SPD Fraktion bekräftigte somit ihre zuverlässige Zusage, zum Wohle einer politischen Arbeit, welche das Wohl der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger im Fokus hat. Anschließend wurde Frau Monterio (SPD) zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin mit 33 Ja-Stimmen gewählt. Sie erhielt an dem Abend das beste Ergebnisse aller kandidierenden Personen. Das kann als Ausdruck der Wertschätzung gesehen werden, welche Frau Monteiro im Bezirk und in der BVV Lichtenberg genießt.Als weitere Stadträte wurden Frau Framke und Herr Nünthel gewählt. Der Kandidat der AFD wurde in zwei Wahlgängen mit großer Mehrheit nicht gewählt. Im ersten Wahlgang fehlten ihm mindestens eine Stimme aus den der eigenen Fraktion. 12 AfD Verordnete waren wären des Wahlgangs anwesend, jedoch erhielt der AFD Kandidat nur 11 Ja-Stimmen. Inhaltlich beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg auf Initiative der SPD Fraktion unter anderem die Unterstützung des Tages-Treffs für wohnungslose Menschen im Weitlingkiez. Aus Sicht der SPD war es für den Bezirk Lichtenberg eine erfolgreiche und gute Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung! Mit diesen Ergebnissen kann das Bezirksamt nun in voller Kraft in das neue Jahr starten!

SPD-Fraktion fordert Unterstützung des Tages-Treffs für Obdachlose in der Lichtenberger Weitlingstraße

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

Die Bild SPD FraktionSPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Tages-Treff für Obdachlose in der Weitlingstraße, schnellstmöglich und zusätzlich unterstützt wird. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 15. Dezember eingebracht.  Darin wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie und in welchem Umfang der Bezirk Lichtenberg mit Kooperationspartnern dem Tages-Treff des Humanistischen Verbands Deutschland helfen kann. Hierbei sollten diese Maßnahmen insbesondere in medizinischer Sicht (Versorgung mit Arzneimittel, ärztlicher und zahnärztlicher Leistungen) sowie der Unterbringung gerade in den Wintermonaten geprüft werden. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, sich an die zuständige Senatsverwaltungen Gesundheit und Soziales zu wenden, damit eine Ausweitung, Erhöhung sowie längerfristige Zusagen der Unterstützung erreicht werden kann. Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu:“ Der Tages-Treff leistet eine bedeutsame und unermüdliche Arbeit für betroffene wohnungslose Menschen im Bezirk und darüber hinaus. Die medizinische Versorgung sichert über das ganze Jahr, dass auch Menschen ohne Krankenversicherung behandelt werden. Aber gerade im Winter ist diese Arbeit lebenswichtig. Die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt in Berlin verschärft hierbei die Probleme zusätzlich. Schnelles Handeln ist deshalb dringend geboten.“  

Zum Verzicht von Frau Sommer auf eine erneute Kandidatur zur Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Berichte, Pressemitteilungen.

Bild SPD Fraktion Am 21.11.2016 gab Frau Sommer (DieLinke) ihre Erklärung ab, dass sie nicht mehr als Kandidatin für die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin zur Verfügung steht. Vorausgegangen waren zwei Wahlgänge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 17.11.2016, in welchen Frau Sommer nicht die nötige Mehrheit auf sich vereinen konnte. Die ausführliche Erklärung von Frau Sommer finde sich hier. Als Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der BVV Lichtenberg nehme ich das Vorgehen in der Linken und die Entscheidung von Frau Sommer zur Kenntnis und respektiere ihre Entscheidung. Ich bleibe dabei, dass das alles nicht positiv für unseren Bezirk Lichtenberg, die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und den Ruf der Politik im Allgemeinen ist! Gerade unter diesem Aspekt verdient der Entschluss von Frau Sommer jedoch meinen Respekt! Die SPD Fraktion wird weiterhin die Entscheidungen des Kreisverbandes der Linken in Lichtenberg sowie der Linken Fraktion in der BVV Lichtenberg abwarten und diese dann selbstverständlich beraten. An den Mehrheitsverhältnissen hat sich seit der Wahl nichts geändert und an unserem Willen einer kooperativen Zusammenarbeit auch nicht. Natürlich sind neue Personalvorschläge gesondert, und vor allem inhaltlich, zu bewerten. Ich möchte noch einmal betonen, dass der Bezirk handlungsfähig bleibt, denn Frau Birgit Monteiro ist Bezirksbürgermeisterin und leitet die Geschäfte, wie auch die anderen amtierenden Bezirksamt-Mitglieder, bis zu den erfolgreichen Wahlen eines Bezirksamtes weiter! Dennoch sollten die Wahlen schnellstmöglich nachgeholt und zum Wohle der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger vollzogen werden. Kevin Hönicke -Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

SPD-Fraktion unterzeichnet Kooperationsvereinbarung mit der Partei Die Linke

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Berichte, Pressemitteilungen.

[av_textblock size=“ font_color=“ color=“]
Am 16.November 2016 haben die Vorsitzenden der SPD und der Linken im Bezirk Lichtenberg sowie deren Fraktionsvorsitzenden eine Vereinbarung (Kooperationsvereinbarung LINKE SPD Lichtenberg 2016) zu Grundsätzen einer gemeinsamen kommunalpolitischen Zusammenarbeit im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung für die Jahre 2016 bis 2021 unterzeichnet. In dieser Vereinbarung sind wichtige Handlungsziele beider Kooperationspartner formuliert. Zugleich regelt die Vereinbarung auch die Ressortverteilung im Bezirksamt. Die Partner billigen und tragen das Vorschlagsrecht der Linksfraktion zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin. Die vereinbarenden Fraktionen unterstützen mit ihren Stimmen den Wahlvorschläge der SPD Brigit Monteiro für das Amt der stellv. Bürgermeisterin und der Linken (Michael Grunst) als Bezirksstadtrat. Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu.“ Mit Birgit Monteiro behält Lichtenberg eine erfahrene und kompetente Kommunalpolitikerin im Bezirksamt. Sie wird sich weiterhin konsequent für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen und sozialdemokratische Inhalte zum Wohle des Bezirkes umsetzen.“ DSCN0023DSCN0042 - Foto: Peter Müller
[/av_textblock]

SPD Fraktion gedachte der Opfer des russischen Speziallagers Nr. 3 in Hohenschönhausen

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Berichte.

Jährlich gedenken das Bezirksamt und die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gemeinsam der Menschen, die im Speziallager Nr.3 des russischen Geheimdienstes NKWD in der Genslerstraße in Hohenschönhausen ums Leben kamen. Abgeschirmt von der Öffentlichkeit hatte der NKWD hier zwischen Mai 1945 und Oktober 1964 ein Lager eingerichtet, in dem etwa 20.000 Menschen interniert waren. Ca. 2.000 von ihnen kamen ums Leben. Wie Vieh wurden sie nachts heimlich unter anderem auf dem städtischen Friedhof Hohenschönhausen verscharrt. Am 4. November 2016 fand die diesjährige Gedenkveranstaltung statt, auf der unter anderem unsere Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) und der ehemalige Lagerhäftling Horst Jänichen sprachen. Unsere Fraktion legte am Stein des Gedenkens ein Blumengebinde aus roten Rosen nieder. Peter Müller

SPD-Fraktion wählt mit großer Geschlossenheit neuen Vorstand

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen.

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 10.10.2016 mit großer Mehrheit Kevin Hönicke zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 32-jährige gelernte Kfz-Mechaniker und angestellte Lehrer übernimmt die Nachfolge von Dr. Erik Gührs. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die 69-jährige Rentnerin Jutta Feige, der 35-jährige Referent Henning Fahrenberg und die die 39-jährige Assistentin der Geschäftsleitung Sandy Kliemann gewählt. Der neue Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke erklärt: „Ich bedanke mich bei der Fraktion für den großen Vertrauensvorschuss. Mit einer Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungen Gesichtern sind wir im Fraktionsvorstand wie auch in der gesamten Fraktion sehr gut aufgestellt. Gemeinsam werden wir uns in der neuen Bezirksverordnetenversammlung auch weiterhin für ein kinder- und familienfreundliches Lichtenberg und die Umsetzung sozialdemokratischer Forderungen einsetzen. Wir werden darauf achten, dass in unserem wachsenden Bezirk auch weiterhin kein Kiez zu kurz kommt. Die Fraktion wird engagiert dafür arbeiten, dass die SPD wieder an Vertrauen zurückgewinnt. “

SPD bescheinigt Bezirksamt Lichtenberg gute Arbeit

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen.

Lichtenberg hat sich in den letzten fünf Jahren unter der Führung der SPD positiv entwickelt. Das geht aus der Beantwortung der Großen Anfrage hervor, die die SPD-Fraktion an das Bezirksamt gestellt hat. Bereits zu Beginn der Wahlperiode wurden die Weichen für den kinder- und familienfreundlichen Bezirk durch den damaligen Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gestellt und dann von seiner Nachfolgerin Birgit Monteiro (SPD) fortgesetzt. Weiterhin wurde das bezirkliche Bündnis für Wohnen ins Leben gerufen und das Bündnis für Arbeit weiterentwickelt. All das hat zur positiven Entwicklung Lichtenbergs beigetragen. So sank beispielsweise die Arbeitslosenquote von 14,0 Prozent im Januar 2011 auf 8,2 Prozent im Juni dieses Jahres. Es sind gleichzeitig weniger als 900 Jugendliche arbeitslos gemeldet (Stand Juni 2016). Die Zahl der Gewerbebetriebe im Bezirk stieg von 18.422 im Jahr 2011 auf 20.429 im Mai 2016. 810 neue Grundschulplätze und 3144 neue Kitaplätze wurden in den vergangenen fünf Jahren geschaffen. Hier besteht allerdings auch weiterhin ein großer Bedarf. Die Anzahl der erteilten Baugenehmigungen im Wohnungsbau erhöhte sich von 660 im Jahre 2011 auf 2.305 im Jahre 2015. Das sind nur ein paar Beispiele aus der umfangreichen Bilanz, die in der Antwort des Bezirksamtes gezogen wird. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt dazu: „Diese Bilanz kann sich sehen lassen und das sozialdemokratische Leitbild des kinder- und familienfreundlichen Bezirks ist die richtige Schwerpunktsetzung im Bezirk. Die SPD möchte Lichtenberg weiter gestalten. Denn auch in den nächsten fünf Jahren sind große Anstrengungen notwendig, um die positive Entwicklung fortzusetzen.“

Bessere medizinische Versorgung in Lichtenberg

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen.

Die SPD-Fraktion fordert die medizinische Versorgung in Lichtenberg weiter zu verbessern. Darauf zielen zwei Initiativen, der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. Juli. Die Fraktion möchte, dass der Gesundheitsstandort Lichtenberg durch den Neubau von Ärztehäusern attraktiver wird. Weiterhin sollen bereits bestehende Arztehäuser ausgebaut werden. Damit möchte die Fraktion gezielt Ärzte in den Bezirk holen. In einem weiteren Antrag fordert die SPD, den Impfstatuts älterer Menschen zu überprüfen. Im Rahmen bereits bestehender Gesundheitsprojekte sollen der Impfstatus von Ärzten erfasst und gegebenenfalls Impfempfehlungen ausgesprochen werden. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt zu den beiden Anträgen: „Auf Grund der demographischen Entwicklung und der älter werdenden Bevölkerung in unserem Bezirk wollen wir gezielt Neuansiedlung von Ärzten fördern.“ Sandy Kliemann, Initiatorin der Initiativen ergänzt: „Gerade bei älteren Menschen besteht ein großes Gefahrenpotential bei einer Ansteckung mit Infektionskrankheiten. Wir wollen daher mit gezielter Aufklärung Vorsorge treffen.“

Eine erfolgreiche Bilanz für Lichtenberg

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen. 1 Kommentar zu Eine erfolgreiche Bilanz für Lichtenberg

„Gesagt. Getan:“ unter diesem Titel hat die SPD-Fraktion ihre Bilanzbroschüre veröffentlicht. Die Fraktion zieht auf 26 Seiten eine positive Bilanz ihrer fünfjährigen Arbeit für den Bezirk Lichtenberg in der jetzt ablaufenden Wahlperiode. An Hand von Zahlen und Fakten wird in dieser Publikation anschaulich dargelegt, welche positiven Entwicklungen der Bezirk in den letzten fünf Jahren unter der Führung der SPD genommen hat. So sank während dieser Zeit die Arbeitslosigkeit erstmals seit 20 Jahren wieder auf unter zehn Prozent und es werden immer mehr Kinder im Bezirk geboren. Seit 2011 ist die Lichtenberger Bevölkerung von 256.000 auf 270.000 Menschen gewachsen. Den Schwerpunkt ihrer Arbeit hat die SPD-Fraktion in ihrer fünfjährigen Arbeit auf den weiteren Ausbau des kinder- und familienfreundlichen Bezirks gesetzt. So wurde der Sanierungsstau an Schulen um 45 Millionen € abgebaut und mehr finanzielle Mittel für Spielplätze und Familienarbeit zur Verfügung gestellt. Ein weiteres Augenmerk hat die Fraktion in der Wohnungspolitik und in der Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung gelegt. Der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs erklärt hierzu: „Unsere Bilanz kann sich sehen lassen und zeigt Erfolge. Wir wollen den Bezirk auch in den nächsten fünf Jahren weiter gestalten und Politik für die Menschen machen.“ Die Broschüre ist ab sofort an den Informationsständen der SPD und im Fraktionsbüro der SPD, im Rathaus Lichtenberg kostenlos erhältlich. Weiterhin kann sie auf den Seiten der SPD-Fraktion heruntergeladen werden.