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Autor: Kevin Einenkel

Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Einladungen. 3 Kommentare zu Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen

Hohenschönhausen ist zurzeit in aller Munde. Und das ist gut so. Denn Hohenschönhausen benötigt mehr Aufmerksamkeit und soll sich zu einer wahren Großsiedlungsperle entwickeln. Doch dazu braucht es unter anderem sozialverträglichen Wohnungsbau und ein funktionierendes Verkehrsnetz. Wir möchten daher mit Ihnen über die aktuelle Situation beim Verkehr und bei Bauvorhaben sprechen und über Ihre Vorstellungen und unsere Ideen für die Zukunft Hohenschönhausens sprechen.

Wir laden ein zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, den 11.02.2019, um 18:30 Uhr ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“. Die Sitzung findet im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin, statt.

An  verschiedenen Thementischen werden mit Ihnen diskutieren:

Verkehr

  • Rainer Paul, Bezirks- und Zielgruppenmanager der BVG
  • Peter Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin
  • Eduard Winter, ehemaliger Geschäftsführer der Wiener Linien
  • Birgit Monteiro,
  • Tino Schopf (MdA), verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin
  • Berliner Fahrgastverband IGEB e.V. (angefragt)

Bauen und Wohnen

  • Stefan Schautes, Howoge
  • Belle Époque (angefragt)
  • Immonen (angefragt)

Die Veranstaltung wird moderiert vom Fraktionsvorsitzenden der SPD Lichtenberg, Kevin Hönicke.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin freut sich auf spannende Diskussionen mit Ihnen.

Kitas in Lichtenberg bekommen Schwimmangebot

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

An Lichtenberger Kitas kann es zukünftig auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg ein Schwimmangebot für die Kinder geben. Der Kita Eigenbetrieb NordOst soll sich gemeinsam mit interessierten Träger*innen um die Umsetzung kümmern. Noch in diesem Jahr soll das Projekt mit einzelnen Kitas starten.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 24.01.2019 dem Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg „Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas“ zugestimmt. Eltern, die ihren Kindern frühzeitig das Schwimmen beibringen möchten, sind dadurch nicht mehr auf sich allein gestellt. Sie können das Angebot der Kitas nutzen und nicht mehr auf freie Plätze in den Schwimmkursen warten.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu: „Eine möglichst frühe und sichere Gewöhnung ans Wasser hat eine große Bedeutung, um dem Ertrinken entgegen zu wirken. Gerade weil die Anzahl an Kindern die nicht schwimmen können, immer mehr steigt. Ich bin daher sehr froh, dass die Bezirksverordnetenversammlung unserem Anliegen zugestimmt hat. Demnach können die ersten Projekte schon dieses Jahr gestartet werden. Somit gilt auch in Gewässern, dass Lichtenberg DER kinderfreundliche Bezirk in Berlin ist!“

Antrag: Tennis in Lichtenberg auch im Winter ermöglichen

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen der anstehenden Investitionsplanung zu prüfen, ob und wie eventuell gemeinsam mit dem Senat dem Lichtenberger Tennisclub e. V und ggf. auch anderen Tennisvereinen in Lichtenberg mindestens ein bestehendes Tennisfeld so zu überdachen, dass es auch im Winter nutzbar wäre.

Eine eventuelle Traglufthalle könnte hier Abhilfe schaffen.

Begründung:
Sportlerinnen und Sportler sowie den Tennisvereinen im Winter die Möglichkeit zu geben und sie dabei zu unterstützen, dass auch im Winter ein Tennisspiel möglich ist, wäre ein positives Signal an die Vereine, Trainerinnen und Trainer sowie Spielerinnen und Spieler.

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Antrag: Digitalisierung der Lichtenberger Schulen weiter finanziell fördern

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein.

In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV Lichtenberg möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Haushaltsplanaufstellung verstärkt Mittel für den weiteren Ausbau der Digitalisierung von Lichtenberger Schulen bereitzustellen. Hierzu sollen Mittel für interaktive Whiteboards aber auch W-Lan-Netzwerke und Laptops oder Tablets beachtet werden. Das Bezirksamt wird ersucht, hierbei die Bedarfe der Lichtenberger Schulen zu erfragen und bestmöglich in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

Begründung:

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden im letzten Haushalt 2018/2019 Mittel für die Digitalisierung der Lichtenberger Schulen bereitgestellt! Hiervor profitieren nunmehr die Lichtenberger Schulen. Jedoch war dies nur ein Aufschlag und muss konsequent weiterverfolgt werden. Daher sind auch im kommenden Haushalt finanzielle Mittel für die Digitalisierung zu berücksichtigen.

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Antrag: Familiensprachen von Kindern in der Schule fördern

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Fraktion der Linken folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht,

sich für unterrichtsergänzende Angebote zur Förderung der Familiensprachen von Kindern und Jugendlichen an Lichtenberger Schulen einzusetzen. Dazu unterstützt das Bezirksamt Vereine, Initiativen und Gruppen, welche über personelle Ressourcen für entsprechende Angebote in Schulen verfügen und bereit sind, diese zur Verfügung zu stellen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist in den Ausschüssen Schule und Sport, Gleichstellung und Inklusion und Integration jährlich zu berichten.

Begründung:

Ziel des Antrages ist es, ein ergänzendes Angebot für Schülerinnen und Schüler zu schaffen, das ihre familiensprachlichen Kompetenzen aufgreift und sie in den Bereichen der sprachlichen Korrektheit, des Lesens und des Schreibens vertiefend fördert.

Für die Entwicklung und Identität der Kinder wie auch als Grundlage für den Erwerb der deutschen Sprache ist ein fundierter Erwerb der Familiensprache sehr wichtig. Die genannten Maßnahmen sollen somit die Qualität und Nachhaltigkeit des Familienspracherwerbs unterstützen und zugleich der Entstehung von Semilingualität entgegenwirken.

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Antrag: „Tag des guten Lebens“ in Lichtenberg unterstützen

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV Lichtenberg möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unterstützt die Initiative für einen „Tag des guten Lebens“, welche im Jahre 2020 an mehreren Orten und möglicherweise auch im Lichtenberger Kaskelkiez (Victoriakiez) stattfinden soll.

Das Bezirksamt wird daher ersucht, die Initiative für einen „Tag des guten Lebens“ wohlwollend zu unterstützen. Für die nächsten Schritte im Prozess, die sich vor allem auf die Aktivierung der Zivilgesellschaft sowie den Aufbau und die Stärkung der Nachbarschaftsstrukturen im Kiez fokussieren, ist die Unterstützung in drei Bereichen besonders wichtig:

  • Finanzierung im möglichen Rahmen der Öffentlichkeit- und der Netzwerkarbeit
  • Verfügbarkeit von Räumlichkeiten für Treffen: Für die Nachbarschaftstreffen und die Treffen von Arbeitsgruppen aus Bürgerinnen und Bürger (u.a. Kultur, Mobilität, Wohnpolitik, Zusammenleben im Kiez) werden neutrale Räume benötigt. Die Möglichkeit der Nutzung solcher Räumlichkeiten durch die Bürgerinnen und Bürger fördert die Beteiligung dieser und das Nachbarschaftsleben enorm.
  • Beratung und Begleitung durch die fachkundigen Abteilungen im Bezirksamt, im Sinne einer publiccitizen-partnership.
  • mögliche Berichterstattung in den Rathaus Nachrichten

Begründung:

Mit Aktivitäten rund um den „Tag des guten Lebens“ soll eine schrittweise Transformation von Stadtteilen hin zu einer ökologischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Nachhaltigkeit ermöglicht werden. Wesentliche Ziele sind ein Wandel im Bereich der Mobilität, ein Umdenken im Umgang mit dem öffentlichen Raum, eine Förderung des nachbarschaftlichen Zusammenhalts jenseits sozialer und kultureller Unterschiede sowie einer Stadtentwicklung, die von den Bürgerinnen und Bürgern selbst stärker mitbestimmt wird. Die Stadt wird hier als Gemeingut verstanden und entsprechend behandelt.

Eine Besonderheit dieser Initiative ist, dass sie maßgeblich von der Anwohnerschaft gemeinsam mit den organisierten Akteuren der urbanen Zivilgesellschaft (Umwelt, lokale Gewerbe, Soziales, Kultur) initiiert und getragen wird.

Der „Tag des guten Lebens“ basiert auf einem erfolgreichen Projekt, das seit 2013 in Köln stattfindet, und soll an einem Sonntag (17. Mai 2020) im Brüsseler Kiez stattfinden, zeitgleich mit gleichen Initiativen in zwei weiteren Kiezen in Neukölln und ggf. in Lichtenberg.

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Antrag: Neubau Sporthalle Sandinostraße – Möglichkeiten zum Gerätturnen schaffen

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, beim geplanten Neubau einer Sporthalle in der Sandinostraße die erforderlichen Voraussetzungen für die Ausübung des Gerätturnens, insbesondere für die „Offensive Kinderturnen“, zu schaffen.

Hierzu gehört insbesondere das Anbringen von Verankerungspunkten für das Gerätturnen im Hallenboden und die Gewährleistung von ausreichend Platz für die Aufbewahrung der Turngeräte.

Begründung

Zwischen der Grundschule Am Wilhelmsberg, Sandinostr. 8, und dem Berliner Turn- und Freizeitsport-Bund e.V. (BTFB) besteht eine Kooperationsvereinbarung „im Interesse der Verbesserung der Sichtung und Auswahl der Turnerinnen der BTFB Turntalentschule ‚Maxi Gnauck‘ und der Schaffung der Voraussetzungen einer weiteren leistungssportlichen Perspektive“. Dabei geht es unter anderem um die Unterstützung der Grundschule bei der Vorbereitung und Teilnahme einer Schulmannschaft bei den Wettkämpfen Jugend trainiert für Olympia sowie um die Betreuung einer Grundschul-AG Turnen.

Um diese Kooperation ortsnah zu fördern und auch darüber hinaus die Ausübung des Gerätturnens am Schulstandort Sandinostraße zu ermöglichen, ist es sinnvoll, beim geplanten Neubau der Sporthalle entsprechende Möglichkeiten schaffen.

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Kleine Anfrage: Personalentwicklungsfortschreibung im Bezirksamt Lichtenberg

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Das Bezirksamt wird ersucht Auskunft zu geben:
  1. Seit wann wird das „Integrierte Personal- und Organisationsentwicklungskonzept der Bezirksverwaltung Lichtenberg“ fortgeschrieben und aus welchem Jahr stammt die letzte aktualisierte Fassung?
  2. Wann ist mit einem Ergebnis der Fortschreibung des „Integriertes Personal- und Organisationsentwicklungskonzept der Bezirksverwaltung Lichtenberg“ zu rechnen?
  3. Ist angedacht die Bezirksverordnetenversammlung in die Erstellung der Fortschreibung mit einzubeziehen, um bestimmte Schwerpunkte in der Fortschreibung vorher zu diskutieren? Wenn ja, in welcher Art und Weise?
  4. Ist geplant, in der Fortschreibung eine verbindliche und allgemeine Aussage zu treffen, damit es nicht mehr heißt: „Zielvereinbarungen mit den Amtsleiter*innen werden in unterschiedlicher Weise vereinbart und auf ihre Einhaltung überprüft.“ Ist also eine allgemeine, vergleichbare und für die Evaluation nutzbare Formulierung von Zielvereinbarungen angestrebt?
  5. In welchem Maß fließt die Zielvereinbarung Personal (mit der Senatsverwaltung für Finanzen) in die Fortschreibung des „Integriertes Personal- und Organisationsentwicklungskonzept der Bezirksverwaltung Lichtenberg“ mit ein?
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Kleine Anfrage: Runder Tisch Liebenwalder Straße

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
  1. Welche Gründe gibt es, dass den Teilnehmer*innen des Runden Tisches Liebenwalder Straße das Protokoll der zweiten Sitzung aus dem Sommer noch nicht vorliegt? Wann wird es nachgereicht?
  2. Ist eine weitere Sitzung des Runden Tischs geplant? Wenn nein, was sind die Ergebnisse des Runden Tisches?
  3. Wann startet die Umsetzung der Maßnahmen, welche als Ergebnis des Runden Tisches zu benennen sind?
  4. Warum wurden Anfang des Jahres auf dem Innenhof neben dem Interkulturellen Garten Bäume geholzt, obwohl es das ganze Jahr zu keinen Baumaßnahmen kam?
  5. Was spricht gegen eine Erweiterung der aktuellen Turnhalle und für eine weitere Turnhalle an einem anderen Standort?
  6. Weshalb gab sich der Runde Tisch keine Geschäftsordnung?
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Kleine Anfrage: Grillen im Park am Fennpfuhl

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Bereits mit der Antwort auf die Kleine Anfrage KA/0199/VIII gab das Bezirksamt Auskunft über die einzelnen Kontrollen im Park am Fennpfuhl im Zeitraum vom 28.04.2018 bis21.07.2018.

Das Bezirksamt wird nun um weitere Auskunft gebeten:

Entsprechend der Übersicht zur Antwort auf die Kleine Anfrage KA/0199/VIII bitten wir um Auskunft über die Anzahl der festgestellten Ordnungswidrigkeiten für den Zeitraum vom 22.07.2018 – 31.10.2018.

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