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Hektik ist das falsche Signal

Die Lichtenberger Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne spricht sich für eine ausführliche und intensive Debatte des Personalabbaus in der Lichtenberger Verwaltung aus.

Die Lichtenberger Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne spricht sich für eine ausführliche und intensive Debatte des Personalabbaus in der Lichtenberger Verwaltung aus. Daher wurden die zentralen Tagesordnungspunkte einer übereilt auf Initiative der Fraktion Die Linke einberufenen Hauptausschusssitzung auf die reguläre Tagung am 10. Oktober verschoben.

Gleichzeitig wurde das Bezirksamt gebeten, zur regulären Sitzung den aktuellen Sachstand darzulegen, was das Bezirksamt bereits zugesagt hat. Hektik ist das falsche Signal. Das Angebot einer ernsthaften, fraktionsübergreifenden Debatte bleibt selbstverständlich weiterhin bestehen. „Diese wichtige Debatte muss in Ruhe in der Bezirksverordnetenversammlung geführt werden, denn Sorgfalt geht vor Schnelligkeit“, sind sich die Fraktionen der Zählgemeinschaft einig.

Die Linksfraktion hat bei nur einer Woche Vorlauf und Mitten in den Herbstferien eine Sondersitzung des Hauptausschusses am 01. Oktober 2012 beantragt. Dass der gewählte Termin mit der Sitzung der SPD-Fraktion kollidiert, war der Linksfraktion offenbar egal (die Sitzungstermine der SPD-Fraktion wurden bereits zu Beginn des Jahres festgelegt und sind auch öffentlich einsehbar). Die Einladung wurde ohne Rücksprache mit den Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen und ohne Rücksprache mit dem Vorstand des Hauptausschusses versendet.


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Geschrieben von: admin