Die Fraktion der SPD in der BVV Lichtenberg erinnert daran, dass der bedeutende Berliner Politiker Joachim Lipschitz heute vor 100 Jahren geboren worden ist. Sie ehrt ihn mit einem Blumengebinde an der ihm gewidmeten Gedenktafel am Haus Stühlinger Straße 15 in Karlshorst, die vor Jahren von der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Lichtenberger SPD initiiert worden ist.

An diesem Ort hatte er 1944 Unterschlupf gefunden, als ihm als sogenanntem „Mischling ersten Grades“ (sein Vater war Jude) die Zwangsarbeit in Lagern der Organisation Todt drohte.

Im Juni 1945 trat er in die SPD ein und war 1947 bis 1948 Bezirksrat in Lichtenberg. Auf Grund seiner Gegnerschaft zum SED-Regime sollte ihm der Prozess gemacht werden. Rechtzeitig gewarnt entging er der Verhaftung durch Flucht mit seiner Frau nach Westberlin.

Dort konnte er seine politische Tätigkeit für die SPD fortsetzen. Von 1949 bis 1955 war er Bezirksstadtrat in Neukölln und seit 1951 Mitglied des Abgeordnetenhauses. 1955 berief ihn der Regierende Bürgermeister Otto Suhr zum Innensenator, was er auch unter Willy Brandt blieb. Er verstarb bereits 1961 nach schwerer Krankheit. Das Ehrengrab der Stadt Berlin befindet sich auf dem Neuköllner St.-Simeon-und-St.-Lukas-Friedhof.

Seine Prägung durch die Verfolgung sowohl durch die Nazis als auch durch das SED-Regime zeigte sich einerseits in einem entschiedenen Antikommunismus wie auch in der durch ihn ins Leben gerufenen Aktion „Unbesungene Helden“, mit der erstmals nach dem zweiten Weltkrieg in Deutschland jene Berlinerinnen und Berliner geehrt wurden, die NS-Verfolgte versteckten.

In Lichtenberg ist ein „kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen“ für alle möglich. Ein großes Ziel, welches die SPD-Fraktion durch ihr Handeln in 2018 stärker Rechnung tragen möchte. So wird sie neben den Themen Kita, Schule und Jugend verstärkt den Fokus auf die Bereiche Bildung, Wohnen, Gesundheit und Wirtschaft legen.

Die Arbeit der SPD-Fraktion Lichtenberg hat in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass Lichtenberg zu einem kinder- und familienfreundlichen Bezirk wurde. Dies ist aber kein Grund, sich auszuruhen. Die SPD-Fraktion möchte diesen Zustand weiterentwickeln hin zu einem „kinder- und familienfreundlichen Leben und Wohnen“. Nach einem Imagewandel im Jahr 2011 müssen nun weitere Verbesserungen im alltäglichen Leben in allen Lichtenberg-Kiezen geschaffen werden!

Um diese Ziele zu erreichen, wurden vier Kernthemen in der Schwerpunktarbeit der SPD-Fraktion ausgewählt. Bei Kita, Schule und Bildung haben mehr und vor allem wohnungsnahe Schul- und Kitaplätze Priorität. Das Wohnen in Lichtenberg muss bezahlbar bleiben, dem Wunsch nach Wohnraum im Bezirk nachgekommen und die Mitsprache der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger bei Bauvorhaben weiter vorangebracht werden. Lichtenberg benötigt eine verlässliche und vorsorgende Gesundheitsversorgung und eine verstärkte Wirtschaftsförderung.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke freut sich auf die spannenden Monate hinsichtlich der Gestaltung des Bezirkes: „Die SPD-Fraktion in Lichtenberg nutzt das Jahr 2018, um sich mit den zentralen Herausforderungen des Bezirks und den Wünschen der Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern auseinanderzusetzen. Das Ziel ist es, den Bezirk im kinder- und familienfreundlichen Leben und Wohnen voranzubringen. Das Image des Bezirkes, dessen Wandel 2011 intensiv eingeleitet wurde, führt dazu, dass er wächst und immer attraktiver wird. Lichtenberg hat sein Potenzial aber noch nicht gänzlich entfaltet und gerade für Familien werden wir als SPD ein Motor und lautes Sprachrohr sein! Der Bezirk muss auch und vor allem im Bereich Kita noch stärker selbstständig handeln. Auch um dieser Aufgabe gerecht zu werden, holen wir uns im Partnerbezirk Margareten in Wien auf einer Klausurtagung externen Input und wollen Erfolgsmodelle mit nach Lichtenberg bringen. Packen wir es an! Für ein kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen in Lichtenberg!“

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in Wartenberg verbessert wird. Einmütig stimmte die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 16.12.2017 diesem Antrag der SPD-Fraktion zu.

Jutta Feige, Verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion dazu: „Uns geht es darum, das Angebot des öffentlichen Nahverkehr so zu verbessern, dass zwischen Dorfstraße/Ernst-Barlach-Straße und S-Bahnhof Hohenschönhausen ein Busverkehr in durchgehendem 10-Minuten-Takt-angeboten werden kann. Kurzfristig soll dabei geprüft werden, ob dies durch die Wiedereinführung der ehemaligen Ringlinie 359 außerhalb der Hauptverkehrszeiten geschehen kann.“

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke ergänzt: „Die Anwohnerinnen und Anwohner fordern seit langem eine Verbesserung beim Takt der Buslinie 256. Ein durchgehender 10-Minuten-Takt würde dabei eine wesentliche Verbesserung bringen.“

Die Lichtenberger SPD-Fraktion übernimmt ab 1. November dieses Jahr die Patenschaft über ein Westliches Graues Riesenkänguru im Tierpark Friedrichfelde.

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke: „Mit der Übernahme dieser Patenschaft wollen wir auch weiterhin unsere enge Verbundenheit mit dem Tierpark zum Ausdruck bringen und gleichzeitig der Artenvielfalt in diesem größten Landschaftstierpark Europas Rechnung tragen.“

Heimat dieses Kängurus ist das ganze südliche Australien. Es erreicht ohne den rund einen Meter langen Schwanz eine Länge von 1,1 bis 1,3 Metern und ein

Durchschnittsgewicht von 28 Kilogramm. Sein Fell ist graubraun bis schokoladenbraun gefärbt, von dem ähnlichen Östlichen Grauen Riesenkänguru unterscheidet es sich durch einen weißen Fleck an der Kehle und dem weißgefärbten Bauch.

Die SPD- Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob für die Fläche der vor kurzem beräumten Kleingartenanlage in der Rienzistraße in Karlshorst West ein Bebauungsplan aufgestellt werden kann, der die Fläche als öffentliche Grünfläche ausweist. Jutta Feige, Fachsprecherin für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und Initiatorin der Initiative, begründet das so: “In Karlshorst West sind kaum Grünanlagen vorhanden. Um diesen Umstand zu mildern und die Aufenthaltsqualität der Anwohner*innen zu verbessern sollte die Fläche zu einer für alle nutzbaren öffentlichen Grünanlagen gestaltet werden.“ Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „ Die Schaffung und der Erhalt von Grünflächen im Bezirk ist ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz und dient der Erholung der Bürgerinnen und Bürger. Das dies künftig auch in Karlshorst West der Fall ist, darauf zielt unser Antrag. Freiflächen in unserem Bezirk nutzbar zu machen, ist einer unserer Ziele in der Stadtpolitk.“

Die SPD Fraktion fordert den Standort „Zum Hechtgraben I“ zur Sozialraumentwicklung zu nutzen, wenn das dort vorhandene marode Gebäude abgerissen wird.

In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den Vereinen und Trägern wird deshalb das Bezirksamt ersucht, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Das fordert die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag, den sie am 21. September eingebracht hat.

Der Fraktionsvorsitzende und Autor des Antrages, Kevin Hönicke, dazu: „Wir sollten nachhaltig handeln und dazu gehört ein Abriss des Verwaltungsgebäudes „Zum Hechtgraben 1“. Uns geht es darum, dass bereits bei der Planung des Neubaus an diesem Standort eine gemeinschaftliche Arbeit zwischen Bezirksamt, dem Grünen Campus Malchow und den Trägern und Vereinen ermöglicht wird. Ich sehe darin einen wichtigen Beitrag zur weiteren soziokulturellen Entwicklung des Kiezes in Hohenschönhausen. Ansässige Vereine dürfen dabei nicht vertrieben werden und dadurch könnte auch der Campus-Charakter des Schulkomplexes erhalten bleiben.“

Die SPD-Fraktion hatte sich in einem entsprechenden Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dafür eingesetzt, dass betroffene Bürger*innen zeitnah, schulscharf und individuell verbindlich über die Folgen von Neuzuschneidungen der Grundschuleinzugsbereiche für sie und ihre Kinder informiert werden.

Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit und wurde in der BVV-Sitzung am 13.07.2017 mit den Stimmen der Linken, CDU und Grünen abgelehnt.

Die Fachsprecherin für Schule und Sport und Initiatorin des Antrages, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schüler*innenzahlentwicklung im Bezirk Lichtenberg war es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohenschönhausen Süd zum Schuljahr 2017/18 zu verändern. Das führt derzeit in vielen Fällen zu Erklärungsbedarf und individuellen Planungsunsicherheiten, denen durch die größtmögliche Transparenz begegnet werden sollte. Leider ist dies nun am Veto der Bezirksverordneten der Linken, CDU und Grünen gescheitert.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: “Dass die Gegenstimmen zu einem Antrag, der auf Transparenz und Bürgerinformation setzt, ausgerechnet aus den Reihen der Parteien kommen, die ansonsten bei jeder Gelegenheit recht wortreich für mehr Bürgerbeteiligung plädieren, ist doch mehr als erstaunlich und wirft ein Spiegelbild auf deren wahre Interessen. Eine Zustimmung hätte niemanden geschadet, aber vielen geholfen!“

Dass konkrete Forderungen der SPD-Fraktionen der letzten Monate nun im Bezirkshaushaltsentwurf stehen, ist zu begrüßen. Visionen beginnen somit, Wirklichkeit zu werden.

Ein Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am 18. Mai 2017 per Antrag gefordert, dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden.

Diese Forderung zur Verbesserung der Medienkompetenzvermittlung ist nun im Jahre 2018 konkret mit insgesamt 375 000 € angedacht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu. „Damit die Schüler*innen auf die digitale Gesellschaft vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Die 375 000 € sind ein erster Schritt in Richtung kreidefreie Schulen. Was als Vision in der SPD Fraktion begann, kann nun Realität im Bezirk Lichtenberg werden.

Wir werden uns als SPD in den kommenden Haushaltsberatungen aber auch dafür einsetzen, dass für die Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung mehr Mittel verwendet werden, um die vielen Bauprojekte im Bezirk gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten zu können. Weiterhin sollen die Mittel für die Stadtteilzentren erhöht und die Familienförderung ausgebaut werden. Investitionen wird es auch für die Sanierung von Spielplätzen geben.“

Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die finanziellen Handlungsspielräume auch in den Folgejahren erhalten bleiben. Denn ganz ohne Risiko ist der Haushalt nicht. Zieht man die Überschüsse aus den Vorjahren ab, wird der Bezirk 2017 wahrscheinlich mehr Geld ausgeben, als er eingenommen hat. Wir fordern daher, dass der Großteil der Mehrausgaben für 2018 den Haushalt nicht für die darauffolgenden Jahre belastet. Denn in 2019 gibt es noch ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe. Wir werden daher überprüfen, ob alle Mehrausgaben wirklich notwendig und nachhaltig sind.“

Wenn die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Lichtenberg am 18. Mai tagt, werden die Verordneten auch über den Antrag der SPD-Fraktion „Prioritätenliste für das B-Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg“ beraten. In dem Antrag geht es darum, dass das Bezirksamt ersucht wird, für das weitere B- Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg eine Prioritätenliste der BVV vorzulegen. Die Initiatorin des Antrages, Jutta Feige dazu: „ In einem Zwischenbericht vom 10.12.2015 wurde die BVV davon in Kenntnis gesetzt, dass die planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlagen (KGA) durch das Bezirksamt entsprechend den zur Verfügung stehenden Kapazitäten von Personal und Finanzen betrieben wird. Die in dem Zwischenbericht genannten Anlagen sollten überprüft werden und mit einer Priorität versehen werden.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt:“ Die SPD- Fraktion tritt konsequent dafür ein, das ausnahmslos alle Kleingärten durch das Aufstellen von Bebauungsplänen gesichert werden. Deshalb unterstützen wir das Bezirksamt bei seinen Bemühungen dies umzusetzen. Eine Prioritätenliste hilft, Kleingartenanlagen, die in das besondere Visier von Investoren geraten sind, vor dem Zugriff zu schützen und Dauerhaft zu sichern.“

Die SPD Fraktion fordert einen Fortschritt in der Digitalisierung der Klassenräume in Lichtenberger Schulen. Der Bezirk soll ein Konzept entwickeln, so dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden. Eine Ansteuerung mittels externer Laptops/PC soll dabei Standard sein. So steht es in einem Antrag, den die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai eingebracht hat.

Im Zuge dieser Digitalisierung sollen die Klassenräume auch mit Internetzugängen ausgestattet werden, damit die interaktiven Whiteboards in ihrer vollen Funktionsvielfalt genutzt werden können. Hierfür müssen W-Lan-Netze in den Klassenräumen ermöglicht und demnach geschaffen werden.

Der Fraktionsvorsitzende und Autor des Antrages, Kevin Hönicke, dazu: „Die Unterrichtsräume sind im Bezirk Lichtenberg unterschiedlich ausgestattet. Einige Schulen haben in Klassenzimmern schon einige interaktive Whiteboards, andere noch gar keines. Damit die Schülerinnen und Schüler auf unsere digitale Gesellschaft in der Schule vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Hierzu ist eine Digitalisierung der Schulen notwendig. Damit es aber nicht zu ‚bevorteilten Schulen‘ in unserem Bezirk kommt, sollen alle Schulen diese Ausstattung erhalten. Darauf zielt unser Antrag.“

Tour des Fraktionsvorsitzenden durch Lichtenberg im Mai

In der Woche vom 08.05.2017 bis 12.05.2017 ist der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Kevin Hönicke im Rahmen seiner Mai Tour wieder in Lichtenberg unterwegs. Die SPD-Fraktion freut sich über die vielen Rückmeldungen von Trägern, Vereinen und Privatpersonen. Einige der Termine konnten schon fest verplant werden. Andere warten noch auf die letzte Bestätigung. Allem in allem wird es wieder eine volle Woche und Herr Hönicke freut sich auf die vielen Gespräche.

Dieses Mal stehen die Themen Jugend, Sport, Bildung und Kunst aber auch das Wohl der Tiere im Vordergrund. Zu Gast sein wird Herr Hönicke unter anderem bei der Jugendkunstschule und der Kunst Kita ARTKI, beim Sportverein Berliner Verkehrsbetriebe 49 e.V., im Tierheim Berlin, in unterschiedlichen Jugendclubs und er trifft sich mit dem Vorsitzenden des Lyra e.V. Walter Gauks.

Kevin Hönicke: „Zuhören und der direkte Kontakt sind das Schönste an diesen Touren. Das war im Winter schon so und wird auch im Mai so sein. Ich verspreche dabei eins: Ich kümmere mich, damit Lösungen auf den Weg gebracht werden und nehme so viele Termine war, wie ich in dieser ehrenamtlichen Tätigkeit schaffen kann.“

Wenn Sie aber noch dringenden Redebedarf haben und Ihre Sorgen und Wünsche schnellstmöglich loswerden möchten, melden Sie sich einfach mit einer Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder unter der Telefonnummer (030) 90296 3160.