Die Fraktion der SPD in der BVV Lichtenberg erinnert daran, dass der bedeutende Berliner Politiker Joachim Lipschitz heute vor 100 Jahren geboren worden ist. Sie ehrt ihn mit einem Blumengebinde an der ihm gewidmeten Gedenktafel am Haus Stühlinger Straße 15 in Karlshorst, die vor Jahren von der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Lichtenberger SPD initiiert worden ist.

An diesem Ort hatte er 1944 Unterschlupf gefunden, als ihm als sogenanntem „Mischling ersten Grades“ (sein Vater war Jude) die Zwangsarbeit in Lagern der Organisation Todt drohte.

Im Juni 1945 trat er in die SPD ein und war 1947 bis 1948 Bezirksrat in Lichtenberg. Auf Grund seiner Gegnerschaft zum SED-Regime sollte ihm der Prozess gemacht werden. Rechtzeitig gewarnt entging er der Verhaftung durch Flucht mit seiner Frau nach Westberlin.

Dort konnte er seine politische Tätigkeit für die SPD fortsetzen. Von 1949 bis 1955 war er Bezirksstadtrat in Neukölln und seit 1951 Mitglied des Abgeordnetenhauses. 1955 berief ihn der Regierende Bürgermeister Otto Suhr zum Innensenator, was er auch unter Willy Brandt blieb. Er verstarb bereits 1961 nach schwerer Krankheit. Das Ehrengrab der Stadt Berlin befindet sich auf dem Neuköllner St.-Simeon-und-St.-Lukas-Friedhof.

Seine Prägung durch die Verfolgung sowohl durch die Nazis als auch durch das SED-Regime zeigte sich einerseits in einem entschiedenen Antikommunismus wie auch in der durch ihn ins Leben gerufenen Aktion „Unbesungene Helden“, mit der erstmals nach dem zweiten Weltkrieg in Deutschland jene Berlinerinnen und Berliner geehrt wurden, die NS-Verfolgte versteckten.

In Lichtenberg ist ein „kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen“ für alle möglich. Ein großes Ziel, welches die SPD-Fraktion durch ihr Handeln in 2018 stärker Rechnung tragen möchte. So wird sie neben den Themen Kita, Schule und Jugend verstärkt den Fokus auf die Bereiche Bildung, Wohnen, Gesundheit und Wirtschaft legen.

Die Arbeit der SPD-Fraktion Lichtenberg hat in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass Lichtenberg zu einem kinder- und familienfreundlichen Bezirk wurde. Dies ist aber kein Grund, sich auszuruhen. Die SPD-Fraktion möchte diesen Zustand weiterentwickeln hin zu einem „kinder- und familienfreundlichen Leben und Wohnen“. Nach einem Imagewandel im Jahr 2011 müssen nun weitere Verbesserungen im alltäglichen Leben in allen Lichtenberg-Kiezen geschaffen werden!

Um diese Ziele zu erreichen, wurden vier Kernthemen in der Schwerpunktarbeit der SPD-Fraktion ausgewählt. Bei Kita, Schule und Bildung haben mehr und vor allem wohnungsnahe Schul- und Kitaplätze Priorität. Das Wohnen in Lichtenberg muss bezahlbar bleiben, dem Wunsch nach Wohnraum im Bezirk nachgekommen und die Mitsprache der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger bei Bauvorhaben weiter vorangebracht werden. Lichtenberg benötigt eine verlässliche und vorsorgende Gesundheitsversorgung und eine verstärkte Wirtschaftsförderung.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke freut sich auf die spannenden Monate hinsichtlich der Gestaltung des Bezirkes: „Die SPD-Fraktion in Lichtenberg nutzt das Jahr 2018, um sich mit den zentralen Herausforderungen des Bezirks und den Wünschen der Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern auseinanderzusetzen. Das Ziel ist es, den Bezirk im kinder- und familienfreundlichen Leben und Wohnen voranzubringen. Das Image des Bezirkes, dessen Wandel 2011 intensiv eingeleitet wurde, führt dazu, dass er wächst und immer attraktiver wird. Lichtenberg hat sein Potenzial aber noch nicht gänzlich entfaltet und gerade für Familien werden wir als SPD ein Motor und lautes Sprachrohr sein! Der Bezirk muss auch und vor allem im Bereich Kita noch stärker selbstständig handeln. Auch um dieser Aufgabe gerecht zu werden, holen wir uns im Partnerbezirk Margareten in Wien auf einer Klausurtagung externen Input und wollen Erfolgsmodelle mit nach Lichtenberg bringen. Packen wir es an! Für ein kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen in Lichtenberg!“

Bereits ein halbes Jahr ist rum in der aktuellen Wahlperiode. Zeit also für eine erste Rückschau und natürlich auch für weitere Planungen für die Zukunft. Wir haben uns daher in Erkner zur Klausurtagung getroffen. Von Freitagabend (17.03.) bis Samstagnachmittag (18.03.) hatten wir ein volles Programm.

Die Bearbeitungszeit für Wohngeldanträge hat sich in Lichtenberg in den letzten Jahren drastisch erhöht. So stieg sie von durchschnittlich 6,21 Wochen im Dezember 2014 um mehr als das Doppelte auf 14,22 Wochen im Dezember 2016. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Henning Fahrenberg (SPD) hervor.

Bezirkliche Wintertour

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, plant in der Woche vom 30. Januar bis 04. Februar 2017 eine Wintertour durch den Bezirk.

Dabei möchte er mit möglichst vielen Menschen aus Trägern, Vereinen, Firmen aber auch Privatpersonen ins Gespräch kommen. Nutzen Sie diese Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch und scheuen Sie sich nicht, Herrn Hönicke einzuladen. Denn nur wenn wir Ihre Sorgen, Anliegen und Wünsche kennen, können wir darauf reagieren.

Eine Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder ein Anruf unter der Telefonnummer (030) 90296 3160 erleichtert die Terminplanung.