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Autor: Kevin Einenkel

Lichtenberg als Sportbezirk weiter fördern

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Berichte.

Lichtenberg hat vom Spitzen- bis zum Breitensport alles zu bieten. Und daran soll sich auch nichts ändern. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass Lichtenberg weiterhin ein attraktiver Sportbezirk bleibt.

Im vergangenen Jahr 2018 hatten wir daher zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema Sport eingeladen. Hier (pdf) können die Diskussionen der Veranstaltung nochmal nachgelesen werden.

Wer unsere Sport-Initiativen genauer nachlesen möchte, hier ist eine kleine Auswahl:


Kleine Anfrage: Grundschule am Faulen See

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit mittlerweile fast einem Jahr große Teile der Sportflächen in der sportbetonten ‚Grundschule am Faulen See‘ nicht nutzbar sind, da im Boden gefährliche Altlasten gefunden wurden?

2. Wenn ja, wann wurde das Bezirksamt darüber informiert und wann wird diese unbefriedigende Situation durch eine Entsorgung gelöst?

3. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit mehreren Jahren die Weitsprunganlage der Grundschule am Faulen See nicht nutzbar ist?

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Antrag: Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtungen erhöhen

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht die Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtungen ab dem 01.01.2020 von derzeit jährlich 79.380 € um 5 % zu erhöhen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind in den Doppelhaushalt 2020/21 einzustellen.

Begründung:

Gerade Jugendfreizeiteinrichtungen mit Mindestfinanzierung arbeiten am unteren Limit des finanziell möglichen. Um dem Rechnung zu tragen, soll die Mindestfinanzierung um 5 % erhöht werden.

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Antrag: Mittel für Familienerholungsmaßnahmen erhöhen

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht die finanziellen Mittel für Familienerholungsmaßnahmen ab dem 01.01.2020 auf jährlich 90.000 € zu erhöhen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind in den Doppelhaushalt 2020/21 einzustellen.

Begründung:

Lichtenberg wächst kontinuierlich und damit auch der Bedarf an Familienerholungsmaßnahmen. Diese werden pädagogisch betreut und kommen insbesondere Familien zu Gute, die sich sonst keine Erholungsreisen leisten können.

Das Antragsvolumen für die Familienerholungsmaßnahmen betrug in 2018 88.042 €. Da im Haushalt hierfür nur 69.000 € zur Verfügung standen, konnten nicht alle Fahrten beschlossen werden.

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Antrag: Querungshilfe Zingster Straße

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen und bei der zuständigen Stelle sich dafür einzusetzen, dass in der Zingster Straße, Höhe Ausgang Linden Center, ein FGÜ angeordnet wird.

Sollte seitens der VLB dem Anliegen nicht entsprochen werden, möge das BA prüfen, inwieweit durch den Bau einer Mittelinsel oder Gehwegvorstreckungen die Fußgänger*innen sicherer über die Straße kommen.

Begründung:

Hier in der Zingster Straße ist Tempo 50 erlaubt. Viele Menschen queren an dieser Stelle die Zingster Straße und es kommt immer wieder zu gefährlichen Situationen, gerade in den Hauptverkehrszeiten. Durch die Anordnung eines FGÜ oder anderer Querungshilfen könnte der Autoverkehr entschleunigt werden.

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Antrag: Rahmenbedingungen für den gebundenen Ganztag an der Robinson-Schule erhalten

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht sich gemeinsam mit der Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass das Konzept des gebundenen Ganztags an der Robinson-Schule fortgesetzt werden kann. Die hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen sollen erhalten bzw. an aktuelle Anforderungen angepasst werden.


Begründung:

Die Robinson-Schule ist seit 2003 eine gebundene Ganztagsgrundschule. Viele Eltern entscheiden sich aufgrund des damit verbundenen ganzheitlichen Konzepts bewusst für die Anmeldung ihrer Kinder an dieser Schule. Das geht sowohl aus einer aktuellen Elterninitiative als auch aus einer Petition von Pädagog*innen der Schule zum Erhalt der Rahmenbedingungen für den gebundenen Ganztag der Robinson-Schule hervor. Anlass dieser Aktivitäten von Seiten der Schulgemeinschaft ist die prognostizierte Steigerung der Schüler*innenzahlen, in deren Folge eine Gefährdung des gebundenen Ganztags befürchtet wird. Um die Aufrechterhaltung des über mehrere Jahre erarbeiteten Konzepts zu ermöglichen, sollen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, die die Fortführung fördern und die Schule bei der Umsetzung unterstützen.


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Antrag: Aktion Noteingang – erneut starten

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass im Bezirk Lichtenberg, wie im Bezirk Treptow-Köpenick, die Aktion „Noteingang“ erneut gestartet wird.

Gleichzeitig wird das Bezirksamt gebeten die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Aktion ausreichend bei Bürger*innen bekannt zu machen und die dazu notwendigen finanziellen Mittel bereit zu stellen.

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus sollte bei dem Neustart mit einbezogen werden.

Begründung:

Das Projekt dient dazu, Schutzräume für Betroffene von rechter Gewalt zu bieten. Mit einem Aufkleber an verschiedenen beteiligten Einrichtungen (z. B. Läden, Cafés, Familien- und Jugendfreizeiteinrichtungen usw.) soll potentiell Betroffenen signalisiert werden, dass sie dort Hilfe und einen sicheren Ort finden.

Bereits in den Jahren 2001/2002 wurde die Aktion „Noteingang“ im Bezirk Lichtenberg durchgeführt (siehe Antwort KA/0242/VIII).

Es bedarf eines neuerlichen Beschlusses im Bezirksamt, um die Aktion neu zu beleben. Das Projekt lässt neben Schutzräumen auch ein Netzwerk entstehen, das möglichen Angreifer*innen zeigt, dass sich die Gesellschaft breit gegen Gewalt und Rassismus aufstellt. Außerdem fördert es die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung im Kampf für ein respektvolles Miteinander.

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Fraktionsvorstand wiedergewählt

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

Am 4. März 2019 wurde mit großer Mehrheit Kevin Hönicke erneut zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind wiederum Jutta Feige und Sandy Kliemann.


Damit setzt die Fraktion auf Kontinuität und Stabilität und bestätigt die bisherigen Vorstandsmitglieder in ihren Funktionen. Die Fraktion wird den Schwerpunkt ihrer Arbeit weiter auf den kinder- und familienfreundlichen Bezirk legen und der steigenden Attraktivität des Bezirkes Rechnung tragen.


Hierzu erklärt Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Eine nachhaltige Politik für den Bezirk – das wird auch weiterhin der Markenkern der SPD-Fraktion sein. Wir werden weiterhin in den Ausbau von Schul- und Kitaplätzen investieren und uns für bezahlbaren Wohnraum einsetzen.“


Kurzbiographien


Kevin Hönicke (34 Jahre) ist gelernter Kfz- Mechaniker und hat im zweiten Bildungsweg den Kombinationsbachelor mit Lehramtsoption Physik und Mathematik erworben. Seit 2015 ist er Lehrer am Otto Nagel Gymnasium. Er ist seit 2006 Mitglied der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Sein thematischer Schwerpunkt liegt in der Jugendpolitik.


Jutta Feige (72 Jahre), Dipl. Ingenieurin jetzt Rentnerin, arbeitete bis zur Rente in der Abteilung Berufsausbildung in der IHK Berlin. Jutta Feige ist seit 1995 Mitglied der Lichtenberger BVV. Ihre Schwerpunkte liegen im Bereich der öffentlichen Ordnung, des Verkehrs und der Stadtentwicklung.


Sandy Kliemann (42 Jahre) arbeitet als Dipl. Betriebswirtin (FH) in einem großen Handelsunternehmen und ist seit 2011 Mitglied der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Ihre thematischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Umwelt und Gesundheit. Sie leitet den Ausschuss für Gesundheit der Bezirksverordnetenversammlung.

Senat soll Familienzentren beim Kitabau mitdenken

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass in Zukunft beim Bau von Kitas Familienzentren mitgeplant und in die nächsten Verhandlungen über Personal- und Sachkosten aufgenommen werden.


In der Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Bei Neubau von Kitas und Grundschulen Möglichkeiten zur Schaffung von Familienzentren einplanen“ beschlossen. Dadurch können Eltern und Kinder noch besser Hilfe erfahren, da die Familienzentren genau an dem Ort sein werden, wo sie täglich hinkommen.


Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, dazu: „Hilfsangebote für Familien gibt es in Lichtenberg zum Glück sehr viele. Doch schaffen es nicht alle, diese auch wahrzunehmen. Beispielsweise sind die Hürden für manche scheinbar zu hoch oder die Angebote sind nicht gut genug bekannt. Es wäre also eine große Hilfe, wenn die Familienzentren direkt in der Kita vorhanden sind. Dort kommen die Eltern sowieso vorbei. Ich freue mich daher sehr, dass die BVV unserem Anliegen gefolgt ist.“

Auf Antrag der SPD Fraktion: Lichtenberg kommt einem Kitaplatzpool näher

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

Der Bezirk Lichtenberg soll im Rahmen des Bürodienstgebäudekonzeptes Pläne für zusätzliche Kitaplätze für Beschäftigte des Bezirksamtes erarbeiten. Darüber hinaus sollen andere Arbeitgeber*innen im Bezirk zu ähnlichen Planungen überzeugt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung ist dem Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg gefolgt und hat ihn in geänderter Fassung beschlossen.

In der Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Einen Kitaplatzpool für Betriebe in Lichtenberg schaffen“ beschlossen. Die Arbeitgeber*innen sollen dabei nicht nur im Alleingang handeln. Sie sollen angeregt werden, dass sie sich dafür zusammenschließen und mit Kitaträger*innen kooperieren.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, dazu: „Eines unserer wichtigsten Ziele ist und bleibt, für mehr Kitaplätze in Lichtenberg zu sorgen. Wir schlagen nun vor, einen weiteren Lösungsweg zu beschreiten. Ich freue mich, dass der Bezirk als Arbeitgeber voran geht und in den Planungen seiner Dienstgebäude Raum für Kitaplätze mitdenkt. Noch mehr hoffe ich aber, dass die Betriebe und Unternehmen in Lichtenberg sich dem anschließen und dadurch noch weitere zusätzliche Kitaplätze entstehen.“

Antrag: Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine bessere Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten während der Bauarbeiten am S-Bahnhof Karlshorst möglich ist.

Begründung:

Das Wohngebiet am Carlsgarten ist gegenwärtig, durch die Anordnung der Verkehrsführung auf der Treskowallee, für den PKW Verkehr schwer erreichbar. Aus dem Carlsgarten kommend kann nur rechts, in Richtung Bahnhof abgebogen werden vom Bahnhof kommend ist das Linksabbiegen nicht gestattet. Verkehrsteilnehmer*innen verhalten sich oft verkehrswidrig und es kommt zu brenzligen Situationen.

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Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

Schüler*innen in Lichtenberg werden zukünftig an ihren Schulen über einen eigenen Haushalt verfügen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg fand Anklang im Ausschuss für Schule und Sport, der in seiner Beschlussempfehlung Schaffung eines eigenen bezirklichen Haushaltstitels „Schüler*innenhaushalt“ forderte. Am 24.01.2019 folgte die Bezirksverordnetenversammlung dieser Empfehlung.

In der Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen“ beschlossen. Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport folgend werden jeder Schule in Lichtenberg hierfür künftig zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. Der Bezirk wird diese Regelung fest im Haushalt verankern.

Mit dem Schüler*innenhaushalt bekommen die Schüler*innen die Möglichkeit, über zuvor festgelegte finanzielle Mittel selbst zu entscheiden. Sie können dadurch mehr mitgestalten und mitbestimmen.

Die Fachsprecherin der SPD-Fraktion-Lichtenberg für Schule und Sport, Anja Ingenbleek, dazu: „Durch Schüler*innenhaushalte erhalten Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, selbst Probleme und Bedürfnisse in ihrem Schulalltag zu identifizieren und Lösungsansätze zu entwickeln. Wir begrüßen es sehr, dass hierfür künftig allen Schulen in Lichtenberg aus dem Bezirkshaushalt zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Gerade das Instrument der Schüler*innenhaushalte fördert die Beteiligung möglichst vieler Schüler*innen und leistet somit einen wichtigen Beitrag zur frühzeitigen Sensibilisierung für demokratische Willensbildungsprozesse.“