Skip to main content

Autor: Kevin Einenkel

Antrag: Licht an im Hubertusbad – Machbarkeitsstudie veröffentlichen und Zwischennutzungsphase

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie der Berliner Immobilien-Management GmbH (BIM) zur Zukunft des Lichtenberger Stadtbades zu veröffentlichen.

Über die Umsetzung der Machbarkeitsstunde ist die Öffentlichkeit zu informieren und ggf. einzubinden.

Darüber hinaus soll die Zivilgesellschaft, vertreten u.a. durch den FAN-Beirat und den Förderverein Stadtbad Lichtenberg, bei der Realisierung der ersten Zwischennutzungsphase für das Bad eingebunden werden.

Begründung:

In einer Pressemitteilung des Bezirksamts Lichtenbergs vom 31.05.2018 – also vor mehr als einem Jahr – steht geschrieben: „Vor zwei Jahren fiel die Entscheidung, dass das Stadtbad Lichtenberg im Landeseigentum verbleibt. Seitdem ist die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) im intensiven Austausch mit dem Bezirk Lichtenberg sowie verschiedenen Initiativen und Akteuren, um über die zukünftige Nutzung des Bades zu sprechen. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurden Möglichkeiten der Nachnutzung untersucht und bereits im nächsten Jahr sollen Teile des Bades für Eventvermietung und kleinere Ausstellungen geöffnet werden. Schon in den nächsten Wochen starten notwendige Sicherungsmaßnahmen im Außenbereich. Danach werden eines der Schwimmbecken und der Foyerbereich hergerichtet. Dazu müssen nicht zugängliche Bereiche abgesperrt, ein barrierefreier Zugang gewährleistet und ein Brandschutzkonzept erstellt und umgesetzt werden. Auch für Sanitäreinrichtungen wird gesorgt.“

Der Bezirksbürgermeister wird in dieser Pressemitteilung zitiert mit:
„Uns alle schmerzte der Leerstand dieses historischen Juwels. Deshalb bin ich sehr glücklich über die derzeitige Entwicklung.“

Bis heute ist über diese erwähnten Schritte dem Bezirk und dessen Bürgerinnen und Bürger nichts bekannt. Den großen Worten mögen nunmehr endlich Taten folgen – Licht an im Hubertusbad! Seit über einem Jahr liegen dem Bezirksamt die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie der Berliner Immobilien- Management GmbH (BIM) zur Zukunft des Lichtenberger Stadtbades vor. Von jedem privaten Eigentümer und Investor fordern Senat und Bezirk maximale Transparenz und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, diese sollte auch bei eigenen Objekten und Planungen eingelöst werden.

– Aktueller Stand klicke hier –

Spenden an TagesTreff in der Weitlingstraße übergeben

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Berichte.

Kevin Hönicke (Fraktionsvorsitzender) und Maria Richter (Einrichtungsleiterin)

Heute war es endlich so weit: Wir konnten die Spenden von der Nacht der Politik an den TagesTreff für Wohnungslose und Bedürftige in der Weitlingstraße übergeben. Bei unserer kleinen Spendensammlung sind damals 229,35 Euro zusammengekommen.

Bitte um Kleiderspenden

Unser Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke hat nun in den Sommerferien die Zeit gefunden und konnte den TagesTreff besuchen. Neben der Geldspende hatte er auch noch einen Karton mit T-Shirts dabei. Diese werden auch dringend gebraucht, wie Maria Richter, Einrichtungsleiterin, erzählt: „In der Kleiderkammer herrscht leider gähnende Leere.“ Bei Facebook rufen Sie deshalb zu Kleiderspenden auf.

Ideen für Lichtenberg

Im Gespräch ging es aber nicht nur um den TagesTreff, sondern allgemein um die Situation der Wohnungs- und Obdachlosen in Berlin und Lichtenberg. Man merkt, dass dieses Thema in der Berliner Politik einen höheren Stellenwert bekommen hat und das ist gut so. Frau Richter und Herr Hönicke haben einige Ideen, wie bspw. mehr Schließfächer für Wohnungs- und Obdachlose, ausgetauscht und die SPD-Fraktion Lichtenberg wird versuchen, sie umzusetzen.

Handlungsempfehlungen aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

Die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren soll weiter ausgebaut werden. So wird der Einsatz der SPD für mehr Familienzentren auch qualitativ unterlegt. In Neu-Hohenschönhausen sind beispielsweise gerade Fördermittel zur Stärkung sozial benachteiligter Stadtquartiere ausgeschrieben. Außerdem soll es mehr Bildungs- und Informationsangebote für Eltern geben, die auch der Senat mit dem sogenannten Flexibudget unterstützen will. Damit Eltern in Lichtenberg die vielfältigen Möglichkeiten auch mitbekommen, ist ein Werbekonzept geplant, welches gemeinsam mit den Familienbüros erarbeitet werden soll.

Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, dazu: „Die Einschulungsuntersuchung stellt eine deutliche Analyse dar und zeigt einen hohen Handlungsdrucks, damit unsere Schülerinnen und Schüler gute Voraussetzungen für ihre Schulzeit vorweisen. Doch unmittelbare Rückschlüsse für politisches Handeln fehlten bisher. Ich freue mich daher, dass das Bezirksamt nun konkrete Maßnahmen und Zielsetzungen erarbeitet hat und die SPD-Fraktion Lichtenberg wird diese unterstützen.“

Kleine Anfrage: Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Großsiedlungsgebiet Fennpfuhl

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Immer wieder sind in den Wohngebietsstraßen des Großsiedlungsgebiets Fennpfuhl Fahrzeuge zu schnell unterwegs und gefährden Kinder sowie ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten:

  1. An welchen Straßen im Großsiedlungsgebiet Fennpfuhl wurden im Jahr 2018 Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt? (Bitte Anzahl der festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen in Verbindung mit der Straße und dem Datum aufführen.)
  2. Gibt es im Bereich der Schulen im Fennpfuhl von Seiten des Bezirksamtes ein besonderes Augenmerk bzw. ein Konzept zur Überwachung und Einhaltung der Geschwindigkeit, um insbesondere Schüler*innen der Grundschulen zu schützen?
  3. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um die Einhaltung der Geschwindigkeit in der – vor allem südlich stark von Fußgänger*innen frequentierten – Franz-Jacob-Straße zu gewährleisten?

Aktueller Stand klicke hier

Antrag: Verringerung der Unfallgefahren an der Vulkanstraße im Bereich des Gewerbeparks Dong Xuan Center/Topas

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Parktaschen der Vulkanstr. an der östlichen Straßenseite im Bereich der Einfahrten des Gewerbegebietes (Höhe Vulkanstraße 13) für parkende Fahrzeuge aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.

Es soll ein gefahrloses Ein- und Ausfahren sowie Queren der Ein- und Ausfahrten des Gewerbegebietes ehemals Elektrokohle für alle Verkehrsteilnehmer möglich ist.

Begründung:

Am östlichen Rand der Vulkanstr. zum Gewerbegebiet liegen die Parktaschen zwischen Fußweg und Radweg. Insbesondere Radfahrer, welche die Ein- und Ausfahrten in Richtung Vulkanstr. queren, werden von den ein- und ausfahrenden Fahrzeugen wegen der parkenden Fahrzeuge nicht gesehen.

Hierdurch kam es zu einigen Unfällen mit Personenschäden. Die Stelle hat sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt.

Parkplätze sind im gesamten Bereich ausreichend vorhanden. Bei den parkenden Fahrzeugen handelt es sich nicht um Anwohner*innen.

– Aktueller Stand klicke hier –

Antrag: Graffitis auf dem Spielplatz am Anton-Saefkow-Platz

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Entfernung der Graffitis auf dem Spielplatz am Anton-Saefkow-Platz Sorge zu tragen. In Zusammenhang mit den betroffenen Flächen soll weiterhin geprüft werden, ob und wie eine thematische Gestaltung mit Graffitis möglich ist.

Beispielsweise könnte mithilfe eines Jugend- oder Bildungsträgers vor Ort ein Projekt initiiert werden, bei dem Kinder und Jugendliche unter künstlerisch-pädagogischer Anleitung thematisch zum Spielplatz passende Skizzen anfertigen und anschließend umsetzen.

Begründung

Der Spielplatz am Anton-Saefkow-Platz ist von großflächigen Graffitis geplagt (vgl. Bild 1). Auf Hinweise von Bürger*innen entgegnete das Bezirksamt, dass es Kenntnis von diesen hätte, jedoch keine Dringlichkeit zur Entfernung sähe, da sich unter den Besprühungen keine verfassungsfeindlichen Symbole o. ä. befänden. Allerdings fühlen sich Anwohner*innen, Eltern und Kinder durchaus beeinträchtigt und wünschen sich die Entfernung. Um der Gefahr erneuter, wilder Graffitis entgegenzuwirken, sollten weitere Maßnahmen (vgl. Beispiel im Antragstext) ergriffen werden.

– Aktueller Stand klicke hier –

Bebauungsplan Ostkreuz beschlossen – Verbesserungen für Familien und Wohnungssuchende

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

An der Rummelsburger Bucht entstehen ca. 110 geförderte Wohnungen, bis zu 180
Kitaplätze und ein Schulstandort in unmittelbarer Nähe. Das hat die
Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Montag, 29.04.19, beschlossen. Die
SPD-Fraktion Lichtenberg hat dem Bebauungsplan zugestimmt.

Insgesamt wird es ca. 500 neue Mietwohnungen geben. Die neue Schule wird in der Hauptstraße 9 gebaut. 60 Kitaplätze entstehen in der Hauptstraße 8 und weitere 80 Plätze kommen durch die Erweiterung der Kita in der Hauptstraße 3A hinzu. Die HOWOGE hat in ihrem Gebäude Platz für eine Kita mit rund weiteren 40 Plätzen. In der Hauptstraße 8 wird zudem noch eine Jugendfreizeiteinrichtung gebaut und es werden Räume für kulturelle Nutzungen zur Verfügung stehen.

Es wird weiterhin einen freien Zugang zum Ufer und eine öffentliche Grünfläche geben. Der Eigentümer des Projektes „Wasserhaus“ hat sich verpflichtet, für 20 Jahre die Pflege dieser Grünanlage zu übernehmen.

Nach über 20 Jahren ist die Planung des Gebietes Ostkreuz und Rummelsburger Bucht nun zu einem Abschluss gekommen. Ständiger Begleiter waren die vielen öffentlichen Diskussionen und die Beteiligung der Bürger*innen. Unsere Fachsprecherin für Stadtentwicklung, Jutta Feige, dazu:

„Wie bei allen Bebauungsplanverfahren wurde auch hier die Öffentlichkeit beteiligt. 2007 wurden daher die Vorschläge aufgenommen, die Grünflächen zu vergrößern und die massive Bauweise zu reduzieren. 2012 erfolgten weitere Änderungen aufgrund von Vorschlägen der Bürger*innen, wie zum Beispiel die Verbreiterung des Uferstreifens oder der Erhalt des Pumpenhäuschens. Auch jetzt gab es wieder Änderungsvorschläge, die wir in unseren Gremien und mit den Initiator*innen diskutiert haben. Wir haben uns nach intensiver Debatte für den aktuellen Entwurf des B-Plans entschieden, weil aus unserer Sicht die Alternativplanung nicht oder nur mit erheblicher zeitlicher Verzögerung hätte umgesetzt werden können.“

Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, ergänzt: „Der Beschluss des B-Plans bringt Lichtenberg neue Wohnungen und mehr Schul- und Kitaplätze. Und genau das benötigt der Bezirk dringend und gerade die soziale Infrastruktur war uns als SPD hierbei wichtig. Durch die 180 entstehenden Kitaplätze wird beispielsweise der aktuelle Bedarf von 130 Plätzen endlich gedeckt. Keine Planung wird es jemals schaffen, es allen recht zu machen. Wichtig ist für mich, dass auf dem Weg die Beteiligten einbezogen, gehört und die Vorschläge diskutiert werden. Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat das bei Treffen mit der Initiative, in den Ausschüssen und in der Bezirksverordnetenversammlung getan.“

Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

Auch in diesem Jahr stand die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberg im Mittelpunkt.

Das Team von Laib und Seele Fennpfuhl mit Birgit Monteiro (links) und Kevin Hönicke (rechts)

Den Ehrenamtspreis der Lichtenberger SPD in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ wurde an die Ehrenamtlichen von Laib und Seele – Ev. Kirchengemeinde Alt Lichtenberg, Gemeindezentrum Am Fennpfuhl, BERLINER TAFEL e.V., verliehen. In ihrer Laudatio ging die Kreisvorsitzende der SPD-Lichtenberg, Birgit Monteiro, darauf ein, dass das ehrenamtliche Team fast genau auf den Tag seit nunmehr 14 Jahren im Fennpfuhl jeweils freitags von 13-14 Uhr Lebensmittel an Bedürftige ausgibt. Ca. 27 Ehrenamtliche zwischen 18 und 80 Jahren, vom Studierenden bis zur*m Professor*in, von der Reinigungskraft bis zur*m Architekt*innen, leisten diese so wertvolle Arbeit. Sie versorgen 120 bis 150 Haushalte pro Woche, wobei ein Haushalt zwischen 1 und 8 Personen groß sein kann.

Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Berliner Familienfreunde e.V. erhielten den Ehrenamtspreis „Mut, Zivilcourage und Demokratie“, der von der Fraktion vergeben wurde.

Berliner Familienfreunde e.V. mit Kevin Hönicke im Hintergrund und Birgit Monteiro (rechts)

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke  betonte in seiner Rede wie wichtig es für Eltern ist, auf Personen zurückgreifen zu können, die einen unterstützen und mit Rat zur Seite stehen. Genau das leisten die Berliner Familienfreunde einmal als Familienzentrum in unserem Bezirk und mit ganz großer Hilfe ehrenamtlicher Unterstützer*innen. Mit Hilfe ihres Patenprogramms können Eltern und vor allem Alleinerziehende Hilfe bekommen und sich auch einmal Zeit für sich nehmen.

Gaby Bischoff, Spitzenkandidatin der SPD Berlin für Europa

In einer leidenschaftlichen Rede stellte sich, im Anschluss an die Ehrungen, die Kandidatin der Berliner SPD für das Europa-Parlament, Gaby Bischoff, vor. Sie machte deutlich, dass sie dafür kämpft, dass alle Menschen vom Europäischen Traum profitieren. Von einem Europa, in dem gerechte Löhne, gute Arbeitsbedingungen und soziale Sicherheit für alle gewährleistet sind. Ein Europa, in dem Solidarität gelebt wird.
„Wir brauchen Zukunftsinvestitionen in ein sozial gerechtes und wirtschaftliches starkes Europa. Statt nationaler Alleingänge müssen wir europäische Lösungen für Klimawandel, Digitalisierung und globale Migration voranbringen“ betonte sie in ihrer Rede. Im zweiten Teil des Abends nutzten die Anwesenden die Gelegenheit, mit den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Akteuren des Bezirkes und der Stadt, unter ihnen,  der Senator  für Inneres und Sport Andreas Geisel, die Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann  und der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, ins Gespräch zu kommen.

Mehr Personal und mehr Räume für Lichtenberger Kitas

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein.

Das Kitathema ist immer noch hoch aktuell. Das wird und sollte es auch bleiben, vor allem im kinder- und familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg. Uns liegt auch deswegen dieses Thema sehr am Herzen und wir setzen uns für schnelle Verbesserungen ein. Der Mangel an Kitaplätzen hat zwei Ursachen: zu wenig Personal und zu wenig Kitabauten. Wir haben deswegen u.a. einen Antrag gestellt, dass Lichtenberger Kitas besonders attraktiv für Erzieher*innen gestaltet werden sollen. Kooperationsverträge mit landeseigenen Wohnungsunternehmen schlagen wir vor, um für mehr Kitabauten zu sorgen.

Hier noch eine Auswahl unserer Initiativen zur Kita:

Newsletter Fraktion vor Ort März 2019

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein.

Zum Jahresende 2018 gab es 21.234 Gewerbebetriebe in Lichtenberg. Das sind so viele wie noch nie. Darunter sind Unternehmen mit mehr als 1.000 Beschäftigte, aber auch kleine und mittlere Unternehmen. Doch es gibt ein Problem.

Welches? Das ist hier (PDF) zu lesen.

Robinson-Schule soll gebundene Ganztagsschule bleiben

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen.

Das Konzept des gebundenen Ganztags an der Robinson-Schule muss fortgesetzt werden. Die
SPD-Fraktion Lichtenberg fordert, dass dazu die hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen erhalten bzw. an aktuelle Anforderungen angepasst werden.  Das Bezirksamt und der Senat sollen sich dafür
einsetzen.

Gerade weil die Robinson-Schule eine gebundene Ganztagsschule ist, melden viele Eltern ihre Kinder dort an. Doch nun befürchten Pädagog*innen und Eltern, dass die steigenden Schüler*innenzahlen diesen Status gefährden, wenn die erforderliche Unterstützung für die Fortführung ausbleibt.

Der Erhalt des gebundenen Ganztags an der Robinson-Schule ist uns wichtig, weil es sich um ein nachhaltiges Konzept handelt, das sich vor Ort seit 2003 bewährt hat. Gewährleistet es doch in besonderem Maße die Verbindung von schulischer Bildung und sozialem Lernen. Weiterhin ergibt sich hier die Chance zu ausgeprägter individueller Förderung von Schüler*innen. Ein weiteres Argument für den gebundenen Ganztag ist aus Sicht vieler Eltern, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für sie besser umsetzbar ist.

Anja Ingenbleek, Fachsprecherin für Schule und Sport, dazu: „Ich freue mich, dass die Fortführung des gebundenen Ganztags an der Robinson-Schule durch die Annahme unseres Antrags in der Bezirksverordnetenversammlung Rückenwind erhält. Dieses ganzheitliche Konzept leistet einen wichtigen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht es Eltern, ihren Berufsalltag und die Bedürfnisse ihrer Kinder in Einklang zu bringen. Und damit ist ein solches Angebot gerade im familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg unabdingbar.“