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Autor: Sophie Fallenstein

Foto eines Miethochhauses

Schnellere Hilfe für Mieter*innen

Geschrieben von Sophie Fallenstein am . Veröffentlicht in Allgemein, Anträge.

Dem soll der Antrag „Schnellere Hilfe für Mieter*innen“ der SPD-Fraktion Abhilfe verschaffen. Ein Hilfegesuch von Mieter*innen an die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung hatte auf die fehlende Handlungsfähigkeit des Bezirksamtes aufmerksam gemacht.

Unzureichende Hilfe bei Havarie

Im Oktober 2025 kam es zu einer schwerwiegenden Haverie in der Mellenseestraße; die Keller mehrerer Wohnhäuser standen unter Wasser. Die Mieter*innen, unter ihnen auch zahlreiche ältere Menschen und Familien mit Säuglingen und sehr kleinen Kindern, mussten tagelang ohne Heizung oder Warmwasser auskommen – und das bei kalten Temperaturen. Die Wohnungsunternehmer*in war nicht erreichbar. Auch das Bezirksamt konnte nicht direkt die notwendige Hilfe leisten, denn der Bezirksbürgermeister und die stellvertretende Bürgermeisterin waren auf Dienstreise und konnten aus der Ferne nur eingeschränkt helfen. Eine funktionsfähige Vertretung für solche Notfälle gab es nicht. Die Schäden wurden schließlich erst nach tagelangem Engagement der Mieter*innen selbst durch eine Fachfirma behoben.

Seit Oktober 2025, insbesondere im Januar 2026, hat es nun schon mehrere ähnliche Fälle gegeben.

Das Bezirksamt in der Handlungspflicht

Wenn Eigentümer*innen von Mietwohnungen ihren Pflichten nicht nachkommen, wie im Oktober 2025 in der Mellenseestraße, ist das Bezirksamt als zuständige Bau- und Wohnungsaufsichtsbehörde dazu berufen, gegen Missstände vorzugehen und insbesondere bei Gefahr im Verzug entsprechende Maßnahmen zügig einzuleiten.

Der Vorfall in der Mellenseestraße zeigt jedoch, dass selbst bei erheblicher Gefährdung der Gesundheit oder Sicherheit von Bewohner*innen Lichtenbergs das Bezirksamt nicht immer voll handlungsfähig ist. Erschwerend kommt dazu, dass der Bezirk Lichtenberg weder eine*n Katastrophenschutzbeauftragte*n, noch eine zwischenzeitliche Lösung für die fehlende Stelle hat.

Schnellere Hilfe für Mieter*innen

Im Antrag „Schnellere Hilfe für Mieter*innen“ fordern wir als SPD-Fraktion das Bezirksamt deswegen auf, interne Strukturen und Abäufe zu überarbeiten, sodass bei akuten Wohnungsnotfällen schnelle, koordinierte und verantwortliche Hilfe vor Ort gewährleistet werden kann. Zudem soll es sicherstellen, dass auch bei Abwesenheiten und unbesetzten Schlüsselpositionen, wie der/dem Katastrophenschutzbeauftragten, jederzeit notwendige Vertretungsregeln bestehen. So wird für Betroffene mehr Sicherheit und Transparenz geschaffen und zugleich die Arbeit der zuständigen Hilfsstrukturen im Bezirk erleichtert.

In einem Bezirk wie Lichtenberg mit mehreren hunderttausend Einwohner*innen muss eine schnelle behördliche Reaktion bei akuter Gefahr sichergestellt sein, unabhängig von Personalabwesenheiten oder organisatorischen Übergangsphasen. Denn nicht nur Havarien, sondern auch Gebäudeschäden und der Ausfall kritischer Infrastruktur erfordern uneingeschränkte Handlungsfähigkeit. Das hat auch der Stromausfall im Berliner Südwesten Anfang Januar deutlich gezeigt.

Foto eines Kängurus im Tierpark Berlin

Die SPD-Fraktion verlängert Tierpatenschaft beim Tierpark

Geschrieben von Sophie Fallenstein am . Veröffentlicht in Allgemein.

Der Bildungsauftrag und das Ziel zoologischer Gärten und Tierparks, bedrohte Tierarten zu schützen, rücken oft eher in den Hintergrund der allgemeinen Aufmerksamkeit. In Zeiten knapper Haushaltskassen sind diese Einrichtungen daher häufig von Sparmaßnahmen betroffen. Mit der Tierpatenschaft leistet die SPD-Fraktion nun einen kleinen Beitrag zum Schutz bedrohter Tierarten und der gerechten Tierhaltung, sowie der Umweltbildungsarbeit des Tierparks. Aber das ist natürlich nur eine kleine Unterstützung; die großen Mittel stellt der Berliner Senat bereit. Dafür hat sich die SPD auch im Berliner Abgeordnetenhaus kontinuierlich eingesetzt.

Planungssicherheit dank Lichtenberger Abgeordneter

Dank des Einsatzes der Lichtenberger SPD-Abgeordneten, allen voran Tamara Lüdke und Andreas Geisel, konnten wichtige Mittel und Zuschüsse für Projekte in Lichtenberg gesichert werden. Darunter 6 Millionen Euro jährlich für den Betrieb und Artenschutz im Tierpark, mit zusätzlichen Mitteln für die Entwicklung und Sanierung. Damit kann der Tierpark seinem Bildungsauftrag zur Vermittlung von Wissen zu Umwelt- und Tierschutz und was wir Menschen dazu beitragen können, weiterhin nachgehen. Auch die Beteiligung des Tierparks an internationalen Artenschutzprojekten ist so gesichert. In diesen schaffen Zoos außerhalb natürlicher Lebensräume Reservepopulationen und unterstützen Auswilderungs- und Wiederansiedlungsprojekte. Die gesicherten Haushaltsmittel stärken so also einen wichtigen Ort der Bildung, aber auch einen Ort der Erholung und Identität in Lichtenberg.

Tierpatenschaften beim Tierpark Berlin

Tierpatenschaften können auf der Internetseite des Tierparks jederzeit übernommen werden. Sie bestehen immer für ein Jahr und enden automatisch. Die Spendenhöhe variiert je nach Tierart, und beginnt ab einhundert Euro. Unabhängig von den Tierpatenschaften sind Spenden ab einem Betrag von zehn Euro möglich. Trotz der Haushaltsmittel sind sie für die Weiterentwicklung und Aufrechterhaltung der Arbeit des Tierparks weiterhin wichtig.

Neben Geldspenden bietet der Tierpark auch Möglichkeiten für ehrenamtliches Engagement. Freiwillige können Mitarbeitende als Ansprechpartner*innen für Tierwohl und organisatorische Fragen von Gästen oder in den begehbaren Anlagen, wie der Streichelwiese und Flugshow, unterstützen. Dafür sind keine besonderen Vorkenntnisse nötig, die Freiwilligen werden vorher geschult. Weitere Möglichkeiten, um den Tierpark zu unterstützen oder sich für das Ehrenamt anzumelden, finden Sie unter: https://www.tierpark-berlin.de/de/helfen/spenden

Die Tasmanischen Riesenkängurus in Berlin

Die Tasmanischen Risenkängurus sind 2022 aus dem Zoo Kopenhagen und dem Zoo Aalborg zum Tierpark Berlin gekommen. Die Kängurus im Tierpark haben, im Vergleich zu ihren australischen Artgenossen, dunkel gefärbte Pfoten und Schwanzenden, sowie ein längeres Winterfell – sie sind also gut für unsere europäischen Winter gerüstet. Seit März 2025 können sich Besuchende des Tierparks auch wieder am Nachwuchs der Kängurus erfreuen.

Da sie sich nur vorwärts bewegen können, sind die Riesenkängurus ein Symbol für Fortschritt und Zuversicht und Schmücken als solches – zusammen mit dem Emu – seit 1912 das australische Wappen. Damit sind sie ein Sinnbild für eine Gesellschaft, die ihren Blick in die Zukunft richtet.

Diesen Fortschrittsgedanken, neben den Kängurus selbst, unterstützt die SPD natürlich sehr gerne mit ihrer seit 2022 alljährlichen Tierpatenschaft und bekräftigt damit auch ihr Engagement für den Tier- und Artenschutz.

Bericht zur öffentlichen Fraktionssitzung am 10. November 2025

Geschrieben von Sophie Fallenstein am . Veröffentlicht in Berichte.

Mit dabei waren auch die Lichtenberger Schulstadträtin ,Sandy Mattes, und ein Vertreter von der HOWOGE, um die interessierten Bürger*innen auf der öffentlichen Fraktionssitzung zum geplanten Schulneubau zu informieren.

Öffentliche Fraktionssitzungen der SPD-Fraktion Lichtenberg

Unsere Fraktion veranstaltet mindestens einmal im Jahr eine offene Fraktionssitzung zu verschiedenen im Bezirk aktuell relevanten Themen. Wir wollen interessierten Bürger*innen damit einen Einblick in die Arbeit unserer Fraktion geben. Zugleich haben die Anwesenden die Möglichkeit, uns und gegebenenfalls unseren Gästen Fragen zu stellen und ihre Anliegen an uns weiterzugeben. Im ständigen Dialog mit den Bürger*innen Lichtenbergs zu bleiben ist uns als Fraktion ein wichtiges Anliegen.

Die öffentlichen Fraktionssitzung am 10. November 2025

Die diesjährige öffentliche Fraktionssitzung fand in den Räumlichkeiten vom Betreuten Wohnen am Rosenfelder Ring statt. Neben den Fraktionsmitgliedern der SPD-Fraktion, insbesondere der Schulstadträtin Sandy Mattes, stand Herr Wadle, ein Vertreter der HOWOGE, bereit, um die Fragen der anwesenden Bürger*innen zu beantworten.

Zunächst stellte Sandy Mattes die fachlichen Hintergründe des Vorhabens vor. Besondere Betonung lag dabei auf dem Schulplatzmangel in der Schulplanungsregion. Danach stellte Herr Wadle für die Bauherrin HOWOGE das Bauprojekt selbst vor. Er nahm insbesondere Bezug auf die städtebauliche Integration und die baulichen Besonderheiten der geplanten Schule.

Ein Hauptaugenmerk dabei war die barrierearme Gestaltung des Projekts. So ist unter anderem ein taktiles Leitsystem vorgesehen, um Menschen mit Sehbehinderungen zu unterstützen. Solche Schritte zu mehr Barrierefreiheit zu ermöglichen ist ein zentrales Anliegen der SPD-Fraktion. Die Schule am Rosenfelder Ring soll ein Beispiel dafür werden, wie Inklusion von Anfang an mitbedacht und umgesetzt wird.

Die geplante Grundschule am Rosenfelder Ring

Die Bauarbeiten an der 432 Plätze umfassenden Schule beginnen voraussichtlich im Mai 2026. Neben dem barrierearmen Schulgebäude wird auch eine moderne Sporthalle entstehen. Die Fertigstellung ist für das Schuljahr 2027/28 geplant. Diese schnelle Bauzeit von nur 18 Monaten wird durch eine besondere, serielle Hybridbauweise ermöglicht.

Damit wird die Grundschule am Rosenfelder Ring die erste von insgesamt fünf Schulen sein, die auf diese Weise gebaut werden. Als Pilotprojekt erhält sie somit Vorbildcharakter für ganz Berlin. Das als Hauptmaterial verbaute Holz ist dabei, im Vergleich zu konventionellen Bauweisen, besonders umweltschonend.

Die Gebäudekonzeption ermöglicht auch eine Nutzung der Gebäude durch den umliegenden Kiez. In Absprache mit der Schulgemeinschaft entsteht so ein stärkeres soziales Miteinander im Quartier. Wir als SPD-Fraktion wollen zusammen mit unserer Schulstadträtin, Sandy Mattes, die Möglichkeiten zur Mehrfachnutzung im Bezirk ausweiten und vorantreiben.

Fazit der diesjährigen öffentlichen Fraktionssitzung

Die Fraktionssitzung war sehr gut besucht. Die anwesenden Bürger*innen brachten Fragen und Anliegen zu vielen Themen ein. So konnten Fragen zum Bauverkehr, Lärmschutz, zu verfügbaren Grünflächen und zur Nutzung von Privatstraßen erläutert werden. Viele dieser Fragen wurden durch die anwesenden Fraktionsmitglieder direkt beantwortet. Noch offene Themen nehmen wir natürlich mit und beantworten sie zeitnah.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmer*innen und denen, die Fragen gestellt und uns Impulse gegeben haben, die wir mit in die BVV nehmen können. Dieser Dialog zwischen Politik und Nachbarschaft hilft den Mitgliedern unserer Fraktion, sich für die Interessen der Lichtenberger Bürger*innen in der BVV einzusetzen.

Die große Beteiligung zeigt, wie wichtig neue Schulplätze in unseren Kiezen sind. Gemeinsam mit der Nachbarschaft wollen wir den Prozess fortsetzen. Gute Bildung braucht Raum: moderne Gebäude, ausreichend Plätze und eine Schule, die allen Kindern gerecht wird. Genau dafür setzen wir uns als SPD ein. – Kevin Einenkel, Fraktionvorsitzender zur Bedeutung des Dialogs zwischen Politik und Nachbarschaft

Die Fahrradstraße in Karlshorst kommt!

Geschrieben von Sophie Fallenstein am . Veröffentlicht in Allgemein.

Die Bauarbeiten zur Fahrradstraße Hentigstraße – Cäsarstraße – Römerweg im Süden Lichtenbergs haben am 10. November 2025 begonnen. Dies ist der erste von insgesamt drei Bauabschnitten. Die Fahrradstraße soll die angespannte Verkehrssituation in den Straßen beruhigen. Den Anstoß für dieses Projekt lieferte ein Antrag unserer SPD-Fraktion.

Vom Antrag zum Baubeginn: Der Weg der Fahrradstraße durch die Kommunalpolitik

Im September 2022 brachte unsere Fraktion einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung ein, eine Fahrradstraße in der Hentigstraße und der Cäsarstraße einzurichten. Darin wurde das Bezirksamt gebeten, zu prüfen, ob und wie dies umgesetzt werden kann. Das Bezirksamt gab daraufhin eine Machbarkeitsstudie in Auftrag, die im August 2024 begann.

Diese ermittelte die derzeitige Verkehrslage und baulichen Gegebenheiten und betrachtete die Auswirkungen von verschiedenen Gestaltungsvarianten auf den Verkehr. Anwohnende und Interessierte hatten die Möglichkeit, ihre Hinweise, Wünsche und Bedenken auf einer Online-Plattform zu äußern. Diese wurden in die Planung einbezogen. So wird sichergestellt, dass das Bezirksamt die Meinungen von Bürger*innen bei Verkehrsprojekten ausreichend berücksichtigt. So eine Mitwirkung ist unter https://mein.berlin.de/kiezradar/ auch bei anderen Projekten möglich.

Anwohnende und Interessierte konnten die entstandenen Entwürfe Ende 2024 auf einer öffentlichen Veranstaltung kommentieren. Das abschließende Ergebnis und den Zeitplan für das Bauvorhaben stellte das Bezirksamt im Februar 2025 vor, der Abschlussbericht ging der Bezirksverordnetenversammlung im April 2025 zu.

Die Umsetzung zeigt, dass beharrliche kommunalpolitische Arbeit Wirkung zeigt. – Kevin Einenkel, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion

Die Notwendigkeit einer Fahrradstraße in Karlshorst

Eine Umgestaltung der aktuellen Verkehrssituation in Karlshorst ist dringend vonnöten. Allem voran in der Hentigstraße und der Cäsarstraße. Diese wird oft von Autofahrenden genutzt, um die Treskowallee zu umfahren. Dadurch kommt es zu starkem Durchgangsverkehr.

Die an den Straßenrändern parkenden Autos verschmälern zudem die Fahrbahn. Deswegen ist nicht genug Platz vorhanden, um mit ausreichend Sicherheitsabstand an Fahrradfahrenden vorbeizufahren. Da in den Straßen ein Drittel der Verkehrsteilnehmenden auf Fahrrädern unterwegs sind, entstehen häufig gefährliche Situationen für Rad- und Autofahrende. Auch Fußgänger*innen sind betroffen: Die Fußwege sind teilweise zu schmal. Zudem gibt es wenige Möglichkeiten, die Straße sicher zu überqueren. Die parkenden Autos erschweren die Übersicht für alle Verkehrsteilnehmenden.

Fahrradstraßen als faire Lösung für Alle

Die im Bau befindliche Fahrradstraße soll diese Probleme nun beheben. Denn auf Fahrradstraßen gelten besondere Rechte für Fahrradfahrende.

  • Fahrradstraßen sind in der Regel dem Radverkehr vorbehalten. Autos, Lkw und Motorräder dürfen hier nicht fahren, es sei denn, ein Zusatzschild („Anlieger frei“) erlaubt dies.
  • Autofahrende haben besondere Rücksicht auf Radfahrende zu nehmen, da diese Vorrang auf der Fahrradstraße haben.
  • Radfahrenden gehört die gesamte Fahrbahnbreite, sie dürfen jederzeit nebeneinander fahren. Allerdings gilt auch hier das Rechtsfahrgebot.
  • Radfahrende geben die Geschwindigkeit vor. Für alle gilt maximal Tempo 30 km/h.

Die Hentigstraße und Cäsarstraße werden so für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer. Die Straßen bleiben für Anwohnende nutzbar, es reduziert sich aber der Durchgangsverkehr. Dadurch leiden Anwohnende weniger unter der Luftverschmutzung und Lärmbelastung, die dieser mit sich brachte. Das Projekt sieht trotz Priorisierung von Fahradfahrenden genügend Parkplätze für Anwohnende vor. Diese Maßnahmen verbessern die Übersicht und damit die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden.

So gelingt ein Miteinander im Straßenraum, das den Realitäten im Kiez gerecht wird. – Jutta Feige, unsere verkehrspolitische Sprecherin

Die Bauarbeiten sollen laut Plan im Frühjahr 2026 abgeschlossen sein.
Wir freuen uns sehr, dass unser Antrag vom September 2022 mit dem Beginn der Bauarbeiten nun vollständig Gestalt annimmt!

Gedenkveranstaltungen zum 09. November 2025 in Lichtenberg

Geschrieben von Sophie Fallenstein am . Veröffentlicht in Allgemein, Berichte.

Im Lauf des Tages haben wir den Gedenkstein für die Alte Synagoge in der Konrad-Wolf-Straße besucht und anschließend gemeinsam mit den Jusos Lichtenberg Stolpersteine in Lichtenberg geputzt. Als Abschluss nahmen wir am Stolperstein-Rundgang des FAN-Beirats teil.

Gedenken an die jüdische Gemeinde in Hohenschönhausen

Der Gedenkstein an der Konrad-Wolf-Straße 91 und 92 erinnert an die ehemalige jüdische Gemeinde in Hohenschönhausen. Die Gemeinde wandelte 1935 einen Betraum in eine Synagoge um. Nur wenige Mitglieder überlebten den Holocaust, sodass die kleine Gemeinde nach 1945 in Vergessenheit geriet. Erst in den 1990er Jahren kamen die Erinnerungen mit vermehrter Forschung zur jüdischen Geschichte zurück. Die Idee für einen Gedenkstein zum 51. Jahrestag der Reichspogromnacht wurde Ende der Neunziger Jahre umgesetzt. Die Enthüllung erfolgte im Jahr 2000.

Um den Opfern der Reichspogromnacht aus der jüdischen Gemeinde Hohenschönhausen zu gedenken, haben Vertreter*innen der Fraktion Blumensträuße und -kränze am Gedenkstein niedergelegt.

Stolpersteine putzen von und mit den Jusos Lichtenberg

Anschließend trafen sich unsere Vertreter*innen mit den Jusos Lichtenberg, um Stolpersteine in Lichtenberg zu putzen. Diese Gedenksteine erinnern an Menschen, die im Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. Stolpersteine werden vor dem letzten frei gewählten Wohnort des Menschen in das Gehwegpflaster eingelassen. Auf ihnen befinden sich Messingtafeln mit dem Namen, Alter und dem Schicksal der Opfer. Stolpersteine gibt es auch in 28 weiteren europäischen Ländern, damit bilden sie das größte dezentrale Mahnmal der Welt. Als Projekt ins Leben gerufen hat sie der Kölner Bildhauer Gunter Demning. Er wollte mit ihnen eine würdevolle Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus bekräftigen.

Als die ersten Steine verlegt waren, habe ich Passanten beobachtet, die einen Stolperstein entdeckten und lesen wollten – sie mussten eine Verbeugung machen – eine Verbeugung vor dem Opfer. – Gunter Demning

Die Inschriften mancher Stolpersteine sind aufgrund von Ablagerungen und Oxidation nur noch schlecht lesbar. Mit der gemeinsamen Putzaktion mit den Jusos Lichtenberg haben wir die Gedenksteine wieder lesbar gemacht. Dabei haben wir auch Blumen niedergelegt und so unsere Anteilnahme sowie unseren Respekt zum Ausdruck gebracht. Übrigens kann jeder Stolpersteine in seiner Nachbarschaft das ganze Jahr über putzen! Es braucht nur ein paar simple Haushaltsutensilien – mehr zur korrekten Reinigung kann man hier nachlesen. So kann man sich auch abseits vom 09. November für das Gedenken engagieren.

Stolperstein-Rundgang von und mit dem FAN-Beirat

Abschließend nahmen wir am Stolperstein-Rundgang des FAN-Beirats teil. Bei diesem haben wir mit musikalischer Begleitung verschiedene Stolpersteine in Alt-Lichtenberg besucht. Um den per Stolperstein verewigten Menschen und ihrer Schicksale angemessen zu gedenken, zündeten wir Kerzen an und legten Blumen nieder.

Wir bedanken uns herzlich bei den Jusos Lichtenberg und dem FAN-Beirat für die Organisation der Gedenkveranstaltungen.

Ein Blick auf die Historie: Wie kam es zur Reichspogromnacht?

Am 09. November 1938 ereigneten sich im damaligen deutschen Reich zahlreiche Pogrome. So nennt man gewalttätige Verfolgungen, die sich gegen Minderheiten in einem Staat richten. Seit dem Mittelalter richteten sich zahlreiche Pogrome gegen jüdische Menschen, infolge derer sie beraubt, vertrieben und auch ermordet wurden. Als Rechtfertigung dienten falsche Anschuldigungen: Die jüdischen Mitbürger*innen seien für verschiedenste Missstände verantwortlich.

Als Vorwand für die zahlreichen Gräueltaten am 09. November diente das Attentat von Herszel Grynszpan auf einen deutschen Diplomaten am 07. November. Dieses Attentat nutzte die NS-Regierung für ihre antisemitische Propaganda. Es sollte der Anschein entstehen, die Gewalt gegen Jüd*innen sei die Entladung eines „Volkszorns“ der deutschen Bevölkerung gegen jüdische Mitbürger.

Tatsächlich hatte der Reichspropagandaminister Joseph Goebbels jedoch Mitglieder der NSDAP, SA, SS und der Hitler-Jugend gezielt zu Ausschreitungen angestachelt. Sicherheitsbehörden, einschließlich der Feuerwehr, durften nicht einschreiten.

Die Gewalt richtete sich gegen jüdische Infrastruktur im gesamten deutschen Reich. Jüdische Geschäfte und Wohnungen, sowie Gemeindehäuser, Friedhöfe, Schulen, Waisen- und Altersheime wurden geplündert und zersört. Synagogen wurden niedergebrannt. Zudem wurden über 1.000 jüdische Menschen ermordet oder nahmen sich aus Verzweiflung das Leben. Während der Pogrome verhafteten und verschleppten die Angreifer mehr als 30.000 Menschen in Konzentrationslager.

Damit markiert die Reichspogromnacht den Übergang von der Diskriminierung deutscher Jüd*innen ab 1933 zur systematischen Verfolgung und Ermordung von Jüd*innen in großen Teilen Europas.

Deswegen ist es uns sehr wichtig, den Opfern all dieser Gräueltaten am 09. November zu gedenken. Wir wollen und dürfen ihre Leben als Nachbarn, Familienmitglieder, Kollegen und Freunde nicht vergessen.
Das Erinnern mahnt uns ebenso, eine derartige Entrechtung und Entmenschlichung von Minderheiten, wie zur Zeit des Nazi-Regimes, nie wieder zuzulassen.