Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts

Am 15.06. fand erneut ein Workshop zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts statt. Nachdem in kleineren Arbeitsgruppen bereits viele Detailfragen geklärt werden konnten, wurde dem Plenum das neue Gesamtkonzept zur Abstimmung gestellt. Die zahlreichen Anwesenden befürworteten den bisher eingeschlagenen Weg, sodass der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bis zum August eine entsprechende Vorlage zugeleitet werden kann.

Eckpunkte des neuen Konzepts sind die folgenden:

  • Vorschläge werden nur noch personalisiert eingereicht
  • ein Begleitgremium (und ein daraus hervorgehendes Redaktionsteam) Kategorisieren die Vorschläge entsprechend der am besten geeigneten Umsetzungswege
  • in diesem Zusammenhang wird sehr früh der direkte Kontakt zum/zur Vorschlagseinreicher/in gesucht
  • das Begleitgremium beschäftigt sich mindestens alle drei Monate mit den jeweils eingereichten Vorschlägen
  • die BVV beschäftigt sich ebenso mindestens alle drei Monate mit den Empfehlungen aus dem Begleitgremium

Mit diesem Konzept wird der Bürgerhaushalt Lichtenberg direkter und transparenter. Kleine Vorschläge, die vorher bis zu zwei Jahre auf ihre Umsetzung warten müssen, können im Idealfall innerhalb weniger Monate realisiert werden. Zugleich wird deutlicher als bisher Rechenschaft darüber abgelegt, wie und von wem die Vorschläge behandelt und beschlossen werden. Das neue Vorgehen ist damit ein Gewinn für die Bürgerkommune Lichtenberg.

Die nächsten Schritte sind nun noch einmal von Detailarbeit gekennzeichnet, um noch die letzten formalen und Verfahrensfragen zu klären.

Material zum Thema: