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Spielplatz an der Rummelsburger Bucht zukünftig größer

Die BVV Lichtenberg hat in der vergangenen Woche einen Antrag beschlossen, um bei der zukünftigen Neugestaltung des zentralen Spielplatzes an der Rummelsburger Bucht nicht nur die derzeitige Spielplatzfläche als neuen Spielplatz umzugestalten, sondern das gesamte, ca. dreimal so große Areal einschließlich der angrenzenden Grünflächen einzubeziehen.

Hintergrund ist, dass im Flächennutzungsplan ca. 3.000 qm als Spielfläche ausgewiesen sind, der eigentliche Spielplatz in der Realität aber nur ca. 1.000 qm umfasst. Mit dem Ziel einer besseren Versorgung der Kinder mit Spielfläche hat sich die SPD-Fraktion seit einigen Monaten in der BVV und in der Lichtenberger Spielplatzkommission dafür eingesetzt, die gesamte ausgewiesene Fläche einzuzäunen und mit neuen Spielgeräten auszustatten. Allerdings müssen für ein Vorhaben dieser Größenordnung entsprechende Mittel in die bezirkliche Investitionsplanung der nächsten Jahre eingestellt werden. In die Planung wurden nun 250.000 € für 2016 aufgenommen. Bei der dann anstehenden Neugestaltung wird das gesamte Areal einbezogen. Das bedeutet, dass den Kindern auf diesem Spielplatz dann eine dreimal so große Spielfläche zur Verfügung steht, die zudem komplett neu gestaltet und mit Geräten ausgestattet wird.

Als kurzfristige Zwischenlösung für den bereits stark abgenutzten Spielplatz wurden drei neue Spielgeräte angeschafft und installiert.

Bericht von der BVV am 15.11.2012

Gleich zu Beginn der Sitzung protestierten dutzende Jugendliche für den Erhalt ihrer Jugendclubs. Hintergrund ist, dass das Bezirksamt derzeit darüber nachdenkt, die letzten vier kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft zu übertragen. Das könnte notwendig werden, um den von Niemandem im Bezirk gewollten Personalabbau umzusetzen. Daher hat auch die SPD-Fraktion und der Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) erklärt, dass niemand diesen Abbau politisch wolle. Jugendarbeit ist Bindungsarbeit und braucht daher verlässliche Ansprechpartner vor Ort. Wenn man allerdings vor der Alternative steht, ob man die Jugendclubs stattdessen schließt, muss man offen darüber nachdenken dürfen. Falsch ist aber die Behauptung, es handele sich hierbei um eine Privatisierung. Die Arbeiterwohlfahrt ist nicht Vattenfall, sondern hat wie der Bezirk auch, ein primäres Interesse daran, gute Arbeit für Kinder und Jugendlichen zu machen. Die Übertragung vor vier Jahren hat deutlich gezeigt, dass es an vielen Orten sogar zu einer Steigerung der Qualität gekommen ist. Öffnungszeiten am Wochenende und neue pädagogische Konzepte sind hierfür nur zwei Beispiele von vielen anderen.

Es wurden weiterhin zahlreiche Anträge der SPD-Fraktion beraten. So fordert die SPD-Fraktion unter anderem einen jährlichen Integrationspreis, die Schaffung von barrierefreien Spielplätzen und die Ausstellung 150 Jahre Deutsche Sozialdemokratie in Lichtenberg auszustellen. Darüber hinaus beschäftigt sich ein Antrag der SPD mit der Umwidmung von Gewerbegebieten. Es soll geprüft werden, ob schon lange brachliegende Gewerbegebiete für den Wohnungsbau umgewidmet werden können, um die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt zu entspannen.

Von Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion Lichtenberg

Antrag: Behindertengerechte Spielplätze

In die BVV-Sitzung am 15. November 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht bei der Neuerrichtung und beim Umbau von Spielplätzen, Spielgeräte für Kinder mit Behinderung zu installieren. Weiterlesen

Antrag: Umzäunung Spielplatz Hauptstraße

In die BVV-Sitzung am 25. Oktober 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die gesamte Spielfläche des Spielplatzes in der Hauptstraße 6 K umzäunt werden kann.

Begründung: Weiterlesen

Antrag: Spielsand für den Spielplatz im Carlsgarten

In die BVV-Sitzung am 25. Oktober 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, den groben Kies auf dem Spielplatz im Carlsgarten, Lisbeth-Stern-Straße Ecke Fritz-Kortner-Straße, durch Spielsand zu ersetzen.

Begründung: Weiterlesen

Bericht vom Umweltausschuss

Die Juni-Tagung des Umweltausschusses fand im Krankenhaus „Königin-Elisabeth-Herzberge“ statt. Inmitten des Landschaftsparks Herzberge gelegen, gab dieser zugleich den Rahmen für die Sitzung. Über die letzten Jahre ist an diesem Standort ein für städtische Verhältnisse einmaliger Landschaftsraum entstanden. Dichter Baumbestand auf der einen, eine Schafweide auf der anderen Seite, erschlossen durch Fahrrad- und Laufwege, die inzwischen auch so manche nicht-Lichtenberger und Touristen anlocken – so könnte eine kurze Beschreibung des Landschaftsparks lauten. Gemeinsam mit dem Fachamt, das seit mittlerweile mehr als 10 Jahre die Entwicklung dieses ehemals brachliegenden Gebietes begleitet, wurde im Ausschuss auch über offene Probleme und weitere Entwicklungsmöglichkeiten diskutiert. Vorrangiges Ziel muss es sein, den Park auch für die umliegenden Stadtteile, vor allem im Norden, zu erschließen. Bisher ist die Zugänglichkeit von der Landsberger Allee bzw. der Rhinstraße noch nicht optimal. Hier gibt es Ideen von Seiten des Bezirksamts, vor allem die alten Bahntrassen zur weiteren Erschließung zu nutzen. Neben der Würdigung der bisherigen Entwicklungen hat sich der Ausschuss vorgenommen, bei diesem Thema weiter aktiv zu bleiben.

Darüber hinaus gab es zwei andere Themen, die im Ausschuss beraten wurden. Zum einen wurde wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass die Probleme der Kleingartenanlage Feldtmannsburg – die Zugänglichkeit der Anlage für Fäkalien-Entsorgungsfahrzeuge war mittlerweile nur über einen neuangelegten Radweg möglich – mittlerweile zur Zufriedenheit der Kleingärtner gelöst wurden. Zum anderen versicherte das Bezirksamt, dass die von allen gewünschte Spielplatzkommission ihre Arbeit noch im Laufe des Sommers, wahrscheinlich im August, aufnehmen wird.

Sobald die Spielplatzkommission einberufen wird, werden wir an dieser Stelle über Beteiligungsmöglichkeiten informieren.

von Stefan Unger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion 

Bericht aus dem Umweltausschuss

von Stefan Unger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In seiner Aprilsitzung beschäftigte sich der Ausschuss hauptsächlich mit den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2013. Erfahrungsgemäß betreffen die meisten Vorschläge den Bereich Umwelt bzw. Stadtentwicklung, so zum Beispiel die Pflanzung von Bäumen, die Aufstellung neuer Bänke oder die Verschönerung unserer Parks. Der Ausschuss folgte in seiner Beratung allen Stellungnahmen des Fachamtes. So wird beispielsweise das Bezirksamt dafür Sorge tragen, dass das Wasser am Springbrunnen im Fennfuhlpark die notwendigen Qualitätstandards einhält. Endgültig über die Vorschläge entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Junisitzung, zu der hier rechtzeitig eingeladen werden wird.

Des weiteren standen einige Anträge auf der Tagesordnung, unter anderem einer der SPD-Fraktion zur Verbesserung des Spielplatzes an der Hauptstraße in der Rummelsburger Bucht. Hier drängt der Ausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen darauf, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der neu zu berufenden Spielplatzkommission schnell Lösungen findet. Dies geht natürlich erst ab dem Zeitpunkt, ab dem nach der vorläufigen Haushaltsplanung wieder Mittel ausgegeben werden dürfen.