Beiträge

Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

Schüler*innen in Lichtenberg werden zukünftig an ihren Schulen über einen eigenen Haushalt verfügen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg fand Anklang im Ausschuss für Schule und Sport, der in seiner Beschlussempfehlung Schaffung eines eigenen bezirklichen Haushaltstitels „Schüler*innenhaushalt“ forderte. Am 24.01.2019 folgte die Bezirksverordnetenversammlung dieser Empfehlung. In der Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion […]

Newsletter Fraktion vor Ort Januar 2019

Wir geben in unserer neuen Ausgabe einen Ausblick auf das Jahr 2019. Was wird wichtig in Lichtenberg? Welche Themen sind für uns am wichtigsten? Wir laden Sie außerdem ein zur Diskussion über Bauen, Wohnen und Verkehr in Hohenschönhausen und berichten über das Museum Lichtenberg. Sie können den Newsletter hier herunterladen (PDF)

Antrag: Digitalisierung der Lichtenberger Schulen weiter finanziell fördern

In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV Lichtenberg möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Haushaltsplanaufstellung verstärkt Mittel für den weiteren Ausbau der Digitalisierung von Lichtenberger Schulen bereitzustellen. Hierzu sollen Mittel für interaktive Whiteboards aber auch W-Lan-Netzwerke und Laptops oder Tablets beachtet werden. Das Bezirksamt wird ersucht, hierbei […]

Antrag: Neubau Sporthalle Sandinostraße – Möglichkeiten zum Gerätturnen schaffen

In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim geplanten Neubau einer Sporthalle in der Sandinostraße die erforderlichen Voraussetzungen für die Ausübung des Gerätturnens, insbesondere für die „Offensive Kinderturnen“, zu schaffen. Hierzu gehört insbesondere das Anbringen von Verankerungspunkten für das Gerätturnen im Hallenboden und […]

Kleine Anfrage: Runder Tisch Liebenwalder Straße

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Gründe gibt es, dass den Teilnehmer*innen des Runden Tisches Liebenwalder Straße das Protokoll der zweiten Sitzung aus dem Sommer noch nicht vorliegt? Wann wird es nachgereicht? Ist eine weitere Sitzung des Runden Tischs geplant? Wenn nein, was sind die Ergebnisse des Runden Tisches? Wann startet die Umsetzung […]

Antrag: Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

In die BVV-Sitzung am 15.11.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Einführung von jeweils schulbezogenen Schüler*innenhaushalten an Lichtenberger Schulen zu ermöglichen. Hierfür sollen zunächst ausgewählten Modellschulen die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die genaue Höhe des jeweiligen Budgets ist im Vorfeld festzulegen. Möglichkeiten einer […]

Antrag: Bauliche Instandsetzung der Jugendverkehrsschulen in Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 18.10.2018 bringt die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Linken folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Jugendverkehrsschulen an den Standorten Baikalstraße 4 und Malchower Weg 66 baulich instand zu setzen. Begründung Jugendverkehrsschulen spielen als außerschulische Bildungsorte eine wichtige Rolle im Rahmen der Mobilitätserziehung von Kindern und Jugendlichen. […]

Kleine Anfrage: Mobilitätseingeschränkte Schüler*innen, Lehr- und Betreuungsper-sonen an Lichtenberger Schulen?

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Auskunft zu geben: Welche Schulen in Lichtenberg können aufgrund ihrer baulichen Ausstattung a) mobilitätseingeschränkte Schüler*innen b) Schüler*innen im Rollstuhl aufnehmen? (Bitte jeweils nach Schulformen und Standorten aufschlüsseln.) Die bauliche Ausstattung welcher Schulen in Lichtenberg ermöglicht die Beschäftigung von Lehr- und Betreuungspersonen, die a) mobilitätseingeschränkt b) auf den Rollstuhl angewiesen (Bitte […]

Antrag: Verkehrsberuhigung und Installation eines Fußgängerübergangs Bernhard-Bästlein-Straße/Höhe Selma-Lagerlöf-Schule

In die BVV-Sitzung am 18.10.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Das Bezirksamt wird ersucht, die Installation eines Fußgängerübergangs in der Bernhard-Bästlein-Straße in Höhe der Selma-Lagerlöf-Schule zu prüfen. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, Maßnahmen zu prüfen, die zu einer Verkehrsberuhigung in besagter Straße führen. Begründung: Unmittelbar in Höhe der Grundschule Selma Lagerlöf führt die Bernhard-Bästlein-Straße […]

Antrag: Rahmenbedingungen der Schulessensversorgung an der Richard-Wagner-Schule an steigende Schüler*innenzahlen anpassen

In die BVV-Sitzung am 30.08.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Schulessensversorgung an der Richard-Wagner-Schule zu ergreifen. Dabei geht es vor allem darum, das Platzangebot an die Anforderungen der steigenden Schüler*innenzahlen anzupassen. Dazu soll die Realisierbarkeit eines Anbaus geprüft werden, […]