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Die Linke verhindert Bau von über 1.000 Wohnungen, Schule und Kita in Karlshorst – SPD-Fraktion verlässt BVV-Sitzung

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion Lichtenberg und der SPD Lichtenberg Die Linke hat sich am 24.10.19 auf der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gegen den Bau von 1.148 Wohnungen (davon 252 Sozialwohnungen), gegen 432 Schulplätze und gegen 130 Kitaplätze in Karlshorst entschieden. Zuvor gab es ein deutliches Votum des betreffenden Fachausschusses für das Bauvorhaben. Die Linke erklärte in der […]

Antrag: Zweite Chance bekannter machen – Werbung für den zweiten Bildungsweg am Viktor-Klemperer-Gymnasium auch in Lichtenberg ermöglichen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf und dem Viktor-Klemperer-Kolleg (VKK) Möglichkeiten im Bezirk Lichtenberg zum Anbringen von Werbebanner für das Viktor-Klemperer-Kolleg anzubieten. Auf diesen Werbebannern soll über die Möglichkeiten des Abiturs auf dem zweiten Bildungsweg und die Bildungsstätte VKK informiert werden. Als Orte für Werbebanner oder andere […]

Antrag: Entlastung der Lew-Tolstoi-Schule während der Baumaßnahmen

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Lew-Tolstoi-Schule im Zuge der aktuellen Baumaßnahmen im laufenden Schulbetrieb zu entlasten. Dabei sollen insbesondere folgende Aspekte in Erwägung gezogen werden: Erhöhung der Reinigungsfrequenz, um der erhöhten Staubbelastung und Verschmutzung zu begegnen Anschaffung geeigneter Garderobenschränke für die Flure, um […]

Antrag: Anrechnung der Staffelgeschosse

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zukünftig, die im Rahmen der Erarbeitung von Bebauungsplänen abzuschließenden städtebaulichen Verträge, auch die Staffelgeschosse bei der Berechnung von mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen mit einzubeziehen. Angesichts des fortgeschrittenen Verfahrens und der besonderen Bedeutung der Schulplatzversorgung in Karlshorst sind die Bauvorhaben Parkstadt und Gartenstadt von dieser Regelung nicht betroffen. […]

Bebauungsplan Ostkreuz beschlossen – Verbesserungen für Familien und Wohnungssuchende

An der Rummelsburger Bucht entstehen ca. 110 geförderte Wohnungen, bis zu 180 Kitaplätze und ein Schulstandort in unmittelbarer Nähe. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Montag, 29.04.19, beschlossen. Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat dem Bebauungsplan zugestimmt. Insgesamt wird es ca. 500 neue Mietwohnungen geben. Die neue Schule wird in der Hauptstraße 9 gebaut. 60 Kitaplätze entstehen […]

Kleine Anfrage: Grundschule am Faulen See

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit mittlerweile fast einem Jahr große Teile der Sportflächen in der sportbetonten ‚Grundschule am Faulen See‘ nicht nutzbar sind, da im Boden gefährliche Altlasten gefunden wurden? 2. Wenn ja, wann wurde das Bezirksamt darüber informiert und wann wird diese unbefriedigende Situation durch […]

Antrag: Rahmenbedingungen für den gebundenen Ganztag an der Robinson-Schule erhalten

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich gemeinsam mit der Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass das Konzept des gebundenen Ganztags an der Robinson-Schule fortgesetzt werden kann. Die hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen sollen erhalten bzw. an aktuelle Anforderungen angepasst werden. Begründung: Die Robinson-Schule ist seit 2003 eine gebundene […]

Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

Schüler*innen in Lichtenberg werden zukünftig an ihren Schulen über einen eigenen Haushalt verfügen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg fand Anklang im Ausschuss für Schule und Sport, der in seiner Beschlussempfehlung Schaffung eines eigenen bezirklichen Haushaltstitels „Schüler*innenhaushalt“ forderte. Am 24.01.2019 folgte die Bezirksverordnetenversammlung dieser Empfehlung. In der Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion […]

Newsletter Fraktion vor Ort Januar 2019

Wir geben in unserer neuen Ausgabe einen Ausblick auf das Jahr 2019. Was wird wichtig in Lichtenberg? Welche Themen sind für uns am wichtigsten? Wir laden Sie außerdem ein zur Diskussion über Bauen, Wohnen und Verkehr in Hohenschönhausen und berichten über das Museum Lichtenberg. Sie können den Newsletter hier herunterladen (PDF)

Antrag: Digitalisierung der Lichtenberger Schulen weiter finanziell fördern

In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV Lichtenberg möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Haushaltsplanaufstellung verstärkt Mittel für den weiteren Ausbau der Digitalisierung von Lichtenberger Schulen bereitzustellen. Hierzu sollen Mittel für interaktive Whiteboards aber auch W-Lan-Netzwerke und Laptops oder Tablets beachtet werden. Das Bezirksamt wird ersucht, hierbei […]