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Kleine Anfrage: Abweichungen von Vorgaben zu baulichen Belangen der Inklusion bei Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden und Sporthallen

Dem Abschlussbericht des Bezirksamtes zu DS/0133/VIII ist zu entnehmen, dass bei Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden und Sporthallen in begründeten und mit dem Schulträger abgestimmten Fällen von Vorgaben zu baulichen Belangen der Inklusion abgewichen wird und Kompensationsmaßnahmen zur Anwendung kommen.

Das Bezirksamt wird ersucht, hierzu folgende Auskunft zu geben:

  1. An welchen Schulstandorten wurden im Bezirk Lichtenberg seit der Beschlussfassung über DS/0133/VIII (BVV / 15.06.2017) Sanierungsmaßnahmen durchgeführt, die von Vorgaben zu baulichen Belangen der Inklusion abwichen? (Bitte nach Schulstandort, Maßnahme und Vorgabe aufschlüsseln.)
  2. Welche Begründung lag jeweils für die unter 1) aufgeführten Abweichungen vor? (Bitte einzeln aufschlüsseln.)
  3. Welche Kompensationsmaßnahmen wurden jeweils zur Anwendung gebracht und wie schätzt das Bezirksamt ihre Wirksamkeit für die Herstellung der inklusiven Schule ein? (Bitte nach Schulstandort und Kompensationsmaßnahme aufschlüsseln.)
  4. Welche Vorteile hätte die Umsetzung der Vorgabe, von der in den angeführten Fällen jeweils abgewichen wurde, gegenüber der Kompensationsmaßnahme mit Blick auf die Herstellung der inklusiven Schule gehabt? (Bitte nach Schulstandort und Maßnahme aufschlüsseln.)
  5. Liegen aktuell Planungen für Sanierungsmaßnahmen an Schulstandorten in Lichtenberg vor, bei denen eine Abweichung von Vorgaben zu baulichen Belangen der Inklusion vorgesehen ist? (Wenn ja, bitte nach Schulstandort, Maßnahme, Vorgabe, Begründung für die Abweichung und vorgesehener Kompensationsmaßnahme aufschlüsseln).

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Antrag: Transparenter Zeit-/Maßnahmenplan für die Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 19.10.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu Beginn des 1. Quartals 2018 einen öffentlich (online) einsehbaren Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, aus dem hervorgeht, für wann die Umsetzung welcher Maßnahmen zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg vorgesehen ist und welche Finanzmittel hierfür jeweils genutzt werden. Der Zeitplan soll laufend aktualisiert werden.

Begründung:
Um eine für alle Beteiligten größtmögliche Transparenz hinsichtlich des Fortgangs und der Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden und Schulsporthallen im Bezirk Lichtenberg herzustellen, ist die Vorlage eines entsprechenden Zeit-/ Maßnahmenplans sinnvoll. Neben der Feststellung erfolgreich und planungsgemäß durchgeführter Maßnahmen werden hierdurch auch Verzögerungen deutlich, für die ggf. Lösungen bzw. Gegenmaßnahmen zu finden sein werden.

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Mündliche Anfrage: Stand der Sanierung Sporthalle Wustrower Str.

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Wie ist der Stand der Sanierung der Sporthalle Wustrower Str. und wann ist mit dem Abschluss der Arbeiten zu rechnen?
  2. Welche Maßnahmen wurden bzw. werden konkret durchgeführt und liegen diese im Zeitplan?

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