Beiträge

Kleine Anfrage: Runder Tisch Liebenwalder Straße

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Welche Gründe gibt es, dass den Teilnehmer*innen des Runden Tisches Liebenwalder Straße das Protokoll der zweiten Sitzung aus dem Sommer noch nicht vorliegt? Wann wird es nachgereicht?
  2. Ist eine weitere Sitzung des Runden Tischs geplant? Wenn nein, was sind die Ergebnisse des Runden Tisches?
  3. Wann startet die Umsetzung der Maßnahmen, welche als Ergebnis des Runden Tisches zu benennen sind?
  4. Warum wurden Anfang des Jahres auf dem Innenhof neben dem Interkulturellen Garten Bäume geholzt, obwohl es das ganze Jahr zu keinen Baumaßnahmen kam?
  5. Was spricht gegen eine Erweiterung der aktuellen Turnhalle und für eine weitere Turnhalle an einem anderen Standort?
  6. Weshalb gab sich der Runde Tisch keine Geschäftsordnung?

– Aktueller Stand klicke hier

 

Kleine Anfrage: Runder Tisch Herzbergstraße

Am 21. August 2018 tagte zum ersten Mal der „Runde Tisch Herzbergstraße“ entsprechend der Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) DS/0767/VIII vom 21. 06.2018

Dazu wird das Bezirksamt ersucht folgende Auskunft zu geben:

  1. Was sind die Ziele des Runden Tisches?
  2. Wer hat im BA über die Zusammensetzung des „Runden Tisches Herzbergstraße“ entschieden und eingeladen?
  3. Wer sind die redeberechtigten Mitglieder des Runden Tisches? (Bitte Vertreter-innen und Institutionen benennen)
  4. Wurden bei der Besetzung des Rundes Tisches die Interessen von Kultur und Wirtschaft einerseits, aber auch von Grundstückseigentümern und Mietern anderseits, ausgewogen berücksichtigt?
  5. Wie ist die Arbeitsweise des Runden Tisches geregelt?
  6. Weshalb gibt es für diesen Runden Tisch keine Geschäftsordnung?
  7. Wird es am Runden Tisch Abstimmungen geben und wenn ja, sind alle Eingeladenen stimmberechtigt, oder gibt es stimmberechtige und beratende Mitglieder?
  8. Ist vorgesehen, am Ende der Diskussionen und nach Abwägungen aller Interessen, eine Empfehlung an die BVV zum weiteren Vorgehen auszusprechen?

– Aktueller Stand klicke hier